So werden die Münchner durch Stadtrat und Medien verschaukelt!

Aktuell entwickelt sich eine kleine Posse im Rahmen eines Anwohnerprotests gegen einen Radweg. Ein Schauspiel in mehreren Akten…:

Dritter Akt: eine Stadt zieht durch…

Stellenweise kann man den Eindruck haben, dass in München nichts mehr richtig funktioniert. Doch manche Themen scheinen ganz oben auf der Agenda zu stehen und für diese werden weder Kosten noch Mühen gescheut. Wo eine Wille ist, ist auch ein Weg, so dass es bei den „wichtigen“ Dingen plötzlich ganz schnell und reibungslos geht.

Eines dieser Themenfelder ist die Verdrängung des motorisierten Individualverkehrs. Und so macht die Stadt auch in der Zeppelinstraße Ernst, ungeachtet der Anwohnerproteste. Nicht mal eine Woche nach der geplanten Demonstration (s.u.) ging es gleich am 01.07.2024 los und bereits am 02.07.2024 ist von den früheren Parkplätzen nichts mehr zu sehen:

Zweiter Akt: eine fragwürdige Presseberichterstattung

Am 20.06.2024 schreibt die Müncher Abendzeitung: „Das hat der Stadtrat im Herbst 2022 einstimmig beschlossen“. Doch hier hat nur der Ausschuss entschieden, nicht der Stadtrat bzw. die Vollversammlung. Wir von der AfD sind aber nur Mitglied der Vollversammlung des Stadtrats und konnte in dieser Angelegenheit nicht mitstimmen. Somit entsteht der faslche Eindruck, wir hätten dieses Vorhaben mitgetragen, was aber nicht der Fall gewesen wäre. Der Artikel befindet sich weitgehend hinter einer Bezahlschranke, liegt uns aber als Zeitungskopie vor: https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/keine-plumbe-radl-autobahn-warum-der-protest-der-anwohner-in-der-zeppelinstrasse-in-muenchen-nichts-bringt-art-987925.

Am 26.06.2024 um 20:00 Uhr schreibt die Müncher Abendzeitung: „Am Mittwochabend haben sie sich deshalb zu einem Protest getroffen. Auch dabei: FDP-Stadtrat Fritz Roth“. Es stimmt zwar, dass sich die Anwohner Mittwoch 17:30 getroffen haben. Geplant war eine Demonstration mit Fußmarsch und anschließenden Reden. Dies alles wurde jedoch wegen Unwetter abgesagt, bzw. verschoben. Dies geht aus dem Artikel nicht hervor.

Dass FDP-Stadtrat Fritz Roth dabei war, ist eine eindeutige Falschaussage. Wir waren vor Ort, er war definitiv nicht unter den Anwesenden. Die Erklärung liefert der Artikel im nachfolgenden Satz: „Die AZ hat ihn vorher gesprochen“. Der Artikel wurde demnach bereits im Vorfeld verfasst und dann um 20:00 Uhr, als die geplante Demonstration vermutlich zu Ende gewesen wäre, veröffentlicht.

Es wurde also nicht über die Verschiebung der Demonstration berichtet und mit der angeblichen Anwesenheit des FDP-Stadtrats die Unwahrheit verbreitet. Zum nachlesen hier: https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/protest-gegen-radweg-an-der-zeppelinstrasse-was-die-fdp-jetzt-fordert-art-989518

In beiden Fällen haben wir Beschwerde beim Presserat eingelegt. Hier waren wir bereits mehrfach erfolgreich. Mal sehen was hier passiert. Fortsetzung folgt…

Erster Akt: eine Demo und ihre Vorgeschichte

Zwar wurde eine Anwohnerdemo gegen geplante Umbaumaßnahmen in der Zeppelinstraße am 26.06.2024 aufgrund Unwetter abgesagt bzw. verschoben. Doch wir hatten trotzdem gute Gelegenheit, mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Hierzu auch ein kurzes Video: https://www.youtube.com/watch?v=DAbAg5E8xqg

Die folgenden Informationen hatten wir zu Beginn der Demo in Form eines Handzettels an die Teilnehmer verteilt:

Beschlusshistorie zur Verbreiterung des Radwegs in der Zeppelinstraße:

