Blackout in München: Was tun?
Die Gefahr eines flächendeckenden Stromausfalles wird immer akuter. Durch die rücksichtslose Sanktionspolitik fallen sichere Energieträger weg. Die uns zurzeit zur Verfügung stehenden erneuerbaren Energien können das Stromnetz nicht stabil halten. Sobald die Gasreserven aufgebraucht sind und Gaskraftwerke nicht mehr regulierend eingreifen können, um die Netzfrequenz auf dem benötigten Niveau zu halten, sind Blackouts die Folge. Da sich die Stadtspitze trotz Anträgen der AfD-Stadtratsgruppe noch nicht mit Anweisungen und Informationen an die Münchner gewandt hat, haben wir beschlossen selbst tätig zu werden. Wir haben die wichtigsten Informationen zu einem möglichen Stromausfall in einem handlichen Flyer zusammengefasst und geben Tipps, wie sich die Bürger jetzt schon vorbereiten können. Der Flyer ist bei der Stadtratsgruppe in Papierform und auf der Homepage elektronisch zu haben. Wir hoffen, dass München ein langdauernder Stromausfall erspart bleibt! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Corona-Bußgelder: Münchens Einnahmen sprudeln!
Die Coronabußgelder sind ein Segen für die Finanzen der Landeshauptstadt. Insgesamt rechnet München mit Einnahmen aus Coronaverstößen in Höhe von über 7 Millionen EUR. Abzüglich des enormen Verwaltungsaufwandes erhofft sich das Kreisverwaltungsreferat noch 785.000 EUR – ob das so klappt, wie die sich das vorstellen, wollen wir gerade ermitteln. Diese von der Stadt neu entdeckte Goldgrube hat uns als AfD-Gruppe im Stadtrat dazu veranlasst, einmal genauer nachzufragen. Wie viele Corona-Verstöße wurden seit 2020 eigentlich mit einem Bußgeld belegt? Wie viele Bußgeldbescheide wurden angefochten? Und wie hoch sind die bisherigen Gerichtskosten. Man darf gespannt sein. Unsere Anfrage finden Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7415127 Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
München fordert Denunziantentum!
Die Landeshauptstadt München betreibt die Plattform www.melden-gegen-diskriminierung.de, auf der die Möglichkeit geboten wird, anonym als diskriminierend empfundene Vorfälle zu melden. Aber nicht nur solche. Kinder und Jugendliche werden ausdrücklich dazu aufgerufen, zu denunzieren und auch rechte Inhalte zu melden. Nicht etwa rechtsextreme, sondern alle Inhalte, die rechts der Mitte stehen. Durch die Unüberprüfbarkeit der Daten ist zudem der Manipulation Tür und Tor geöffnet. Statt Geld für wertlose Statistiken zu verschleudern und eine Atmosphäre des Misstrauens an städtischen Schulen und Horten zu verbreiten, sollte die Stadt lieber auf Erfahrungen der Vertrauenslehrer vor Ort setzen, deren Eindrücke zum Thema einholen sowie die Kinder und Jugendliche ermutigen, Kontakt zu den entsprechenden Fachkräften zu suchen. Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat dazu einen Antrag eingereicht, in dem wir die sofortige Einstellung dieses Portals fordern. Diesen finden Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7418584 Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Tunnelkamin statt Dieselfahrverbot!
In unmittelbarer Nähe zum Landshuter-Allee-Tunnel steht eine Luftmessstation. Diese liefert Daten zur Luftqualität, und nur noch ein einziger, Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid, überschreitet die festgelegten Grenzwerte, und das in den letzten Jahren immer geringer. Wer schon einmal einen Tunnel durchfahren hat, wird wissen, dass die Luft dort nicht von so hoher Güte ist wie auf einer offenen Straße. Die Messstation am Ausgang des Tunnels liefert also offensichtlich verzerrte Daten, aus denen eigentlich keine Rückschlüsse auf die Luftqualität des umliegenden Gebietes gezogen werden können. Dennoch fußen Dieselfahrverbote auf genau diesen Messwerten. Weil diese Tatsachen leider wenig Berücksichtigung bei der Bewertung der Messergebnisse findet, haben wir beantragt, einen Tunnelkamin zu installieren. Dieser würde im Zusammenspiel mit den Ventilatoren an der Tunneldecke für einen besseren Luftaustausch im Tunnel sorgen und Abgase besser abtransportieren. Im gleichen Atemzug fordern wir außerdem eine Aussetzung des kürzlich erweiterten Dieselfahrverbotes auf dem Mittleren Ring. Den ganzen Antrag lesen Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7407742 Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Klimaaktivisten? Wohl eher Klimaterroristen!
