Uraufgeführt: Orientierungsdebatte zur Impfpflicht!
Dass eine Impfpflicht schon lange eine hinter den Kulissen abgekartete Sache sein dürfte, wird immer deutlicher. Das Theaterstück „Orientierungsdebatte“ wurde heute im Bundestag uraufgeführt. Noch vor der Bundestagswahl hatten alle Parteien eine solche Impfpflicht abgelehnt. Jetzt scheindebattiert man nicht mehr um das Ob, sondern um das Alter, ab dem eine Impfung verpflichtend wird. Nur die AfD bleibt weiter bei ihrem Kurs. Jeder muss für sich selbst Nutzen und Risiken der Impfung abwägen. Der Staat darf nicht in das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit eingreifen. Dieses Grundrecht gilt unabhängig davon, ob man 18 oder 50 Jahre alt ist. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Verknappt die Stadt bewusst Parkplätze?
Fast könnte man glauben, es werden die Münchner Autofahrer jetzt auch ganz offiziell verschaukelt. Eine völlig intakte Straße wird aufgerissen, sogenannter Flüsterasphalt aufgebracht und alles im Anschluss wieder fein säuberlich markiert. Eine erstaunliche Baustellenleistungen im Vergleich zu anderen Projekten, könnte man meinen. Doch wenn man nachzählt, stellt man fest: es fehlen plötzlich Parkplätze. Mindestens einer pro Abschnitt wurde durch allzu großzügige Parkplatzmarkierungen still und heimlich entfernt. Werden hier bewusst Parkplätze in der Landeshauptstadt weiter verknappt? Zur allgemein autofahrerfeindlichen Politik würde es passen. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Bürgerdialog statt Allgemeinverfügung!
Wir fordern den Bürgermeister in einem Dringlichkeitsantrag dazu auf, keine weiteren Allgemeinverfügungen gegen Coronaproteste zu erlassen. Seit Ende letzten Jahres verbietet die Stadt München im Wochentakt alle Proteste gegen die Coronamaßnahmen. Immer mehr Menschen fragen sich zu Recht, ob dieses Vorgehen noch mit dem Grundgesetz und einer offenen und demokratischen Gesellschaft vereinbar ist. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in einem ähnlichen Fall entschieden, dass ein solches präventives Verbot nur unter den Voraussetzungen des polizeilichen Notstandes zulässig. Haben wir in München einen solchen Notstand, weil jede Woche Menschen friedlich ihrem Unmut über die existenzvernichtenden Coronamaßnahmen Luft machen wollen? Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Hilz statt Marx! Freiheit statt Sozialismus!
Jemand wie Karl Hilz hätte mehr öffentliche Anerkennung verdient. Derzeit sind unsere „linken Bilderstürmer“ ja sehr bemüht, was die Umbenennung von Straßen und Plätzen angeht. Dementsprechend würde es hier doch passen, beispielsweise einen Abschnitt des Karl-Marx-Ringes nach Karl Hilz umzubenennen. Während Kommunisten sich weltweit auf Karl Marx beriefen, als sie über hundert Millionen Menschen ermordeten, war Karl Hilz ein redlicher Verfechter von Bürgerrechten und der Freiheit. Nach seinem Tod hat er ein würdiges Andenken verdient. Die Umbenennung des Karl-Marx-Ringes würde also nicht nur ein Vorbild vieler Massenmörder aus dem Stadtbild tilgen, sondern auch einem wahren Helden Münchens ein Denkmal setzen. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Münchner Wohnungslosen wirklich helfen!
