Maulkorberlass: Fragerunde beinahe abgeschafft!
Da haben wir – und später auch die CSU – wohl zu viele unangenehme Fragen gestellt. Das Direktorium des Stadtrats München wollte die Fragestunde laut Geschäftsordnung abschaffen. Eine gute Möglichkeit, rasch an Informationen zu kommen sowie eine Äußerungsmöglichkeit der Opposition wäre verbarrikadiert worden. Die Entscheidung wurde vertagt. Dass es die Stadtratsmehrheit nötig hat, sich hinter einem derartigen Maulkorberlass verschanzen zu wollen, wirft ein düsteres Licht auf sie. Sich selbst hört sie freilich gern reden und schweift in langatmigen Diskussionen nur allzu oft ab. Zeitersparnis kann also nicht der Grund für die geplante Abschaffung sein. Die AfD-Stadtratsgruppe macht jedenfalls weiter Gebrauch von der Fragestunde, solange es sie noch gibt. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Theater um Parkplätze vor der Oper!
Weiterhin verfolgt die rot-grüne Stadtratsmehrheit ihr Ziel, Münchner Autofahrer zu drangsalieren und das Vorankommen in der Innenstadt zu behindern, wo es nur geht. Als nächstes haben sie es auf den Max-Joseph-Platz abgesehen. Der hauptsächlich von Opernbesuchern und Touristen frequentierte Bereich soll nach den aktuellen Plänen zur grünen Meile umgewandelt werden. Dazu sollen weit über 100 Parkplätze wegfallen sowie Taxis und Touristenbusse verdrängt werden. Allein ein Gutachten zu den Auswirkungen dieses erneuten Wahnsinns könnte das Projekt nun noch stoppen. Wir als AfD-Stadtratsgruppe setzen uns jedenfalls für den Erhalt von Parkplätzen und die Nutzung mit Taxis und Touristenbussen ein. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Aufnahmestopp: Zugangssperre für Flüchtlinge!
Aufgrund des nicht endenden Zustromes von Flüchtlingen und Migranten nach München setzen wir uns für einen Zuwanderungsstopp nach München ein. Unseren Antrag findet ihr hier: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7716947. Hintergrund ist die ungehindert laufende Massenmigration. Im vergangenen Jahr hat Deutschland über eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. Weitere 217.774 Migranten aus dem Nahen Osten kamen hinzu. In diesem Jahr wird mit einer weiteren starken Intensivierung der Migration gerechnet. Während Italien wegen der Flüchtlingsschwemme schon einen sechsmonatigen Ausnahmezustand verhängt hat, müssen wir in Deutschland mit zusätzlichen 350.000 Migranten aus kulturfremden Regionen rechnen. Zurzeit kommen 1000 Migranten pro Tag hierher. Dieser Zustrom sorgt für zahllose Probleme am Wohnungsmarkt, in der Verwaltung, dem Schul- und Sozialsystem und nicht zuletzt auch in der inneren Sicherheit. Kein Wunder, dass in ganz Deutschland Kommunen schon längst an die Grenzen ihrer Aufnahmebereitschaft gestoßen sind. Die Lage am Wohnungsmarkt hat sich auch in München wegen der stetigen Zuwanderung massiv verschärft. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Info-Service: Reduzierte Beiträge zur Pflegeversicherung beantragen!
Wir fordern den Stadtrat dringlich dazu auf, die Bürger bezüglich der Beitragssätze zur Pflegeversicherung zu informieren und darauf hinzuweisen, dass man zur Geltendmachung des reduzierten Beitrags selbst aktiv werden muss. Zum 1. Juli wird der Beitragssatz zur Pflegeversicherung um 0,35 Prozent angehoben. Ebenfalls ab Juli 2023 wird der Beitragssatz zur Umsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 7.4.2022 nach der Kinderzahl differenziert. Dieses hatte entschieden, dass der Beitragssatz auch von der Kinderzahl abhängen muss. Was der Bürger häufig nicht weiß: er muss gegenüber der Stelle, die den Beitrag an die Kasse abführt (häufig ist dies der Arbeitgeber) nachweisen, wie viele Kinder er hat. Dazu reicht in der Regel eine Kopie der Geburtsurkunden aus. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Info-Service: Jetzt auf 49-Euro-Ticket umstellen!
In einem Antrag fordern wir, dass die Bürger im MVG-Bereich künftig über den Wechsel zum Deutschlandticket informiert werden. Insbesondere sollen sie darauf aufmerksam gemacht werden, dass Abos nicht automatisch umgestellt werden. Hintergrund ist, dass am 1. Mai bundesweit das Deutschlandticket („49-Euro-Ticket“) eingeführt wird. Damit soll der öffentliche Personennahverkehr attraktiver werden. Insbesondere Pendler profitieren zwar nicht von der klimaideologischen Motivation hinter diesem Ticket, sollten jedoch die finanziellen Vorteile nicht ungenutzt lassen. Abonnenten von Monats- oder Jahreskarten müssen dazu die Umstellung selbst beantragen. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Allen Münchnern wünschen wir frohe Ostern!
Wir wünschen allen Münchnern frohe Ostern! Dieses Fest markiert nicht nur die Auferstehung Jesu. Noch tiefer verwurzelt in unserer Kultur feiern wir das Ende des Winters und den Beginn der fruchtbaren Zeit im Jahreslauf. Die alte vorchristliche Fruchtbarkeitsgöttin Ostara gibt diesem Fest auch heute noch seinen Namen. Gleichsam verbinden wir Hasen und Eier mit Ostern – beides ebenfalls Symbole für Leben und Fruchtbarkeit. Wer sich auf die Suche nach Schokoladeneiern machen möchte, der dürfte mit etwas Glück am Ostersonntag und Ostermontag im Tierpark Hellabrunn fündig werden. Dort findet der traditionelle Osterspaß für die ganze Familie statt. Die Stadt München finanziert den Tierpark und hält ihn so am Leben. Anders als viele andere steuergeldfinanzierte Projekte, ist dieser Park seine Förderung wirklich wert! Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Ghettoisierung der Messestadt aufhalten!
