Blackout in München: Was tun?

Die Gefahr eines flächendeckenden Stromausfalles wird immer akuter. Durch die rücksichtslose Sanktionspolitik fallen sichere Energieträger weg. Die uns zurzeit zur Verfügung stehenden erneuerbaren Energien können das Stromnetz nicht stabil halten. Sobald die Gasreserven aufgebraucht sind und Gaskraftwerke nicht mehr regulierend eingreifen können, um die Netzfrequenz auf dem benötigten Niveau zu halten, sind Blackouts die Folge.

Da sich die Stadtspitze trotz Anträgen der AfD-Stadtratsgruppe noch nicht mit Anweisungen und Informationen an die Münchner gewandt hat, haben wir beschlossen selbst tätig zu werden. Wir haben die wichtigsten Informationen zu einem möglichen Stromausfall in einem handlichen Flyer zusammengefasst und geben Tipps, wie sich die Bürger jetzt schon vorbereiten können. Der Flyer ist bei der Stadtratsgruppe in Papierform und auf der Homepage elektronisch zu haben.
Wir hoffen, dass München ein langdauernder Stromausfall erspart bleibt!

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18. November 2022|

Stromausfälle und Hunger: Versorgung von Bedürftigen sicherstellen!

Immer mehr Münchner können sich nicht mehr selbst mit lebenswichtigen Grundnahrungsmitteln versorgen. Nach eigener Recherche unserer AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat stellt sich die Hungerlage in München noch viel schlimmer dar als wir erwartet hatten.

Nach Auskunft der Bahnhofsmission habe sich die Zahl der betreuten Menschen seit Corona fast verdoppelt. Von der Tafel heißt es, dass viele der 180.000 betreuten Bedürftigen seit Monaten schon zur Monatsmitte kein Geld mehr haben, um sich selbst mit Nahrung zu versorgen. Pro Woche werden 300kg Brot verteilt.

Und doch wird die Situation noch dramatischer werden: Durch die zu erwartenden Stromausfälle, die unbezahlbaren Strom- und Heizkosten, die galoppierende Inflation und die katastrophale Rezession werden die Zahlen der Bedürftigen explodieren.

In einem Antrag haben wir wegen dieser schockierenden Zahlen gefordert, dass die bestehenden Angebote für kostenlose und günstige Essensausgaben in München auf warme Mahlzeiten erweitert werden. Diese sollen unbürokratisch allen bedürftigen Bürgern zugänglich gemacht werden. Dieser Antrag wurde nunmehr durch die Stadtratsmehrheit abgelehnt – offenbar weil sie ihn für nicht dringlich gehalten hat. Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7352026.

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8. Oktober 2022|

Ohne Strom: Die Münchner werden im Dunkeln gelassen!

Längerfristige Stromausfälle sowie die geplante, mehrstündige Abschaltungen der Stromversorgung werden mittlerweile in zahlreichen deutschen Städten offen diskutiert. In München allerdings wurden die Bürger noch nicht über mögliche Szenarien und ihre Auswirkungen informiert, geschweige denn Pläne der Stadt veröffentlich, wie mit den zu erwartenden Stromausfällen umgegangen werden soll.

Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat daher einen Dringlichkeitsantrag eingereicht, in dem wir einen Bericht zur aktuellen und zukünftigen Sicherheit der Münchner Stromversorgung verlangen. Wir forderten darin außerdem eine Analyse möglicher präventiver Schutzmaßnahmen, die getroffen werden können.

Dieser Antrag wurde nunmehr durch die Stadtratsmehrheit abgelehnt – offenbar weil sie ihn für nicht dringlich gehalten hat. Die Münchner sollen also weiterhin im Dunkeln gelassen werden (Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7352035;jsessionid=C478A8FA7D07B9B90EB19BBF86734789).

Wer der Krisenvorsorge dieser Stadtratsmehrheit nicht traut, kann sich auch selbst vorbereiten:

https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Mediathek/Publikationen/Buergerinformationen/stromausfall-vorsorge-selbsthilfe.pdf?__blob=publicationFile&v=12

Auch in Zukunft wird sich die AfD-Stadtratsgruppe weiter für Aufklärung und Transparenz für die Bürger einsetzen.

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5. Oktober 2022|

Blackouts: Ist München vorbereitet?

Die Tatsache, dass die Stromversorgung ganz Deutschlands nach wie vor ungewiss ist, schockiert. Es ist unmöglich, die Skrupellosigkeit nachzuvollziehen, mit der gerade Millionen Menschen ans Messer geliefert werden. Die Grünen, SPD und die FDP sind in würdeloser Weise dazu bereit, Menschen ihrer Ideologie zu opfern.

