AfD-Gruppe im Stadtrat der LH München

Medizinische Versorgung überlastet!

Die Gesundheitsversorgung Münchens ist vollkommen überlastet. Dazu zählen Notaufnahmen, Kinderkliniken, Hausärzte, Bereitschaftspraxen und der ärztliche Notdienst. Eine aktuelle Studie zur Notfallversorgung zeichnet ein düsteres Bild.

Weil dieses Problem aber eines ist, das einer tatsächlichen Lösung bedarf, sträubt sich die Stadtratsmehrheit vehement dagegen, es auch anzugehen. Man debattiert lieber über aktuelle Fragen der Gender-Ideologie oder der weiteren Drangsalierung von Autofahrern.

Wir fordern den Stadtrat daher auf, unverzüglich die Erstellung und Umsetzung des Medizinkonzeptes für die München-Klinik voranzutreiben, um die medizinische Versorgung der Münchner sicherzustellen!

Unseren Antrag finden Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7595019

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18. Februar 2023|

Münchner Friedhöfe verfallen!

Ewige Ruhestätten sind in den letzten Jahren in einem nicht zu übersehenden Maße verfallen. Offenbar wurde hier seit Jahrzehnten gespart und ein immenser Instandsetzungsstau verursacht. Inzwischen sollen 100 Millionen Euro nötig sein, um das wertvolle kulturelle Erbe unserer Friedhöfe nicht zu verlieren. Wie kann so etwas passieren? Die Vertreter der Altparteien, die seit Jahrzehnten die Immobilien der Landeshauptstadt und damit auch die Friedhöfe verwalten, haben auch an den letzten Ruhestätten ihrer Wähler ein vermeintliches Marodier-Potential erkannt.

Doch nicht nur hier. Die Markthalle soll nach einem aktuellen Vorlagentext jährlich bis zum Neubau 10 Millionen Euro kosten. Nur für Sicherungsmaßnahmen, damit keine Gefahr für Leib und Leben besteht!

 

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11. Februar 2023|

Energiekosten: Spielzeugmuseum muss schließen!

Nach dem Maßnahmen-Wahnsinn folgt mit der selbstmörderischen Sanktionspolitik direkt die nächste Katastrophe. Zahllose Bürger und Unternehmen leiden unter explodierenden Energiepreisen und Inflation. Auf Stadtratsebene kann den Folgen kaum in ausreichendem Maße begegnet werden. Um zumindest einen kleinen Beitrag zu leisten und Kinderherzen zu erwärmen, fordern wir in einem aktuellen Antrag, das Spielzeugmuseum bei der Bewältigung der Energiekosten zu unterstützen. Bis Ende März musste das Museum aufgrund der gestiegenen Energiekosten schließen. 10.000 EUR Mehrkosten hatten es zu diesem Schritt gezwungen.

Wie zu erwarten war, haben sich die Altparteien heute aus der Verantwortung gestohlen. Das Museum bleibt wegen der durch sie verursachten Energiekostenexplosion weiterhin geschlossen. Dabei stand der Zustimmung zu unserem Antrag nichts im Wege. Geld ist in München schließlich immer vorhanden – nur nicht, wenn es zum Wohle der Münchner selbst verwendet werden soll.

 

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9. Februar 2023|

Weltspartag: 60% können kein Geld zurücklegen!

Wie der Sparkassenpräsident Schleweis schon verkündet hat, können rund 60 % der Bürger nichts mehr auf die hohe Kante legen. Sie müssen alles für die Lebenshaltung ausgeben. Das bedeutet, dass fast die Hälfte unserer Bevölkerung nur noch in lebenswichtigen Bereichen einsparen kann. Im Lichte drastisch steigender Preise, Heiz- und Energiekosten wird die Tragweite dieser Entwicklung bald für jeden spürbar werden.

Das sieht auch in München so aus. Auch wenn die Stadtsparkasse München erfreulicherweise viel Geld in ihren Tresoren verwalten darf und Gewinne an die Stadt München ausschütten konnte.

Bereits mehrfach hat die AfD-Stadtratsgruppe der Stadt Vorschläge zum Sparen gemacht (bspw. hier: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/6997184 oder: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/6395268). Mit etwas weniger Willkommenskultur für Linksextremisten und die Beladenen aus aller Welt, hätten in der Vergangenheit bereits mehr Münchner die Chance gehabt Rücklagen für die schwierigen Zeiten dieser Tage und das Alter, zu bilden. So aber, bleibt am Weltspartag in München, das Sparen ein Privileg derjenigen, die es sich leisten können!

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28. Oktober 2022|

Münchner Kliniken schon wieder kurz vor dem Kollaps!

