4 Millionen EUR für Umstellung auf „geschlechterneutrale“ Sprache!

Vier Millionen Euro, so viel will sich die neue Münchner IT-Referentin Laura Dornheim, von den Grünen, die Umstellung ihrer IT-Systeme auf eine „geschlechtergerechte Sprache“ kosten lassen! Während abertausende Bürger nicht mehr wissen, wie Sie ihre Energiekosten bezahlen sollen und unzählige Unternehmen in Insolvenz gehen, pardon, aufhören zu arbeiten, verbrennt die Landeshauptstadt Millionen für ideologiegetriebene Klientelpolitik.

Wenn die Stadt zu viel Geld hat, soll sie es besser dafür ausgeben, den Bürgern durch diese schwere Zeit zu helfen, anstatt ihnen mit den allgemein verhassten Binnen-Is, Gender-Gaps und Gendersternchen auf den Geist zu gehen.

Als AfD im Münchner Stadtrat setzen wir uns jedenfalls seit Jahren bereits dafür ein, diesem Unfug ein Ende zu setzen: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/6148656

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24. November 2022|

Corona-Bußgelder: Münchens Einnahmen sprudeln!

Die Coronabußgelder sind ein Segen für die Finanzen der Landeshauptstadt. Insgesamt rechnet München mit Einnahmen aus Coronaverstößen in Höhe von über 7 Millionen EUR. Abzüglich des enormen Verwaltungsaufwandes erhofft sich das Kreisverwaltungsreferat noch 785.000 EUR – ob das so klappt, wie die sich das vorstellen, wollen wir gerade ermitteln.

Diese von der Stadt neu entdeckte Goldgrube hat uns als AfD-Gruppe im Stadtrat dazu veranlasst, einmal genauer nachzufragen. Wie viele Corona-Verstöße wurden seit 2020 eigentlich mit einem Bußgeld belegt? Wie viele Bußgeldbescheide wurden angefochten? Und wie hoch sind die bisherigen Gerichtskosten. Man darf gespannt sein.

Unsere Anfrage finden Sie hier:
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7415127

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17. November 2022|

Teure Bockerlbahn: aufgeständerter Geh- und Radweg auf der Ständlerstraße!

Dem Münchner Osten droht eine neue Fehlinvestition: ein ganz oder teilweise aufgeständerter Geh- und Radweg entlang der beliebten Ständlerstraße. Vor einem Jahr meinte der Ministerpräsident, er könne sich innovative Radwege in München vorstellen. Jetzt soll für viel Geld eine Machbarkeitsstudie mit der Herausforderung für Bauingenieure in Auftrag gegeben werden, die zum Teil der Freistaat bezahlt. Zwar dachte der MP noch an eine komplett auf Stelzen stehende Radwegvariante entlang der Straße, doch das Mobilitätsreferat will auch ebenerdige Varianten und Teilstelzenabschnitte prüfen lassen. Im Endeffekt könnte also nur über den Ein- und Ausfahrten für die Autos der Weg auf Stelzen geführt werden, so dass eine kilometerlange Bockerlbahn entsteht.

Es ist sicher für E-Bike-Radler kein Problem, dort in der prallen Sonne im Autodunst neben der Straße eine Berg- und Talfahrt hinzulegen. Für ortskundige Normalradler ist das zusätzliche Angebot jedoch sicherlich unattraktiv. Es gibt in Neuperlach bereits in sicherer Entfernung der Ständlerstraße, auf der 60 Km/h gefahren werden darf, bereits ein gut ausgebautes schattiges Radwegenetz. Das stellt auch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung in einer anderen Vorlage 20-26 / 05852 fest.

Offenbar ist der Fraktion der Grünen im Stadtrat auch völlig egal, dass am Rand der Ständlerstraße im Lauf der letzten 60 Jahre ein dichter Baumbestand gewachsen ist. Dieser müsste der dann schattenlosen Radlramborampe weichen. Was dieser wenig nützliche Weg kostet, darf der Bürger nicht wissen, das wird sicher, wie die Machbarkeitsstudie, wieder im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung besprochen. Der Bürger soll ja nicht schon vor der Benutzung aus den „Latschen kippen“.

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3. August 2022|

Fertigstellung frühestens 2037? Zweite Stammstrecke nicht mehr zu retten!

