Ohne Strom: Die Münchner werden im Dunkeln gelassen!

Längerfristige Stromausfälle sowie die geplante, mehrstündige Abschaltungen der Stromversorgung werden mittlerweile in zahlreichen deutschen Städten offen diskutiert. In München allerdings wurden die Bürger noch nicht über mögliche Szenarien und ihre Auswirkungen informiert, geschweige denn Pläne der Stadt veröffentlich, wie mit den zu erwartenden Stromausfällen umgegangen werden soll.

Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat daher einen Dringlichkeitsantrag eingereicht, in dem wir einen Bericht zur aktuellen und zukünftigen Sicherheit der Münchner Stromversorgung verlangen. Wir forderten darin außerdem eine Analyse möglicher präventiver Schutzmaßnahmen, die getroffen werden können.

Dieser Antrag wurde nunmehr durch die Stadtratsmehrheit abgelehnt – offenbar weil sie ihn für nicht dringlich gehalten hat. Die Münchner sollen also weiterhin im Dunkeln gelassen werden (Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7352035;jsessionid=C478A8FA7D07B9B90EB19BBF86734789).

Wer der Krisenvorsorge dieser Stadtratsmehrheit nicht traut, kann sich auch selbst vorbereiten:

https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Mediathek/Publikationen/Buergerinformationen/stromausfall-vorsorge-selbsthilfe.pdf?__blob=publicationFile&v=12

Auch in Zukunft wird sich die AfD-Stadtratsgruppe weiter für Aufklärung und Transparenz für die Bürger einsetzen.

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5. Oktober 2022|

Blackouts: Ist München vorbereitet?

Die Tatsache, dass die Stromversorgung ganz Deutschlands nach wie vor ungewiss ist, schockiert. Es ist unmöglich, die Skrupellosigkeit nachzuvollziehen, mit der gerade Millionen Menschen ans Messer geliefert werden. Die Grünen, SPD und die FDP sind in würdeloser Weise dazu bereit, Menschen ihrer Ideologie zu opfern.

Die Stadt Köln bereitet sich im Geheimen gerade auf einen 72 Stunden andauernden Blackout vor. Das ist natürlich viel zu wenig, denn flächendeckende Stromausfälle richten dauerhafte Schäden an der Infrastruktur an. Diese können nicht binnen weniger Tage repariert werden.

Wir haben den Oberbürgermeister gefragt, wie München eigentlich vorbereitet ist: Gibt es Notpersonalpläne für Polizei und Rettungskräfte? Wie ist die Stadt auf Unruhen und Plünderungen vorbereitet? Wie werden die Bürger mit lebensnotwendigen Gütern wie Trinkwasser und Grundnahrungsmitteln versorgt?

Noch sind die Münchner nicht auf dieses Szenario vorbereitet. Die AfD-Stadtratsgruppe verlangt daher, dass die LHM sofort umfassende Maßnahmen ergreift, um ein Chaos zu verhindern.

Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7329452

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30. September 2022|

Offener Brief: Stadtsparkassenfilialen und Geldautomaten im Stadtgebiet flächendeckend gewährleisten

Der nachfolgende offene Brief wurde am 16.09.2022 an den Vorstand der Stadtsparkasse München versandt:

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

dem kommunalen Sparkassenträger stehen laut Auskunft der Münchner Stadtkämmerei im Bereich der bankwirtschaftlichen Betätigung der Sparkasse München keine Mitwirkungsbefugnisse zu.[1] Dennoch möchten wir, die Vertreter der AfD im Münchner Stadtrat, es nicht unterlassen, ein zuvor als Antrag[2] eingebrachtes Anliegen erneut vorzubringen, dieses Mal direkt an Sie, die Vorstandschaft der Stadtsparkasse München, adressiert. Konkret ersuchen wir Sie, die zunehmenden Filialschließungen im Stadtgebiet einzustellen und stattdessen in jedem Bezirksteil eines Stadtbezirkes wahlweise den Bestand einer Stadtsparkassenfiliale oder eines Geldautomaten sicherzustellen, bzw. dort wo dies bereits nicht mehr gegeben ist, neu zu schaffen.

Erst im vergangenen Mai diesen Jahres führte eine technische Panne Millionen Bundesbürgern wieder die Tücken des elektronischen Zahlungsverkehrs vor Augen. So versagten zahlreiche POS-Terminals des Typs H5000 des Herstellers Verifone, was Kartenzahlungen in zahlreichen Geschäften für Tage unmöglich machte. Fälle wie dieser, Stromausfälle, ebenso wie Cyber-Attacken, können auch in Zukunft digitale Zahlungen verunmöglichen und werden ganz aktuell durch außenpolitische Konflikte zunehmend wahrscheinlicher.