Anfang 2021 zählte München 9.000 Wohnungslose. Viele davon Arbeitsmigranten, die hauptsächlich an der Sprache gescheitert sind oder schon in ihren Herkunftsländern unter Suchtproblemen oder psychischen Auffälligkeiten litten. 40.000 Arbeitsmigranten leben deutschlandweit auf der Straße und befinden sich oftmals in einer wirtschaftlichen Sackgasse. Zwar haben sie einen Anspruch auf eine Rückfahrkarte, stünden in ihrer Heimat allerdings vor dem Nichts. In Deutschland aber gibt es Armenspeisung, Unterkünfte und die Möglichkeiten des Pfandsystems. Zumindest gab es diese – die Coronamaßnahmen haben die Angebote knapper werden lassen, während die Obdachlosenzahlen eher steigen. Die Hilfe, die es noch gibt, ist mittlerweile Objekt von Verteilungskämpfen zwischen deutschen Obdachlosen und EU-Migranten geworden. Deutsche Staatsangehörige können nirgendwo anders hin und sollten ein Recht darauf haben, in ihrer Heimat gut versorgt zu werden. Für alle anderen muss ein Hilfsprogramm aufgelegt werden, das ihnen die Rückkehr in ihre Heimatländer ermöglicht und den direkten Kontakt zu den dort zuständigen Anlaufstellen herstellt. So könnte die Situation für alle Betroffenen verbessert und jedem Menschen das Leben auf den Münchner Straßen erspart werden. Weder Deutschland, noch die Landeshauptstadt München sind das Sozialamt Europas. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Bürgerdialog statt Bußgeld!
Überall in ganz Deutschland gehen Menschen spazieren. Vor allem an Montagabenden bilden sich in vielen deutschen Großstädten lange Züge von Menschen an der frischen Luft, die so ihrem Frust über die Coronamaßnahmen der Regierung Luft machen wollen. Viele haben wegen dieser ihre Existenz verloren oder stehen kurz davor. Dass ihre Sorgen und Nöte von den Autoren der Zwangsmaßnahmen nicht gehört werden, sondern diese stattdessen versuchen, die Spaziergänge mit Gewalt zu unterbinden, ist erschreckend. Wöchentlich werden harmlose Bürger, deren einziges Verbrechen darin zu liegen scheint, an der frischen Luft zu Fuß zu gehen, geschlagen, attackiert und brutal festgenommen. Vielen wird ein Bußgeld für das Spazierengehen abverlangt. Der Frust der Spaziergänger trifft hier auf den Frust der Polizisten, die auch Leidtragende der Politik sind. Wir fordern einen sofortigen Stopp der Unrechtsmaßnahmen und Wiederherstellung von Bürgerrechten und Freiheit. Es muss einen Dialog mit den Bürgern geben und keine Bußgeldverfahren oder gar polizeiliche Gewalt. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Internationaler Tag der Migranten?
Heute, am 18. Dezember ist der Tag der Migranten. Wer glaubt, dass in München mittlerweile eigentlich jeder Tag ein Tag der Migranten sei, irrt. Der heutige Tag wurde 2000 von der UNO zur Erinnerung an die Schutzkonvention für Wanderarbeiter ausgerufen. Leider hat heutige Migration, insbesondere nach Deutschland kaum noch etwas mit Wanderarbeitern auf der Suche nach Beschäftigung zu tun. Vielmehr migrieren heute zu großen Teilen unqualifizierte Menschen aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland. Während es tatsächlich arbeitswillige Ausländer und Selbstständige in Deutschland sehr schwer haben, ist die Rundum-Versorgung aus deutschen Sozialkassen sehr einfach zu erreichen. Auch ohne Identitätsnachweis. Wir fordern als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Stadt dazu auf, sich gegen eine weitere unbegrenzte Aufnahme von Wirtschaftsmigranten auszusprechen. Diese führt neben einer Überlastung des Sozialsystems dazu, dass die tatsächlichen Arbeitsmigranten, denen der heutige Tag gewidmet ist, zu Unrecht diskriminiert werden. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Immer mehr Messerangriffe in München!
