Autor: afd1

Vermüllung wegen Coronamaßnahmen

Restaurants und Einzelhändler sind zwangsgeschlossen, Lieferdienste und Online-Versender bleiben offen. Wo man noch vor einigen Monaten auf ein Verbot von Plastikstrohhalmen pochte, stapeln sich nun die Styropor-Verpackungen und das Plastikbesteck. Seit der Restaurantbesuch zur Todesfalle erklärt wurde, lässt man sich das Essen – wie staatlich verordnet – nach Hause liefern. Der Müll bleibt da. Der ohnehin schon bevorteilte Online-Handel wird so rücksichtlos gedeckt, wie der lokale Einzelhandel zerstört wird. Während Lebensgrundlagen vernichtet werden, entstehen Müllmassen. Wohin eigentlich mit dem ganzen Unrat? Plötzlich spielt Umweltschutz keine Rolle mehr.   Die AfD-Stadtratsgruppe steht für ein sauberes München und zum lokalen Einzelhandel, deshalb Schluss mit dem Lockdown. Jetzt!   Ihre AfD-Stadtratsgruppe   Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch auf, Instagram: www.instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat/ Facebook: www.facebook.com/afdmuc Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat.

Privatsphäre war gestern

Die Digitalisierung schreitet voran. Im Stadtrat wird sie von der Mehrheit vorangetrieben, wo es nur geht: Dienstleistungen der Stadtverwaltung, Apps für den Besuch von Tierpark, Museen, Bädern und ÖPNV. Taxifahrer sind nun laut neuer Taxi-Verordnung gezwungen, ein Kartenlesegerät für bargeldloses Zahlen zu besitzen, sonst dürfen sie nicht fahren. Die CSU-Fraktion hat zusätzlich zur Corona-App vorgeschlagen, ein e „Luca-App“ zu installieren, die noch genaueres Nachverfolgen von Kontakten ermöglicht. Die mühsam wieder geöffneten Geschäfte sammeln wieder fleißig Kontaktdaten, wenn wir nun neue Socken und Jeans brauchen. Dem Bürger wird bald keine Wahl mehr bleiben, anonym Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen oder Waren zu kaufen. Er erzeugt einen ständigen Datenstrom mit seinem neuen Halsband, dem Smartphone, dem Computer oder den Kontaktlisten. Schon gibt es Bestrebungen auf Bundesebene, über die Steueridentifikationsnummer alle Erkenntnisse zu allen Bürgern für alle Ämter abrufbar zu machen. Das in Verbindung mit den Daten des täglichen Lebens und der Banken schafft dann tatsächlich in Kürze den „gläsernen Bürger“. 1983 gab es wegen dieser Tendenz noch fast einen Volksaufstand anlässlich der Volkszählung. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere gewichtige Worte gesprochen und verkündet, dass der Staat eben nicht alles vom Bürger wissen darf. Der Bürger soll nicht gläsern sein, sondern seine privaten Geheimnisse haben dürfen. Daran scheint sich mittlerweile niemand mehr zu erinnern. Die meisten Daten werden nicht nachlässig, sondern freiwillig jedem, der sie will zur Verfügung gestellt. Das ist eine bedauerliche Entwicklung. Was ein Staat mit einem gläsernen Bürger tun kann, sehen wir bereits in China. Dort ist nur noch ein guter Bürger, wer sich an die Regeln hält, sonst wird er bestraft. Jeder Bürger hat ein Punktekonto mit Sozialpunkten. Wohlverhalten vermehrt die Punkte, Regelverstöße vermindert es. Wer ein sehr niedriges Konto hat, darf nicht mehr reisen, in bestimmten Geschäften einkaufen, darf dies und das nicht mehr und erhält keine Vergünstigungen. Es ist Zeit für den Bürger aufzuwachen und sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung, ja seine Würde einzufordern. Wenn wir diese Rechte aufgeben, brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn die Bürger faktisch wieder zu Leibeigenen herabgestuft werden. Und das, wo wir doch angeblich in einer Demokratie leben.

Münchner Bodendenkmäler sichtbar machen!

