„Blockieren, Enteignen, Abkassieren!“
Wir, die AfD waren vor Ort. Von links nach rechts: Jitka Machyan (BA24 Feldmoching-Hasenbergl), Stadträtin Iris Wassill und Stadtrat Daniel Stanke. Hintergrund Planung eines neuen Stadtviertels im Münchner Norden mittels SEM (Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme)1 Bis zu 900 ha werden für die Bebauung in Betracht gezogen Flächen sind unter anderem Ackerland heimischer Gartenbaubetriebe und Landwirte, die die Stadt München regelmäßig mit regionalen Lebensmitteln beliefern. Juli 2020: Einleitung vorbereitender Untersuchungen, Ziel: Durchführung einer Machbarkeitsstudie Herbst 2024: Ideenwerkstatt, zusammen mit der Öffentlichkeit und externen Fachleuten Ziel: Sammlung zukunftsweisender Ideen und Visionen für die Entwicklung und deren Berücksichtigung für die Machbarkeitsstudie Ende 2024: Entscheidung über die Gebietsentwicklung im Münchner Norden Bündnis Nord – ein Zusammenschluss aus mehreren Vereinen – verlangt seit Jahren den sofortigen Planungsstopp für eine mögliche Bebauung Die AfD-Position im Stadtrat Keine „gewaltsame“ Nachverdichtung durch die Stadt mit Mittel der Enteignung Bauentwicklung entsprechend dem Willen der Bürger vor Ort Zuzugstopp um die Lage in München nicht weiter zu verschärfen Expertenanhörung 03.12.2024 Juristen warnen vor Enteignung, das führt zu jahrelangen Rechtsstreitigkeiten Sehr hohes finanzielles Risiko für die Stadt, falls Enteignen nicht stattgegeben wird Das ist die Meinung von Rechtsexperten zur SEM München-Nord, die sie den interessierten Bürgern und Stadträten, darunter auch unseren AfD-Stadträten mitgeben wollten. Anwohner und Landwirte wehren sich seit Jahren gegen dieses juristische Instrument zur Schaffung eines neuen Stadtviertels. Denn nicht zuletzt ermöglicht es Enteignungen. Die beiden geladenen Juristen warnten vor der Anwendung dieses harschen Mittels zur Stadterweiterung, da dies betroffene Grundstücke hinsichtlich eines Verkaufs blockieren würde. Es drohen jahrelange Rechtsstreitigkeiten. Planungsgewinne würde die Stadt vollständig abschöpfen. Jedoch müsste die Stadt durch die SEM alle Grundstücke in die Hand bekommen, notfalls per Enteignung, und dann in 20 Jahren das Projekt umgesetzt haben. Ansonsten müsste bei Nichtgelingen alles komplett rückabgewickelt werden, wie ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtshofs aus 2001 bereits in einem anderen Fall entschieden hat. Ein sehr hohes finanzielles Risiko für die Stadt. Die Juristen hier halten die Erfolgsaussichten für Klagen der Anwohner für aussichtsreich, da angesichts der Lage am Bau kaum mit einer Durchführung innerhalb des vorgeschriebenen Zeitrahmens realistisch erscheint. Für die AfD-Stadträte ist eine gewaltsame Nachverdichtung durch die Stadt nicht denkbar. Die Bürger sollen selbst entscheiden können, was sie mit ihrem Grund machen wollen. Dementsprechend ist unabhängig von dem Thema SEM insgesamt die Frage, wie weit Zuzug und Nachverdichtung in München noch gehen sollen: wann ist „genug“ gebaut, bis die Nachfrage nach Wohnraum nicht mehr knapp ist? Wie sieht es mit den Folgeerscheinungen aus, wie dem immer dichter werdenden Verkehr, immer längeren Wartezeiten für Arzttermine, Kinderbetreuungsplätze? Diese Problematik brachte AfD-Stadtrat Daniel Stanke zur Sprache. In seinem Wortbeitrag verdeutlichte er die Tatsache, dass es im Stadtrat letztlich nur die AfD ist, die sich dem momentanen Trend entschieden entgegenstellt. Von den anderen Parteien wird gelegentlich ein Bauprojekt hinterfragt, andernorts dürften einzelne Parkplätze nicht wegfallen, usw. Doch die grundlegende Politik wird nicht hinterfragt. Die AfD fordert eine Rückkehr zur Vernunft, zu einer entspannten Situation auf dem Wohnungsmarkt, den Straßen, im sozialen Miteinander und letztlich den Erhalt der Heimat – Bürgerlich.Sicher.Bezahlbar. 1Eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) ist ein Planungsinstrument des Baugesetzbuchs für die Entwicklung ganzer Stadtteile. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Die echte Terrorgefahr kommt von links und vom Islamismus!
