Stadtratsgruppe gedenkt 150 Jahren Deutscher Nationalstaat
„Wer sich des Guten nicht erinnert, hofft nicht.“ - Johann Wolfgang von Goethe (1749 - 1832) Auch im Jahr 2021 gedenken wir den großen Ereignissen, den Katastrophen und Triumphen vergangener Tage und Zeiten. Neben Feierlichkeiten, Staatsakten und Ausstellungen spiegeln insbesondere auch [...]
Gender Gaga – Sprachverwirrung im Rathaus setzt sich fort
Monate geprüft und am Ende doch nichts verstanden. Oberbürgermeister Dieter Reiter hat in einem Schreiben an die AfD Stadtratsgruppe mitgeteilt, auch in Zukunft nicht auf die unsägliche Sprachverschandelung zu verzichten, die sich „Gendern“ schimpft. Auch künftig werden also Gender-Gaps und [...]
AfD-Stadtratsgruppe fordert schnelle Hilfe für vollgelaufene Keller in Schwabing
MÜNCHEN. Seit Frühjahr 2020 stehen die Keller von 45 Haushalten südlich der Osterwaldstraße unter Wasser. So steht z. B. in der Genter Straße das Grundwasser 50 – 80 cm über Pegel. Die Ursache für die Überflutung ist unbekannt. Zunächst wurde vermutet, [...]
Und täglich grüßt die Tulbeckstraße!
Und täglich grüßt die Tulbeckstraße 4f. In den vergangenen Jahren war das "Haus mit der roten Fahne", wie es auch bekannt ist, mehrfach Gegenstand von Beratungen im Münchner Stadtrat. Zuletzt als auf Basis von Anträgen aus dem linken Stadtratsspektrum (siehe [...]
AfD Stadtratsgruppe fordert mehr städtisches Engagement im Kampf gegen Extremismus
Paris, Dresden, Nizza und Wien, seit Wochen erschüttern grausame Attentate muslimischer Extremisten Mittel- und Westeuropa. Die zunehmende Gefahr, die von den extremistischen Anhängern Allahs ausgeht, ist offensichtlich und wird uns regelmäßig in Form grausamer Bilder aus aller Welt vor Augen [...]
AfD hakt nach – Fragen zum Bericht „Gleichstellung von Frauen und Männern. Daten – Analysen – Handlungsbedarfe“
Die Gleichstellung von Mann und Frau ist ein hohes Gut unserer freiheitlichen Gesellschaft. Leider wird dieser, an sich hochzuhaltende Wert, immer öfter seitens der politischen Linken instrumentalisiert und durch Einfluss linksradikaler Ideologien deformiert. Anlässlich der Veröffentlichung des von der Landeshauptstadt [...]
AfD schlägt Kampagne für den Radverkehr vor: Klingeln erlaubt!
MÜNCHEN. Die AfD fordert in einem am vergangenen Mittwoch eingereichten Antrag das Mobilitätsreferat auf, eine Werbekampagne zu konzipieren, die es sich zum Ziel setzt, die Akzeptanz des Klingelns von Fahrradfahrern im Straßenverkehr zu verbessern. Der Radverkehr hat in München stark [...]
AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat kritisiert Aufrechterhaltung der Corona-Maßnahmen
Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat kritisiert die Aufrechterhaltung der Corona-Maßnahmen ohne gleichzeitige Hinterfragung der zugrunde gelegten Zahlen. In der Vollversammlung des Stadtrats am 30.09.2020 wies AfD-Stadträtin Iris Wassill ihn ihrem Redebeitrag darauf hin, dass die Krise „seit nunmehr sechs Monaten [...]
AfD-München gedenkt der Opfer des Oktoberfest-Attentats
An diesem Samstag jährt sich zum vierzigsten Mal der Anschlag auf das Münchner Oktoberfest. Am 26. September 1980 brachte Gundolf Köhler, ein Anhänger der rechtsextremen Wehrsportgruppe Hoffmann, am Haupteingang des größten Volksfestes der Welt, eine selbstgefertigte Bombe zur Explosion. Sie [...]
Leere Theresienwiese – leere Krankenhäuser. Die Absage des Oktoberfests 2020 war ein Fehler mit Ansage.
In den vergangenen Wochen wurden, insbesondere in Bayern, die Tests auf das neuartige Coronavirus Covid-19 massiv ausgeweitet. Dennoch verzeichnen die Statistiken nach wie vor nur äußerst geringe Infektionszahlen im Freistaat und der Landeshauptstadt. Zudem melden zahlreiche Krankenhäuser im ganzen Bundesgebiet, [...]
Gedenken an die Opfer des Olympia-Attentats 1972
Am 5. und 6. September jährt sich zum 48. Mal der Jahrestag des Anschlags auf die Israelische Olympiamannschaft durch ein palästinensisches Terrorkommando während der XX. Olympischen Sommerspiele in München. Beim Überfall töteten die Attentäter am 5. September 1972 zwei Athleten [...]