Im Boden der Landeshauptstadt liegen zahlreiche stille Zeugen ihrer Siedlungsgeschichte. So vielfältig diese auch sind, so unsichtbar sind viele auch bis heute geblieben. Bodendenkmäler erzählen die Geschichte Münchens über Jahrhunderte und werden doch stiefmütterlich behandelt. Wir fordern deshalb in unserem neusten Antrag (https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/ANTRAG/6504409.pdf) die Stadtverwaltung dazu auf, ein kostengünstiges Konzept zur Bergung dieses riesigen kulturellen Schatzes zu erarbeiten. So können zum Beispiel die Keltenschanzen in der Aubinger Lohe mit einfachsten Mitteln zum Anlaufpunkt von Tagesausflügen und Exkursionen werden. Eine mögliche Maßnahme könnte es sein, mit Informationstafeln am Bodendenkmalstandort auf die Existenz desselbigen, die Funktion des ehemaligen Bauwerks und ggf. mittels einer einfachen Grafik, auf dessen früheres Aussehen, hinzuweisen. Ihre AfD-Stadtratsgruppe   Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch auf, Instagram: www.instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat/ Facebook: www.facebook.com/afdmuc Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat.  

München zuerst! Die Heuchelei der Regierungsparteien tritt zutage

„Kauf Lokal“, diese zwei Wörter waren kürzlich als einziger Inhalt auf blauen Straßenplakaten im Münchner Umland zu lesen. Inhalt und Farbe des Plakats würden als Urheber die AfD vermuten lassen. Stattdessen war das Kürzel einer anderen, in Bund und Land regierenden Partei aufgedruckt. Dies muss doch sehr überraschen: ist es doch gerade diese Partei, welche durch Einführung und Aufrechterhaltung der Corona-Maßnahmen hauptverantwortlich ist für die aktuellen Probleme des lokalen Gewerbes. Die Schädlichkeit und Unverhältnismäßigkeit dieser Maßnahmen hat die AfD schon lange aufgedeckt und demnach auch konsequent gefordert, diese zu beenden. Aber auch aus einem weiteren Blickwinkel, unabhängig von Corona, offenbart sich der Zynismus dieses Plakats: denn mit dem Koalitionsvertrag zur aktuellen Bundesregierung wurde einer Politik für unsere Heimat Deutschland eine Absage erteilt. Statt dessen wurde explizit eine Politik vereinbart, die in erster Linie die Interessen des Auslands, bzw. der EU, im Auge hat. Ebenso werden globale Abkommen wie der Migrationspakt oder die Agenda 2030 der UNO befürwortet. Dass das lokale Gewerbe hier nicht im Fokus steht, ist die logische Schlussfolgerung. Darüber lässt sich auch nicht durch zur demonstrativ zur Schau gestellte „Folklore“ wie Lederhosen oder Bierzeltatmosphäre hinwegtäuschen. Die übrigen etablierten Parteien haben unsere Heimat übrigens ebenso schon lange aufgegeben. Größtenteils formulieren sie dies sogar noch offener und treiben diese Entwicklung noch vehementer voran. Ein Hauptprofiteur der aktuellen Corona-Maßnahmen sind global agierende Konzerne wie Amazon. Es war die rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder, die um Steuererleichterungen in Milliardenhöhe beschlossen hatte, da global agierende Konzerne ihre im Inland erzielten Gewinne dort teilweise nicht mehr versteuern mussten. Schon lange vor Corona wurde alleine an diesem Detail deutlich, dass das lokale Gewerbe auf längere Sicht auf der Verliererseite stehen wird. Dabei wäre es doch ebenso naheliegend, wie einfach. So wie Donald Trump in den USA die Parole „America first!“ ausgerufen hatte ist es nun höchste Zeit, auch hierzulande ein „Deutschland zuerst!“ umzusetzen – oder hier auf lokaler Ebene ein „München zuerst!“. Was Globalisierungsbefürworter wie die Medien oder die etablierten Parteien davon halten werden, ist schon im Voraus klar. Aber das zeigt nur, dass das anfangs genannte Plakat nicht ernst zu nehmen ist. Echter Schutz und Förderung der Heimat und des lokalen Gewerbes ist eben nur mit der AfD zu haben!