Sicherheit zuerst! Der jüngste Terroranschlag auf das israelische Generalkonsulat und der Millionenschaden durch den Brandanschlag auf eine Baufirma im Hasenbergl haben einmal mehr gezeigt, woher die wirkliche Gefahr für unsere Stadt kommt: Von islamistischem und linksextremem Terror! Wir als AfD-Stadtratsgruppe fragen ganz klar: Wie hoch sind die Kosten, die München aufwendet, um diesen Gefahren zu begegnen? Mit welchen Maßnahmen wird der Schutz unserer Bürger sichergestellt? Der Oberbürgermeister muss endlich transparent darstellen, welche finanziellen Mittel für den Kampf gegen diese Bedrohungen bereitgestellt werden und ob genug getan wird, um die Bürger unserer Stadt zu schützen. Es darf nicht sein, dass Extremismus in irgendeiner Form in unserer Stadt Fuß fassen kann! Wir fordern konkrete Antworten auf unsere Anfrage und eine effektive Bekämpfung von Terror, egal ob von Islamisten oder Linksextremisten! Es ist Zeit für klare Prioritäten im Kampf gegen Extremismus! Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Stoppt Missbrauchsrisiken: Original Play verbieten!
Unsere Kinder sind unser höchstes Gut, doch was in deutschen Kitas unter dem Deckmantel fragwürdiger Pädagogik geschieht, lässt uns keine Ruhe. Das sogenannte „Original Play“ ist nichts anderes als ein gefährliches Experiment an unseren Jüngsten. Erwachsene, die mit Kindern in einem „institutionellen Kontext“ raufen und ringen – wie bitte? Wissenschaftlich nicht fundiert und in einigen Bundesländern sogar verboten, wird dieses Konzept nach Missbrauchsvorwürfen trotzdem womöglich immer noch weiter in deutschen Kitas praktiziert. Wir fordern Transparenz! Welche Kitas führen diese fragwürdigen Praktiken durch, und warum werden die Eltern nicht umfassend informiert? Müssen wir erst auf Beschwerden von Eltern warten, bis gehandelt wird? Unsere Kinder verdienen es, geschützt zu werden – ohne Ausnahmen! Wir bleiben dran und kämpfen dafür, dass derartige „Spiele“ ein Ende finden. Setzen Sie ein Zeichen mit uns und fordern Sie eine kinderfreundliche und sichere Zukunft für München! Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Wird fordern jährliches Gedenken an die Opfer der Corona-Willkür!
Wir als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat setzen uns dafür ein, dass München künftig jährlich am Tag der Menschenrechte an die gravierenden Grundrechtseinschränkungen während der Corona-Pandemie erinnert! In den letzten Jahren haben wir erlebt, wie unsere Grundrechte durch fragwürdige Maßnahmen wie Ausgangsbeschränkungen und die willkürlichen 2G-Regeln mit Füßen getreten wurden. Millionen von Bürgern, vor allem unsere Kinder und Jugendlichen, leiden noch immer unter den Folgen dieser totalitären Entscheidungen! Es ist höchste Zeit, dass wir uns an die unhaltbaren Zustände erinnern und aus ihnen lernen. Freiheit und Eigenverantwortung müssen immer Vorrang haben – nicht staatliche Willkür! Stehen Sie mit uns für ein starkes Zeichen gegen diese willkürlichen Einschränkungen! Gemeinsam fordern wir Gerechtigkeit und eine Respekt für unsere unveräußerlichen Grundrechten! Den ganzen Antrag finden Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/8570441 Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
„Fachstelle für Demokratie“ dient der Patientensicherheit?
In München fehlt Pflegepersonal. So weit, so wenig überraschend. Auf unsere wiederholte Nachfrage hin kam nun heraus, dass die Münchner Kliniken Strafe zahlen mussten, weil die Personaluntergrenzen jedes Jahr unterschritten wurden. 2021 wurden dadurch Sanktionszahlungen von 107.517 Euro fällig. Im Folgejahr waren es sogar 131.947 Euro. Diese Kosten werden selbstverständlich auf die Patienten bzw. dann auf die Krankenkassen abgewälzt. Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat zusätzlich nachgefragt, ob es nicht klug wäre, den Pflegenotstand durch Einsparungen bei der „Fachstelle für Demokratie“ zu lindern. Als Antwort teilte man uns mit, dass auch diese Stelle mittelbar der Patientensicherheit diene. Das verwundert uns doch sehr – schließlich dient diese Stelle hauptsächlich der Finanzierung linker und linksextremer Projekte und Vereine. Wie das Patienten konkret hilft, wollen wir deswegen jetzt genauer wissen und fragen nach Beispielen und verlangen Informationen über fließende Gelder. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Corona-Bußgelder: Stadtratsmehrheit hat sich schwer verrechnet!