Gleichzeitig beobachten wir jedoch seit Jahrzehnten einen zunehmenden Abbau von Stadtsparkassenfilialen und Geldautomaten, nicht nur, aber auch in München. Mittlerweile verfügen ganze Bezirksteile, wie etwa seit kurzem auch Lochhausen, aber auch beispielsweise Lerchenau, Ludwigsfeld, Daglfing und Gartenstadt Trudering, über keine eigenen Einrichtungen mehr. Besonders in den flächenmäßig großen Randbezirken der Stadt im Norden und Westen, ist eine fußläufige Versorgung mit Bargeld nicht mehr praktikabel.

Auch wenn Teile der Politik und Finanzbranche Bargeld zunehmend kritisch gegenüberstehen, bzw. Vorteile des digitalen Zahlungsverkehrs, bspw. mit Bezug auf die Kontrolle der Finanzströme, sehen, bleibt Bargeld ein gesetzliches und mit Blick auf die eingangs erwähnten Gefahrenlagen, notwendiges Zahlungsmittel. Es sollte folglich allen Bürgern, vor allem auch älteren Mitmenschen die mitunter nicht mehr weite Strecken zurücklegen wollen oder können, ohne zusätzlichen finanziellen Aufwand, etwa durch das Lösen einer Fahrkarte für den ÖPNV, zugänglich sein.

Als Ausdruck Ihrer sozialen Verantwortung und Bürgernähe, wäre es zu begrüßen, wenn die Stadtsparkasse München hier mit gutem Beispiel voranginge und gewährleisten würde, dass sich jeder Bürger in seinem Wohnumfeld gleichermaßen mit Bargeld versorgen kann.

Für Ihre Bemühungen in dieser Angelegenheit danken wir Ihnen im Voraus und würden uns über eine positive Rückmeldung Ihrerseits freuen.

 

Mit freundlichen Grüßen,

 

i.V.        Markus Walbrunn
Ehrenamtlicher Stadtrat der Landeshauptstadt München

[1] Antwortschreiben der Stadtkämmerei der Landeshauptstadt München vom 08.07.2022 zum StR-Antrag 20-26 / A 02874. Online abrufbar unter: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7267861.

[2] StR-Antrag 20-26 / A 02874 „Recht auf Bargeld sicherstellen: Zugang zu Stadtsparkassenfilialen und Geldautomaten im Stadtgebiet flächendeckend gewährleisten“ vom 30.06.2022. Online abrufbar unter: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7231465.

19. September 2022|

Sparkassen in München: Bargeldversorgung sicherstellen!

Gerade durch die aktuellen außenpolitischen Verwerfungen und nicht zuletzt wegen der selbstmörderischen Sanktionspolitik der Ampel-Koalition droht in den kommenden Monaten umfangreiche Energieknappheit. Schon bei stabiler Stromversorgung ist das digitale Bezahlen keineswegs gesichert. Vor kurzem waren Kartenzahlungen in weiten Teilen Münchens durch einen technischen Defekt tagelang nicht mehr möglich. Glücklich konnte sich schätzen, wer noch Bargeld Daheim hatte.

Schon zuvor wiesen wir darauf hin, dass die Bargeldversorgung in München durchaus prekär ist. Weil immer mehr Sparkassenfilialen schließen, kann sich bei weitem nicht mehr jeder Münchner ohne weiteres mit Bargeld versorgen. Wir wandten wir uns in dieser Sache nun auch an die Sparkasse München. In einem Schreiben fordern wir diese dazu auf, ihre soziale Verantwortung wahrzunehmen und jedem Bürger unserer Stadt eine adäquate Bargeldversorgung zu ermöglichen.

Wir empfehlen im Hinblick auf die kommenden Monate auf jeden Fall, Bargeld in der Hinterhand zu bevorraten. Im Falle eines Stromausfalles funktionieren selbstverständlich keine Geldautomaten mehr, aber auch in den Sparkassenfilialen können Kontodetails nicht mehr überprüft und so auch kein Geld ausgezahlt werden.

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18. September 2022|

135. Einzug der Wiesnwirte und Brauereien!

Zum 135. Mal jährt sich heute der Einzug der Wiesn-Wirte. Die bewegte Geschichte dieser aus einer spontanen Idee geborenen Tradition rief nur allzu oft die Polizei auf den Plan. Der Zug aus Wirten, Brauereiangestellten, Bedienungen, Kutschen, dem Oberbürgermeister und dem Münchner Kindl an der Spitze ist in gewisser Weise auch Ausdruck der bayrischen Volksseele – vor allem wenn es um’s Bier geht. Lange wurde der Zug nicht behördlich angemeldet und war der Polizei als Verkehrshindernis ein Dorn im Auge. Schließlich hat man aber kapituliert und sich dem Feind, den man nicht schlagen konnte, angeschlossen. So reitet die Polizei heute selbst im Tross mit auf die Wiesn.