Die zweite Stammstrecke München gerät immer mehr zum Desaster. Nicht nur die schon jetzt untragbaren finanziellen Belastungen explodieren immer weiter. Die zahllosen mit dem Tunnelbau zusammenhängenden Baustellen sorgen vielerorts für eine katastrophale Verkehrssituation.

Die Bauarbeiten sollen laut aktuellen Planungen erst 2037 fertiggestellt sein – also in 15 Jahren! Für diesen Fertigstellungstermin gibt es allerdings auch keine Garantien. Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat als einzige vernünftige Option den sofortigen Baustopp beantragt. Nur eine Einstellung der vollkommen missratenen Planungen, ob aus baulicher oder finanzieller Sicht, können jetzt noch schlimmeres verhindern. Das Versagen der Stadt ist hier wieder einmal ganz deutlich geworden.

Der zugehörige Stadtratsantrag im Ratsinformationssystem: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7269497

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2. August 2022|

Tauschwirtschaft in München lebt wieder auf!

Es war eine harte Übergangszeit nach dem zweiten Weltkrieg bis die Währungsreform am 20.6.2048 die D-Mark brachte. Damals mussten die 800 000 Münchner mit Hamstern und Tauschgeschäften ihre Lebensmittelversorgung aufbessern.

Ursachen waren zerstörte Infrastruktur, eine Kappung der Energieversorgung und der daraus folgende starke Rückgang der industriellen und gewerblichen Produktion bei einem gleichzeitigen Zustrom von rund zwei Mio. Vertriebenen. Dies führte zu längerdauernden Versorgungsengpässen. Lebensmitteln, Brennstoff und Bekleidung waren Mangelware und wurden streng rationiert.
Es gibt genug Geschichten, dass die Münchner mit den Zügen zu den Bauern aufs Land fuhren, um für Sacharin, Zigaretten oder Dienstleistungen Eier, Schinken oder sonstige landwirtschaftliche Produkte einzutauschen. In manchen Kuhställen lagen damals die Perserteppiche übereinander.

Eingedenk der „guten alten Zeiten“ hat nun eine Brauerei in München aus Not auch ein Tauschgeschäft im Angebot: Für einen Liter Sonnenblumenöl erhält man eine Maß Bier! Die AfD-Stadtratsgruppe begrüßt diese praktische und einfache Lösung, auch wenn das bei guter Politik im ersten Viertel des 21. Jahrhunderts in Deutschland eigentlich nicht nötig sein sollte!

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16. Juli 2022|

Recht auf Bargeld sicherstellen! Sparkassen erhalten!

Die flächendeckenden Probleme mit der Kartenzahlung haben eines deutlich gezeigt: das Zahlen mit Bargeld bleibt notwendig. In weiten Teilen Deutschlands war das bargeldlose Bezahlen tagelang nicht möglich. Insbesondere mit Blick auf die drohenden Stromausfälle im kommenden Herbst und Winter ist die Aufrechterhaltung einer analogen Zahlungsweise dringend geboten.

Leider werden in München immer mehr Stadtsparkassen geschlossen und Geldautomaten abgebaut. Gerade weniger mobile Bürger kommen so allmählich in Schwierigkeiten, sich ausreichend mit Bargeld zu versorgen. Dies scheint einem allgemeinen Schema zur Entwöhnung der Bürger von Bargeldzahlungen zu folgen. Das durch das digitale Bezahlen mit der Karte nahezu alle Bewegungen nachvollziehbar werden, ist nur ein weiterer Kritikpunkt. Zusätzlich zur staatlichen Überwachung ist man so auch anfälliger für Cyberangriffe von privater oder fremdstaatlicher Seite.

Wir haben daher einen Antrag zur Sicherstellung des Rechts auf Bargeld eingereicht (https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7231465). Ziel ist es, den Zugang zu Stadtsparkassenfilialen und Geldautomaten im Stadtgebiet flächendeckend zu gewährleisten.

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1. Juli 2022|

Asylverfahren beschleunigen und Ausreisepflichtige endlich ausweisen!

Erneut haben wir uns der Flüchtlingsproblematik gewidmet. Dass seit 2015 unentwegt tausende Menschen illegal einreisen, ist eine enorme Belastung. Nicht nur für die Kommunen und die Länder, die die Versorgung der angekommenen Wirtschaftsmigranten übernehmen müssen. Auch wenn ein gestellter Asylantrag abgelehnt wird, bleibt nahezu jeder illegal Eingereiste einfach hier. Strafrechtlich verfolgt oder abgeschoben wird demgegenüber kaum jemand. Laut dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration wurden 2021 gerade einmal 1.913 Abschiebungen durchgeführt. Demgegenüber wurden über 20.000 Asylerstanträge gestellt.