Schluss mit dem Corona-Aktionismus. Die Bürger lassen sich nicht aus dem Öffentlichen Raum verdrängen.
In kurzer Folge wurden sowohl das von der Staatsregierung initiierte Grillverbot auf öffentlichen Plätzen sowie das von Oberbürgermeister Dieter Reiter angestoßene nächtliche Alkoholverbot in München durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gekippt. „Ein Sieg für jeden freiheitsliebenden Bürger!“, findet die Münchner AfD-Stadtratsgruppe. [...]
Zero Waste in München
Der Stadtrat wird beschließen, München zu einer Zero-Waste-Zone zu deklarieren. Dazu werden Experten beauftragt, ein Konzept zu erstellen, damit der Müll in München nicht nur reduziert, sondern vermieden wird. Der einzelne Bürger wird dies mit Sicherheit deutlich zu spüren bekommen. [...]
Ausschussverteilung
Zwar ist die AfD-Stadtratsgruppe bekanntlich leider nicht stimmberechtigt in den städtischen Ausschüssen vertreten, dennoch wurde jedem der Ausschüsse ein Betreuer zugewiesen. Dieser bearbeitet die entsprechenden Ausschussunterlagen und nimmt, soweit mit den Arbeitszeiten vereinbar, an den jeweiligen Ausschusssitzungen als Zuhörer teil. [...]
Behinderungen und Teilerfolge in der Ausschussarbeit
Bekanntlich führte die von Grünen, SPD und CSU forcierte Änderung des in der Geschäftsordnung des Stadtrats geregelten Platzvergabesystems für die Stadtratsausschüsse zu einer massiven Benachteiligung kleiner Parteien und bewirkte letztendlich, dass die AfD in keinem der Ausschüsse stimmberechtigt vertreten ist. [...]
Schluss mit der Willkür beim Demonstrationsrecht. Demonstrationsrecht für alle Bürger gleichermaßen durchsetzen!
Vor Hintergrund der Massendemonstration am vergangenen Samstag auf dem Königsplatz fordern die Stadträte der Münchner AfD sowie der Landtagsabgeordnet Uli Henkel Stadt und Behörden dazu auf, keine unterschiedlichen Maßstäbe bei der Gewährleistung des Demonstrationsrechts anzulegen. MÜNCHEN. Die Entscheidung der Münchner [...]
Anträge und Anfragen
Neben dieser Kontrolltätigkeit arbeitet die Stadtratsgruppe derzeit an mehreren Anträgen und Anfragen, unter anderem zum Stopp des 1,6 Mrd. Euro teuren Herzensprojekts der Grünen „Altstadt-Radlring“, zur Verhinderung eines zweiten überteuerten Münchner Windrades, zum Mobilfunkausbau mit 5G-Technik und zur Entfernung des [...]
Neugewählter Stadtrat nimmt seine Arbeit auf
Mit der 1. Vollversammlung des neuen Münchner Stadtrates am 04.05.2020 und Ihrer Vereidigung, begann dann bereits auch einen Tag später schon, ganz offiziell die Amtszeit unserer Stadtratsgruppe. Mit zahlreichen Abänderungsanträgen, zu dem in die Kritik geratenen Geschäftsordnungs-Entwurf der Rot-Grünen Koalition, [...]
AfD Stadtratsgruppe gegründet
Am Sonntag den 03.05.2020 fand die konstituierende Sitzung unserer AfD-Stadtratsgruppe statt. Künftig werden unsere frisch gewählten Stadträte Iris Wassill, Markus Walbrunn und Daniel Stanke uns im Münchner Rathaus vertreten und dort der grün-roten Koalition unter OB-Reiter auf die Finger schauen. [...]
AfD-Stadtratsgruppe: Pauschale Absage der Wiesn war vorschnell und unverhältnismäßig
MÜNCHEN. Die gewählten AfD-Vertreter für den Münchner Stadtrat lehnen die durch Ministerpräsident Markus Söder und Oberbürgermeister Dieter Reiter verkündete Absage der Wiesn 2020 ab. Insbesondere vor Hintergrund der kulturellen und nicht zu unterschätzenden ökonomische Bedeutung des Münchner Oktoberfests, gerade jetzt [...]
Zerstörung der Wahlplakate – AfD xxx
Pressemeldung: AfD xxx beklagt die massive Zerstörung und den Diebstahl von Wahlplakaten Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos [...]
AfD gewinnt Rechtsstreit gegen xxx – Wahlkampfveranstaltung darf stattfinden
Pressemeldung: xxx muss Räumlichkeiten für AfD-Veranstaltung zur Verfügung stellen Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et [...]