AfD-Stadtratsgruppe zum „Tag der Frau“

Heute ist Internationaler Frauentag. Immer wieder wird in diesem Zusammenhang von Gleichberechtigung gesprochen – doch was häufig eigentlich gemeint ist, ist Gleichheit. Die Gleichberechtigung der Frau ist grundgesetzlich verbrieft. Und auch, wenn das Grundgesetz dieser Tage nur zu gern missachtet wird, ist doch diese Gleichberechtigung noch immer ein hohes Gut, das aktiv geschützt wird.   Heute hat jede Frau die gleichen Rechte wie jeder Mann, doch scheint sich damit auch das Frauenbild gewandelt zu haben. Findet eine Frau ihre Erfüllung darin, Kinder großzuziehen und mit ihrem Mann ein Familienleben zu führen, wird sie nur allzu gern als Heimchen belächelt. Erst die Karriere, dann Kinder und Familie. Für viele Frauen hat dieser gesellschaftliche Anspruch in tiefe Lebenskrisen geführt, die popkulturell gerne mit der exzentrischen Katzenfrau übersetzt wird.   Männer und Frauen sind gleichberechtigt, aber nicht gleich. Ihren Lebenssinn und ihr Glück finden sie in der Regel in unterschiedlichen Bereichen, was sich auch in Berufswahl und Lebensmodell statistisch niederschlägt. Dies liegt nicht am gern herbeischwadronierten „Patriarchat“, sondern eben an geschlechtsspezifisch unterschiedlichen Vorlieben. Eine konservative Frau lebt ihr Leben ihrer Natur gemäß und nicht nach ideologischen Modeerscheinungen.   Die AfD-Stadtratsgruppe gibt jenen konservativen Frauen in München eine Stimme. Sie verwehrt sich der, auf städtischer Ebene immer extremer umgreifenden, Gender-Ideologie. Diese verfolgt eben nicht einfach das Ziel, tatsächliche oder vermeintliche Ungerechtigkeiten zwischen den Geschlechtern aufzuheben, sondern zielt im Endeffekt auf deren ideologisch-motivierte Auflösung ab. Eine Politik, die aus biologischen Gründen, zwar scheitern muss, aber auf den Weg dahin, massive Kollateralschäden verursacht.   Ihre AfD-Stadtratsgruppe   Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch auf,   Instagram: www.instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat/ Facebook: www.facebook.com/afdmuc Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat.

Lärmschutz für den McGraw-Graben

Nachdem unser BA-Mitglied Thomas Kaiser seinen Antrag zum Schallschutzdeckel für den McGraw-Graben nicht durchbekam, hat die Stadtratsgruppe den Antrag aufgegriffen und im Stadtrat eingereicht. Ziel ist, einen Lärmschutz für die Anwohner zu schaffen mit einer Leichtbaukonstruktion aus Aluminium und Verbundstoffen. Auf dem Deckel könnte zudem eine Solarpanelfolie gleich den Strom für die Beleuchtung darunter liefern. Diese kostengünstige Lärmschutzlösung würde das Viertel erheblich aufwerten. Es gab bereits einen Antrag aus dem Jahr 2018, der aus dem Graben einen Tunnel gemacht hätte. Dies war abgelehnt worden, weil der Tunnel den EU-Normen entsprechend teuer ausgebaut hätte werden müssen. Dieser Antrag ist ein weiterer Prüfstein, wie ernst es der Stadtratsmehrheit tatsächlich mit der Gesundheit der Bürger und der Solarenergie vor Ort ist.

AfD-Stadtratsgruppe fordert „Trimm-Dich-Pfade“

Am 02.03. diesen Jahres hat die AfD im Münchner Stadtrat einen Antrag eingereicht, in dem sie die Errichtung von sogenannten „Trimm-dich-Pfaden“ in Wäldern, Grünanlagen und anderen öffentlichen Orten der Landeshauptstadt fordern (https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/ANTRAG/6498177.pdf). Die Coronamaßnahmen schränken die Bewegungsmöglichkeiten der Bürger derart ein, dass mit noch unabsehbaren körperlichen und seelischen Folgen zu rechnen ist. Mit dem Antrag soll erreicht werden, dass Orte geschaffen werden, an denen sich die Münchner kostenlos und ohne große Menschenansammlungen körperlich betätigen können. An diesen Ertüchtigungsstätten werden Hinweisschilder Fitness-Übungen erklären und dabei auch die natürliche Umgebung in diese miteinbeziehen. So kann der Vorschlag schnell und mit geringstem finanziellem Einsatz umgesetzt und die so entstandenen Pfade auch über die Dauer des Grundrechtsentzuges im Rahmen der Coronamaßnahmen von allen Altersschichten genutzt werden. Unabhängig davon, hält die Stadtratsgruppe aber gleichzeitig an Ihrer Forderung fest, den Lockdown umgehend zu beenden und den Menschen ihre Freiheit zurückzugeben!

München steht vor der sozialen Katastrophe – AfD-Stadtratsgruppe fordert umgehende Aufhebung des Lockdowns!

