Münchner Friedhöfe verfallen!
Ewige Ruhestätten sind in den letzten Jahren in einem nicht zu übersehenden Maße verfallen. Offenbar wurde hier seit Jahrzehnten gespart und ein immenser Instandsetzungsstau verursacht. Inzwischen sollen 100 Millionen Euro nötig sein, um das wertvolle kulturelle Erbe unserer Friedhöfe nicht zu verlieren. Wie kann so etwas passieren? Die Vertreter der Altparteien, die seit Jahrzehnten die Immobilien der Landeshauptstadt und damit auch die Friedhöfe verwalten, haben auch an den letzten Ruhestätten ihrer Wähler ein vermeintliches Marodier-Potential erkannt. Doch nicht nur hier. Die Markthalle soll nach einem aktuellen Vorlagentext jährlich bis zum Neubau 10 Millionen Euro kosten. Nur für Sicherungsmaßnahmen, damit keine Gefahr für Leib und Leben besteht! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Urteil: Corona-Bußgelder zurückerstatten!
Im November 2022 hat nun auch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig klargestellt, dass die vom Freistaat Bayern Anfang 2020 verhängten Ausgangsbeschränkungen unverhältnismäßig und rechtswidrig waren. Damit stimmt das Gericht – zwei Jahre zu spät – unserer Ansicht zu. Wir fordern als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat nun die unverzügliche Rückerstattung aller zu Unrecht eingezogenen Bußgelder. Dies kann allerdings nur ein erster Schritt auf dem Weg zur Gerechtigkeit sein. Weitere Maßnahmen, abgesehen von der Ausgangssperre, waren ebenso unverhältnismäßig und unwirksam. Den vollständigen Antrag finden Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7579554 Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Energiekosten: Spielzeugmuseum muss schließen!
Nach dem Maßnahmen-Wahnsinn folgt mit der selbstmörderischen Sanktionspolitik direkt die nächste Katastrophe. Zahllose Bürger und Unternehmen leiden unter explodierenden Energiepreisen und Inflation. Auf Stadtratsebene kann den Folgen kaum in ausreichendem Maße begegnet werden. Um zumindest einen kleinen Beitrag zu leisten und Kinderherzen zu erwärmen, fordern wir in einem aktuellen Antrag, das Spielzeugmuseum bei der Bewältigung der Energiekosten zu unterstützen. Bis Ende März musste das Museum aufgrund der gestiegenen Energiekosten schließen. 10.000 EUR Mehrkosten hatten es zu diesem Schritt gezwungen. Wie zu erwarten war, haben sich die Altparteien heute aus der Verantwortung gestohlen. Das Museum bleibt wegen der durch sie verursachten Energiekostenexplosion weiterhin geschlossen. Dabei stand der Zustimmung zu unserem Antrag nichts im Wege. Geld ist in München schließlich immer vorhanden – nur nicht, wenn es zum Wohle der Münchner selbst verwendet werden soll. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Rotationssystem auf den Münchner Wertstoffhöfen
Auf den Wertstoffhöfen der AWM wurde nach einem Hehlerei-Skandal 2014 ein Rotationssystem für Mitarbeiter eingeführt. Hier wurde allen Mitarbeitern offenbar eine Verwicklung in diesen Skandal unterstellt und versucht, den damaligen Straftaten mit dem ständigen Arbeitsplatzwechsel zu begegnen. Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat nachgefragt, welche Erfahrungen man in den vergangenen Jahren mit dem neuen System gemacht hat und ob das System noch weitergeführt wurde. Unter anderem interessierte uns, wie viele arbeitsrechtliche Streitfragen aktuell noch verhandelt werden und welche Kosten dadurch entstanden sind. Uns erreichen immer wieder Klagen der Beschäftigten über die dadurch erschwerten Arbeitsbedingungen und die untragbare pauschale Verdächtigung aller Angestellten. Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7568871 Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Stoppt die „Personen im Gleis“!
An vielen Stellen in München können Bahnlinien, aufgrund fehlender Hindernisse, an nicht dafür vorgesehenen Orten überquert werden. Oftmals führt dies zu Verzögerungen im Zugverkehr, weil sich „Personen im Gleis“ befinden. Leidgebeutelte S-Bahn-Nutzer können hiervon ein Lied singen. Wir fordern daher an solchen Streckenabschnitten eine Begleitbegrünung mit dichten Hecken oder Sträuchern einzurichten, um verbotene Gleisquerungen zu erschweren und daraus resultierende Verkehrsgefährdungen zu verringern. Positive Nebeneffekte: Weniger Lärmbelästigung und zusätzliche Schutzräume für kleine Tiere. Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7568861 Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Barrierefreiheit am Bahnhof Daglfing schaffen!
Der Bahnhof Daglfing ist nicht barrierefrei ausgebaut. Nun sind Pläne der Deutschen Bahn bekannt geworden, nach denen ein entsprechender Ausbau zwar geplant ist, der Baubeginn allerdings erst im Jahre 2031 stattfinden soll. Und zwar im Zuge des viergleisigen Ausbaus der S-Bahn-Strecke Daglfing-Johanneskirchen. Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat diese unendlich lange Planungsphase kritisiert. Hinzukommt außerdem die Bauphase, für die eine Zeitspanne von sage und schreibe sechs bis zwölf Jahren veranschlagt wird. Beeinträchtigte Menschen können also in rund 20 Jahren mit einem barrierefreien Bahnhof in Daglfing rechnen. Zuzüglich der mittlerweile üblichen Verzögerungen der Bauzeit und den während der Bauarbeiten explodierenden Kosten. Für Stadtrat Markus Walbrunn ist dieses Vorgehen inakzeptabel: „Die Bahn sollte sich nicht hinter der offenen Finanzierungsfrage verstecken, sondern diese offensiv angehen. Bund, Land, Stadt und Bahn sind jetzt gefragt in Verhandlungen über die Errichtung eines Provisoriums einzutreten und zeitnah Abhilfe zu schaffen!“. In einem Antrag vom 22. Juni 2022 haben wir bereits gefordert, dass das Mobilitätsreferat umgehend auf die Errichtung eines barrierefreien Zugangs hinwirken soll (siehe hier: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7220846). Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Impffreies Blut ist immer gefragter!
Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat beantragt, dass die Münchner Kliniken gebeten werden, ihre Blutspenden künftig nach dem Impfstatus der Blutspender zu trennen. Hintergrund ist die besorgniserregende Datenlange über die Langzeitauswirkungen von Impfungen mit mRNA-Technik. mRNA-Impfungen wurden erstmals im Zuge der notfallzugelassenen Coronaschutzimpfungen breitgefächert verabreicht, ohne dass zuvor Langzeitstudien durchgeführt werden konnten. So ist auch unbekannt, ob Impfstoffe über Blutspenden auf den Empfänger übertragen werden können. Fakt ist, dass die entsprechende Nachfrage steigt und dass es bereits in anderen Ländern Prozesse darum gab, bei denen Eltern die Operationen ihrer Kinder mit dem Blut von Ungeimpften durchsetzen wollten, so in Italien und Neuseeland (https://www.rtl.de/cms/angst-vor-durch-impfung-verseuchtem-blut-eltern-verweigern-baby-lebensrettende-herz-op-5019095.html). Um sicherzustellen, dass potentiell lebensgefährliche Impfstoffe nicht ungewollt in den Körper gelangen, ist eine Einrichtung von getrennter Lagerung der Blutspenden sinnvoll. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Steinwüsten gefährden Mikroklima!
Wohin man schaut, werden Steuern erhöht oder neu erfunden, Beiträge kassiert und Freiheiten eingeschränkt, um das Wetter in 100 Jahren zu beeinflussen. Daneben hat sich die Landeshauptstadt ein langes Konzept ausgedacht, um das Stadtklima zu verbessern. Dazu haben wir vorgeschlagen, den St.-Jakob-Platz zu begrünen, der auch dem Laien als Steinwüste auffällt. Die Stadt war der Ansicht, dass die vorhandene Begrünung ausreicht. Dass durch diese Zupflasterung das Mikroklima nachhaltig geschädigt wird, scheint hier zweitrangig zu sein. Wir werden als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat zur Rettung des Mikroklimas und auch der Wiederherstellung der Schönheit Münchens Begrünungsanträge stellen. Unter anderem die Sendlinger Tor Straße und der Thomas-Wimmer-Ring würde eine umfassende Begrünung guttun. Hier hat die Stadt riesige Steinwüsten angelegt, die weder der Natur noch dem Auge des Betrachters schmeicheln. Wir finden, bevor man das Weltklima zu retten beschließt, sollte erst einmal der eigene Hof grün, schön und sauber sein. Und das geht nicht mit den Grünen, sondern nur mit der AfD. Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7566352 Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Datenschutz? München will lieber Totalüberwachung!
Heute ist der Tag des Datenschutzes. Dass es der Stadt mit dem Schutz der persönlichen und persönlichsten Daten ihrer Bürger gar nicht ernst ist, zeigt sich gleich an mehreren Stellen. München beteiligt sich mit großem Eifer an vielen Projekten, die ganz unverhohlen nach Freiheitsbeschränkungen streben. Die „Mobilitätsstrategie 2035 – Einstieg Teilstrategie Fußverkehr“ beispielsweise beinhaltet die totale Überwachung aller Münchner, die zu Fuß unterwegs sind. Angeblich dient das der Verkehrsunfall-Prävention. Das ASCEND-Projekt der EU im Harthof ist ein weiteres Beispiel, das wir bereits thematisiert haben. Die Bürger unserer Landeshauptstadt sollten sich bewusst werden, dass ihre Freiheit und ihre Sicherheit kein Interesse ihrer aktuellen Stadtratsmehrheit sind. Schon zur Zeit der Coronamaßnahmen wurde die Lust unserer angeblichen Vertreter auf Stadt-, Landes- und Bundesebene an der Freiheitsentziehung unbescholtener Bürger überdeutlich. Dieser Weg wird weiter beschritten, wenn man sie nicht aufhält. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Totalüberwachung wird jetzt durchgesetzt!
Wer Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren. Das wusste schon Benjamin Franklin. Ein weiterer Schritt der EU-Strategie zur Erfüllung der globalen Agenda einer digitalen Überwachung wird nun mal wieder mit Sicherheitszugewinnen begründet – bei uns in München. In der Landeshauptstadt soll künftig der Fußgängerverkehr totalüberwacht werden. Alle Aufenthalte und Bewegungen werden registriert und gespeichert. Wir halten das für einen rechtswidrigen Grundrechtseingriff, aber die Stadtratsmehrheit zieht es durch. Diese neuerlichen Freiheitseinbußen werden damit begründet, dass im Jahr 8 Personen im Münchner Verkehr ums Leben kommen. Dabei zeigen diese sehr niedrigen Zahlen, dass die Aufmerksamkeit aller Verkehrsteilnehmer besonders hoch ist. Die Freiheit aller im Austausch gegen diese Überwachung ist nicht zielführend. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
