Ohne Strom: Die Münchner werden im Dunkeln gelassen!
Längerfristige Stromausfälle sowie die geplante, mehrstündige Abschaltungen der Stromversorgung werden mittlerweile in zahlreichen deutschen Städten offen diskutiert. In München allerdings wurden die Bürger noch nicht über mögliche Szenarien und ihre Auswirkungen informiert, geschweige denn Pläne der Stadt veröffentlich, wie mit [...]
Tag der Deutschen Einheit: Schwarz-Rot-Gold ist bunt genug!
Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat setzt sich nach wie vor gegen jede parteiische Beflaggung öffentlicher Gebäude ein. Es hat sich in der Landeshauptstadt spätestens seit 2021 der Ungeist politischer Einflussnahme durch das Hissen verschiedenartiger Fahnen eingeschlichen. Nicht nur zu allerlei [...]
AfD-Stadträte treffen ins Schwarze!
Immer wieder sprechen wir frühzeitig Themen an, die die Stadtratsmehrheit überhaupt nicht auf dem Tableau hatte. Routiniert werden unsere Vorschläge erst ohne Ansehens des Inhaltes abgelehnt. Lange später greifen die übrigen Fraktionen der etablierten Parteien unsere Vorschläge dann gezwungenermaßen auf. [...]
Blackouts: Ist München vorbereitet?
Die Tatsache, dass die Stromversorgung ganz Deutschlands nach wie vor ungewiss ist, schockiert. Es ist unmöglich, die Skrupellosigkeit nachzuvollziehen, mit der gerade Millionen Menschen ans Messer geliefert werden. Die Grünen, SPD und die FDP sind in würdeloser Weise dazu bereit, [...]
Weltkindertag: Welchen Schaden haben die Maßnahmen angerichtet?
Auch die Landeshauptstadt hat die von oben diktierten Coronamaßnahmen durchgedrückt. Insbesondere Kinder waren und sind teilweise noch immer von diesen Freiheitseinschränkungen massiv betroffen. Unterrichtsausfall und der wenig effektive Fernunterricht sind dabei nur die Spitze des Eisberges. Viele Kinder sind sozial [...]
Offener Brief: Stadtsparkassenfilialen und Geldautomaten im Stadtgebiet flächendeckend gewährleisten
Der nachfolgende offene Brief wurde am 16.09.2022 an den Vorstand der Stadtsparkasse München versandt: Sehr geehrte Damen und Herren, dem kommunalen Sparkassenträger stehen laut Auskunft der Münchner Stadtkämmerei im Bereich der bankwirtschaftlichen Betätigung der Sparkasse München keine Mitwirkungsbefugnisse zu.[1] [...]
Sparkassen in München: Bargeldversorgung sicherstellen!
Gerade durch die aktuellen außenpolitischen Verwerfungen und nicht zuletzt wegen der selbstmörderischen Sanktionspolitik der Ampel-Koalition droht in den kommenden Monaten umfangreiche Energieknappheit. Schon bei stabiler Stromversorgung ist das digitale Bezahlen keineswegs gesichert. Vor kurzem waren Kartenzahlungen in weiten Teilen Münchens [...]
135. Einzug der Wiesnwirte und Brauereien!
Zum 135. Mal jährt sich heute der Einzug der Wiesn-Wirte. Die bewegte Geschichte dieser aus einer spontanen Idee geborenen Tradition rief nur allzu oft die Polizei auf den Plan. Der Zug aus Wirten, Brauereiangestellten, Bedienungen, Kutschen, dem Oberbürgermeister und dem [...]
Demokratie heißt auch seine Gegner anzuhören!
Am heutigen Tag der Demokratie ziehen wir ein eher bedrückendes Resümee. Die aktuelle wirtschaftliche Katastrophe wird langsam für die Bürger spürbar. Dass sie von den von ihnen gewählten Vertretern im Landtag und im Bundestag vollkommen alleine gelassen werden, ist allein [...]
Unsere Sprache bleibt Deutsch!
Heute ist Tag der deutschen Sprache. Leider sieht sich die Sprache von Luther, Goethe und Schiller auch weiterhin ständigen Angriffen linker „Verbalextremisten“ ausgesetzt – sehr zum Verdruss der breiten Mehrheit in diesem Land, bei denen Binnen-I und Genderstottern auch Jahre [...]
Tag der Alphabetisierung: 12 Prozent können nicht richtig lesen und schreiben
Heute am Tag der Alphabetisierung müssen wir feststellen, dass in Deutschland über 12 Prozent der Bevölkerung nicht richtig lesen und schreiben können. Nichtsdestotrotz herrscht in Deutschland eine relativ hohe Schreib- und Lesefähigkeit. Wegen der anhaltend hohen Zahl (illegaler) Einwanderung droht [...]
Ring-S-Bahn statt zweitem Stammstreckentunnel
Kostenexplosion und erhebliche Terminverzögerungen bringen den zweiten Stammstreckentunnel schon wieder in die Schlagzeilen Münchens. Die Gesamtsituation des Projekts erfordert nach sachlicher Betrachtung einen sofortigen Baustopp. Aber wie so oft traut sich im Münchner Stadtrat nur die AfD, den entscheidenden Schritt [...]
Teure Bockerlbahn: aufgeständerter Geh- und Radweg auf der Ständlerstraße!
Dem Münchner Osten droht eine neue Fehlinvestition: ein ganz oder teilweise aufgeständerter Geh- und Radweg entlang der beliebten Ständlerstraße. Vor einem Jahr meinte der Ministerpräsident, er könne sich innovative Radwege in München vorstellen. Jetzt soll für viel Geld eine Machbarkeitsstudie [...]
Fertigstellung frühestens 2037? Zweite Stammstrecke nicht mehr zu retten!
Die zweite Stammstrecke München gerät immer mehr zum Desaster. Nicht nur die schon jetzt untragbaren finanziellen Belastungen explodieren immer weiter. Die zahllosen mit dem Tunnelbau zusammenhängenden Baustellen sorgen vielerorts für eine katastrophale Verkehrssituation. Die Bauarbeiten sollen laut aktuellen Planungen erst [...]
Masken verursachen gestörte Sprachentwicklung bei Kindern!
Eine britische Studie kam zum Schluss, dass die sprachliche und soziale Entwicklung von Kleinkindern durch das gezwungene Tragen von Masken erheblich beeinträchtigt wurde. Verzögerte Sprachentwicklung und ein begrenztes Vokabular sind nur einige der Hinweise, die auch hierzulande eine Untersuchung begründen. [...]
„München lebt Vielfalt“: Deutsche sollen sich anpassen!
70 Seiten umfasst der Evaluationsbericht zum Interkulturellen Integrationskonzept der Landeshauptstadt. Hat man im Rathaus etwa erkannt, dass Multi-Kulti gescheitert ist und bereitet einen Kursschwenk vor? Pustekuchen! Wer genauer nachliest, wird hingegen mit erstaunlich offenen Einblicken in das antideutsche Weltbild der [...]
Kleingärten schützen und erhalten!
Es gibt 8000 Kleingartenanlagen in München. Sie sind für ihre Besitzer eine Wohlfühloase mitten in der Großstadt. Oft gärtnern dort Münchner seit Jahrzehnten und genießen ihr eigenes Obst und Gemüse, ratschen mit Nachbarn, erleben den Kreislauf der Natur. Leider kamen [...]
SPD-Oberbürgermeister posiert mit türkischen Extremisten!
Oberbürgermeister Reiter (SPD) trifft sich mit Vertretern der rechtsextremen Grauen Wölfe und will sich offenbar auch nicht distanzieren. Die türkische Organisation richtet sich hauptsächlich gegen Armenier, Kurden und Juden und hält das Türkentum für anderen Kulturen gegenüber überlegen. In der [...]
Wärmehallen? Ein Armutszeugnis falscher Politik!
Aus Berlin wird vom grünen Wirtschaftsminister verordnet, dass auch die Münchner im Winter frieren sollen. München wird tatsächlich die Temperatur in den Bädern herunterregeln und spart an der nächtlichen Beleuchtung. Das ist sicher erst ein minimaler Vorgeschmack auf den maximalen [...]
Fusion der GWG mit der Gewofag per Schraubzwinge!
Die Geschäftsführer der GWG wurden entlassen, weil sie die von Grünen und SPD beschlossene Fusion mit der Gewofag nicht aktiv genug betrieben hätten. Was die tz am 8.7.22 berichtete, zeigt, wie die Realität aussieht. Angeblich war die mit der Vorlage [...]
Schildbürgerstreich: aufgeständerter Radweg entlang der Ständlerstraße
Jeder Neuperlacher, der bequem in seinem Auto mit 60 km/h auf der vierspurigen Ständlerstraße von Giesing nach Neuperlach Zentrum fährt, weiß dies als Vorteil zu schätzen. Es kommt der AfD-Stadtratsgruppe wie ein Schildbürgerstreich vor, dass hier aus blauem Himmel plötzlich [...]
Tauschwirtschaft in München lebt wieder auf!
Es war eine harte Übergangszeit nach dem zweiten Weltkrieg bis die Währungsreform am 20.6.2048 die D-Mark brachte. Damals mussten die 800 000 Münchner mit Hamstern und Tauschgeschäften ihre Lebensmittelversorgung aufbessern. Ursachen waren zerstörte Infrastruktur, eine Kappung der Energieversorgung und der [...]
Chaos am Hauptbahnhof: München wird marode gespart!
Es tobt das Chaos am und auch unter dem Hauptbahnhof. Schon seit 2019 wird hier umgebaut, doch seit nun auch die Eingangshalle abgerissen ist und Baustellen rund um den Vorplatz das Bild prägen, ist für die Bürger kaum noch ein [...]
Genderwahn: Lasst endlich die Finger von unseren Kindern!
Die „LGBTIQ“-Propaganda geht auch in München in die nächste Runde. So sucht die Stadt aktuell nach einem gender-sensiblen Koordinator für Kita-Kinder zwischen 0 und 6 Jahren. Es lockt ein unbefristeter Arbeitsvertrag. Nicht nur unsere Jüngsten werden mittlerweile mit dem Genderquatsch [...]
München lebt Vielfalt: Deutsche sollen sich anpassen!
In einer 70-seitigen Beschlussvorlage will sich München vorgeblich um die Integration von Migranten beschäftigen. Oder etwa doch nicht? Wer genauer nachliest, wird mit einer erstaunlichen Offenheit konfrontiert. So etwa: „Es klingt eher so, als wenn die Vorstellung herrscht, dass diejenigen [...]
„Pride Week“ – Keine Aufmerksamkeit für Überheblichkeit!
Vom 2. bis zum 17. Juli wird in München ein zweiwöchiges Festival zur Feier von Homosexualität und damit verbundenem Stolz stattfinden. In der sogenannten „Pride Week“ wird es Livemusik, Straßenfeste, „Rathausclubbing“ und mehr geben. Während Homosexualität seit einigen Jahren offensiv [...]
Recht auf Bargeld sicherstellen! Sparkassen erhalten!
Die flächendeckenden Probleme mit der Kartenzahlung haben eines deutlich gezeigt: das Zahlen mit Bargeld bleibt notwendig. In weiten Teilen Deutschlands war das bargeldlose Bezahlen tagelang nicht möglich. Insbesondere mit Blick auf die drohenden Stromausfälle im kommenden Herbst und Winter ist [...]
Kernkraftwerk Isar 2 weiterbetreiben! AfD-Antrag wird ausgeblendet!
Die Antwort auf den Antrag der AfD von Februar wurde für August angekündigt. Überraschenderweise stellt die CSU denselben Antrag zwischenzeitlich erneut. Sie fordert schon zum zweiten Mal den Weiterbetrieb des Kernkraftwerkes Isar 2, um die Energieversorgung Münchens in den kommenden [...]