Nunmehr rächt sich die Politik der offenen Grenzen. Nun strömen echte Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nach Bayern und in die Bundesrepublik. Doch sind alle Unterkünfte bereits mit Wirtschaftsmigranten belegt.

Gerade weil sich auch in den Flüchtlingsstrom aus der Ukraine wiederum Menschen mischen, die gar nicht aus Kriegsgebieten kommen, wie kürzlich die Münchner Abendzeitung recherchierte, ist es notwendig, die Bearbeitung von Asylanträgen zu beschleunigen und abgelehnte Asylbewerber konsequent und zügig abzuschieben. Nur so kann sichergestellt werden, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine menschenwürdige Unterkünfte zur Verfügung gestellt bekommen können. Wir haben daher als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einen entsprechenden Antrag eingereicht.

Hier findet Ihr den Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7174869
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27. Mai 2022|

Tag der sozialen Gerechtigkeit

Heute begehen wir den von den Vereinten Nationen ausgerufenen Tag der sozialen Gerechtigkeit. Nach wie vor wird darüber gestritten, was denn nun eigentlich sozial gerecht ist.

In unserem Land ist es aktuell so, dass nur 15 (von 82) Millionen Menschen als Nettosteuerzahler, den Laden überhaupt am Laufen halten. Nettosteuerzahler im engeren Sinne, sind all jene, die nicht beim Staat und seinen Trägern angestellt sind und mehr Steuern und Abgaben abführen als sie durch staatliche Leistungen selbst empfangen. Erst sie ermöglichen den Ministern ihren üppigen Lohn, sichern Sozialhilfebedürftigen das Überleben und statten auch Zuwanderer und abgelehnte Asylbewerber mit dem Nötigen aus, um hier ein sorgenfreies Leben führen zu können. Der Dank hierfür sind immer weitere Steuern, Abgaben und Respektlosigkeiten seitens linker Medien und Politiker. Kein Wunder also, dass jedes Jahr tausende deutsche Leistungsträger ihrer Heimat den Rücken kehren, denn mit echter sozialer Gerechtigkeit hat das nichts zu tun. Fragt sich nur ob die „Fachkräfte“ der Asylzuwanderung die hohen sozialen Standards der Bundesrepublik auf Dauer erhalten werden können.

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20. Februar 2022|

Traditionsläden sterben aus

Mit Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wurden Probleme wirtschaftlicher Art lediglich aufgeschoben.

Wie der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München bekannt gab, lag der monatliche Durchschnitt der Insolvenzanträge 2020 für die Landeshauptstadt München noch bei 100. Die absoluten Zahlen für 2021 sprechen jedoch schon eine ganz andere Sprache.

So war die größte Insolvenz in 2020 jene des Warenhausunternehmens GALERIA KARSTADT KAUFHOF. Auch weitere Ketten meldeten Insolvenz an, so z. B. Hallhuber aus München.

Aufgrund der zur Bekämpfung des Coronavirus eingeführten Lockdowns kamen Mitte März 2020 Handel und Gewerbe fast vollständig zum Erliegen.

Was aber bedeutet das für Traditionsgeschäfte in München?

Inzwischen musste das Schreibwarengeschäft Kaut-Bullinger nach mehr als 200 Jahren schließen, ebenso wie Obletter. Ganz zu schweigen von den kleinen Einzelbetrieben, wie z. B. familiengeführte Trachtengeschäfte.

Unsere zweite Bürgermeisterin, Katrin Habenschaden, findet zwar bedauernde Worte und meint, „ Mir ist bewusst, dass viele Münchner Unternehmen durch eine schwere Zeit gegangen sind“ und „jede Schließung empfinde sie als sehr schade“, doch damit ist den Geschäften, oftmals Familienbetrieben, nicht geholfen.

Wenn dann auch noch tröstend angeführt wird, dass in naher Zukunft der Spielzeughersteller Lego plant, seinen größten Store in München zu öffnen oder Adidas mit seinem europaweit ersten Terrex-Laden für Outdoorbekleidung in der Sendlinger Straße eröffnen will, hat dies mit dem Münchner Stadtbild, wie wir es kannten, nicht mehr viel zu tun, denn gerade die alten inhabergeführten Geschäfte und Familienbetriebe waren eine Besonderheit und gaben der Münchner Innenstadt ihren Charme und Charakter. Traditionshäuser gehören zu München wie die Frauenkirche. Eine Filialisierungsrate von fast 100 %, wie z. b. in Köln, lehnen wir ab.