Erst mit den allumfassenden Coronamaßnahmen ist es letztlich doch gelungen, die Verkehrsbeeinträchtigung aus dem Weg zu räumen. Schließlich könnte heute schon zum 137. Mal auf die Theresienwiese gezogen werden, wenn man uns das Oktoberfest nicht verboten hätte.

Erwünscht ist dennoch nicht jeder. In der Ratsbox dürfen nicht alle Vertreter des Münchner Stadtrates Platz nehmen. Um die AfD auch hier in undemokratischer Manier auszuschließen, hat man sich spontan dazu entschlossen, dass dort nur Fraktionen sitzen dürfen. Offenkundig fürchten die anderen Ratsmitglieder den Diskurs.

Aber auch andere Tatsachen trüben die Wiesnstimmung: die durch die Sanktionspolitik der Bundesregierung ausgelöste Energieknappheit sorgt dafür, dass das Bierbrauen künftig unbezahlbar wird. Schon jetzt gibt es Engpässe bei den CO2-Lieferanten. Die Rohstoffe und die benötigte Energie beim Brauprozess selbst sind mittlerweile so teuer, dass sich das Brauen nicht mehr rentieren wird.

Nach zwei Jahren Zwangspause ist dies also möglicherweise wieder eines der letzten Münchner Oktoberfeste.

 

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17. September 2022|

Wärmehallen? Ein Armutszeugnis falscher Politik!

Aus Berlin wird vom grünen Wirtschaftsminister verordnet, dass auch die Münchner im Winter frieren sollen. München wird tatsächlich die Temperatur in den Bädern herunterregeln und spart an der nächtlichen Beleuchtung. Das ist sicher erst ein minimaler Vorgeschmack auf den maximalen Schaden, der den Münchner Bürgern droht.

Bis zur vergangenen Woche hat Habeck noch zugesichert, dass den Privathaushalten die Versorgung gesetzlich garantiert ist. Gleichzeitig hat man allerdings schon Wärmehallen vorbereitet. Jetzt ist klar: die Versorgungssicherheit ist nicht gegeben. Und diese Bundesregierung hat uns wieder einmal vorsätzlich belogen.

Die AfD-Stadtratsgruppe ist fassungslos über die Politik der Regierungsmehrheiten, die aus Münchnern Einwohner der dritten Welt zu machen droht. Jede vernünftige rasche Lösung, wie um die Laufzeitverlängerung der KKWs in Berlin zu bitten, wurde explizit in der Vollversammlung von der rot-grünen Stadtratsmehrheit abgelehnt.

Unsere Großeltern mussten während dem ersten Weltkrieg in der Schule pro Schüler ein Holzscheit oder ein großes Stück Kohle für den Ofen im Klassenzimmer mitbringen. Wir dachten, solche Zeiten kämen niemals wieder. Aber solche Notlösungen funktionieren gar nicht mehr, mangels Öfen. Ob Homeoffice dann für alle möglich ist, damit sich die Familien zuhause gegenseitig wärmen können, steht auch in Frage. Gibt es denn überhaupt genug Strom für mobiles Arbeiten und Lernen?

Die bislang angedachte Lösung sind Wärmehallen, wie sie die bislang ärmste Bevölkerungsschicht, unsere Obdachlosen, leider gut kennen. Was für eine Zumutung in unserer Stadt in unserem angeblich so reichen Deutschland.

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19. Juli 2022|

Kernkraftwerk Isar 2 weiterbetreiben! AfD-Antrag wird ausgeblendet!

Die Antwort auf den Antrag der AfD von Februar wurde für August angekündigt.

Überraschenderweise stellt die CSU denselben Antrag zwischenzeitlich erneut. Sie fordert schon zum zweiten Mal den Weiterbetrieb des Kernkraftwerkes Isar 2, um die Energieversorgung Münchens in den kommenden Krisenmonaten sicherzustellen, genau wie die AfD-Stadtratsgruppe. Ganz zufällig wird deren Antrag aber – obwohl gleichlautend – nicht in der Vollversammlung mitbehandelt. Hier wird wieder mit zweierlei Maß gemessen (https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7035422).

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30. Juni 2022|

Kernkraft-Antrag kopiert: Altparteien und Medien im Gleichschritt gegen die AfD!

Um die Energieversorgung Münchens sicherzustellen, haben wir den Antrag gestellt, das Kernkraftwerk Isar 2 weiter zu betreiben. Anschließend hatte die CSU die im Grunde gleiche Forderung als Dringlichkeitsantrag eingebracht, welcher von der Vollversammlung abgelehnt wurde. Trotzdem wurde der Antrag auf der nächsten Ausschusssitzung behandelt. Der bereits früher eingereichte AfD-Antrag hingegen wurde jedoch nur mit einer lapidaren und inhaltlich auch noch unvollständigen schriftlichen Antwort abgeschmettert.

Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass sofort nach der Vollversammlung – mehr als eine Woche vor der Ausschusssitzung – von uns eine ordnungsgemäße Behandlung des Antrags gefordert wurde. Unmittelbar nach der Ausschusssitzung kam dann die Antwort, dass man diesem Wunsch zwar nachkommen werde, man dafür aber mehrere Monate Zeit habe. Es wurde also eine äußerst durchsichtige Verzögerungstaktik gefahren, um den AfD-Antrag nicht mit dem CSU-Antrag behandeln und sich so das mediale Echo nicht teilen zu müssen. Die Presse hat dieses unwürdige Verhalten nicht kritisiert, geschweige denn thematisiert.

Hier zeigt sich erneut, wie durchsetzt die Mainstream-Presse ist. Zwar haben wir uns als AfD fast schon daran gewöhnt, dass unsere Vorschläge grundsätzlich abgelehnt und dann von einer Altpartei nahezu wortgleich erneut gestellt werden. Dennoch bleibt die Presse weit hinter ihrer Aufgabe als Berichterstatter zurück und betätigt sich eher als Sprachrohr etablierter Parteien. Daran werden wir uns niemals gewöhnen.

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14. April 2022|

Unbezahlbarer Strom und Blackouts: Bilanz der Energiewende!

Heute ist internationaler Energiespartag. Dieser soll uns daran erinnern, sparsam mit unserer Energie umzugehen, um unsere Ressourcen zu schonen. Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes stellte einst völlig zutreffend fest: „Die Kilowattstunde, die ich nicht verbrauche, ist am billigsten.“ Ihre Partei führt nun die Bundesregierung an und handelt auch entsprechend. So sind mit der fortschreitenden „Energiewende“ nicht nur die Stromkosten explodiert. Es wurden auch grundlastfähige Kernkraftwerke vom Netz genommen. Dadurch wird das Stromnetz noch instabiler und Blackouts werden sehr wahrscheinlich. Französische AKWs direkt an der Grenze produzieren nun die fehlende Energie, die wir teuer importieren. Immer dann, wenn die Sonne nicht scheint und kein Wind weht – was durchaus häufig der Fall ist.

Wir hoffen, dass München von der massiven Gefahr von flächendeckenden Stromausfällen verschont bleibt. Daran zu glauben, fällt uns allerdings sehr schwer.

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5. März 2022|

Heute ist Tag des Eisbären

Am Tag des Eisbären ein paar Gedanken zum Thema Klima. Wir können es nicht in großem Stil beeinflussen, wir müssen uns einfach anpassen. So läuft das auf der Erde seit ihrem Entstehen.

Die im Gegensatz dazu stehende Klimahysterie des Mainstreams hat leider zu Vorgaben geführt, die von den Vertretern sklavisch durchgesetzt werden. Am 18.12.2019 hat der Stadtrat in München beschlossen, dass das Ziel der „Klimaneutralität“ nicht erst 2050 sondern schon 2035 erreicht werden soll. Gemessen wird das nach energiebedingten Treibhausgasemissionen von 0,3 t CO2-Äquivalent je Einwohner und Jahr.

Eine Studie mit 283 Seiten wurde nun vorgelegt, wie die Reduktion des Wärmebedarfs in München erfolgten könnte, indem der nötige Strom für die Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Energien oder aus klimaneutralen Quellen kommen soll.

München hat aufgrund seiner Lage den Vorteil, dass viel Geothermie eingesetzt werden kann. Um aber Abgase zu sparen, müssten alle Münchner mitziehen. Die Eigenheimbesitzer müssten alle jede Möglichkeit zur Wärmedämmung nutzen und alle Heizanlagen umstellen bzw. austauschen. Das kann sich nicht jeder leisten. Selbst dann ist die Klimaneutralität nur rechnerisch – nicht faktisch erreichbar. Sprich, die Kosten „klimaschädlichen“ Energieträger werden weiter notwendigerweise anfallen und mit den Pluspunkten aus Wind- und Solarkraftbeteiligungen – meist im Ausland – verrechnet.

In der Studie heißt es, dass zur Zielerreichung erforderlich ist, die Eigentümer in München frühzeitig einzubinden, um die Wärmewende möglichst „spannungsarm“ umzusetzen (S. 261).

Wir müssen uns offenbar warm anziehen!

Die zugrundeliegende Studie findet man im Münchner Ratsinformationssystem unter:
https://risi.muenchen.de/risi/sitzungsvorlage/detail/6743020?dokument=v6926586#ankerseitenbegin

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27. Februar 2022|
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