550 Jahre LMU: AfD folgt Einladung zum Stiftungsfest
Nachdem gut zwei Jahre corona-bedingt kaum öffentliche Veranstaltungen stattfanden, häufen sich nun auch die Einladungen an die AfD-Stadtratsgruppe. Zuletzt besuchten am Freitag den 24.06.2022 die Stadträte Iris Wassill und Markus Walbrunn das 550. Stiftungsfest ihrer Alma Mater, der Ludwig-Maximilians-Universität. Im [...]
Inflation und Flüchtlinge: Münchner Tafeln kapitulieren vor Ansturm!
Medien berichten darüber, dass die Lebensmittelversorgung zahlloser bedürftiger Bürger nicht mehr sichergestellt werden kann. Die Verteilstationen und Tafeln sind vollkommen überlastet. Für über tausend Menschen gibt es keine Nahrungsmittel mehr. Gründe dafür sind die Inflation, anhaltende wirtschaftliche Schäden durch die [...]
30er Zonen: Fantasiezahlen statt echte Messungen!
Wie wird eigentlich entschieden, wo eine Tempo-30-Zone entstehen soll? Dem sind wir einmal auf den Grund gegangen und haben Erstaunliches herausgefunden: Lediglich anhand von Verkehrszählungen und Erfahrungswerten werden Berechnungen angestellt, die eine Einrichtung von 30er-Zonen begründen sollen. Auf unsere Nachfrage [...]
Wieder einmal „psychisch kranker“ Bahnsteigschubser!
Am vergangenen Donnerstag stieß ein Somalier eine 63jährige Frau unvermittelt auf die Gleise. Er kannte die Frau nicht und hatte kein erkennbares Motiv für die Tat. Zuvor fiel er bereits auf, weil er ohne Grund einen Hund getreten hatte. Der [...]
Bahnbrechende Erkenntnis: Staus verhindern Verkehrsunfälle!
Zum Tag der Verkehrssicherheit kann sich die Rathausmehrheit gegenseitig auf die Schultern klopfen: Münchens Straßen sind so sicher wie nie. Seit die grüne Ideologie im Straßenverkehr Fuß gefasst hat, fehlt es vielerorts für Unfälle schlichtweg an Geschwindigkeit. Wie auf Parkplätzen [...]
Gebt den Münchnern einen Garten!
Heute ist Tag des Gartens. In München gibt es zahlreiche Stadtviertel, denen wegen ihres Gartenstadtcharakters besonderer Schutz zuteil wird. Gerade eben wurde für Nymphenburg-Neuhausen ein Bebauungsplan erlassen, der die Gärten der alten Villen vor Nachverdichtung schützt. Doch wie so oft [...]
Hochhäuser lösen keine Wohnprobleme!
In einem alten Bürgerentscheid haben sich die Münchner gegen den Bau von Hochhäusern mit einer Höhe von über 99 Metern entschieden. Diese Entscheidung war damals so richtig wie heute. Riesige Wolkenkratzer verändern nicht nur dauerhaft das Stadtbild in oft sehr [...]
Sozialkreditsystem: Chinesische Totalüberwachung bald auch in München?
Kaum einer kann sich das chinesische Sozialkreditsystem ansehen und dabei nicht schockiert sein über die staatlichen Eingriffe in das Leben und die Freiheit der Bürger. Dass wir allerdings vor derartigen Modellen nicht sicher sind, haben die Coronamaßnahmen deutlich gemacht. Nun [...]
Begrünung des Sankt-Jakobs-Platzes abgelehnt!
Der Sankt-Jakobs-Platz bildet in der historischen Altstadt Münchens eine versiegelte Betonfläche. Neben den architektonisch fragwürdigen Betonwuchtbauten spenden lediglich eine Handvoll Bäume Schatten. Diese vereinzelten grünen Oasen vermögen allerdings die Stimmung kaum angenehmer zu gestalten. Im Sinne einer fortschrittlichen und klimafreundlichen [...]
Weltfahrradtag: Legen Radfahrer Münchens Verkehr lahm?
Zum heutigen Weltfahrradtag wünschen wir allen Radlern eine allzeit gute Fahrt. Das Radfahren gehört in Deutschland zu den beliebtesten Freizeitbeschäftigungen. Aber auch der Weg zur Arbeit wird heutzutage gern auf zwei Rädern zurückgelegt. Bei dem einen oder anderen mag das [...]
Infoabend: Stadt trifft Land – Perspektiven für den Ballungsraum München
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder und Freunde der AfD in München und dem Umland, die AfD-Stadtratsgruppe München lädt Sie herzlich zum Infoabend „Stadt trifft Land – Perspektiven für den Ballungsraum München“ ein. Die Veranstaltung findet am 08. Juni [...]
Asylverfahren beschleunigen und Ausreisepflichtige endlich ausweisen!
Erneut haben wir uns der Flüchtlingsproblematik gewidmet. Dass seit 2015 unentwegt tausende Menschen illegal einreisen, ist eine enorme Belastung. Nicht nur für die Kommunen und die Länder, die die Versorgung der angekommenen Wirtschaftsmigranten übernehmen müssen. Auch wenn ein gestellter Asylantrag [...]
Zur Erholung: Münchner Parks in Ordnung halten!
Bereits im vergangenen Jahr haben wir Anträge eingereicht, um die Sauberkeit und die Instandhaltung von Münchner Parkanlagen zu verbessern. Seither wurden seitens der Stadt zwar regelmäßigere Reinigungen und Reparaturarbeiten angekündigt, doch hat sich an der allgemeinen Sauberkeit wenig verbessert. Unsere [...]
Platz für Kriegsopfer: Wirtschaftsmigranten endlich abschieben!
Deutschland, Bayern und seine Kommunen sehen sich im Zuge des Krieges in der Ukraine mit der Versorgung einer neuen Flüchtlingswelle konfrontiert. Enorme logistische und finanzielle Belastungen der öffentlichen Hand und des Steuerzahlers gehen damit einher. Die zahllosen Unterkünfte für Flüchtlinge [...]
Tag des Grundgesetzes: digitale Sklaverei oder Aufbruch in die Freiheit?
Heute vor 73 Jahren wurde das Grundgesetz verkündet. Dass dieses Werk und die darin angelegten Grundpfeiler unserer Gesellschaft heute derartig mit Füßen getreten werden, ist eine Katastrophe. Die dahinterstehende in den Tiefen unserer Geschichte wurzelnde Idee von Einigkeit, Recht und [...]
Muss der Sport unter der Gleichstellungsideologie leiden?
In der heutigen Vollversammlung des Münchner Stadtrats stand eine Anpassung der Satzung für den Sportbeirat der Landeshauptstadt München auf der Agenda. Dieser Sportbeirat hat die Aufgabe, „die Landeshauptstadt München in allen grundsätzlichen Fragen des Sports zu beraten und zu unterstützen [...]
Münchner Museen: verstaubte Bürokraten statt Sanierungen!
Auch am Tag des Museums müssen wir als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat auf gravierende Missstände hinweisen. In mittlerweile selbst schon antiquierten Zeitungsartikeln wurde immer wieder die Aufschiebung der dringend notwendigen Renovierungsarbeiten im Münchner Stadtmuseum beschrieben. Der Grund: die drastisch gestiegenen [...]
30 Jahre Flughafen München
Nach dem spektakulären Umzug von Riem ins Erdinger Moos begann am 17.5.1992 der Flugbetrieb am Franz-Josef-Strauß-Flughafen. 2019 noch war der Absturz seiner Erfolgsgeschichte nicht abzusehen. Von 47,9 Mio. Fluggästen auf 11,1 in 2020 und 12,5 Mio. in 2021 schrumpfte das [...]
Tag der Familie: Münchens Familien ziehen weg!
Der diesjährige internationale Tag der Familie steht unter dem Motto „Familien und Urbanisierung“. Gerade für Familien in der Landeshauptstadt trifft dieses im umgekehrten Sinne den Nerv der Zeit, macht München doch gerade eine Phase der Stadtflucht durch. Immer mehr Familien [...]
Europatag – für freie Kommunen in einem Europa der Vaterländer
Das immer engere Zusammenwachsen Europas treibt stetig unschönere Blüten. Seit Jahrzehnten schickt sich die EU an, mit ihren Verordnungen und Richtlinien immer stärker bis auf die Kommunale Entscheidungsebene einzuwirken. Den demokratietheoretisch strukturellen Defiziten der Union geschuldet, haben diese jedoch eine [...]
Zum Muttertag wünschen wir allen Müttern alles Gute!
Wir wünschen allen Münchner Müttern alles Gute zum Muttertag! Es sind die Mütter, die das Glück in unsere Kindheit getragen und uns zu liebevollen und verantwortungsvollen Menschen erziehen. Sie bilden das Rückgrat unserer Gesellschaft und die Keimzelle unseres Fortbestehens. Heute [...]
Zensierte die Abendzeitung ihren eigenen Artikel zu Sinti und Roma in Riem?!
Der Haltungsjournalismus leistet dieser Tage offenbar wieder Überstunden. Gestern noch konnte man in einem Artikel der Abendzeitung über die katastrophalen Zustände in der Flüchtlingsunterkunft in der Messe Riem folgende Passage finden: „Die Mehrheit der Roma und Sinti stammt aus Sakarpatje, [...]
Demo gegen Autobahn-Anschluss: AfD unerwünscht?
Am 23.04.2022 fand im Münchner Norden eine kleine Demonstration statt, die sich zwei der Stadträte der AfD ansehen wollten. Offenbar hatten sich Bürger über die Pläne zur Anbindung des BMW-Entwicklungszentrums (FIZ) an die A99 aufgeregt. Wir von der AfD sind [...]
Tag der Pressefreiheit – für einen objektiven Journalismus
Dass mit der Pressefreiheit in diesem Land einiges im Argen liegt, spürt jeder, der sich einmal intensiv mit dem Thema befasst hat. Regierungskritische Stimmen gibt es kaum und die, die es gibt, fallen reihenweise der freiwilligen Selbst-Zensur seitens der führenden [...]
Tag der Arbeit: dem Arbeiter die Freiheit zurückgeben
Der Tag der Arbeit ist denjenigen gewidmet, die diesen Staat durch ihre Leistungen tragen. Dass dieser Feiertag noch nicht abgeschafft wurde, ist eigentlich verwunderlich. Es würde zur aktuellen Situation passen, in der der Arbeiter ständig herabgesetzt wird. Für die enormen [...]
Girls Day – MINT-Fächer immer noch unbeliebt
Trotz intensivster Bemühungen finden die sogenannten MINT-Fächer, also Disziplinen wie Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik, kaum Anklang bei Mädchen und jungen Frauen. Noch immer tendieren diese eher zu Berufen mit sozialen oder künstlerischen Kernaspekten. Auch wenn die Mainstreamgesellschaft das nicht [...]
Radwege in München: nicht um jeden Preis!
Dass das grüne München künftig auf das Fahrrad als Hauptverkehrsmittel setzen möchte, ist hinlänglich bekannt. Die Probleme, die damit einhergehen werden, auch. Heute wird in der Vollversammlung der Vorschlag diskutiert, drei Meter breite Radschnellwege in und rund um die Stadt [...]
Endlich Frieden für Orlando di Lasso
Das Denkmal des Künstlers Orlando di Lasso muss wieder in seinen ursprünglichen Zustand versetzt werden. Der Sockel der Bronzestatue gegenüber des Hotels Bayrischer Hof wird seit dem Ableben Michael Jacksons von seinen Anhängern mit Bildern und Botschaften beklebt und damit [...]
Endlich Durchatmen auf der Auer Dult
Die Auer Dult wird nach aktuellen Erkenntnissen völlig ohne Zugangsbeschränkungen, Masken-, Testpflicht oder andere freiheitseinschränkende Maßnahmen stattfinden. Leider wurde nur die Hälfte der üblichen Anzahl der Schausteller zugelassen. Damit soll in der Gedankenwelt der Verantwortlichen das Geschehen entzerrt werden. Wir [...]
Wiesn mit Maß aber ohne Maßnahmen!