Unser Ziel ist es, unsere Traditionsgeschäfte zu erhalten, anstelle anonymer Filialen von Großmarken, die weltweit zu finden sind.

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17. Februar 2022|

No „Gay Games“ 2026

Der Beschluss erfolgte einstimmig und wird zweifellos in der nächsten Stadtratsvollversammlung bestätigt werden (allerdings gegen die Stimmen der AfD-Stadträte, die wieder einmal die einzigen sein dürften, die sich trauen, bei derartigen Themen eine gegenteilige Meinung zu vertreten). München ist neben Valencia (Spanien) und Guadalajara (Mexiko) einer der letzten drei Finalisten im noch laufenden Bewerbungsprozess. Erst Ende 2021 wird sich entscheiden, welche Stadt schlussendlich den Zuschlag erhalten wird.

Das für diese Sportveranstaltung erforderliche Gesamtbudget wird mit 9,9 Mio. € beziffert. Hiervon sollen sich zwei Drittel aus Teilnahmegebühren, Eintrittskarten, Werbeeinnahmen und sonstigen Erträgen gegenfinanzieren lassen. Weitere knapp 1 Mio. € erhofft man sich aus Fördermitteln durch Bund und Freistaat (was letztlich aber alles unsere Steuergelder sind). Auf Grundlage der Kalkulation des Veranstalters wäre damit jedoch immer noch ein Zuschuss der Landeshauptstadt München i.H.v. bis zu 2,35 Mio. € erforderlich. Die begründete Ablehnung der Stadtkämmerei wird (nicht zum ersten Mal) ignoriert.

Angeblich hatten die letzten „Gay Games“ 2018 in Paris insgesamt positive gesamtwirtschaftliche Auswirkungen gehabt. Doch selbst dann muss man sich doch die Frage stellen, ob der finanzielle Ertrag das einzige Kriterium ist, nach dem derartige Entscheidungen getroffen werden sollten.

Eine Frage wäre doch beispielsweise, was der „gewöhnliche“ Münchner von einer solchen Veranstaltung hat. Ein Mangel an „bunten Events“ dürfte jedenfalls nicht bestehen. Stattdessen platzt die Stadt schon zu gewöhnlichen Zeiten aus allen Nähten, wie man z.B. am täglichen Verkehrsaufkommen beobachten kann, egal ob Auto, Bahn oder Fahrrad. Zuzug und Touristen verschärfen die Situation zusätzlich. Die Wohnungskosten steigen und steigen, nicht wenige Familien oder Alleinstehende leisten Kraftakte, um gerade so über die Runden zu kommen. Was den Schuldenstand der Stadt und die finanzielle Situation der Bewohner angeht, sieht es in München alles andere als rosig aus. Auch hier sind wir von der AfD anscheinend die einzigen, die auf derartige Missstände hinweisen.

Und überhaupt stellt sich die Frage, welchen Zweck man mit der Veranstaltung von „Gay Games“ verfolgt: wird denn bei der „gewöhnlichen“ Olympiade irgendjemand aufgrund seiner sexuellen Orientierung ausgeschlossen? Führen im Gegenzug das Erfinden und Hervorheben von immer mehr angeblichen Untergruppen der Gesellschaft nicht von sich aus erst zur Spaltung derselben? Warum braucht die hier im Fokus stehende Zielgruppe überhaupt einen eigenen Wettbewerb – ist sie denn weniger leistungsfähig als der Rest? Befürwortet eigentlich die Mehrheit der Menschen mit einer solchen Orientierung eine derartige Veranstaltung, oder nicht nur eine kleine, aber laute Minderheit? Sollte die sexuelle Neigung nicht Privatsache sein, anstatt öffentlich zelebriert zu werden?

Nicht zuletzt wird heutzutage seitens gewisser Kreise gefordert, dass jeder seine „sexuelle Identität“ immer wieder ändern und aufs Neue frei wählen können soll. Spätestens hier beißt sich die Katze aber in den Schwanz, denn für wen oder was sollen „Gay Games“ dann überhaupt noch stehen?

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10. November 2021|
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