– Bauausschuss 30.01.2018 (einstimmig*): Weiterverfolgung einer Reduzierung der Fahrstreifen trotz gegenteiligem Stimmungsbild einer Bürgerbeteiligungsveranstaltung am 27.11.2013, aber einhergehend mit einem Beschluss des Bezirksausschuss vom 22.01.2014

– Mobilitätsausschuss 19.12.2020 und 10.02.2021 (einstimmig*): Wegfall von Parkbuchten, dafür Varianten mit insg. 5,0 m breitem Rad- bzw. Fußweg, außerdem „Diskussion mit der Öffentlichkeit“

– Mobilitätsausschuss 28.09.2022 (einstimmig*): Weiterverfolgung „Variante 2b“ mit Zweirichtungsradweg 4,5 m plus Sicherheitstrennstreifen 1,0 m

– Bauausschuss 07.11.2023 (einstimmig*): Baubeginn 03.07.2024 (Radweg Zeppelinstraße und Vorplatz „Museum Lichtspiele“ inkl. Entfall von Fahrspuren), Kostenrahmen 3,8 Mio. EUR

– Mobilitätsausschuss 19.06.2024 (gegen CSU/FW und FDP/BP): Ablehnung einer Petition mit über 400 Unterschriften gegen den geplanten Umbau

-> Die jeweiligen Sitzungsvorlagen und Beschlüsse könnten Sie unter den oben hinterlegten Adressen einsehen.
-> Erst in Folge der Anwohnerproteste ändern CSU/FW und FDP/BP nach jahrelangem Befürworten der Maßnahmen kurzfristig ihre Meinung.
-> Dabei übernimmt die CSU sogar den AfD-Vorschlag aus einem Stadtratsantrag vom 23.08.2021, anstelle kostenintensiver Radschnellwege auf Fahrradstraßen zu setzen!

(*): die AfD ist in keinem der Ausschüsse vertreten (siehe Rückseite) und hätte hier ansonsten abgelehnt.

Wichtig zu wissen:

– Erst seit Mai 2020 ist die AfD in München wieder mit drei Stadträten vertreten.

– Aufgrund einer „demokratischen“ Änderung der Geschäftsordnung sind für Ausschussmitgliedschaften aber mindestens vier Stadträte erforderlich.

– Da keine andere im Stadtrat vertretene Partei zur Bildung einer Fraktion oder Ausschussgemeinschaft mit der AfD bereit ist, ist diese in keinem Ausschuss vertreten, sondern lediglich Mitglied der Vollversammlung des Stadtrats.

– Nur ein Teil der Ausschussbeschlüsse muss noch durch die Vollversammlung bestätigt werden (VB, „vorläufiger Beschluss“), in manchen Fällen (wie diesem) können sie jedoch auch unmittelbar gültig sein (SB, „Stadtratsbeschluss“).

– Dementsprechend ist die Berichterstattung der AZ am 20.06.2024 falsch, dass der Stadtrat die Umbauten einstimmig beschlossen hätte: es war lediglich der Ausschuss, die AfD hätte hier nicht zugestimmt!

Wie geht es weiter, was können Sie tun?

– Seien Sie kritisch gegenüber der Berichterstattung etablierter Medien! Sogenannte „bürgerliche Parteien“ spielen verbal gerne Opposition, tragen im Grunde aber die gesamte links-grüne Agenda mit.

– Die Alternative für Deutschland ist die einzige wahre Opposition im Stadtrat.

– Deshalb berichtet die Presse über die AfD nur, wenn es „im Kampf gegen rechts“ opportun ist, verschweigt deren Arbeit und Inhalte ansonsten aber konsequent.

– Steigende Wahlergebnisse werden der AfD jedoch helfen, diese „cancel culture“ zu durchbrechen, die Machenschaften der Altparteien aufzudecken und den Stimmen der Bürger Gehör zu verschaffen.

-> Informieren Sie sich zukünftig bei alternativen Medien und wählen Sie AfD, damit diese stärker im Münchner Stadtrat und den Bezirksausschüssen vertreten ist!

-> Werden Sie selbst aktiv: informieren Sie Ihre Mitbürger, werden Sie AfD-Mitglied und kandidieren Sie bei der nächsten Kommunalwahl am 08.03.2026 in Ihrem Bezirksausschuss für die AfD (auch Kandidaturen zur Füllung der Liste sind wichtig!).