Ob die Wiesn in diesem Jahr wie in grauen Vorzeiten ohne freiheits- und gemütlichkeitseinschränkende Maßnahmen werden stattfinden können, ist weiterhin unklar. Unsere in einem Antrag formulierte Forderung, endlich zu einem normalen Fest zurückzukehren, wurde nun beantwortet. Man rechne Ende April [...]
Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien frohe Ostern!
Zum diesjährigen Osterfest wünschen wir Ihnen und Ihren Familien alles Gute! Die durch die Coronamaßnahmen verursachte Wirtschaftskrise ist nur eine von vielen Krisen, die wir in den kommenden Monaten und Jahren durchzustehen haben. Die Inflation galoppiert unaufhörlich weiter und die [...]
Jugendinformationstag gegen politische Manipulation in der Schule!
Die politische Indoktrination unserer Kinder an deutschen Schulen ist auf einem Höchststand. Eigentlich soll es Teilaufgabe der schulischen Ausbildung sein, eigenständiges Denken zu fördern und eigene Positionen zu vertreten. Selbstverständlich braucht es als Grundlage dazu die Wissensvermittlung und das Erlernen [...]
Kernkraft-Antrag kopiert: Altparteien und Medien im Gleichschritt gegen die AfD!
Um die Energieversorgung Münchens sicherzustellen, haben wir den Antrag gestellt, das Kernkraftwerk Isar 2 weiter zu betreiben. Anschließend hatte die CSU die im Grunde gleiche Forderung als Dringlichkeitsantrag eingebracht, welcher von der Vollversammlung abgelehnt wurde. Trotzdem wurde der Antrag auf [...]
Gasversorgung Münchens bedroht! Notfallplan aktiviert!
Nachdem die Tagesschau schon am 1. Februar berichtete, dass die Füllstände der deutschen Gasspeicher unter ein kritisches Niveau gefallen seien, haben wir uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Frage gestellt, ob und inwiefern Deutschland in dieser Lage auf eine [...]
Immer wieder Straftaten in Flüchtlingsheimen: Wer sind die Täter?
In ganz Deutschland ist es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Randalen und strafrechtlich relevanten Vorfällen in Flüchtlingsunterkünften gekommen. Unter anderem laufen aktuell Ermittlungen gegen einen tunesischen und einen nigerianischen Flüchtling. Diese sollen gemeinsam eine junge Ukrainerin in einer [...]
Grüßt nicht den Gesslerhut!
Während in der Schweizer Originallegende der Gesslerhut noch auf einem Stock aufgerichtet zu grüßen war, tragen wir unseren schon seit Jahren im Gesicht. Spannend wird es jetzt, da uns eine Verschnaufpause – im wahrsten Sinne – gegönnt wird. Im Sommer [...]
Unseren Senioren den verdienten Lebensabend ermöglichen!
Heute ist Tag der älteren Generation. Im Januar hatten wir als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einen Antrag eingereicht, der eine Finanzierung von Ausflügen für Senioren durch die Stadt beinhaltete. Ähnlich wie bei den bekannten Angeboten für Kinder und Jugendliche soll [...]
Bestätigt: München rührt keinen Finger für Obdachlose!
Als 2017 das Obdachlosigkeitsproblem insbesondere um den Münchner Hauptbahnhof herum diskutiert wurde, bestand noch Hoffnung, dass den Menschen seitens der Stadt geholfen und Hilfsangebote geschaffen werden. Aus einer Antwort auf eine unserer Anfragen ist nun zu lesen: es geschah seitdem [...]
Weltkinderbuchtag: Kindern wieder mehr vorlesen!
Heute ist Hans Christian Andersens Geburtstag. Der weltberühmte Kinderbuchautor, Dichter und Schriftsteller hat uns einen unglaublichen Schatz an Märchen und Erzählungen hinterlassen, die wohl jedes Kind kennt. Oder doch nicht? Rund ein Drittel der Eltern liest ihren Kindern im Alter [...]
Russlandfreundlicher Chefdirigent Gergiev wieder eingestellt!
Der Anfang März geschasste ehemalige Chefdirigent der Münchner Philharmoniker ist rehabilitiert worden. Aktuellen Meldungen zufolge ist die Stadt überraschend zur Überzeugung gekommen, dass ein in Deutschland lebender Musiker und Künstler nicht allein aufgrund seiner Herkunft für die Angriffskriege seines Heimatlandes [...]
Menschenrechtsverletzungen? Das gibt es bei uns nicht!
Heute ist der UN-Tag für das Recht auf Wahrheit über schwere Menschenrechtsverletzungen. Das wollen wir zum Anlass nehmen, einmal über Menschenrechtsverletzungen im eigenen Land zu schreiben, über die jeder das Recht haben sollte, auch über staatliche Medien zu erfahren. Unsere [...]
Schwarz-Rot-Gold abgehängt. Wir stehen zu Deutschland!
Aus Solidarität mit dem ukrainischen Volk und vor allem mit der Partnerstadt Kiew, hat die Stadt München am Neuen Rathaus die Flaggen der Ukraine und dessen Hauptstadt gehisst. Völlig unnötigerweise – Alternativen hätte es genug gegeben – mussten dafür jedoch [...]
München übernimmt Patenschaft für „Humanity“ – Klare Kante gegen Schlepper!
In der vergangenen Sitzung des Sozialausschusses hat der Stadtrat beschlossen die Patenschaft für die „Ocean Viking“ auf das neue Schiff „Humanity“ und etwaige Nachfolgerschiffe der SOS Mediterranee Deutschland zu übertragen. Diese Patenschaft geht einher mit einer finanziellen Unterstützung von mittlerweile [...]
Kein Bußgeld bei gekürztem Genesenenstatus!?
Im Rahmen eines Eilverfahrens wegen des verkürzten Genesenenstatus vor dem Verwaltungsgericht München teilte das Gesundheitsreferat u. a. mit, dass die Vollzugsbehörden seit dem 25.02.2022 keine Bußgelder bei Personen erheben, deren Genesung länger als drei Monate aber noch keine sechs Monate [...]
Opfer von Kriminalität nicht vergessen!
Oftmals konzentrieren wir uns nach brutalen Straftaten nur auf die Täter und die für die Umstände, die eine Tat erst ermöglicht haben, verantwortlichen Politiker. Die Opfer bleiben häufig ungehört und unbekannt. Heute möchten wir auch ihnen gedenken und ihnen eine [...]
Stoppt sofort die Kriegshysterie!
Der in der Ukraine entfesselte Krieg sorgt für Besorgnis auf der ganzen Welt. Insbesondere in Deutschland markiert der Konflikt jedoch Umwälzungen, die so wohl niemand für möglich gehalten hat. Eine unfassbare Kriegsbegeisterung durch große Teile des Volkes ist aufgeflammt, wie [...]
Unser Dank gilt unseren Frauen!
Zum heutigen internationalen Weltfrauentag bedanken wir uns bei unseren Frauen, die uns Rückhalt geben in politischen und auch familiären Dingen. Nicht nur in der Kultur wie in klassischen Tragödien übernehmen Frauen eine entscheidende Rolle. Auch in der Politik ist es [...]
Unbezahlbarer Strom und Blackouts: Bilanz der Energiewende!
Heute ist internationaler Energiespartag. Dieser soll uns daran erinnern, sparsam mit unserer Energie umzugehen, um unsere Ressourcen zu schonen. Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes stellte einst völlig zutreffend fest: „Die Kilowattstunde, die ich nicht verbrauche, ist am billigsten.“ Ihre Partei [...]
München rüstet auf: Verwaltung ächzt unter Corona-Bußgeldern
Der Stadtrat hat beschlossen, die Verwaltung massiv aufzurüsten. Es sollen neue Stellen geschaffen werden, um inzwischen 40.000 Verfahren wegen Coronamaßnahmenverstößen bearbeiten zu können. Angeblich würden dadurch Bußgelder von 7 Mio. Euro in das Stadtsäckel fließen. Doch leider zeigen die eigenen [...]
Ihr seid uns die liebsten Narren!
Heute ist nicht nur Faschingsdienstag, sondern auch noch Tag der Komplimente. Wir beglückwünschen also unsere Fürsten auf den Regierungsbänken und sagen: Ihr seid wirklich die größten Narren, die es gibt. Eure Weisheit ist so unerschöpflich wie ein Schluck Wasser. Grazil [...]
Zwangspolitisierung von Kulturschaffenden
Wer das ein oder andere Geschichtsbuch gelesen hat, wird für diesen Vorgang viele Blaupausen finden. Kulturschaffende werden gezwungen, sich politisch einzureihen und sich zu dieser oder jener Seite zu bekennen. Wer sich weigert, der verliert seine Anstellung. In dieser Manier [...]
Heute ist Tag des Eisbären
Am Tag des Eisbären ein paar Gedanken zum Thema Klima. Wir können es nicht in großem Stil beeinflussen, wir müssen uns einfach anpassen. So läuft das auf der Erde seit ihrem Entstehen. Die im Gegensatz dazu stehende Klimahysterie des Mainstreams [...]
Günstige Energie für München: Atomstrom? Ja, bitte!
Atomstrom? Ja, bitte! München braucht eine sichere und bezahlbare Energieversorgung. Die Energiekosten sind allein im letzten Jahr um 35% gestiegen. Grund dafür ist die verantwortungslose Politik der Bundesregierung und ihrer Handlanger auch hier in der Landeshauptstadt. Wir haben als AfD-Gruppe [...]
Heit is Dog dea Muattasproch
A Grantler, is a mürrischa, im Heazn aba a guadmiatiga Mensch. Zuagroaste fiachtn an Grantler. Da Grantler is aba im Untaschied zum Nörgla - dem ma nia wos Recht macha ko - durchaus sympathisch. Am Tag der Muttersprache weisen wir [...]
Tag der sozialen Gerechtigkeit
Heute begehen wir den von den Vereinten Nationen ausgerufenen Tag der sozialen Gerechtigkeit. Nach wie vor wird darüber gestritten, was denn nun eigentlich sozial gerecht ist. In unserem Land ist es aktuell so, dass nur 15 (von 82) Millionen Menschen als Nettosteuerzahler, [...]
Traditionsläden sterben aus
Mit Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wurden Probleme wirtschaftlicher Art lediglich aufgeschoben. Wie der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München bekannt gab, lag der monatliche Durchschnitt der Insolvenzanträge 2020 für die Landeshauptstadt München noch bei 100. Die absoluten Zahlen für 2021 sprechen jedoch schon [...]
Mit Steuergeldern: Stadt wirbt für Abtreibungen!
Die Landeshauptstadt München nutzt Steuergeld, um für Abtreibungen zu werben. Wir haben uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat als einzigen gegen eine solche Werbung ausgesprochen. Wer sein ungeborenes Kind abtreiben möchte findet ohnehin schon genügend Beratungsstellen, Kliniken und eine entsprechende [...]
Welttag der Kranken: die Opfer der Maßnahmen
Am heutigen Tag der Kranken kommen wir nicht umhin an jene zu denken, die seit Monaten und vielleicht sogar seit Jahren auf wichtige Operationen warten müssen. Hier findet schon seit langem die befürchtete „Triage“ statt, die man stets vorgab, verhindern [...]
Geflutete Keller. AfD wirkt: CSU kopiert Dringlichkeitsantrag
Seit zwei Jahren stehen in Schwabing Keller unter Wasser – und die Stadt verweigert jede Hilfe! Offenbar sind Pannen bei Bauarbeiten im Jahre 2015 schuld an den Wassereinbrüchen in über 40 Häusern. Wegen der für die Anwohner unerträglichen Situation hatten [...]
Perlacher Bürgerhaus bleibt Wunschdenken!
Seit über 50 Jahren ist ein Bürgerhaus geplant. Über ein Holzprovisorium, das von 2002 bis 2018 am Hanns-Seidel-Platz stand, kam das Projekt nie hinaus. Man hatte Großes vor, veranstaltete einen Architekturwettbewerb und vergab den Auftrag schließlich an österreichische Architekten. Inzwischen [...]