Wie Tageszeitungen berichten, steht die Versorgung in den München Kliniken kurz vor dem Kollaps. 2022 finden sich viele Patienten in Krankenhausfluren wieder, statt in Zimmern, weil Personal und Platz fehlen.

Nun schlägt zusätzlich der Betriebsrat der München Klinik Alarm: 30 bis 50 Prozent der Beschäftigten sind krank.

Es kann nicht sein, dass jahrelang am Personal gespart wurde und Privatkliniken erst Konkurrenz machen und dann schließen. Die Impfpflicht für personenbezogene Einrichtungen ist eine zusätzliche Belastung für die Gesundheitsversorgung. Pfleger, die sich nicht impfen lassen wollen, verlassen die Branche, während die Auswirkungen der Gentherapie auf die Geimpften noch immer unbekannt sind. Ob der hohe Krankenstand damit zusammenhängt, bleibt offen.

München badet mit seinen fast 1,6 Mio. Bewohnern gerade die Privatisierungsorgien der Vergangenheit aus, wobei es vor allem die ältere Bevölkerung trifft, die alles aufgebaut hat. Mit diesen Voraussetzungen in einen Winter zu starten, in welchem noch nicht einmal die Energieversorgung gesichert ist, fordert ein rigoroses Umdenken in der Priorisierung.

Wie die AfD-Stadtratsgruppe immer schon verlangt hat, müssen bei der Daseinsvorsorge stets die Münchner der Ausgangspunkt aller Überlegungen sein und nicht nur der Profit.

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23. Oktober 2022|

Stromausfälle und Hunger: Versorgung von Bedürftigen sicherstellen!

Immer mehr Münchner können sich nicht mehr selbst mit lebenswichtigen Grundnahrungsmitteln versorgen. Nach eigener Recherche unserer AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat stellt sich die Hungerlage in München noch viel schlimmer dar als wir erwartet hatten.

Nach Auskunft der Bahnhofsmission habe sich die Zahl der betreuten Menschen seit Corona fast verdoppelt. Von der Tafel heißt es, dass viele der 180.000 betreuten Bedürftigen seit Monaten schon zur Monatsmitte kein Geld mehr haben, um sich selbst mit Nahrung zu versorgen. Pro Woche werden 300kg Brot verteilt.

Und doch wird die Situation noch dramatischer werden: Durch die zu erwartenden Stromausfälle, die unbezahlbaren Strom- und Heizkosten, die galoppierende Inflation und die katastrophale Rezession werden die Zahlen der Bedürftigen explodieren.

In einem Antrag haben wir wegen dieser schockierenden Zahlen gefordert, dass die bestehenden Angebote für kostenlose und günstige Essensausgaben in München auf warme Mahlzeiten erweitert werden. Diese sollen unbürokratisch allen bedürftigen Bürgern zugänglich gemacht werden. Dieser Antrag wurde nunmehr durch die Stadtratsmehrheit abgelehnt – offenbar weil sie ihn für nicht dringlich gehalten hat. Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7352026.

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8. Oktober 2022|

Ohne Strom: Die Münchner werden im Dunkeln gelassen!

Längerfristige Stromausfälle sowie die geplante, mehrstündige Abschaltungen der Stromversorgung werden mittlerweile in zahlreichen deutschen Städten offen diskutiert. In München allerdings wurden die Bürger noch nicht über mögliche Szenarien und ihre Auswirkungen informiert, geschweige denn Pläne der Stadt veröffentlich, wie mit den zu erwartenden Stromausfällen umgegangen werden soll.

Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat daher einen Dringlichkeitsantrag eingereicht, in dem wir einen Bericht zur aktuellen und zukünftigen Sicherheit der Münchner Stromversorgung verlangen. Wir forderten darin außerdem eine Analyse möglicher präventiver Schutzmaßnahmen, die getroffen werden können.

Dieser Antrag wurde nunmehr durch die Stadtratsmehrheit abgelehnt – offenbar weil sie ihn für nicht dringlich gehalten hat. Die Münchner sollen also weiterhin im Dunkeln gelassen werden (Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7352035;jsessionid=C478A8FA7D07B9B90EB19BBF86734789).

Wer der Krisenvorsorge dieser Stadtratsmehrheit nicht traut, kann sich auch selbst vorbereiten:

https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Mediathek/Publikationen/Buergerinformationen/stromausfall-vorsorge-selbsthilfe.pdf?__blob=publicationFile&v=12

Auch in Zukunft wird sich die AfD-Stadtratsgruppe weiter für Aufklärung und Transparenz für die Bürger einsetzen.

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5. Oktober 2022|

Blackouts: Ist München vorbereitet?

Die Tatsache, dass die Stromversorgung ganz Deutschlands nach wie vor ungewiss ist, schockiert. Es ist unmöglich, die Skrupellosigkeit nachzuvollziehen, mit der gerade Millionen Menschen ans Messer geliefert werden. Die Grünen, SPD und die FDP sind in würdeloser Weise dazu bereit, Menschen ihrer Ideologie zu opfern.