Die Stadt Köln bereitet sich im Geheimen gerade auf einen 72 Stunden andauernden Blackout vor. Das ist natürlich viel zu wenig, denn flächendeckende Stromausfälle richten dauerhafte Schäden an der Infrastruktur an. Diese können nicht binnen weniger Tage repariert werden.

Wir haben den Oberbürgermeister gefragt, wie München eigentlich vorbereitet ist: Gibt es Notpersonalpläne für Polizei und Rettungskräfte? Wie ist die Stadt auf Unruhen und Plünderungen vorbereitet? Wie werden die Bürger mit lebensnotwendigen Gütern wie Trinkwasser und Grundnahrungsmitteln versorgt?

Noch sind die Münchner nicht auf dieses Szenario vorbereitet. Die AfD-Stadtratsgruppe verlangt daher, dass die LHM sofort umfassende Maßnahmen ergreift, um ein Chaos zu verhindern.

Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7329452

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30. September 2022|

Wärmehallen? Ein Armutszeugnis falscher Politik!

Aus Berlin wird vom grünen Wirtschaftsminister verordnet, dass auch die Münchner im Winter frieren sollen. München wird tatsächlich die Temperatur in den Bädern herunterregeln und spart an der nächtlichen Beleuchtung. Das ist sicher erst ein minimaler Vorgeschmack auf den maximalen Schaden, der den Münchner Bürgern droht.

Bis zur vergangenen Woche hat Habeck noch zugesichert, dass den Privathaushalten die Versorgung gesetzlich garantiert ist. Gleichzeitig hat man allerdings schon Wärmehallen vorbereitet. Jetzt ist klar: die Versorgungssicherheit ist nicht gegeben. Und diese Bundesregierung hat uns wieder einmal vorsätzlich belogen.

Die AfD-Stadtratsgruppe ist fassungslos über die Politik der Regierungsmehrheiten, die aus Münchnern Einwohner der dritten Welt zu machen droht. Jede vernünftige rasche Lösung, wie um die Laufzeitverlängerung der KKWs in Berlin zu bitten, wurde explizit in der Vollversammlung von der rot-grünen Stadtratsmehrheit abgelehnt.

Unsere Großeltern mussten während dem ersten Weltkrieg in der Schule pro Schüler ein Holzscheit oder ein großes Stück Kohle für den Ofen im Klassenzimmer mitbringen. Wir dachten, solche Zeiten kämen niemals wieder. Aber solche Notlösungen funktionieren gar nicht mehr, mangels Öfen. Ob Homeoffice dann für alle möglich ist, damit sich die Familien zuhause gegenseitig wärmen können, steht auch in Frage. Gibt es denn überhaupt genug Strom für mobiles Arbeiten und Lernen?

Die bislang angedachte Lösung sind Wärmehallen, wie sie die bislang ärmste Bevölkerungsschicht, unsere Obdachlosen, leider gut kennen. Was für eine Zumutung in unserer Stadt in unserem angeblich so reichen Deutschland.

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19. Juli 2022|

Recht auf Bargeld sicherstellen! Sparkassen erhalten!

Die flächendeckenden Probleme mit der Kartenzahlung haben eines deutlich gezeigt: das Zahlen mit Bargeld bleibt notwendig. In weiten Teilen Deutschlands war das bargeldlose Bezahlen tagelang nicht möglich. Insbesondere mit Blick auf die drohenden Stromausfälle im kommenden Herbst und Winter ist die Aufrechterhaltung einer analogen Zahlungsweise dringend geboten.

Leider werden in München immer mehr Stadtsparkassen geschlossen und Geldautomaten abgebaut. Gerade weniger mobile Bürger kommen so allmählich in Schwierigkeiten, sich ausreichend mit Bargeld zu versorgen. Dies scheint einem allgemeinen Schema zur Entwöhnung der Bürger von Bargeldzahlungen zu folgen. Das durch das digitale Bezahlen mit der Karte nahezu alle Bewegungen nachvollziehbar werden, ist nur ein weiterer Kritikpunkt. Zusätzlich zur staatlichen Überwachung ist man so auch anfälliger für Cyberangriffe von privater oder fremdstaatlicher Seite.

Wir haben daher einen Antrag zur Sicherstellung des Rechts auf Bargeld eingereicht (https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7231465). Ziel ist es, den Zugang zu Stadtsparkassenfilialen und Geldautomaten im Stadtgebiet flächendeckend zu gewährleisten.

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1. Juli 2022|

Kernkraftwerk Isar 2 weiterbetreiben! AfD-Antrag wird ausgeblendet!

Die Antwort auf den Antrag der AfD von Februar wurde für August angekündigt.

Überraschenderweise stellt die CSU denselben Antrag zwischenzeitlich erneut. Sie fordert schon zum zweiten Mal den Weiterbetrieb des Kernkraftwerkes Isar 2, um die Energieversorgung Münchens in den kommenden Krisenmonaten sicherzustellen, genau wie die AfD-Stadtratsgruppe. Ganz zufällig wird deren Antrag aber – obwohl gleichlautend – nicht in der Vollversammlung mitbehandelt. Hier wird wieder mit zweierlei Maß gemessen (https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7035422).