125. Geburtstag von Ludwig Erhard
Ludwig Erhard gilt als der Vater der sozialen Marktwirtschaft, also dem ursprünglichen Wirtschaftssystem der Bundesrepublik Deutschlands. Als zweiter Bundeskanzler und direkter Nachfolger Adenauers war er und seine Wirtschaftstheorie die Triebfeder hinter dem Wirtschaftswunder. Heute würde er seinen 125. Geburtstag feiern. [...]
München spritzt sich die Inzidenzen auf!
Es ist schon sehr kurios: ohne „Coronaschutzimpfungen“ lagen die Inzidenzen im April 2020 bei 100 auf dem Höchststand. Mit einer Impfquote von über 70 Prozent liegen sie heute bei 1.893! Man könnte den Eindruck haben, dass mit jedem Prozent geimpfter Münchner [...]
Regenwald für Windräder!
Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einen Antrag eingereicht, in dem wir die Münchner Stadtwerke dazu auffordern, sich nicht weiter am Bau von Windkraftanlagen zu beteiligen. Diese sind einfach nicht wirtschaftlich und richten entgegen ihrem Ruf große Umweltschäden an. [...]
Frieren trotz Luftfilter!
Schon Ende letzten Jahres hatte die Landeshauptstadt beschlossen, Münchner Grundschulen mit Luftfiltern auszustatten. Nun werden Eltern in Rundschreiben dazu aufgefordert, ihre Kinder dennoch warm anzuziehen und mit Decken auszustatten, weil trotz der Luftfilter gelüftet werden müsse. Fast ist es wie [...]
Datenschutz – ein Relikt aus vergessener Zeit
Der heutige Datenschutztag ist als Relikt längst vergangener Tage eigentlich ein Fall für den Papierkorb. Um ihn zu feiern, müssten zuallererst einmal Bars und Kneipen wieder öffnen. Dort müssten wir dann unseren Gesundheitsstatus mitteilen. Nicht nur, ob es uns gut [...]
Uraufgeführt: Orientierungsdebatte zur Impfpflicht!
Dass eine Impfpflicht schon lange eine hinter den Kulissen abgekartete Sache sein dürfte, wird immer deutlicher. Das Theaterstück „Orientierungsdebatte“ wurde heute im Bundestag uraufgeführt. Noch vor der Bundestagswahl hatten alle Parteien eine solche Impfpflicht abgelehnt. Jetzt scheindebattiert man nicht mehr [...]
Verknappt die Stadt bewusst Parkplätze?
Fast könnte man glauben, es werden die Münchner Autofahrer jetzt auch ganz offiziell verschaukelt. Eine völlig intakte Straße wird aufgerissen, sogenannter Flüsterasphalt aufgebracht und alles im Anschluss wieder fein säuberlich markiert. Eine erstaunliche Baustellenleistungen im Vergleich zu anderen Projekten, könnte [...]
Bürgerdialog statt Allgemeinverfügung!
Wir fordern den Bürgermeister in einem Dringlichkeitsantrag dazu auf, keine weiteren Allgemeinverfügungen gegen Coronaproteste zu erlassen. Seit Ende letzten Jahres verbietet die Stadt München im Wochentakt alle Proteste gegen die Coronamaßnahmen. Immer mehr Menschen fragen sich zu Recht, ob dieses [...]
Hilz statt Marx! Freiheit statt Sozialismus!
Jemand wie Karl Hilz hätte mehr öffentliche Anerkennung verdient. Derzeit sind unsere „linken Bilderstürmer“ ja sehr bemüht, was die Umbenennung von Straßen und Plätzen angeht. Dementsprechend würde es hier doch passen, beispielsweise einen Abschnitt des Karl-Marx-Ringes nach Karl Hilz umzubenennen. [...]
Münchner Wohnungslosen wirklich helfen!
Anfang 2021 zählte München 9.000 Wohnungslose. Viele davon Arbeitsmigranten, die hauptsächlich an der Sprache gescheitert sind oder schon in ihren Herkunftsländern unter Suchtproblemen oder psychischen Auffälligkeiten litten. 40.000 Arbeitsmigranten leben deutschlandweit auf der Straße und befinden sich oftmals in einer [...]
Stolpergefahr! Abstellflächen für E-Roller einrichten
Der Verein Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. schlägt Alarm: E-Roller- wo man geht und steht - kreuz und quer, stehend oder liegend auf Gehwegen, prägen das Straßenbild vieler Städte. Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat daher gefordert, spezielle Abstellflächen [...]
Bürgerdialog statt Bußgeld!
Überall in ganz Deutschland gehen Menschen spazieren. Vor allem an Montagabenden bilden sich in vielen deutschen Großstädten lange Züge von Menschen an der frischen Luft, die so ihrem Frust über die Coronamaßnahmen der Regierung Luft machen wollen. Viele haben wegen [...]
Internationaler Tag der Migranten?
Heute, am 18. Dezember ist der Tag der Migranten. Wer glaubt, dass in München mittlerweile eigentlich jeder Tag ein Tag der Migranten sei, irrt. Der heutige Tag wurde 2000 von der UNO zur Erinnerung an die Schutzkonvention für Wanderarbeiter ausgerufen. [...]
Immer mehr Messerangriffe in München!
Wir berichten regelmäßig über die von der Mainstreampresse „Messerattacken“ genannten Angriffe auf oft unbeteiligte Personen. Insbesondere an Bahnhöfen kommt es immer häufiger zu derartigen Delikten. Gerade erst wurde ein 17jähriger Schüler am Rosenheimer Platz von zwei Angreifern ermordet. Die Ermittlungen [...]
Münchner Stadtrat befürwortet Corona-Impfpflicht
In der heutigen Vollversammlung vom 15.12.2021 beschloss der Münchner Stadtrat, dass das Gesundheitsreferat die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Corona befürwortet. Es gab nur wenige Gegenstimmen, darunter wir Stadträte von der AfD. Der Oberbürgermeister hatte zwar erklärt, "kein Freund" einer [...]
Tag der Menschenrechte – auch bei uns?
Heute ist der Tag der Menschenrechte. Wir erinnern uns an die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen. Auch in diesem Jahr dürfte unsere vorgebliche moralische Überlegenheit in Menschenrechtsfragen gegenüber anderen Teilen der Welt weiter abgesunken sein. Schauen wir [...]
Will München weitere Schlepper finanzieren?
Schon lange ist bekannt, dass sich die Landeshauptstadt an der Finanzierung von Schlepperschiffen im Mittelmeer beteiligt. Es werden Steuergelder auf die Konten von selbsterklärten Seenotrettern überwiesen, die illegale Migranten in afrikanischer Küstennähe aufnehmen und nach Europa transportieren. Diese Organisationen operieren [...]
„Neger“ verbieten – Linke fordert Sprachverbote!
Erst die ideologische Vergewaltigung der deutschen Sprache durch das Gendern und nun auch noch Sprachverbote. Nach Ansicht der AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat entwickeln die Vertreter der Altparteien zunehmend orwellsche Züge. Frei nach dem totalitären Motto, wer die Sprache kontrolliert, beherrscht [...]
Danke an alle Freiwilligen!
Besonders in den schwersten Zeiten treten Freiwillige besonders hervor. Sie opfern ihre eigene Freizeit und setzen sogar ihre Gesundheit auf’s Spiel, um anderen zu helfen. Die Ehre, die in der Freiwilligkeit liegt, ist ihnen dabei Lohn genug. In der Hochwasserkatastrophe [...]
Münchner Stadträte: alle außer AfD durchgeimpft und doch erkrankt?
Aktuellen Medienberichten zufolge sind mehrere Münchner Stadträte nach einer Vollversammlung an Corona erkrankt oder haben positive PCR-Testergebnisse bekommen. Wir sind als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einigermaßen erstaunt darüber, dass hier noch kein Zusammenhang mit der mangelhaften Wirksamkeit der sogenannten Corona-Schutzimpfungen [...]
Fakten statt Hysterie – Nein, zu Habenschadens Impfpflicht-Fantasien!
Nun verfällt also auch die grüne 2. Bürgermeisterin Habenschaden der grassierenden Hysterie und fordert die Impfpflicht! Die AfD-Stadtratsgruppe München hat hierzu eine klare und deutliche Haltung: Die Impfung gegen das Covid-19 muss freiwillig bleiben! Unsere Position hat handfeste Gründe, die Prof. [...]
Psychisch Kranker stößt Mann vor S-Bahn!
Zwei Männer mit Migrationshintergrund lernen sich am Münchner Hauptbahnhof kennen und geraten in Streit. Dann wirft der eine den anderen vor eine einfahrende S-Bahn. Die Bahn überrollt ihn. Er überlebt, doch sein Unterschenkel muss amputiert werden. So lauten die aktuellen Medienberichte. Innerhalb eines Tages [...]
Werden Geimpfte im Krankenhaus als Ungeimpfte gezählt?
In der aktuellen Darstellung der Corona-Fallzahlen in München wird die Gruppe der Ungeimpften wissentlich in einem schlechteren Licht dargestellt. Denn hierzu werden alle Personen gezählt, die nicht eine „abgeschlossene Impfserie“ vorweisen können, nach der mindestens 14 Tage vergangen sind. Fälschlicherweise [...]
Tag gegen Gewalt gegen Frauen
Am heutigen internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erinnern wir uns besonders an die schweren Schicksale der letzten Jahre. Alltägliche Spaziergänge durch die Öffentlichkeit sind für Frauen unsicherer geworden. Sie sind in den Augen vieler, vor allem kulturfremder [...]
Marodes München
Der Sanierungsrückstau an vielen öffentlichen Gebäuden ist zum Haareraufen. Nicht nur die Kliniken in München Schwabing sind marode. Auch die Sanierungsschätzung 2019 des Campingplatzes Thalkirchen ist auffällig: über drei Millionen Euro. Beschlossen hat der Stadtrat dann, Sanierungskosten in Höhe von [...]
Reiten als Schulsport einführen!
Immer mehr Grundschulen möchten ihren Schülern die Möglichkeit bieten, Reitunterricht zu nehmen. Der Umgang mit Pferden kann Kindern viel Freude bereiten sowie helfen ihre Persönlichkeit zu entwickeln und das Vertrauen in sich und andere zu stärken. Der Reitsport schult außerdem [...]
München hintergeht polnischen Grenzschutz!
Der weißrussische Machthaber Lukaschenko hat angekündigt, Migranten, die seit Tagen versuchen, die ostpolnische Grenze gewaltsam zu überwinden, notfalls mit eigenen Flugzeugen nach München zu bringen. Hintergrund ist ein Angebot der Landeshauptstadt, das Lukaschenko unterbreitet worden sei. Darin bietet die Stadt [...]
Den Toten zum Gedenken
Am heuten Volkstrauertag gedenken wir unseren Kriegstoten und zivilen Opfer von Krieg, Vertreibung und Gewalt. 5.533.000 deutsche Soldaten und 2.167.000 Zivilisten haben den Zweiten Weltkrieg nicht überlebt. Sie fielen im Einsatz oder starben im alliierten Bombenregen. Auch nach dem Ende [...]
Messerattacke: Was wird aus dem Opfer?
Natürlich ist es wieder ein psychisch kranker Täter. Ein Synonym für „Gewalttäter mit Fluchterfahrung“, was selbst schon eine blumige Umschreibung für einen sich illegal in Deutschland aufhaltenden Kriminellen ist. Ein Krimineller, der gar nicht in Deutschland sein darf und nicht [...]
Sankt Martin: Umzüge müssen erhalten bleiben!
Am 11. November finden endlich wieder Sankt Martinsumzüge statt. Nach aktuellem Stand kann dabei sogar auf die mittlerweile Alltag gewordenen Zwangsmaßnahmen verzichtet werden. Der 14. Infektionsschutzmaßnahmeverordnung gemäß gibt es weder Maskenpflicht noch Kontaktbeschränkungen oder eine der G-Regeln. Als AfD-Gruppe im [...]