Wir berichten regelmäßig über die von der Mainstreampresse „Messerattacken“ genannten Angriffe auf oft unbeteiligte Personen. Insbesondere an Bahnhöfen kommt es immer häufiger zu derartigen Delikten. Gerade erst wurde ein 17jähriger Schüler am Rosenheimer Platz von zwei Angreifern ermordet. Die Ermittlungen der Mordkommission dauern an. Aktuell werden Überwachungskamera-Aufnahmen und Zeugenaussagen ausgewertet. Die zunehmende Gewalt ist nicht nur uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat aufgefallen. Auch dem Sicherheitsreport 2020 der Münchner Polizei ist zu entnehmen, dass die Zahl der gefährlichen Körperverletzungen schon im letzten Jahr zugenommen hat. Dass es sich bei den sich häufenden gefährlichen Körperverletzungen mit Stichwaffen um ein kulturelles Problem handeln könnte, legen weitere Aspekte des Polizeireports nahe. Demnach hatten im letzten Jahr 55,2 Prozent aller Tatverdächtigen keinen deutschen Pass. Bei einem Bevölkerungsanteil von nur 26,3 Prozent. Nichtdeutsche sind demnach um ein Vielfaches der gefährlichen Körperverletzung verdächtig als Inhaber eines deutschen Passes. Wir fordern als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Landeshauptstadt dazu auf, Maßnahmen zu ergreifen, um Angriffe mit Hieb- und Stichwaffen in München effektiver zu verhindern. Wir fordern außerdem eine klarere Darstellung von Täterprofilen, um die polizeiliche Präventions- und Aufklärungsarbeit zu unterstützen. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Tag der Menschenrechte – auch bei uns?
Heute ist der Tag der Menschenrechte. Wir erinnern uns an die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen. Auch in diesem Jahr dürfte unsere vorgebliche moralische Überlegenheit in Menschenrechtsfragen gegenüber anderen Teilen der Welt weiter abgesunken sein. Schauen wir uns den Zustand der Menschenrechte ausnahmsweise mal vor der eigenen Haustür an. Unsere Grundrechte sind in wesentlichen Teilen mit einem Federstrich außer Kraft gesetzt worden. Allen voran werden mit dem Impfzwang bald nicht nur die allgemeine Handlungsfreiheit Geschichte sein, sondern auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Noch immer sind Langzeitfolgen vollkommen unerforscht, während sich die Wahrheit über kurz- und mittelfristige Impfschäden, auch mit tödlichem Ausgang, Bahn brechen. Es ist nicht weit her mit einem Land, das sich als Mitgliedsstaat der EU heute wieder mit tatsächlichen Menschenrechtsaktivisten wie Andrei Sacharow schmückt und gleichzeitig nicht einmal die Freiheit seines eigenen Volkes sichert. Mit dem neuen Gesundheitsminister Karl Lauterbach wird der Impfzwang schneller kommen als gedacht. Schon am Mittwoch hat er angekündigt, dass doppelt Geimpfte nun nicht mehr als geimpft gelten sollen. Grundrechte gibt es künftig nur noch, wenn man sich regierungskonform monatlich eine unbekannte Substanz spritzen lässt. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Will München weitere Schlepper finanzieren?
Schon lange ist bekannt, dass sich die Landeshauptstadt an der Finanzierung von Schlepperschiffen im Mittelmeer beteiligt. Es werden Steuergelder auf die Konten von selbsterklärten Seenotrettern überwiesen, die illegale Migranten in afrikanischer Küstennähe aufnehmen und nach Europa transportieren. Diese Organisationen operieren oft in direkter Absprache mit afrikanischen Schlepperbanden. Diese setzen ihre „Kunden“ in ein nicht hochseetaugliches Boot, oft mit zu wenig Treibstoff und teilen dann den europäischen „Seenotrettern“ mit, wo sich dann bald Menschen in „Seenot“ befinden. Wir sehen als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat, dass hier die Stadt München aktiv illegale Schlepperbanden ungestraft finanziert und fordern deshalb: Kein Münchner Geld für Schlepper und Schleuser! Zuletzt hat das Angebot an den weißrussischen Präsidenten Lukaschenko, man würde alle Migranten von der polnischen Grenze direkt nach München fliegen, diese Linie der Landeshauptstadt bekräftigt. Gesetze interessieren nicht, wenn es um den Ausbau von weltweiten illegalen Migrationsrouten geht. Und das alles auf Kosten des Steuerzahlers. Auch die Kirche, allen voran Kardinal Marx, stößt in das gleiche Horn. Auch dieser ließ für Schlepper Spenden sammeln. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