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30. Juni 2022|

Unbezahlbarer Strom und Blackouts: Bilanz der Energiewende!

Heute ist internationaler Energiespartag. Dieser soll uns daran erinnern, sparsam mit unserer Energie umzugehen, um unsere Ressourcen zu schonen. Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes stellte einst völlig zutreffend fest: „Die Kilowattstunde, die ich nicht verbrauche, ist am billigsten.“ Ihre Partei führt nun die Bundesregierung an und handelt auch entsprechend. So sind mit der fortschreitenden „Energiewende“ nicht nur die Stromkosten explodiert. Es wurden auch grundlastfähige Kernkraftwerke vom Netz genommen. Dadurch wird das Stromnetz noch instabiler und Blackouts werden sehr wahrscheinlich. Französische AKWs direkt an der Grenze produzieren nun die fehlende Energie, die wir teuer importieren. Immer dann, wenn die Sonne nicht scheint und kein Wind weht – was durchaus häufig der Fall ist.

Wir hoffen, dass München von der massiven Gefahr von flächendeckenden Stromausfällen verschont bleibt. Daran zu glauben, fällt uns allerdings sehr schwer.

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5. März 2022|

Heute ist Tag des Eisbären

Am Tag des Eisbären ein paar Gedanken zum Thema Klima. Wir können es nicht in großem Stil beeinflussen, wir müssen uns einfach anpassen. So läuft das auf der Erde seit ihrem Entstehen.

Die im Gegensatz dazu stehende Klimahysterie des Mainstreams hat leider zu Vorgaben geführt, die von den Vertretern sklavisch durchgesetzt werden. Am 18.12.2019 hat der Stadtrat in München beschlossen, dass das Ziel der „Klimaneutralität“ nicht erst 2050 sondern schon 2035 erreicht werden soll. Gemessen wird das nach energiebedingten Treibhausgasemissionen von 0,3 t CO2-Äquivalent je Einwohner und Jahr.

Eine Studie mit 283 Seiten wurde nun vorgelegt, wie die Reduktion des Wärmebedarfs in München erfolgten könnte, indem der nötige Strom für die Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Energien oder aus klimaneutralen Quellen kommen soll.

München hat aufgrund seiner Lage den Vorteil, dass viel Geothermie eingesetzt werden kann. Um aber Abgase zu sparen, müssten alle Münchner mitziehen. Die Eigenheimbesitzer müssten alle jede Möglichkeit zur Wärmedämmung nutzen und alle Heizanlagen umstellen bzw. austauschen. Das kann sich nicht jeder leisten. Selbst dann ist die Klimaneutralität nur rechnerisch – nicht faktisch erreichbar. Sprich, die Kosten „klimaschädlichen“ Energieträger werden weiter notwendigerweise anfallen und mit den Pluspunkten aus Wind- und Solarkraftbeteiligungen – meist im Ausland – verrechnet.

In der Studie heißt es, dass zur Zielerreichung erforderlich ist, die Eigentümer in München frühzeitig einzubinden, um die Wärmewende möglichst „spannungsarm“ umzusetzen (S. 261).

Wir müssen uns offenbar warm anziehen!

Die zugrundeliegende Studie findet man im Münchner Ratsinformationssystem unter:
https://risi.muenchen.de/risi/sitzungsvorlage/detail/6743020?dokument=v6926586#ankerseitenbegin

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27. Februar 2022|

Günstige Energie für München: Atomstrom? Ja, bitte!

Atomstrom? Ja, bitte! München braucht eine sichere und bezahlbare Energieversorgung. Die Energiekosten sind allein im letzten Jahr um 35% gestiegen. Grund dafür ist die verantwortungslose Politik der Bundesregierung und ihrer Handlanger auch hier in der Landeshauptstadt. Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einen Antrag eingebracht und fordern die Stadt auf, sich für den Weiterbetrieb des Kernkraftwerkes Isar 2 und einen generellen Wiedereinstieg in die Kernenergie einzusetzen. Nirgendwo sonst zahlen die Bürger mehr für ihren Strom als in der Bundesrepublik, international sprich man deshalb schon von der dümmsten Energiepolitik der Welt. Sollten nun auch die letzten Kernkraftwerke abgeschaltet werden, droht nicht nur das Netz noch fragiler zu werden. Neben einem erheblich erhöhten Risiko für flächendeckende Stromausfälle wird der dann zusätzlich nötige Importstrom die ohnehin von der grassierenden Inflation geplagten Geldbörsen der Bürger weiter belasten.

Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7035413

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22. Februar 2022|
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