No „Gay Games“ 2026
Der Beschluss erfolgte einstimmig und wird zweifellos in der nächsten Stadtratsvollversammlung bestätigt werden (allerdings gegen die Stimmen der AfD-Stadträte, die wieder einmal die einzigen sein dürften, die sich trauen, bei derartigen Themen eine gegenteilige Meinung zu vertreten). München ist neben [...]
Schulden ohne Ende
Die Verschuldungsrate steigt durch die Corona-Krise rasant. Laut Creditreform sind 10% der Münchner verschuldet. Das sind etwa 130.000 Personen. 37% der Münchner Haushalte waren von Einkommenseinbußen betroffen und ein Viertel befürchtet in Kürze die Rechnungen nicht mehr bezahlen zu können. [...]
Starke Männer erschaffen gute Zeiten!
Zum heutigen Weltmännertag danken wir allen Männern, die trotz feministischer Dauerbeschallung noch aufrecht zu sich selbst stehen. Starke, selbstbewusste Männer bilden den Gegenentwurf zur globalistisch-feministisch gewollten Aufweichung maskuliner Grundeigenschaften. Anders als es heute stets propagiert wird, sind es diese, die [...]
Alte Münchner bei der Wohnungsvergabe bevorzugen!
Nach wie vor mangelt es in München vor allem an bezahlbarem Wohnraum und Sozialwohnungen. Durch die hohe Nachfrage und das kleine Angebot bei geringer Bautätigkeit, die durch Bürokratie und hohe Steuer- und Abgabenlast noch gehemmt wird, bleiben für viele Münchner [...]
Schulden steigen, Stadt verschwendet weiter Geld!
Zum heutigen Weltspartag wollen wir einmal die Spar- und Schuldenpolitik der Landeshauptstadt unter die Lupe nehmen. Unser Antrag auf Anbringung einer für alle Münchner sichtbaren Schuldenuhr wurde leider abgelehnt. Auf dieser hätte man andernfalls ablesen können, dass der Schuldenstand 2020 [...]
Demonstration in der Hofmannstraße – Kein Platz für illegale Migration!
Entlang der Hofmannstraße demonstrieren nun seit mehreren Tagen Asylbewerber und linksradikale Aktivisten gegen Identitätsklärungen von mutmaßlichen Bürgern Sierra Leones in der dort ansässigen Zentralen Ausländerbehörde. Die Demonstranten fordern pauschal ein Bleiberecht und Arbeitsgenehmigungen für die nicht identifizierten Migranten. Stadtrat Markus [...]
Ein Drittel kann sich die eigene Pflege nicht leisten!
Im 11. Pflegebericht des Sozialreferates ist nachzulesen, dass es in der Landeshauptstadt 8.000 vollstationäre und fast 380 Tagespflegeplätze gibt. Zwei Drittel der Gepflegten sind Frauen und die Hälfte des Pflegepersonals hat Migrationshintergrund. Besonders sticht jedoch ins Auge, dass 36,3% der [...]
Bezahlbaren Wohnraum schaffen!
Die Mieten in München steigen immer weiter. Schon jetzt fressen die Wohnungskosten oftmals ganze Renten auf. Und auch Doppelverdiener schaffen es kaum noch, ihre Miete zu bezahlen. Grund dafür ist die hohe Nachfrage nach Münchner Wohnungen bei sehr kleinem Angebot. [...]
Jeden Extremismus verhindern!
In der Vollversammlung des Stadtrats wurde am Mittwoch unser Antrag abgelehnt, die Rechtsextremismus-Beauftragten der Bezirksausschüsse in allgemeine Extremismus-Beauftrage umzuwandeln. Es wurde sehr deutlich, dass Stadtrat Markus Walbrunns sachlicher Kritik an der einseitigen Betrachtung von politischem Extremismus keine widerlegenden Fakten entgegengehalten [...]
Keine 2G-Regel in München!
Die Gastronomen der Landeshauptstadt wurden im Zuge der Coronamaßnahmen schon lang genug gegängelt. Nach wie vor sind wir als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat überzeugt, dass die mindestens geschäftsschädigenden Eingriffe in ihre Lebensgrundlage sofort und vollumfänglich abzustellen sind. Nun haben wir [...]
Welternährungstag: für eine Welt ohne Hunger
Laut der Statistik im Jahr 2020 leben ca. 768 Millionen hungernde Menschen auf dieser Welt. Mit dem Welternährungstag soll die Öffentlichkeit in Deutschland auf die Welternährungssituation und damit auf den Hunger in der Welt aufmerksam gemacht werden. Eine gesunde und sichere [...]
Kein Ruf des Muezzin in München!
Laut Presseberichten zeigt sich Oberbürgermeister Reiter offen dafür, die öffentliche Verkündung des islamischen Gebetsrufs, gemeinhin als „Ruf des Muezzin“ bekannt, im Rahmen eines Modellprojekts auch in der bayerischen Landeshauptstadt München zu erlauben. Aktuell gedenke man jedoch noch die Erfahrungen der [...]
Versorgung Münchens in Katastrophenfall sicherstellen!
Die AfD-Stadtratsgruppe hat im Mai diesen Jahres eine Anfrage an die Stadt München gerichtet, wie es mit einem Notfallversorgungskonzept für München aussieht. Das Risiko tagelanger Stromausfälle in Europa ist stark gestiegen. Unsere Fragen nach der Versorgung der Bevölkerung mit Strom, [...]
U-Bahn-Jubiläum: identitäts- und einfallslos!
Die Münchner U-Bahn feiert ihr 50. Jubiläum. Das allerdings auf eine nichtssagende, krampfhaft kosmopolitische Art und Weise. Das englische Motto, das man im Allgemeinen aus jedem Souvenirladen auf der ganzen Welt kennt, ist an Identitäts- und Einfallslosigkeit kaum zu überbieten. [...]
Wachsende Not in München
Die Not in München wächst immer weiter. Das wird unter anderem an der stark gestiegenen Nachfrage nach Sozialwohnungen deutlich. Bis Ende dieses Jahres werden 40.000 Anträge auf eine Sozialwohnung gestellt werden – das sind 15.000 mehr als üblich. Um EU-Vorschriften [...]
Herzprobleme bei Geimpften häufen sich!
Es häufen sich die Meldungen, dass immer mehr vollgeimpfte Fußballspieler während des Spiels mit Herzproblemen einfach bewusstlos umfallen. Gesunde, junge Männer ohne irgendwelche Vorerkrankungen. Unvergessen bleibt die Szene des dänischen Fußballnationalspielers Eriksen, der während eines EM-Spieles zusammenbrach und auf dem [...]
Münchens Energieversorgung sicherstellen!
Immer wieder werden Forderungen laut, München solle auf die Energiegewinnung durch Erdöl und Erdgas verzichten. Zum Teil wird sogar gefordert, den vollständigen Ausstieg schon bis zum Ablauf dieses Jahres zu vollziehen. Dass eine sichere und CO2-neutrale Energieversorgung mit dem Wegfall [...]
Ist der Klimawandel menschengemacht?
Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einen Antrag eingereicht, mit dem wir eine kritische Auseinandersetzung mit der immer wieder gebetsmühlenartig wiederholten These des „menschengemachten Klimawandels“ anstoßen wollen. Tatsächlich handelt es sich dabei nämlich nicht um einen von Politik und [...]
München feiert in Schwarz-Rot-Gold!
Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einen Antrag eingebracht, in dem wir die schwarz-rot-goldene Beflaggung Münchens zum 3. Oktober anlässlich des Tags der Deutschen Einheit fordern. Anders als in anderen Ländern der Welt begehen wir unseren Nationalfeiertag in einem [...]
Krisenparteien endlich abwählen!
Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat nimmt ihre Bürgerpflicht wahr und geht wählen. Politik wird in Berlin gemacht. Die Kommunen sind maßgeblich den Vorgaben unterworfen, die in der Hauptstadt auf den Weg gebracht werden. Der Gestaltungsspielraum Ihrer Münchner Vertreter hängt also [...]
Ivermectin gegen Corona!
Das Arzneimittel Ivermectin wird gegen Ektoparasiten und als Breitband-Antivirusmittel sehr erfolgreich eingesetzt. Im Münchner Klinikum für Intensivmedizin "Barmherzige Brüder" wird Ivermectin ebenfalls erfolgreich eingesetzt, mit dem Ergebnis, dass die Intubationsrate deutlich reduziert wurde und man deshalb weiterhin damit behandelt. Es [...]
Vitamin D gegen Corona!
Studien haben gezeigt, dass eine gute Vitamin-D-Versorgung die menschlichen Abwehrkräfte signifikant steigern kann und auch im Kampf gegen Covid-19 sehr wirksam ist. Demnach seien 20 Prozent der Erkrankungen vermeidbar. 80 Prozent der früh erkannten Verläufe und 56 Prozent der schweren [...]
Fahrräder mit Kennzeichen ausstatten!
Insbesondere durch die fahrradfahrerfreundliche Stadtpolitik ist die Zahl der Radler spürbar gestiegen. Deutlich zugenommen haben allerdings auch die Ärgernisse im Zusammenhang mit ordnungswidrigen und unvorhersehbaren Fahrweisen so mancher Zweiradfahrer. Eines der größten Probleme dabei ist, dass man Rowdies schwer ermitteln [...]
Oktoberfest schon wieder verboten!
Wie bereits im letzten Jahr fällt die Wiesn 2021 erneut dem Verbotswahn unserer Regierungen zum Opfer. Wo man im letzten Jahr als Bürger wegen der unsicheren Lage dafür noch Verständnis aufbringen mochte, so ist die Situation in diesem Jahr doch [...]
Keine City-Maut in München!
Aktuell wird auch in München eine sogenannte „City-Maut“ diskutiert. Mit einer solchen Gebühr für das Autofahren innerhalb der Innenstadt geht die Schikanierung von Autofahrern in die nächste Runde. So wird geliefert, wie gewählt wurde. Doch es sind nicht nur die [...]
Für unsere Kinder: Mehr Dänemark wagen!
Die dritte Online-Jugendbefragung förderte einiges über das Leben junger Menschen in der Landeshauptstadt zutage. Zwar gaben diese praktisch unisono an, dass die Stadt viele gute Bildungsmöglichkeiten biete, doch fühle man sich auf der anderen Seite mit sehr hohem Leistungsdruck und [...]
Heimat ist mehr als nur ein Ort!
Heute feiern wir den Tag der Heimat. Die Heimat jedoch, die sich manche Bundesminister gern als Schmuck an ihre Tätigkeitsbeschreibungen heften, ist seit Jahren schon stark unter Druck geraten. Während wir heute an das Schicksal von Millionen Heimatvertriebener erinnern, wird [...]
Tag der deutschen Sprache: Deutsch – aber normal!
Der deutschen Sprache kommt als Bindeglied unserer Gesellschaft eine wichtige Funktion zu. Umso schwerwiegender sind die künstlichen Eingriffe, mit denen seitens der Politik immer wieder versucht wird, lebende Sprache zu ideologisieren, zu verfälschen und zu tabuisieren. Dass die Verbotsfantasien dabei [...]
Gruppenvergewaltigungen
Diesen Montag entkam eine Münchnerin in Neuaubing im Park nur knapp einer Vergewaltigung durch einen jungen Mann schwarzer Hautfarbe. Über 300 Vergewaltigungen waren 2020 zu beklagen. Das Leben der Frauen in München ist eindeutig gefährlicher geworden. Das BKA meldet jedes [...]
Automesse: Randalieren für das Klima?
Bereits am Eröffnungstag der Internationalen Automobilausstellung 2021 (IAA) haben Ökoaktivisten an mehreren Autobahnen rund um München Protestaktionen an Autobahnbrücken durchgeführt. Mehrere Autobahnen waren deswegen mitten im Berufsverkehr stundenlang gesperrt, die Autofahrer waren Geiseln der Aktivisten. Damit dürften diverse Straftatbestände erfüllt [...]
Söder erfindet schon wieder neues Corona-Orakel!