-> Nehmen Sie Kontakt mit uns auf: stadtrat-muenchen@afdbayern.de

7. Juli 2024|

Auch bei Radwegen: Wie Altparteien und Medien die Mitwirkung der AfD verhindern verhindern wollen!

Die Altparteien und die Medien verhindern aktiv die Mitarbeit der AfD. Damit wir nicht in den entscheidenden Ausschüssen sitzen können, haben sie einen äußert undemokratischen Trick angewandt: Sie haben kurzerhand das Berechnungsverfahren so geändert, dass es für die AfD ungünstig ist. Dementsprechend sind wir nicht nicht in den Ausschüssen vertreten.

Dort werden die Bürger werden von oben herab vor vollendete Tatsachen gestellt. Ohne AfD gibt es dort keine echte Opposition – alles wird regelmäßig einstimmig abgenickt. Besonders deutlich wird dies nun beim Thema Radwege. Alle Parteien, vor allem CSU/FW und FDP/BP waren immer für den geplanten Bau der Radwege und die Streichung von Parkplätzen.

Nun plötzlich, da sich bürgerlicher Widerstand formiert, wollen CSU/FW und FDP/BP dagegen sein. Das ist absolut unglaubwürdig. Würden wir nicht undemokratisch ausgegrenzt, hätten wir im Ausschuss auch klar dagegen gestimmt. So hätte auch ein vorgeschriebener AZ-Artikel den Lesern nicht weismachen können, dass der Stadtrat „einstimmig“ für den autofahrerfeindlichen Radwegausbau in der geplanten Form sei. Wir sind es nämlich nicht.

Um die Bürger aufzuklären, waren wir wieder einmal im Außeneinsatz unterwegs, haben bei einer geplanten Demo Flugblätter verteilt und sind mit vielen interessierten Bürgern in Kontakt gekommen. Der große Zuspruch hat uns sehr gefreut und motiviert uns weiterzumachen. Mehr dazu hier: https://www.afd-stadtrat-muenchen.de/radweg-zeppelinstrasse

Wiederum hatte die AZ hier nicht wahrheitsgemäß berichtet, denn weder wurde erwähnt dass die Demo wegen Wetters verschoben wurde, noch dass wir vor Ort waren. Stattdessen wird ein FDP-Stadtrat erwähnt, der aber gar nicht anwesend war. Der Artikel wurde offensichtlich vorab geschrieben und dann einfach veröffentlicht: https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/protest-gegen-radweg-an-der-zeppelinstrasse-was-die-fdp-jetzt-fordert-art-989518

Wichtig: bei der nächsten Wahl AfD wählen, damit wir mehr Sitze im Stadtrat bekommen und die undemokratische Ausgrenzung für die Altparteien erschwert wird.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:

Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de
Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat
TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

28. Juni 2024|

Theater um Parkplätze vor der Oper!

Weiterhin verfolgt die rot-grüne Stadtratsmehrheit ihr Ziel, Münchner Autofahrer zu drangsalieren und das Vorankommen in der Innenstadt zu behindern, wo es nur geht. Als nächstes haben sie es auf den Max-Joseph-Platz abgesehen. Der hauptsächlich von Opernbesuchern und Touristen frequentierte Bereich soll nach den aktuellen Plänen zur grünen Meile umgewandelt werden. Dazu sollen weit über 100 Parkplätze wegfallen sowie Taxis und Touristenbusse verdrängt werden. Allein ein Gutachten zu den Auswirkungen dieses erneuten Wahnsinns könnte das Projekt nun noch stoppen. Wir als AfD-Stadtratsgruppe setzen uns jedenfalls für den Erhalt von Parkplätzen und die Nutzung mit Taxis und Touristenbussen ein.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:

Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de
Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat
TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

27. April 2023|

Tunnelkamin statt Dieselfahrverbot!

In unmittelbarer Nähe zum Landshuter-Allee-Tunnel steht eine Luftmessstation. Diese liefert Daten zur Luftqualität, und nur noch ein einziger, Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid, überschreitet die festgelegten Grenzwerte, und das in den letzten Jahren immer geringer. Wer schon einmal einen Tunnel durchfahren hat, wird wissen, dass die Luft dort nicht von so hoher Güte ist wie auf einer offenen Straße. Die Messstation am Ausgang des Tunnels liefert also offensichtlich verzerrte Daten, aus denen eigentlich keine Rückschlüsse auf die Luftqualität des umliegenden Gebietes gezogen werden können. Dennoch fußen Dieselfahrverbote auf genau diesen Messwerten.