Ein Leben haben die Klimaterroristen bereits auf dem Gewissen. Eine Berlinerin verstarb, weil die herbeigerufenen Retter wegen festgeklebten Straßenblockierern zu spät zum Einsatzort kamen. Schon zuvor war der antikulturelle Feldzug, den diese Verwirrten führen, eine Gefahr für unsere Gesellschaft. In ganz Europa haben sie bedeutende Kunstwerke mit Lebensmitteln überschüttet und beschädigt. Auch in München sind die verblendeten Klimaextremisten unterwegs. Beispielsweise wurde in der BMW-Welt ein Sportwagen attackiert und gefährlich in den Straßenverkehr am Stachus eingegriffen. Es kann keinen Zweifel an der Natur dieser Menschen geben: Sie sind kriminelle Straftäter, die weder die geltenden Gesetze noch das Grundgesetz, geschweige denn ihre Mitmenschen respektieren. Proteste haben sich am Versammlungsrecht zu orientieren – das gilt für alle Demonstranten, egal welcher Couleur. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Messerangriffe: Täter endlich klar benennen!
In Neuperlach hat ein Messerstecher bosnischer Herkunft einen 25jährigen Kroaten erstochen. Anlass war ein Streit beim Pingpongspielen. Die Nationalitäten des Täters und des Opfers wurden medial weitestgehend verschwiegen. Lediglich das Stadtmagazin berichtete darüber. Dass hier Schweigekartelle keine Lösung sind, muss mittlerweile jedem klar werden. Importierte kulturelle Konflikte – nicht nur vom Balkan – beschäftigen die Münchner Polizei in großem Umfang. 181 Fälle gefährlicher und schwerer Körperverletzung gab es allein 2020 und 2021. Im gleichen Zeitraum wurden 269 Fälle von Gewaltkriminalität im Zusammenhang mit Messerangriffen registriert. Im Münchner Stadtrat thematisiert einzig die AfD die Risiken und Gefahren die mit der anhaltenden Migration einhergehen. Wir glauben, dass sich Probleme nur lösen lassen, wenn man sich ihnen stellt und dabei auch Ross und Reiter nennt! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Weltmännertag: Männer leben deutlich kürzer!
Sieben Jahre kürzer leben Männer im Schnitt. Wenn man den zahlreichen Witzen glaubt, liegt das vorwiegend an ihrem Leichtsinn. Tatsächlich will man heute – so der Schirmherr des seit 2000 jährlich begangenen Weltmännertages, Michail Gorbatschow – das Gesundheitsbewusstsein von Männern stärken. So steht vor allem die Gesundheitsvorsorge im Vordergrund. Auch hier wird wieder deutlich, dass das von Gender-Gagaristen immer wieder beschworene männliche Privileg eigentlich gar keines ist. Männer sterben früher, werden bei gleicher Qualifikation gegenüber Frauen benachteiligt, sitzen häufiger im Gefängnis und sind deutlich öfter von Suiziden betroffen. Das sind nur einige Beispiele, die auch diesen Aspekt der Gender-Pseudowissenschaft widerlegen. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
„Freie Presse“ blendet erneut AfD aus!
Wieder einmal ist in der Presse von neutraler und nüchterner Berichterstattung kaum eine Spur. In der Onlineausgabe der Abendzeitung München vom 26. Oktober wird über das Dieselfahrverbot auf dem Mittleren Ring berichtet, das vom Stadtrat beschlossen wurde. „Gegen die Stimmen von CSU/FreieWähler und FDP/Bayernpartei“ heißt es da. Dass auch die AfD gegen das Fahrverbot gestimmt hat, wird einfach unterschlagen. Dennoch vertritt die AfD im Stadtrat einheitlich eine Meinung, die nicht einfach unterschlagen werden kann. Wenn die Abendzeitung – beziehungsweise der Autor Michael Schleicher – sich wie ein Prototyp der Gesinnungspresse verhalten möchte, dann können sie das doch auch in aller Öffentlichkeit zugeben. Das wäre gegenüber den Lesern nur fair. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Weltspartag: 60% können kein Geld zurücklegen!