Nachdem das tägliche Auswürfeln der Inzidenzzahlen offenbar zu ressourcenzehrend geworden ist, hat sich Ministerpräsident Söder ein neues System zur effizienten Drangsalierung der bayrischen Bevölkerung ausgedacht. Mit der „Krankenhausampel“ wird zwar endlich eine zentrale Forderung der AfD aufgegriffen – nämlich die [...]
München 1972: 11 Tote israelische Sportler 1 toter deutscher Polizist!
Heute jährt sich der Anschlag auf die israelische Olympiamannschaft während der Olympische Spiele 1972 in München. Eine palästinensische Terrorgruppe tötete am 5. September zwei Athleten im Olympischen Dorf und nahm neun weitere als Geiseln. Ein missglückter Befreiungsversuch seitens der bayrischen [...]
München: Kein sicherer Hafen für Terroristen!
Auch wenn sich die Landeshauptstadt München gern als „sicherer Hafen“ für Flüchtlinge bezeichnet, so muss doch jedem spätestens seit der Migrationskrise ab 2015 klar sein, dass nur allzu oft Terroristen Flüchtlingsströme nutzen, um unentdeckt in europäische Länder einzureisen. Dass erneut [...]
Festnahme von gewalttätigem Mob gestört!
Im Universitätsviertel Maxvorstadt versuchte die Polizei in der Nacht zu Samstag einen mutmaßlichen Vergewaltiger festzunehmen, als 200 eigentlich unbeteiligte Passanten die Maßnahme zu verhindern versuchten. Sie bedrängten die Polizisten und warfen sogar mit Glasflaschen nach den Beamten. Dem 38jährigen Tatverdächtigen [...]
Radverkehr neu denken – Fahrradstraßen anstelle kostenintensiver Radschnellwege
Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat hat ein Konzept vorgelegt, mit dem der teure Ausbau der Radschnellwege Münchens so umgestaltet wird, dass er nahezu nichts kostet. Während die Stadt bisher aufwendig Hauptverkehrsstraße zugunsten von Fahrradfahrern verengen möchte, schlagen wir vor, die [...]
Luftfilter in Klassenzimmern? Zuerst Corona hinterfragen!
Das neue Schuljahr liegt vor der Tür, und leider steht auch dieser Schulbeginn, nach über 1,5 Jahren „Pandemie“, ganz im Zeichen von Corona. Um einen „sicheren“ Präsenzunterricht realisieren zu können, beschloss der Münchner Stadtrat in der Vollversammlung am 28.07.2021 die [...]
Gewalt in München – 55 % der Tatverdächtigen hatten keine deutsche Staatsbürgerschaft!
Dass München ein Problem mit Ausländerkriminalität hat, ist offensichtlich, wenn man bedenkt, dass seitens der Polizei insgesamt fast jede zweite Straftat des letzten Jahres einem Nichtdeutschen zugerechnet wird. Noch dramatischer fällt das Bild jedoch aus, wenn es um besonders [...]
Viel Lärmschutz um nichts!
Fast willkürlich werden in München Tempo-30-Zonen am Reißbrett geplant. Grundlage sind häufig Verkehrszählungen und bloße Erfahrungswerte. Tatsächliche Messungen von Lärm- oder Schadstoffbelastungen vor Ort finden nicht statt. Eine Studie der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (LUBW) hat im [...]
Fußball: Ja! Kocherlball: Nein? Alles muss auf!
Der Kocherlball ist eine alte Münchner Tradition, die vor allem eines beweist: wir lassen uns das Feiern nicht verbieten. Schon Ende des 19. Jahrhunderts haben sich die Diener der oberen Schichten früh morgens am Chinesischen Turm im Englischen Garten getroffen, [...]
Stadt lässt Bürger „absaufen“
Die AfD-Stadtratsgruppe hatte einen Antrag auf Prüfung der Anlage einer Zisterne zur Vermeidung nasser Keller in der Osterwald- und Genter Straße gestellt. Das Baureferat und der Vertreter der Münchner Stadtentwässerung haben in ihrer Antwort nun auf ein laufendes Mediationsverfahren mit [...]
Kriminalität in München – Jeder zweite Tatverdächtige ist kein Deutscher!
Immer wieder aufs Neue schockieren uns die kriminellen Zustände in deutschen Städten. Im Sicherheitsreport des Münchner Polizeipräsidiums findet man die Fakten, über die niemand sprechen darf. Über 48 Prozent aller ermittelten Tatverdächtigen im Stadtgebiet waren 2020 nichtdeutsche Staatsbürger, wobei zahlreiche, [...]
Sauberkeit in Parks und städtischen Grünanlagen
Es muss sicher nicht weiter ausgeführt werden, dass Parks und Grünanlagen einen wichtigen Beitrag zum Freizeitwert einer Stadt leisten. Ebenso sind sie ein „Aushängeschild“ jeder Stadt für Besucher und Touristen. Damit dies erhalten bleibt, benötigt es jedoch entsprechende Erhaltungsmaßnahmen. Häufig [...]
Instandhaltung städtischer Sportgeräte
Die Münchner AfD-Stadtratsgruppe hat beantragt, dafür zu sorgen, dass städtische Sportgeräte Instand gehalten werden. Hierzu zählen beispielsweise Tischtennisplatten, Basketballkörbe oder Fußballtore. In unmittelbarer Umgebung befindliche Sitzbänke und Mülleimer sollen ebenfalls mit berücksichtigt werden. Je nach Zustand der Geräte wäre demnach [...]
Keine Regenbogenbeflaggung an öffentlichen Verkehrsmitteln
Der öffentliche Personennahverkehr als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge gehört zu den Pflichtaufgaben einer Stadt. Wie der Name schon sagt, geht es dabei um eine der Allgemeinheit zugängliche Personenbeförderung. Nicht gemeint ist damit die Vermittlung politischer Botschaften, sei es durch Plakate, [...]
Suizidrate Münchens unbekannt
Auf unsere Anfrage hin, ob sich die Suizidrate in München durch die Corona-Krise signifikant verändert hätte, teilte die Gesundheitsreferentin, Frau Beatrix Zurek, mit, dass das Gesundheitsamt keine Zahlen hierzu erhebt. Die Anfrage war eigentlich an den Kopf des Corona-Krisenstabs in [...]
Fußball statt Ideologie – Schwarz-Rot-Gold und Rot-Weiß-Grün sind bunt genug!
In der heutigen Stadtratsvollversammlung hat die AfD klar Flagge gegen den Versuch gezeigt, das EM-Spiel zwischen Deutschland und Ungarn politisch gegen die demokratisch-legitimierte Regierung Ungarns zu instrumentalisieren. Markus Walbrunn erinnerte die Vertreter der Altparteien daran, dass es Ungarn war, welches [...]
Kulturelles Erbe bewahren, Sonnwendfeiern erlauben!
Zur Sonnwende am 21. Juni dürfen auch heuer die Feuer in Bayern nicht brennen. Eine weitere Tradition wird mit mangelhafter Begründung verboten. Das gibt zu denken, denn das Johannisfeuer wehrt nach dem Volksglauben Dämonen ab, die Krankheiten hervorrufen. Die Pandemie [...]
Gegen jeden Judenhass
Der Verein „München ist bunt!“ hat am Freitag, den 18. Juni 2021, eine Kundgebung gegen Antisemitismus auf dem Marienplatz in München veranstaltet. 140 Aktivisten hörten der Vereinsvorsitzenden Micky Wenngatz, dem Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter, der Präsidentin der Israelischen Kultusgemeinde Charlotte [...]
Offener Brief: Resolution gegen Ungarn im Stadtrat der Landeshauptstadt München am 23. Juni 2021
Sehr geehrte Exzellenzen, sehr geehrter Herr Botschafter Dr. Péter Györkös, sehr geehrter Herr Generalkonsul Gábor Tordai-Lejkó, wie Sie sicherlich bereits der medialen Berichterstattung entnommen haben, planen die Fraktionen des Münchner Stadtrats im Rahmen der kommenden Vollversammlung am 23. Juni 2021, [...]
Biber oder Baum
Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat hatte per Anfrage gebeten eine Bestandsaufnahme aktueller, durch Biber verursachter Schäden entlang der Isar durchzuführen und die Konzepte der Stadt zum Schutz der dortigen Bäume zu erläutern. Auf ihren Antrag hin erhielt die AfD-Gruppe im [...]
E-Roller – Ein grüner Irrweg
In allen größeren Städten sind sie mittlerweile zu finden: E-Roller. Besonders in München ist zu beobachten, wie sie oft achtlos abgestellt und teilweise einfach auf die Gehwege geschmissen werden. Gerade für Sehbehinderte stellen die Roller mit der das Gewissen beruhigenden [...]
München wird 863 Jahre alt
München feiert sein 863. Stadtgründungsfest. Was würde wohl Heinrich der Löwe sagen, wenn er unsere Stadt heute sehen könnte? Viele Traditionen und Bräuche sind gerade in den letzten eineinhalb Jahren die grüne Isar hinuntergeschwommen. Das Oktoberfest, die normalen Auer Dulten, [...]
Fragen der Münchner AfD-Stadtratsgruppe an das Bayerische Kultusministerium
Wie lange wollen Sie noch an der Test- und Maskenpflicht in (Grund-)Schulen festhalten? Es dürfte auch Ihnen bekannt sein, dass Schüler nicht Treiber des Covid-19 Infektionsgeschehens sind. Insofern waren die Maßnahmen schon während der letzten Monate überzogen. Es gibt diverse [...]
Keine Impfung für gesunde Kinder
Die Ständige Impfkommission (STIKO) wird voraussichtlich empfehlen, Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren nur dann gegen Corona zu impfen, wenn sie bestimmte Vorerkrankungen haben, die mit einem erhöhten Risiko für einen schweren COVID-19-Verlauf einhergehen. Dies geht aus einem [...]
Zumutung Nachverdichtung
Nachverdichtung soll Wohnraum schaffen, das war wohl auch mit der Baugenehmigung bezweckt. Aber um welchen Preis? Im Unterzentrum Neuperlach Süd machen derzeit Mieter und Gewerbetreibende leidvolle Erfahrungen mit der von der Stadt erlaubten Nachverdichtung. Ein drei- bzw. vierstöckiges Gebäude mit [...]
Die Mär vom grünen Strom
Die Stadtwerke München rühmen sich gern mit der angeblichen grünen Energieversorgung der Landeshauptstadt. Dabei handelt es sich allerdings nicht um mehr als ein Feigenblatt für das gute Gewissen ihrer grünen Bewohner. Tatsächlich kaufen die Stadtwerke einfach Anteile an Windparks u. [...]
Stadtrat fördert Bauspekulanten
Wasserburger Landstraße für Bauspekulanten freigegeben Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsgruppe hat der Stadtrat beschlossen, einen neuen Bebauungsplan für große Teile der Grundstücke entlang der Wasserburger Landstraße aufzustellen. Damit können dann Eigentumsparzellen zusammengelegt und mehrstöckig bebaut werden. Dies alles geht auf [...]
Linksextreme Gewalt nimmt drastisch zu: Brandanschlag auf Rohde & Schwarz ist kein Einzelfall!
Der jüngste Brandanschlag, der am vergangen Freitag zu einem größeren Stromausfall im Münchner Osten führte, wurde von einer linksextremen Gruppierung durchgeführt. Ziel war das Münchner Unternehmen Rohde & Schwarz. Bei dem Anschlag handelt es sich um keinen Einzelfall (https://www.br.de/nachrichten/bayern/stromausfall-in-muenchen-bekennerschreiben-aufgetaucht,SYKlDag). [...]
Gendersprache abschaffen – Deutsch. Aber normal.
Die AfD-Stadtratsgruppe verlangt in Ihrem jüngsten Antrag, eine Studie zur Verständlichkeit und inklusiven Wirkung von Gendersprache im städtischen Schriftverkehr. Wir beabsichtigen damit insbesondere die Verständlichkeit im Vergleich zum im allgemeinen Sprachgebrauch üblicherweise genutzten generischen Maskulinum zu untersuchen. Während die Mehrheit der [...]