Weil diese Tatsachen leider wenig Berücksichtigung bei der Bewertung der Messergebnisse findet, haben wir beantragt, einen Tunnelkamin zu installieren. Dieser würde im Zusammenspiel mit den Ventilatoren an der Tunneldecke für einen besseren Luftaustausch im Tunnel sorgen und Abgase besser abtransportieren. Im gleichen Atemzug fordern wir außerdem eine Aussetzung des kürzlich erweiterten Dieselfahrverbotes auf dem Mittleren Ring.

Den ganzen Antrag lesen Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7407742

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat
TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

10. November 2022|

Kein Dieselverbot auf dem Mittleren Ring!

In der kommenden Vollversammlung plant die grün-rote Stadtratsmehrheit ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 4 für den gesamten Stadtbereich innerhalb und inklusive des Mittleren Rings zu beschließen. Ab Oktober 2023 könnte sogar noch eine Ausweitung auf die Schadstoffklasse Euro 5 folgen. Was die Stadtregierung in diesen ohnehin schon schwierigen Zeiten beabsichtigt, ist kaum weniger als ein finanzieller Anschlag auf abertausende Münchner und Berufspendler, die auf den PKW angewiesen sind und sich nicht mal eben einfach einen Neuwagen leisten können! Mit bereits im Vorfeld unter Vorbehalt gestellten Ausnahmeregelungen für Anwohner und einige Zulieferer, kann Grün-Rot niemand mehr beruhigen, darauf ist kein Verlass!

Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat steht an der Seite aller betroffenen Bürger, Handwerker, Zulieferer und Berufspendler. Immer weiter werden diese von der grün-roten Mehrheit drangsaliert. Wegfallende Parkplätze , Fahrbahnverengungen, fragwürdige Baustellenplanungen und unnütze 30er-Zonen machen ihnen schon jetzt das Leben schwer. Diese autofahrerfeindliche Politik muss endlich ein Ende haben!

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat
TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

16. Oktober 2022|

30er Zonen: Fantasiezahlen statt echte Messungen!

Wie wird eigentlich entschieden, wo eine Tempo-30-Zone entstehen soll? Dem sind wir einmal auf den Grund gegangen und haben Erstaunliches herausgefunden:

Lediglich anhand von Verkehrszählungen und Erfahrungswerten werden Berechnungen angestellt, die eine Einrichtung von 30er-Zonen begründen sollen. Auf unsere Nachfrage hin, ob denn nicht tatsächliche Messungen von Lärmbelastungen deutlich zielführender wären, erhielten wir eine aufschlussreiche Antwort:

Laut Mobilitätsreferat würden weder Lärm- noch Luftschadstoffmessungen belastbare Aussagen liefern. Messungen der Realität sind also für die Stadt nicht aussagekräftig, während am grünen Tisch zusammengerechnete theoretische Werte Grundlage für Entscheidungen sein sollen?

Bisher haben wir noch keinen Passus gefunden, der echte Messungen ausschließen würde. Tatsächlich handelt es sich hier wohl wieder einmal nur um geschickt verschleierte Drangsalierung von Münchner Autofahrern.

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:

Facebook: facebook.com/afdmuc

Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat

Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen

Twitter: twitter.com/AStadtrat

TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

20. Juni 2022|

Weltfahrradtag: Legen Radfahrer Münchens Verkehr lahm?

Zum heutigen Weltfahrradtag wünschen wir allen Radlern eine allzeit gute Fahrt. Das Radfahren gehört in Deutschland zu den beliebtesten Freizeitbeschäftigungen. Aber auch der Weg zur Arbeit wird heutzutage gern auf zwei Rädern zurückgelegt.

Bei dem einen oder anderen mag das der Freude am Fahren zu verdanken sein. Bei anderen allerdings sind die Unzuverlässigkeit der öffentlichen Verkehrsmittel und die autofeindliche Stadtpolitik die überwiegenden Gründe, auf das Fahrrad umzusatteln.

Wir fordern ein vernünftiges und ausgewogenes Verhältnis zum Radfahren. In der Stadt halten Fahrradfahrer vielerorts den Verkehr massiv auf. Außerdem ist der Umbau vorhandener Infrastruktur in dieser Krisenzeit wirtschaftlich nicht zu verantworten. Es entsteht dadurch kein Mehrwert. Gründe genug den ideologischen Vorrang des Radfahrens zu beenden und zur Gleichberechtigung aller Verkehrsmittel zurückzukehren.