Immer mehr Münchner stürzen wegen der Coronamaßnahmen in die Armut, stellen nun auch die städtischen Schuldnerberater fest. Ihre Telefone stehen nicht mehr still. Im Jahr 2020 hat man mehr als doppelt so viele Beratungsgespräche führen müssen wie im Vorjahr. Diese Lage hat sich nun noch einmal verschärft, sodass man mittlerweile monatelang auf ein erstes Gespräch mit einem Schuldnerberater warten muss. Der sogenannte Lockdown trifft vor allem das Gastronomie-Gewerbe und die damit verbundenen Arbeitnehmer und Lieferanten. Das faktische Berufsverbot zwingt vor allem die ohnehin Ärmeren nun in die staatliche Abhängigkeit. Besonders auch bei Reinigungskräften, die ihren Lebensunterhalt sonst durch die Gastronomie bestreiten konnten, schlägt die staatlich verursachte Krise zu. Aber auch Soloselbstständige sind von dem Verbot des eigenen Broterwerbs gebeutelt. Das Meinungsforschungsinstitut Civey hat herausgefunden, dass nur 53 Prozent der Selbstständigen mit Zuversicht auf das Jahr 2021 blicken. Tatsächlich dürften die Rücklagen der allermeisten Unternehmen nun aufgebraucht sein und so mancher Selbstständiger vor dem Aus stehen. Der Lockdown geht indes unvermindert und ohne Gnade weiter. München steht vor einer riesigen Insolvenzwelle und damit auch vor der sozialen Katastrophe. Die AfD-Stadtratsgruppe fordert deshalb die umgehende Aufhebung des Lockdowns!

AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat fordert Aufhebung der Corona-Maßnahmen

Der Corona-Inzidenzwert in München ist seit langer Zeit wieder unter 50 gesunken. Aus diesem Grund fordert AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Aufhebung der Corona-Maßnahmen. Gastronomie, Einzelhandel und Museen sollen unverzüglich wieder geöffnet werden. Ebenso sind sämtliche Kontaktbeschränkungen aufzuheben und Schulen und Kitas müssen wieder in den Regelbetrieb zurückkehren. Diese Meinung vertritt die AfD schon eine ganze Weile. Der Münchner Oberbürgermeister hat einen gewissen Spielraum bei der Umsetzung der landesweiten Verordnungen. Diesen hätte er schon früher für Lockerungen nutzen können und müssen. Eine Farce ist, dass nun mit dem neuen Inzidenzwert von 35 argumentiert wird. Hier wurde künstlich eine neue Hürde geschaffen, um die Maßnahmen aufrechterhalten zu können. Der Wert ist unter die 50 gefallen, also gibt auch für den Münchner Oberbürgermeister keinen Grund, an den Einschränkungen festzuhalten. Einige Länder gehen mit Corona deutlich vernünftiger um als wir, trotzdem treten keine Häufungen von Todesfällen auf. Selbst der Münchner Seniorenbeirat forderte bereits im Dezember in einem offenen Brief die schnellstmögliche Öffnung von Bibliotheken und Museen, sowie dass kulturelle Veranstaltungen baldmöglichst wieder stattfinden dürfen. Überhaupt ist die Wirksamkeit von Masken oder Kontaktbeschränkungen umstritten. Selbst Dr. Drosten hinterfragte in der Vergangenheit die Wirksamkeit von Masken. Hinzu kommen im Gegenzug die negativen physischen und psychischen Folgen. Die Aussagekraft der PCR-Tests wurde unter anderem schon von wissenschaftlicher Seite und sogar der WHO in Frage gestellt. Äußerst kritisch zu sehen sind deren Verhältnismäßigkeit und die Einschränkung elementarer Grundrechte.

Masken ja, Fasching nein ?! – Zeit, die Altparteien in die politische Fastenzeit zu schicken!

In diesem Jahr fällt Fasching aus – jedenfalls soll er das, wenn es nach den Altparteien geht. In der Tat ist festzustellen, dass das große Bedürfnis der Münchner, sich hinter Masken zu verstecken, dieser Tage eher geringer ausfällt als üblich. Nicht nur die Gesichtsverschleierung ist bekanntermaßen schon seit Monaten zur viel gelobten „neuen Normalität“ geworden. Auch andere Traditionen der fünften Jahreszeit werden nun ganzjährig zelebriert. Die grotesken Spiele der Weiberfastnacht zum Beispiel finden jetzt beinahe wöchentlich im Kanzleramt statt. Dort lässt sich so mancher Ministerpräsident gern von seiner Kanzlerin die Krawatte kürzen und heckt fiese Streiche gegen seine Bevölkerung aus. Trotz eigener Ausgelassenheit dürften sich die Damen und Herren Faschingsverbieter allerdings große Sorgen machen. Denn nach dem Fasching kommt die Fastenzeit.