München beendet kostenlosen Freibadeintritt für Besucher bis 18 Jahre
2019 wurde Jugendlichen bis 18 Jahren im Rahmen eines Pilotprojektes freier Eintritt in Münchner Freibäder gewährt. Die Erfahrungen, die man gemacht hat, veranlassen das Referat für Arbeit und Wirtschaft nun dazu, das Projekt auszusetzen. Bereits 2020 hat man es vordergründig [...]
Keine SEM in Feldmoching
Die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) im Münchner Norden nimmt Gestalt an. Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat hat schon vor Monaten gefordert, dass die bereits einmal eingestellte SEM nicht erneut auf das Tableau kommt. Leider vergebens. Trotz unserer Einwände, dass die Einwohnerzahlentwicklung [...]
Ivermectin als Heilmittel gegen Corona-Virus
Ivermectin wird als Breitspektrum-Antivirus-Mittel u. a. gegen COVID-19, HIV, Gelbfieber, Dengue, CMV, EBV und HPV weltweit erfolgreich eingesetzt, u. a. in Deutschland, Österreich, Tschechien, Slowakei, Bangladesch, China, Nord- und Südamerika, Japan und Afrika etc. Für das stark entzündungshemmende und gleichzeitig [...]
Die AfD-Stadtratsgruppe wünscht einen frohen Vatertag!
Auch Väter haben es in der Coronakrise nicht leicht und leiden unter den Maßnahmen. Noch immer sind es hauptsächlich sie, die ihre Familie versorgen müssen. Der Verlust des Arbeitsplatzes und der wirtschaftlichen Unabhängigkeit ist gerade in der heutigen Zeit eine [...]
München nicht verantwortlich für Linksextremismus?
Wir haben als AfD-Stadtratsgruppe beantragt, dass die Stadt neben ihrem Engagement für Aussteigerprogramme gegen Rechtsextremismus auch gleichartige Projekte für religiöse und politische Extremisten anderer Couleur unterstützt und sie entsprechend auch auf den städtischen Internetseiten präsentiert. Die Antwort hat uns allerdings [...]
Nebenwirkungen von Covid-19-Impfstoffen melden
Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Stadtratsgruppe der AfD möchte Sie mit diesem Beitrag für ein wichtiges Thema sensibilisieren. Wie Sie sicherlich wissen, sind alle derzeit auf dem Markt verfügbaren Covid-19-Impfstoffe erst kurz in Gebrauch. Dies bedeutet, dass mögliche Nebenwirkungen und [...]
Die Stadtratsgruppe wünscht alles Gute zum Muttertag!
Zum heutigen Muttertag wünschen wir allen Müttern nur das Beste! Selten war es in der Geschichte der Bundesrepublik schwieriger, sich so gut um seine Kinder zu kümmern, wie man es gern wollte. Die Lockdown-Maßnahmen bringen auch Erwachsene schnell an ihre [...]
8. Mai – Die AfD-Stadtratsgruppe gedenkt der Opfer des 2. Weltkrieges
Am heutigen Gedenktag aller Opfer des Zweiten Weltkrieges, dem 8. Mai 2021, gedenkt auch die AfD-Stadtratsgruppe den Gefallenen, den Zivilisten und den Kriegsgefangenen, die unter den Folgen des letzten großen Weltenbrands zu leiden hatten. Es ist richtig, an diesem Tag [...]
Keine Zwangstests an Münchner Schulen
Mit einem Dringlichkeitsantrag haben wir uns als AfD-Stadtratsgruppe an den Münchner Stadtrat gewandt, um die sofortige Beendigung der verpflichtenden Covid-19-Zwangstests für Schüler zu bewirken. Neben der enormen psychischen Belastung, die die Regierung uns und unseren Kindern durch ihre Zwangsmaßnahmen auferlegt, [...]
Umweltbewusste Politik ohne „grün“ zu werden: AfD fordert ein „Grünes Netz“ durch München
Umweltbewusste Politik muss nicht links-grün indoktriniert sein. In einem aktuellen Antrag fordert die Münchner AfD-Stadtratsgruppe die Verwaltung dazu auf, gemeinsam mit der Deutschen Bahn und den Münchner Verkehrsbetrieben Konzepte zur Begrünung möglichst aller Dach- und Fassadenflächen des Öffentlichen Nahverkehrs zu [...]
Meinungsfreiheit für die Unterhaltungsbranche!
Ein guter König liebt seinen Hofnarren, aber heute? In Shakespears King Lear spricht der Narr: „sie wollen mich peitschen lassen, wenn ich die Wahrheit sage; du willst mich peitschen lassen, wenn ich lüge, und zuweilen werde ich gepeitscht, weil ich´s [...]
Mobile Sanitäranlagen für Spielplätze und Parks
Endlich ist er angekommen der Frühling! Für viele Familien ist damit der Besuch von Kinderspielplätzen wieder eine beliebte Freizeitbeschäftigung. Und auch der Parkspaziergang im städtischen Naherholungsgebiet wird mit wärmeren Temperaturen wieder populärer. Leider wird durch fehlende Sanitäranlagen der Nutzwert von [...]
Undank im Rathaus – OB Reiter will Leistung der Steuerzahler nicht würdigen
Oberbürgermeister Reiter hält Ehrungen von Steuerzahler für Geldverschwendung. Im Hinblick auf den Steuerzahlergedenktag, der symbolisch den Tag markiert, an dem der Schaffende für sich selbst und nicht mehr für den Staat arbeitet, stellte die AfD-Stadtratsgruppe den Antrag, Münchner Steuerzahler für [...]
München vergibt Sozialwohnungen an Hausbesetzer
München vergibt Sozialwohnungen an Hausbesetzer. Die AfD-Stadtratsgruppe hat sich erkundigt, wie die Stadt geförderten Wohnraum an Bedürftige vergibt. Die entsprechende Anfrage finden Sie hier: Anfrage der AfD-Stadtratsgruppe zu Erfahrungen mit dem neuem Punktesystem für die Registrierung und Vergabe von gefördertem [...]
Magnetschwebebahn-bitte klotzen und nicht kleckern
Zugegeben, eine Magnetschwebebahn ist praktisch und modern. Sie befördert viele Fahrgäste in Windeseile an weit entfernte Ziele. Leider ist sie sehr teuer und ergibt daher nur Sinn, wenn sie hohe Beförderungsbedarfe befriedigt. Als Trasse ist nun auch die Strecke von [...]
Bildersturm verhindern – Denkmäler bewahren
Bildersturm verhindern - Denkmäler bewahren Auch München erreicht nun der Bildersturm, der bereits seit Jahren in so mancher Großstadt tobt. Das Beschmieren und Zerstören von Denkmälern ist vor allem bei kulturmarxistischen Unruhestiftern eine beliebte Freizeitbeschäftigung. In Deutschland können vor allem [...]
Jeden Extremismus bekämpfen!
Es gibt keinen guten Extremismus! Was eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, ist es in der Bundesrepublik dieser Tage leider nicht. Die Münchner AfD-Stadtratsgruppe setzt sich deshalb dafür ein, dass die Aufgabenbereiche der Beauftragten gegen Rechtsextremismus auf jeglichen politischen und [...]
Das Ladensterben geht weiter – Zeit zu Handeln!
„Kauf lokal“ fordert immer wieder die CDU und ihre Jugendorganisation. Gleichzeitig erteilt sie Berufsverbote für den lokalen Handel. Der Wirtschaftsminister hielt noch vor Weihnachten das Einkaufen im Geschäft für patriotische Bürgerpflicht. Kurz darauf hat er nicht etwa „Patriotismus“ im Lexikon [...]
Covid 19 – Wer die Freiheit aufgibt …
„Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“ Viele kennen ihn, den berühmten Ausspruch Benjamin Franklins zum Wert der Freiheit. In Zeiten von seit nunmehr über einem Jahr andauernden Freiheitseinschränkungen - alles im Namen des Gesundheitsschutzes - ist die darin [...]
Vermüllung wegen Coronamaßnahmen
Restaurants und Einzelhändler sind zwangsgeschlossen, Lieferdienste und Online-Versender bleiben offen. Wo man noch vor einigen Monaten auf ein Verbot von Plastikstrohhalmen pochte, stapeln sich nun die Styropor-Verpackungen und das Plastikbesteck. Seit der Restaurantbesuch zur Todesfalle erklärt wurde, lässt man sich das [...]
Privatsphäre war gestern
Die Digitalisierung schreitet voran. Im Stadtrat wird sie von der Mehrheit vorangetrieben, wo es nur geht: Dienstleistungen der Stadtverwaltung, Apps für den Besuch von Tierpark, Museen, Bädern und ÖPNV. Taxifahrer sind nun laut neuer Taxi-Verordnung gezwungen, ein Kartenlesegerät für bargeldloses [...]
Münchner Bodendenkmäler sichtbar machen!
Im Boden der Landeshauptstadt liegen zahlreiche stille Zeugen ihrer Siedlungsgeschichte. So vielfältig diese auch sind, so unsichtbar sind viele auch bis heute geblieben. Bodendenkmäler erzählen die Geschichte Münchens über Jahrhunderte und werden doch stiefmütterlich behandelt. Wir fordern deshalb in unserem [...]
München zuerst! Die Heuchelei der Regierungsparteien tritt zutage
„Kauf Lokal“, diese zwei Wörter waren kürzlich als einziger Inhalt auf blauen Straßenplakaten im Münchner Umland zu lesen. Inhalt und Farbe des Plakats würden als Urheber die AfD vermuten lassen. Stattdessen war das Kürzel einer anderen, in Bund und Land [...]
AfD-Stadtratsgruppe zum „Tag der Frau“
Heute ist Internationaler Frauentag. Immer wieder wird in diesem Zusammenhang von Gleichberechtigung gesprochen - doch was häufig eigentlich gemeint ist, ist Gleichheit. Die Gleichberechtigung der Frau ist grundgesetzlich verbrieft. Und auch, wenn das Grundgesetz dieser Tage nur zu gern missachtet wird, ist [...]
Lärmschutz für den McGraw-Graben
Nachdem unser BA-Mitglied Thomas Kaiser seinen Antrag zum Schallschutzdeckel für den McGraw-Graben nicht durchbekam, hat die Stadtratsgruppe den Antrag aufgegriffen und im Stadtrat eingereicht. Ziel ist, einen Lärmschutz für die Anwohner zu schaffen mit einer Leichtbaukonstruktion aus Aluminium und Verbundstoffen. [...]
AfD-Stadtratsgruppe fordert „Trimm-Dich-Pfade“
Am 02.03. diesen Jahres hat die AfD im Münchner Stadtrat einen Antrag eingereicht, in dem sie die Errichtung von sogenannten „Trimm-dich-Pfaden“ in Wäldern, Grünanlagen und anderen öffentlichen Orten der Landeshauptstadt fordern (https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/ANTRAG/6498177.pdf). Die Coronamaßnahmen schränken die Bewegungsmöglichkeiten der Bürger derart [...]
München steht vor der sozialen Katastrophe – AfD-Stadtratsgruppe fordert umgehende Aufhebung des Lockdowns!
Immer mehr Münchner stürzen wegen der Coronamaßnahmen in die Armut, stellen nun auch die städtischen Schuldnerberater fest. Ihre Telefone stehen nicht mehr still. Im Jahr 2020 hat man mehr als doppelt so viele Beratungsgespräche führen müssen wie im Vorjahr. Diese [...]
AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat fordert Aufhebung der Corona-Maßnahmen
Der Corona-Inzidenzwert in München ist seit langer Zeit wieder unter 50 gesunken. Aus diesem Grund fordert AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Aufhebung der Corona-Maßnahmen. Gastronomie, Einzelhandel und Museen sollen unverzüglich wieder geöffnet werden. Ebenso sind sämtliche Kontaktbeschränkungen aufzuheben und Schulen [...]
Masken ja, Fasching nein ?! – Zeit, die Altparteien in die politische Fastenzeit zu schicken!