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:

Facebook: facebook.com/afdmuc

Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat

Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen

Twitter: twitter.com/AStadtrat

TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

3. Juni 2022|

Keine City-Maut in München!

Aktuell wird auch in München eine sogenannte „City-Maut“ diskutiert. Mit einer solchen Gebühr für das Autofahren innerhalb der Innenstadt geht die Schikanierung von Autofahrern in die nächste Runde. So wird geliefert, wie gewählt wurde. Doch es sind nicht nur die Grünen für derlei Unsinn, sondern auch die CSU kann sich eine solche Abgabe sehr gut vorstellen. Die sich gern als autofahrerfreundlich aufführenden Christsozialen paktieren einmal mehr mit den Ökosozialisten. Sechs Euro soll das Fahren in der Innenstadt laut den Plänen kosten. Ausgerechnet die SPD, die sonst die Hände kaum aus den Taschen der Steuerzahler lassen kann, ist gegen die Maut. Sie sei sozial ungerecht. Ihre Jugendorganisation fordert stattdessen ein solidarisches Bürgerticket. Das bedeutet, dass jeder Münchner eine Abgabe leisten muss, um allen die „kostenlose“ Nutzung des ÖPNV zu ermöglichen.

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat

16. September 2021|

Automesse: Randalieren für das Klima?

Bereits am Eröffnungstag der Internationalen Automobilausstellung 2021 (IAA) haben Ökoaktivisten an mehreren Autobahnen rund um München Protestaktionen an Autobahnbrücken durchgeführt. Mehrere Autobahnen waren deswegen mitten im Berufsverkehr stundenlang gesperrt, die Autofahrer waren Geiseln der Aktivisten. Damit dürften diverse Straftatbestände erfüllt worden sein, die hoffentlich gerecht verfolgt werden. Derartige Macht-Demonstrationen, bei denen Autofahrer gegen ihren Willen zu Fußgängern gemacht werden, sind zu verurteilen.

Mit 4500 eingesetzten Polizisten umfasst der Polizeieinsatz rund um die IAA eines der größten Aufgebote Münchens der letzten zwanzig Jahre. Innenminister Herrmann rechnet jedoch nicht nur mit Verkehrsbehinderungen, sondern auch mit gewalttätigen „Gästen“ in der Landeshauptstadt. Die immer wieder verharmloste linksextreme Szene mobilisiert bereits seit geraumer Zeit ihre Schlägertruppen – offenbar auch, um Polizisten gezielt anzugreifen. Der linke Terror kann sich nach wie vor nahezu ungehindert entwickeln und trägt immer wieder seine grotesken Blüten. Wie bei den rot-terroristischen Aktivitäten anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg 2017 drohen München zur IAA Krawalle und Ausschreitungen. Wie genau das dem Klima helfen soll, bleibt wohl das Geheimnis linker Schläger.

Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat wünscht allen eingesetzten Polizisten einen möglichst ruhigen Dienst und dass sie gesund zu ihren Familien zurückkehren können.

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat

7. September 2021|

Radverkehr neu denken – Fahrradstraßen anstelle kostenintensiver Radschnellwege

Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat hat ein Konzept vorgelegt, mit dem der teure Ausbau der Radschnellwege Münchens so umgestaltet wird, dass er nahezu nichts kostet. Während die Stadt bisher aufwendig Hauptverkehrsstraße zugunsten von Fahrradfahrern verengen möchte, schlagen wir vor, die Radschnellwege in Nebenstraßen zu verlagern. Dort werden sie mit entsprechenden Vorfahrtsregelungen und Fahrbahnmarkierungen umgesetzt. Nur bei Kreuzungen mit Hauptverkehrsstraßen würde die Fahrradstraße unterbrochen bis in einem nächsten möglichen Schritt Über- oder Unterführungen installiert werden könnten.

Die Kostenersparnis wäre immens und der Geschwindigkeitsvorteil gleichbleibend. Um die bisher für Radschnellwege veranschlagten 1,6 Milliarden (!) Euro so einzusparen, wurde ein Dringlichkeitsantrag eingereicht:

Antrag zdB – Radverkehr neu denken – Fahrradstraßen anstelle kostenintensiver Radschnellwege

23. August 2021|