Massenmigration: Keine weiteren Migrantenunterkünfte in München!
Der massenhafte Zustrom von Wirtschaftsmigranten nach Deutschland, Bayern und München nimmt nicht ab. Seit dem Sommer kommen hunderttausende Migranten über das Mittelmeer, um in Europa ein besseres Leben zu suchen. Größtenteils finden sie dieses in unseren Sozialsystemen. Dabei belasten sie ihre Gastgeber erheblich. Schulen, Krankenhäuser, Ärzte und Kindergärten sind bereits jetzt vollkommen überlastet. Der Wohnraum ist nicht nur knapp, es gibt nicht mehr genügend, um allen ein Heim zu ermöglichen. Viele Einheimische finden in München gar keine Wohnung mehr. Um diese Abwärtsspirale endlich zu durchbrechen, fordern wir als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat endlich einen Stopp des Zuzuges und wir fordern die Stadt dazu auf, keine weiteren Flüchtlingsunterkünfte in München mehr zu eröffnen. Den ganzen Antrag finden Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/8135423 Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Urnenwahl attraktiver machen! Mehr Wahllokale für München!
Immer weniger Menschen gehen noch „richtig“ wählen. Unabhängig davon, was sie wählen, tun dies immer mehr Münchner Zuhause per Briefwahl. Sicherlich ist dies bequemer, allerdings sind Briefwahlstimmen auch deutlich leichter zu manipulieren. Sowohl bei der Durchführung der Wahl als auch bei der Auszählung. Zuletzt wurden immer mehr Wahllokale geschlossen und die Wege zum Wählen länger. Wir fordern daher in unserem Antrag, den Gang zum Wahllokal so attraktiv wie möglich zu machen und möglichst viele Wahllokale wieder zu eröffnen. Unseren ganzen Antrag finden Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/8115949 Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
München fordert offen zur Denunziation auf!
40.000 Euro werden im „Kampf gegen LGBTIQ*-Feindlichkeit“ – wie die Stadt München ihr neuestes Denunziationsprojekt für jedermann greifbar benennt – aus dem Fenster geworfen. Das ist annähernd ein durchschnittliches Jahresgehalt eines Deutschen. Die Landeshauptstadt fordert durch ihre Kampagne offen zur Bespitzelung von Mitbürgern auf und bindet die Polizei in diese Aktion mit ein. Wir finden, dass das Polizeipräsidium München sich nicht vor diesen ideologischen Karren spannen lassen sollte. Auch wären die 40.000 Euro sicherlich an anderer Stelle besser investiert gewesen. Wir haben die Stadt deswegen in einem Antrag dazu aufgefordert, die Kampagne umgehend einzustampfen. Unseren ganzen Antrag finden Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/8118394 Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Migration: Oberbayern ruft um Hilfe, München macht einfach weiter.
Die Migrationskrise spitzt sich immer weiter zu. Der Ansturm auf die Grenzen Europas aus dem Sommer kommt nun in Deutschland, Bayern und München an. Weil man den Migrantenmassen nicht mehr Herr werden kann, trafen sich am 16. November oberbayerische Landträte und Bürgermeister zu einem Integrationsgipfel und sendeten gemeinsam eine Aufforderung an die Bundesregierung: „Der Zuzug soll endlich reduziert werden!“ Der Wohnungsmarkt ist angespannt. Auch hier wird sich die Lage weiter dramatisieren, weil immer mehr Menschen zu uns kommen und eine Unterkunft einfordern. Einheimische – vor allem die sozial Schwachen – leiden darunter und werden teilweise sogar obdachlos. Auch der Unterricht kann nicht mehr regulär stattfinden, weil nicht genug Personal vorhanden ist, um auch alle Migrantenkinder zu unterrichten oder in Kindergärten zu betreuen. Weil München für sich selbst eine Vorreiterrolle in der Verwaltung der Massenmigration in Anspruch nimmt, haben wir den Oberbürgermeister Reiter (SPD) gefragt, wer die Landeshauptstadt auf dem Integrationsgipfel vertreten und was dieser berichtet hat. Unsere ganze Anfrage finden Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/8118766 Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
E-Scooter und Radfahrer fahren immer rücksichtsloser!
Vielen Münchnern ist schon aufgefallen, dass Radler und E-Scooter-Fahrer in München immer rücksichtsloser unterwegs sind. Wir haben deswegen bei der Stadt nachgefragt wie gefährlich Radfahrer und die Nutzer von E-Tretrollern wirklich sind. Wie viele Unfälle werden durch diese Verkehrsteilnehmer verursacht? Und was plant die Stadt gegen diese Rowdies zu unternehmen? Unsere Anfrage finden Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/8100429 Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Warum kosten Radwege in München viel mehr als Radwege in Paris?