In diesem Jahr fällt Fasching aus - jedenfalls soll er das, wenn es nach den Altparteien geht. In der Tat ist festzustellen, dass das große Bedürfnis der Münchner, sich hinter Masken zu verstecken, dieser Tage eher geringer ausfällt als üblich. [...]
Die Grenzen des Wachstums: Wieviel Zuzug darf es sein?
2019 wird möglicherweise als das letzte Jahr der Ära: „Höher, schneller, weiter“ eingehen. Das Corona-Jahr 2020 hat diesen Trend abrupt gestoppt und unsere Welt erschüttert. Die Bauprojekte der alten Zeit werden jedoch noch die nächsten Jahre abgearbeitet. Überall in München, [...]
„Mädchen zu angepasst“ – Die Landeshauptstadt und Ihre Probleme mit der Weiblichkeit
11. Februar 2020: Der heutige "Tag der Frauen und Mädchen in der Wissenschaft" soll uns daran erinnern, den Zugang von Frauen und Mädchen zur Technologie- und naturwissenschaftlichen Bildung zu verbessern. Gleichzeitig sollen sie auch dahingehend ermutigt werden, ihre wissenschaftlichen Bestrebungen [...]
Landeshauptstadt München sammelt fast 250.000 € Spenden für dubiose „Seenotretter“
Kommunale Spende für Schlepper? Jetzt ist sie also rum, die umstrittenen Spendenaktion der Landeshauptstadt München für „Seenotrettungen“ im Mittelmeer. 134.992,38 Euro, das ist den gönnerhaften Spendern die Arbeit des „Seenotrettungsschiff“ Ocean Viking von SOS MEDITERRANNEE! wert. Und nun kommen noch [...]
SWM-Sportgelände und wohl auch MVG-Museum in Giesing verloren
Obwohl die Planung in der Ständlerstraße einen neuen Trambahnbetriebshof zu bauen auf veralteten Zahlen vor der Coronakrise stammt, wird diese vom zuständigen Referat nicht mehr überprüft. Die MVG wird daher dort in Kürze dem Sportverein der SWM die Fußballfelder – [...]
Städtische Schulden explodieren – AfD beantragt Schuldenuhr für das Rathaus sowie mehr Anerkennung für die Steuerzahler
Sparen war nie die Stärke des Münchner Rathauses. Schon vor Corona war abzusehen, dass der aufgeblähte Verwaltungsapparat sowie die ausufernde links-grüne Klientelpolitik, wie etwa der Bau des 1,6 Mrd. Euro teuren Altstadtradlrings, zu einer neuen Rekordverschuldung führen würde. Nun aber, [...]
Schrebergärten sollen in Krisenzeiten München ernähren?
Der Münchner Stadtrat hat mit großer Mehrheit am 16.12.2020 beschlossen, einem Projektaufruf des Bundesministeriums des Inneren und dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zu folgen. Auf Betreiben der Stadtbaurätin, Frau Professorin Merk, bewirbt sich die Stadt um Projektfördergelder. [...]
Stadtratsgruppe gedenkt 150 Jahren Deutscher Nationalstaat
„Wer sich des Guten nicht erinnert, hofft nicht.“ - Johann Wolfgang von Goethe (1749 - 1832) Auch im Jahr 2021 gedenken wir den großen Ereignissen, den Katastrophen und Triumphen vergangener Tage und Zeiten. Neben Feierlichkeiten, Staatsakten und Ausstellungen spiegeln insbesondere auch [...]
Gender Gaga – Sprachverwirrung im Rathaus setzt sich fort
Monate geprüft und am Ende doch nichts verstanden. Oberbürgermeister Dieter Reiter hat in einem Schreiben an die AfD Stadtratsgruppe mitgeteilt, auch in Zukunft nicht auf die unsägliche Sprachverschandelung zu verzichten, die sich „Gendern“ schimpft. Auch künftig werden also Gender-Gaps und [...]
AfD-Stadtratsgruppe fordert schnelle Hilfe für vollgelaufene Keller in Schwabing
MÜNCHEN. Seit Frühjahr 2020 stehen die Keller von 45 Haushalten südlich der Osterwaldstraße unter Wasser. So steht z. B. in der Genter Straße das Grundwasser 50 – 80 cm über Pegel. Die Ursache für die Überflutung ist unbekannt. Zunächst wurde vermutet, [...]
Und täglich grüßt die Tulbeckstraße!
Und täglich grüßt die Tulbeckstraße 4f. In den vergangenen Jahren war das "Haus mit der roten Fahne", wie es auch bekannt ist, mehrfach Gegenstand von Beratungen im Münchner Stadtrat. Zuletzt als auf Basis von Anträgen aus dem linken Stadtratsspektrum (siehe [...]
AfD Stadtratsgruppe fordert mehr städtisches Engagement im Kampf gegen Extremismus
Paris, Dresden, Nizza und Wien, seit Wochen erschüttern grausame Attentate muslimischer Extremisten Mittel- und Westeuropa. Die zunehmende Gefahr, die von den extremistischen Anhängern Allahs ausgeht, ist offensichtlich und wird uns regelmäßig in Form grausamer Bilder aus aller Welt vor Augen [...]
AfD hakt nach – Fragen zum Bericht „Gleichstellung von Frauen und Männern. Daten – Analysen – Handlungsbedarfe“
Die Gleichstellung von Mann und Frau ist ein hohes Gut unserer freiheitlichen Gesellschaft. Leider wird dieser, an sich hochzuhaltende Wert, immer öfter seitens der politischen Linken instrumentalisiert und durch Einfluss linksradikaler Ideologien deformiert. Anlässlich der Veröffentlichung des von der Landeshauptstadt [...]
AfD schlägt Kampagne für den Radverkehr vor: Klingeln erlaubt!
MÜNCHEN. Die AfD fordert in einem am vergangenen Mittwoch eingereichten Antrag das Mobilitätsreferat auf, eine Werbekampagne zu konzipieren, die es sich zum Ziel setzt, die Akzeptanz des Klingelns von Fahrradfahrern im Straßenverkehr zu verbessern. Der Radverkehr hat in München stark [...]
AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat kritisiert Aufrechterhaltung der Corona-Maßnahmen
Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat kritisiert die Aufrechterhaltung der Corona-Maßnahmen ohne gleichzeitige Hinterfragung der zugrunde gelegten Zahlen. In der Vollversammlung des Stadtrats am 30.09.2020 wies AfD-Stadträtin Iris Wassill ihn ihrem Redebeitrag darauf hin, dass die Krise „seit nunmehr sechs Monaten [...]
AfD-München gedenkt der Opfer des Oktoberfest-Attentats
An diesem Samstag jährt sich zum vierzigsten Mal der Anschlag auf das Münchner Oktoberfest. Am 26. September 1980 brachte Gundolf Köhler, ein Anhänger der rechtsextremen Wehrsportgruppe Hoffmann, am Haupteingang des größten Volksfestes der Welt, eine selbstgefertigte Bombe zur Explosion. Sie [...]
Leere Theresienwiese – leere Krankenhäuser. Die Absage des Oktoberfests 2020 war ein Fehler mit Ansage.
In den vergangenen Wochen wurden, insbesondere in Bayern, die Tests auf das neuartige Coronavirus Covid-19 massiv ausgeweitet. Dennoch verzeichnen die Statistiken nach wie vor nur äußerst geringe Infektionszahlen im Freistaat und der Landeshauptstadt. Zudem melden zahlreiche Krankenhäuser im ganzen Bundesgebiet, [...]
Gedenken an die Opfer des Olympia-Attentats 1972
Am 5. und 6. September jährt sich zum 48. Mal der Jahrestag des Anschlags auf die Israelische Olympiamannschaft durch ein palästinensisches Terrorkommando während der XX. Olympischen Sommerspiele in München. Beim Überfall töteten die Attentäter am 5. September 1972 zwei Athleten [...]
Schluss mit dem Corona-Aktionismus. Die Bürger lassen sich nicht aus dem Öffentlichen Raum verdrängen.
In kurzer Folge wurden sowohl das von der Staatsregierung initiierte Grillverbot auf öffentlichen Plätzen sowie das von Oberbürgermeister Dieter Reiter angestoßene nächtliche Alkoholverbot in München durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gekippt. „Ein Sieg für jeden freiheitsliebenden Bürger!“, findet die Münchner AfD-Stadtratsgruppe. [...]
Zero Waste in München
Der Stadtrat wird beschließen, München zu einer Zero-Waste-Zone zu deklarieren. Dazu werden Experten beauftragt, ein Konzept zu erstellen, damit der Müll in München nicht nur reduziert, sondern vermieden wird. Der einzelne Bürger wird dies mit Sicherheit deutlich zu spüren bekommen. [...]
Ausschussverteilung
Zwar ist die AfD-Stadtratsgruppe bekanntlich leider nicht stimmberechtigt in den städtischen Ausschüssen vertreten, dennoch wurde jedem der Ausschüsse ein Betreuer zugewiesen. Dieser bearbeitet die entsprechenden Ausschussunterlagen und nimmt, soweit mit den Arbeitszeiten vereinbar, an den jeweiligen Ausschusssitzungen als Zuhörer teil. [...]
Behinderungen und Teilerfolge in der Ausschussarbeit
Bekanntlich führte die von Grünen, SPD und CSU forcierte Änderung des in der Geschäftsordnung des Stadtrats geregelten Platzvergabesystems für die Stadtratsausschüsse zu einer massiven Benachteiligung kleiner Parteien und bewirkte letztendlich, dass die AfD in keinem der Ausschüsse stimmberechtigt vertreten ist. [...]
Schluss mit der Willkür beim Demonstrationsrecht. Demonstrationsrecht für alle Bürger gleichermaßen durchsetzen!
Vor Hintergrund der Massendemonstration am vergangenen Samstag auf dem Königsplatz fordern die Stadträte der Münchner AfD sowie der Landtagsabgeordnet Uli Henkel Stadt und Behörden dazu auf, keine unterschiedlichen Maßstäbe bei der Gewährleistung des Demonstrationsrechts anzulegen. MÜNCHEN. Die Entscheidung der Münchner [...]
Anträge und Anfragen
Neben dieser Kontrolltätigkeit arbeitet die Stadtratsgruppe derzeit an mehreren Anträgen und Anfragen, unter anderem zum Stopp des 1,6 Mrd. Euro teuren Herzensprojekts der Grünen „Altstadt-Radlring“, zur Verhinderung eines zweiten überteuerten Münchner Windrades, zum Mobilfunkausbau mit 5G-Technik und zur Entfernung des [...]
Neugewählter Stadtrat nimmt seine Arbeit auf
Mit der 1. Vollversammlung des neuen Münchner Stadtrates am 04.05.2020 und Ihrer Vereidigung, begann dann bereits auch einen Tag später schon, ganz offiziell die Amtszeit unserer Stadtratsgruppe. Mit zahlreichen Abänderungsanträgen, zu dem in die Kritik geratenen Geschäftsordnungs-Entwurf der Rot-Grünen Koalition, [...]
AfD Stadtratsgruppe gegründet
Am Sonntag den 03.05.2020 fand die konstituierende Sitzung unserer AfD-Stadtratsgruppe statt. Künftig werden unsere frisch gewählten Stadträte Iris Wassill, Markus Walbrunn und Daniel Stanke uns im Münchner Rathaus vertreten und dort der grün-roten Koalition unter OB-Reiter auf die Finger schauen. [...]
AfD-Stadtratsgruppe: Pauschale Absage der Wiesn war vorschnell und unverhältnismäßig
MÜNCHEN. Die gewählten AfD-Vertreter für den Münchner Stadtrat lehnen die durch Ministerpräsident Markus Söder und Oberbürgermeister Dieter Reiter verkündete Absage der Wiesn 2020 ab. Insbesondere vor Hintergrund der kulturellen und nicht zu unterschätzenden ökonomische Bedeutung des Münchner Oktoberfests, gerade jetzt [...]