Wie der Sparkassenpräsident Schleweis schon verkündet hat, können rund 60 % der Bürger nichts mehr auf die hohe Kante legen. Sie müssen alles für die Lebenshaltung ausgeben. Das bedeutet, dass fast die Hälfte unserer Bevölkerung nur noch in lebenswichtigen Bereichen einsparen kann. Im Lichte drastisch steigender Preise, Heiz- und Energiekosten wird die Tragweite dieser Entwicklung bald für jeden spürbar werden. Das sieht auch in München so aus. Auch wenn die Stadtsparkasse München erfreulicherweise viel Geld in ihren Tresoren verwalten darf und Gewinne an die Stadt München ausschütten konnte. Bereits mehrfach hat die AfD-Stadtratsgruppe der Stadt Vorschläge zum Sparen gemacht (bspw. hier: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/6997184 oder: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/6395268). Mit etwas weniger Willkommenskultur für Linksextremisten und die Beladenen aus aller Welt, hätten in der Vergangenheit bereits mehr Münchner die Chance gehabt Rücklagen für die schwierigen Zeiten dieser Tage und das Alter, zu bilden. So aber, bleibt am Weltspartag in München, das Sparen ein Privileg derjenigen, die es sich leisten können! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
München führt Diesel-Fahrverbot ein!
München führt ab Februar 2023 ein stufenweises Diesel-Fahrverbot ein, bei gleichzeitiger Ausweitung der momentanen Umweltzone auf den Mittleren Ring (bisher gilt sich diese nur innerhalb des Rings). Betroffen ist die Schadstoffklasse Diesel Euro 4, ab Oktober 2023 dann möglicherweise auch die Schadstoffklasse Euro 5. Insgesamt wären dann 140.000 Münchner Fahrzeuge betroffen, sowie zahlreiche Pendler aus dem Umland. Für die etwa 30.000 Anwohner der Innenstadt und den Lieferverkehr soll es zeitlich befristete Ausnahmen geben. Als Begründung wird die stetige Überschreitung von seit 2010 geltenden NO₂-Grenzwerten genannt, für die Strafzahlungen an die EU geleistet werden müssen. Die Verantwortung hierfür ging 2021 vom Freistaat an die Landeshauptstadt München über. Hier hatten auch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) geklagt. Die nun geplanten Fahrverbote entspringen einem Vergleich der Stadt mit diesen beiden Vereinigungen, mit dem die Strafzahlungen vermieden werden können. In seiner Vollversammlung 26.10.2022 beschloss der Münchner Stadtrat dieses Verbot, entgegen den Stimmen von uns Münchner Stadträten. Vorher veranstalteten wir aber in aller Frühe desselben Tages, noch vor der Sitzung, eine Kundgebung am Marienplatz direkt vor dem Rathaus. Wir taten dies gemeinsam mit Wolfgang Wiehle, MdB, und Uli Henkel, MdL, sowie Roland Klemp, Fraktionssprecher im Bezirksausschuss 11, München Milbertshofen-Am Hart, und unter tatkräftiger Unterstützung aus den Kreisverbänden München-Süd und München-West/Mitte. Einen Bericht bzw. Video über diese Veranstaltung werden wir noch auf den Kanälen unserer Stadtratsgruppe verbreiten. An dieser können Sie aber schon einmal das Skript meines Redebeitrags zur Stadtratsdebatte lesen: „Vielleicht ist Ihnen heute Morgen vor dem Rathaus unsere Kundgebung zu diesem Thema aufgefallen. Wir haben uns gedacht, wenn schon regelmäßig Klimaaktivisten und sonstige Gruppierungen solche Veranstaltungen vor Vollversammlungen machen, dann können wir das auch! Wir fragen uns aber, wie wir Ihren Vergleich mit der Deutsche Umwelthilfe und dem Verkehrsclub bewerten sollen. Haben Sie ihr Möglichstes getan, um die Interessen aller Münchner, sowie der Pendler gleichermaßen zu wahren? Oder kommt Ihnen das Dieselfahrverbot in Wahrheit nicht eher entgegen, wenn Sie nicht sogar aktiv darauf hingewirkt haben? Dann planen Sie eine eigene Busspur auf der Auffahrt zum Mittleren Ring in der Landshuter Allee, auf Kosten einer Autofahrspur. Dies würde selbstverständlich zu noch mehr Rückstau führen, und somit auch zu einer Erhöhung der Messwerte an dieser Stelle. Oder ist das am Ende sogar beabsichtigt, um im Oktober 2023 auch die Diesel mit Euro 5 verbieten zu können? Der Grenzwert von 40 mg/qm erscheint doch eher willkürlich, wenn man dessen