In Riem auf dem ehemaligen Flughafengelände eskalieren soziale Konflikte zunehmend. Nach den brutalen Ausschreitungen zu Silvester um die Riem-Arcaden herum, gehen nun zusätzlich USK-Kräfte im Viertel auf Streife. Wir sehen als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat riesige Probleme im Viertel. Die charakterlos gestalteten Häuser, sprießender Drogenhandel und nicht zuletzt ethnische Konflikte entlang von undurchschaubaren Konfliktlinien machen die Situation im Viertel untragbar. Migranten mit über 100 verschiedenen Nationalitäten sammeln sich in diesem sozialen Brennpunkt. Die Ureinwohner der Messestadt Riem trauen sich schon jetzt nachts nicht mehr auf die Straße. Durch ihren absehbaren Exodus wird hier die Ghettoisierung bald soweit fortgeschritten sein wie in einem Pariser Vorort. Diese Banlieues sind Brutstätten schwerstkrimineller Banden und sind durch die Polizei nicht kontrollier-, geschweige denn betretbar. Um München ein Stadtviertel mit diesem Schicksal zu ersparen, haben wir einen Antrag mit Lösungsansätzen eingereicht. Diesen finden Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7657703 Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Urteil: Stadtrat missachtete Grundgesetz!
Ein Antrag der Fraktion aus CSU und Freien Wählern hätte dazu führen sollen, dass ein Konzert von Roger Waters im Olympiapark abgesagt werden soll. Da das Bundesverwaltungsgericht in einer vergleichbaren Sache entschieden hat, dass der Münchner Stadtrat mit einer ähnlichen Entscheidung damals rechtswidrig in das Grundrecht auf Meinungsfreiheit eingegriffen hatte – der BDS Verein durfte nicht in den Bürgersaal Forstenried – wird von Grün-Rot zurückgerudert. Hintergrund war, dass einigen Stadträten der Inhalt beider Veranstaltungen nicht gefiel. Allerdings stellte das Gericht fest, dass derartige Veranstaltungen nicht untersagt werden können, nur weil den Damen und Herren Stadträten deren Inhalt gegen den Strich geht. Auch – und viele mögen es kaum glauben – der Stadtrat hat sich an Recht und Gesetz zu halten. Diese Tatsache scheint einigen allerdings spätestens seit Beginn des Coronaunrechtes nicht mehr so präsent im Kopf zu sein. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Mieten steigen um 20 Prozent!
Das Wohnen wird in München bald noch teurer. Das hat nun auch der Oberbürgermeister Reiter gegenüber der Presse zugeben müssen. Der Mietspiegel zeigt eine Mietpreissteigerung von zwanzig Prozent für Neuvermietungen an. Bald wird sich niemand mehr das Wohnen in München leisten können. Eine Entwicklung wie in London oder Paris ist damit vorprogrammiert. Und sie ist hausgemacht: unbegrenzter Zuzug in die Landeshauptstadt lassen die Preise in die Höhe schießen. Günstigere Wohnungen werden zur Unterbringung der ganzen Welt benötigt. Darin wohnende Münchner mit niedrigerem Einkommen werden verdrängt. Dass München ein „sicherer Hafen“ für die ganze Welt sein soll, sorgt letztendlich für ein schnelles Auseinanderklaffen der Schere zwischen Arm und Reich. Bald gibt es nur noch staatlich finanzierte Sozialwohnungen und Wohnungen für die, die es sich leisten können. Wenn dieses Schicksal überhaupt noch abzuwenden ist, dann durch eine sehr schnelle Politikumkehr auf Bundesebene. Die Landeshauptstadt muss sich für eine Kehrtwende in der Migrationspolitik und für rasche Abschiebungen einsetzen. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
U-Bahnstationen: Kein Sinn für Ästhetik!
Wer schon einmal Städte in anderen Ländern besucht hat, wird festgestellt haben, dass U-Bahnhöfe in der Regel als Aushängeschild der jeweiligen Stadt betrachtet werden. Kunstvoll gestaltete Bahnhöfe, hell erleuchtet und verziert mit Hinweisen auf wichtige historische Ereignisse oder kulturelle Errungenschaften der jeweiligen Stadt und Nation. In Deutschland und München war das auch mal so. Doch die Zeiten sind vorbei. Wer heute die Landeshauptstadt besucht, starrt auf herunterhängende Kabel und unverblendete Betonwände, die von schwummrigem Licht allenfalls gestreift werden. Seit fünf Jahren wird beispielsweise der Bahnhof am Sendlinger Tor saniert. Der kulturelle Verfall wird hier auch für jeden Besucher deutlich. Jeder wird denken müssen, dass die Münchner jeden Sinn für Ästhetik verloren haben. Wir fordern daher in einem Antrag, erst einmal grundsätzlich Bauarbeiten schneller durchzuführen. Zum anderen sollen offenliegende Tunnelwände durch motivbedruckte Planen verhüllt oder notfalls weiß gestrichen werden, wie es andernorts auch üblich ist. Zudem soll die oftmals verwirrende Beschilderung überarbeitet werden, damit sich Bahnreisende besser zurechtfinden. Auf dieser Grundlage wird man langfristig auch die Rückkehr der Schönheit planen müssen. Unseren ganzen Antrag lesen Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7657723 Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