München soll zur Radlstadt transformiert werden. Komischerweise sind die Kosten dafür viel höher als in Paris. Hier wurden 61km Radwege für 150 Millionen Euro gebaut. Zusätzlich sollen 250 Millionen Euro investiert werden. In München soll der Radentscheid Kosten in Höhe von 1,6 Milliarden Euro verursachen. Und hier sind die Kosten für Unterführungen und Brücken noch nicht kalkuliert. Warum sind Radwege in München mindestens sechsmal so teuer wie in Paris? Genau das haben wir die Stadt gefragt. Hier geht es zu unserer Anfrage: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/8093190 Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Rattenplage in München!
Ratten entwickeln sich in München zu einer ernstzunehmenden Plage. Mit der fortschreitenden Vermüllung der Stadt geht auch eine Ausweitung des Rattenbefalls einher. Wegen der gesundheitlichen Risiken haben wir bei der Stadt nachgefragt, was dagegen unternommen wird. Auch interessiert uns, warum sich Ratten gerade jetzt so vermehren. Hier geht es zu unserer Anfrage: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/8093158 Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Offener Leserbrief: irreführende Berichterstattung über AfD-Stadträte
Sehr geehrter Herr Mölter, hiermit möchten wir uns über Ihre unwahre und irreführende Berichterstattung über uns Münchner AfD-Stadträte beschweren. Im Artikel „Abschied von Katrin Habenschaden – Auch die Opposition dankt“ vom 25.10.2023 (https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-katrin-habenschaden-abschied-stadtrat-1.6293729) schreiben Sie, dass wir „dort im großen Sitzungssaal des Rathauses ein meist unauffälliges Dasein führen“ würden. Wenn man allein die letzte Vollversammlung des Münchner Stadtrats vom 25.10.2023 heranzieht (https://stadt.muenchen.de/infos/stadtrat-live.html), wurden ganze sieben der acht Punkte des B-Teils der Tagesordnung von uns aufgerufen, jeweils gefolgt von einem zugehörigen Redebeitrag. Zum einzigen Tagesordnungspunkt des A-Teils, der sich nicht nur auf verwaltungstechnische Aspekte des Stadtrats bezog (wie Personalveränderungen oder Besoldung), haben wir ebenfalls gesprochen. Dass dies keine Ausnahme ist, sondern eher die Norm, können Sie den Protokollen der vergangenen Sitzungen entnehmen (https://stadt.muenchen.de/infos/sitzungsprotokolle.html). In Anbetracht dessen, dass wir lediglich drei von 80 Stadträten stellen (und auch keinen Fraktionsstatus haben, was uns zu Beginn der Legislaturperiode 2020 durch die unfaire Umstellung des Zählverfahrens verwehrt wurde), ist dies alles andere als ein „unauffälliges Dasein“. Wobei es uns im Gegensatz zu manch anderem Stadtrat wichtig ist, uns kurz zu fassen, die Wortbeiträge also nicht unnötig in die Länge zu ziehen. Es würde helfen, wenn die Pressevertreter nicht gleich nach dem A-Teil der Tagesordnung die Sitzung verlassen würden, wie es zuletzt vermehrt zu beobachten war. Gerade im B-Teil, bei dem aufgrund der vorangegangenen Ausschussabstimmungen schon „alles klar ist“, bringen gerade wir AfD-Stadträte in der Regel wertvolle neue Aspekte in die Debatte ein. Auch hierüber könnte und sollte die Lokalpresse einmal berichten. Mit freundlichen Grüßen Daniel Stanke ea. Stadtrat München
Mietpreise in München explodieren!
Täglich grüßt das Murmeltier. Erneut sollte die AfD Recht behalten, auch wenn man sich manches Mal wünscht, es wäre nicht so. Die Mietpreise in München gehen durch die Decke. Allein in den letzten sechs Monaten sind die Mieten um 7 Prozent auf mittlerweile 23,80 Euro pro Quadratmeter gestiegen. Schlimmer sieht es sogar bei den Bestandswohnungen aus. Die Gründe dafür sind laut Tz die hohen Zinsen. Diese sorgen dafür, dass Menschen, die eigentlich ein Wohnobjekt kaufen wollten, nun zurück auf den Mietmarkt drängen, weil sie sich die Finanzierung schlicht nicht mehr leisten können. Zusätzlich entstehen durch die EU-Sanierungsvorgaben Kosten für Vermieter, die diese auf die Mieter umlegen. Auch die Nebenkosten steigen durch die hohen Energiepreise. Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat den Oberbürgermeister gefragt, was er konkret unternimmt, um gegen die explodierenden Mietpreise vorzugehen. Unsere ganze Anfrage finden Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/8050866 Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Wenn die AfD Bäume pflanzen will, lehnt München ab!
Die Verwaltung der Stadt will unseren Antrag zur Begrünung und Verschattung der Sendlinger Straße ad acta legen. Die Stadt plane ein allgemeines Verschönerungsprogramm. Dahinter würde unser Antrag zurückstehen müssen. Er wird damit unsichtbar. Die AfD-Stadtratsgruppe hat nun mitgeteilt, dass der Antrag aufrechterhalten bleibt. Unsere guten Ideen sollen im Rahmen des Konzeptes erwogen und abgearbeitet werden. Wir werden nachkontrollieren, ob das so geschieht. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