Die Stadt Köln bereitet sich im Geheimen gerade auf einen 72 Stunden andauernden Blackout vor. Das ist natürlich viel zu wenig, denn flächendeckende Stromausfälle richten dauerhafte Schäden an der Infrastruktur an. Diese können nicht binnen weniger Tage repariert werden.

Wir haben den Oberbürgermeister gefragt, wie München eigentlich vorbereitet ist: Gibt es Notpersonalpläne für Polizei und Rettungskräfte? Wie ist die Stadt auf Unruhen und Plünderungen vorbereitet? Wie werden die Bürger mit lebensnotwendigen Gütern wie Trinkwasser und Grundnahrungsmitteln versorgt?

Noch sind die Münchner nicht auf dieses Szenario vorbereitet. Die AfD-Stadtratsgruppe verlangt daher, dass die LHM sofort umfassende Maßnahmen ergreift, um ein Chaos zu verhindern.

Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7329452

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30. September 2022|

Wärmehallen? Ein Armutszeugnis falscher Politik!

Aus Berlin wird vom grünen Wirtschaftsminister verordnet, dass auch die Münchner im Winter frieren sollen. München wird tatsächlich die Temperatur in den Bädern herunterregeln und spart an der nächtlichen Beleuchtung. Das ist sicher erst ein minimaler Vorgeschmack auf den maximalen Schaden, der den Münchner Bürgern droht.

Bis zur vergangenen Woche hat Habeck noch zugesichert, dass den Privathaushalten die Versorgung gesetzlich garantiert ist. Gleichzeitig hat man allerdings schon Wärmehallen vorbereitet. Jetzt ist klar: die Versorgungssicherheit ist nicht gegeben. Und diese Bundesregierung hat uns wieder einmal vorsätzlich belogen.

Die AfD-Stadtratsgruppe ist fassungslos über die Politik der Regierungsmehrheiten, die aus Münchnern Einwohner der dritten Welt zu machen droht. Jede vernünftige rasche Lösung, wie um die Laufzeitverlängerung der KKWs in Berlin zu bitten, wurde explizit in der Vollversammlung von der rot-grünen Stadtratsmehrheit abgelehnt.

Unsere Großeltern mussten während dem ersten Weltkrieg in der Schule pro Schüler ein Holzscheit oder ein großes Stück Kohle für den Ofen im Klassenzimmer mitbringen. Wir dachten, solche Zeiten kämen niemals wieder. Aber solche Notlösungen funktionieren gar nicht mehr, mangels Öfen. Ob Homeoffice dann für alle möglich ist, damit sich die Familien zuhause gegenseitig wärmen können, steht auch in Frage. Gibt es denn überhaupt genug Strom für mobiles Arbeiten und Lernen?

Die bislang angedachte Lösung sind Wärmehallen, wie sie die bislang ärmste Bevölkerungsschicht, unsere Obdachlosen, leider gut kennen. Was für eine Zumutung in unserer Stadt in unserem angeblich so reichen Deutschland.

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19. Juli 2022|

Tauschwirtschaft in München lebt wieder auf!

Es war eine harte Übergangszeit nach dem zweiten Weltkrieg bis die Währungsreform am 20.6.2048 die D-Mark brachte. Damals mussten die 800 000 Münchner mit Hamstern und Tauschgeschäften ihre Lebensmittelversorgung aufbessern.

Ursachen waren zerstörte Infrastruktur, eine Kappung der Energieversorgung und der daraus folgende starke Rückgang der industriellen und gewerblichen Produktion bei einem gleichzeitigen Zustrom von rund zwei Mio. Vertriebenen. Dies führte zu längerdauernden Versorgungsengpässen. Lebensmitteln, Brennstoff und Bekleidung waren Mangelware und wurden streng rationiert.
Es gibt genug Geschichten, dass die Münchner mit den Zügen zu den Bauern aufs Land fuhren, um für Sacharin, Zigaretten oder Dienstleistungen Eier, Schinken oder sonstige landwirtschaftliche Produkte einzutauschen. In manchen Kuhställen lagen damals die Perserteppiche übereinander.

Eingedenk der „guten alten Zeiten“ hat nun eine Brauerei in München aus Not auch ein Tauschgeschäft im Angebot: Für einen Liter Sonnenblumenöl erhält man eine Maß Bier! Die AfD-Stadtratsgruppe begrüßt diese praktische und einfache Lösung, auch wenn das bei guter Politik im ersten Viertel des 21. Jahrhunderts in Deutschland eigentlich nicht nötig sein sollte!

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16. Juli 2022|
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