Entstehungsgeschichte einmal genauer betrachtet. In Büros gelten dagegen 60 mg/qm, also um die Hälfte mehr als im Freien. Wo ist da der Sinn? Was die Messwerte angeht: die Prognosedaten aus dem Luftreinhalteplan von 2019 zeigen auf Seite 133 eine deutlich stärkere Abnahme der NO2-Werte an als diejenigen aus dem aktuellen Entwurf auf Seite 19. Zugleich gehen die real gemessenen Daten sogar noch schneller zurück. Während man für 2020 von einem Lockdown-Effekt ausgehen könnte, darf man das für 2021 bezweifeln. Wieso geht nun aber die neue Prognose von einem viel langsameren Absinken der NO2-Belastung (über die Jahre hinweg) aus als die alte, während doch die Ist-Daten sogar noch schneller sinken? Auch den Standort der Messstellen müsste man einmal hinterfragen. Von der Möglichkeit, zehn Meter Abstand zum Fahrbahnrand einzuhalten (wenn es sich nicht um Kreuzungen handelt), wurde an keinem einzigen innerstädtischen Münchner Messstandort Gebrauch gemacht, obwohl dies zu günstigeren Messwerten führen würde und in anderen europäischen Ländern üblich ist. In ganz Wien findet man beispielsweise keine Messstelle unmittelbar am Rand einer mehr als zweispurigen Straße. Die Messstelle Landshuter Allee ist nur 100m vom Tunnelende entfernt, was nicht sinnvoll ist. Für einen solchen Fall gibt es zwar keine Richtlinie. Wir möchten aber anregen, dass die Stadt sich an das Bayerische Landesamt für Umwelt (LfU) wendet mit dem Ziel, den Standort solcher Messstellen zu ändern. Ihr geplantes Dieselfahrverbot lässt sich außerdem in Wirklichkeit gar nicht durchsetzen, denn während man die Euro 1 bis 3 noch an den verschiedenen Farben der Plakette ablesen kann, gibt es bei Diesel Euro 4 bis 6 keine farbliche Unterscheidung mehr. Man muss also in der Zulassungsbescheinigung nachsehen. Wie soll das im alltäglichen Straßenverkehr bewerkstelligt werden? Und wie wollen Sie später messen, ob die Maßnahmen seit Februar eine Wirkung gezeigt haben, wenn Sie im Nachhinein gar keine Aussage treffen können, welche Motorisierungen im Betrachtungszeitraum unterwegs waren? Oder geht es in Wahrheit sowieso nur darum, scheibchenweise immer mehr Fahrverbote einzuführen? Aber insgesamt ist es kein Wunder, dass der Verkehr zunimmt, wenn Ihr Ziel immer mehr Zuzug nach München ist. Erst Mal sollte man doch die aktuellen Probleme in den Griff bekommen, wie den Stau oder Parkplatzmangel, bevor man noch mehr baut, aufstockt, Grünflächen als Bauland ausweist, oder Bäume rodet. Diese Nachverdichtung und Zunahme von Hochhäusern führt selbstverständlich auch zum Verlust von Frischluftschneisen. Dann muss man sich über schlechtere Luft nicht mehr wundern! Besser man schafft erst einmal ein sinnvolles ÖPNV-Konzept, Stichwort Ringbahn statt des zweiten Stammstreckentunnels. Oder als konkreter Fall das Neubaugebiet Berduxstraße: hier wohnen schon längst Leute, aber weit und breit gibt es keine Brücken für Fußgänger oder Radfahrer über die Gleise Richtung Osten zum Schlosspark Nymphenburg oder nach Süden zur Landsberger Straße. Dann fahren jetzt eben viele mit dem Auto. Und da Sie den Autotunnel unter den Gleisen Richtung Süden kürzlich wegentschieden haben, fahren die alle den Umweg nach Westen durch Pasing und nehmen die Unterführung in der Offenbachstraße. Aber jetzt sich bitte nicht beschweren, dass dort zu viel Verkehr herrscht. Andererseits ist ein grundlegendes Problem ja auch der viele Durchgangsverkehr mangels eines geschlossenen Autobahnrings im Süden. Das sieht man schon an den vielen auswärtigen Kennzeichen auf dem Ring, besonders zu Ferienzeiten. Wenn man diesen jetzt noch für einzelne Fahrzeuge verbietet, weichen diese eben auf andere Strecken und Nebenstraßen aus. Damit hätten Sie das Problem nur verlagert, wenn nicht verschlimmert, anstatt es zu lösen. Es wäre nicht das erste Mal! Aber es gibt vielleicht eine ganz simple Lösung, welche das ganze Problem behebt: wenn Sie einmal in einem Tunnel des Mittleren Rings fahren, fallen Ihnen vielleicht diese Runden Röhren an der Decke auf, mit den Lüfterrädern darin. Wenn die Luft im Tunnel