Hartnäckig haben wir als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat nachgebohrt und nun kam es raus: Die Stadtratsmehrheit hatte geplant, durch die Corona-Bußgelder ordentlich Geld einzunehmen. Das allein ist schon ein Skandal, aber es kommt noch besser. 7 Millionen Euro sollten den Münchnern aus den Taschen gezogen werden, wenn sie gegen Ausgangssperren und wirre Maskenverordnungen verstießen. 6 Millionen sollte die Bearbeitung kosten, sodass noch eine Million Euro in den Kassen der Landeshauptstadt verblieben wäre. So die Vorstellung. Tatsächlich brachte diese fragwürdige Aktion bisher nur 14.000 Euro ein. Die Gesichter in den Amtsstuben dürften lang sein. Wieder einmal zeigt sich, dass die Grundlage, auf der hier Politik gemacht wird, aus Wünschen und Träumen besteht. Die Münchner werden vollkommen an der Realität vorbei regiert und zahlen am Ende den Preis dafür. Wir haben beantragt, die Eintreibung der Corona-Bußgelder einzustellen und das extra dafür herangeschaffte Personal für wichtigere bürgerfreundliche Aufgaben einzusetzen. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Auch bei Radwegen: Wie Altparteien und Medien die Mitwirkung der AfD verhindern verhindern wollen!
Die Altparteien und die Medien verhindern aktiv die Mitarbeit der AfD. Damit wir nicht in den entscheidenden Ausschüssen sitzen können, haben sie einen äußert undemokratischen Trick angewandt: Sie haben kurzerhand das Berechnungsverfahren so geändert, dass es für die AfD ungünstig ist. Dementsprechend sind wir nicht nicht in den Ausschüssen vertreten. Dort werden die Bürger werden von oben herab vor vollendete Tatsachen gestellt. Ohne AfD gibt es dort keine echte Opposition – alles wird regelmäßig einstimmig abgenickt. Besonders deutlich wird dies nun beim Thema Radwege. Alle Parteien, vor allem CSU/FW und FDP/BP waren immer für den geplanten Bau der Radwege und die Streichung von Parkplätzen. Nun plötzlich, da sich bürgerlicher Widerstand formiert, wollen CSU/FW und FDP/BP dagegen sein. Das ist absolut unglaubwürdig. Würden wir nicht undemokratisch ausgegrenzt, hätten wir im Ausschuss auch klar dagegen gestimmt. So hätte auch ein vorgeschriebener AZ-Artikel den Lesern nicht weismachen können, dass der Stadtrat „einstimmig“ für den autofahrerfeindlichen Radwegausbau in der geplanten Form sei. Wir sind es nämlich nicht. Um die Bürger aufzuklären, waren wir wieder einmal im Außeneinsatz unterwegs, haben bei einer geplanten Demo Flugblätter verteilt und sind mit vielen interessierten Bürgern in Kontakt gekommen. Der große Zuspruch hat uns sehr gefreut und motiviert uns weiterzumachen. Mehr dazu hier: https://www.afd-stadtrat-muenchen.de/radweg-zeppelinstrasse Wiederum hatte die AZ hier nicht wahrheitsgemäß berichtet, denn weder wurde erwähnt dass die Demo wegen Wetters verschoben wurde, noch dass wir vor Ort waren. Stattdessen wird ein FDP-Stadtrat erwähnt, der aber gar nicht anwesend war. Der Artikel wurde offensichtlich vorab geschrieben und dann einfach veröffentlicht: https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/protest-gegen-radweg-an-der-zeppelinstrasse-was-die-fdp-jetzt-fordert-art-989518 Wichtig: bei der nächsten Wahl AfD wählen, damit wir mehr Sitze im Stadtrat bekommen und die undemokratische Ausgrenzung für die Altparteien erschwert wird. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Grundwasseranstieg belastet zahllose Münchner!
Immer wieder steigt der Grundwasserspiegel so stark an, dass Keller im Münchner Stadtgebiet volllaufen. Bereits in der Vergangenheit haben wir recherchiert, ob dies mit der enormen unterirdischen Bautätigkeit in der Landeshauptstadt zusammenhängen kann. Hier scheint man bei den Planungen die schwierigen Bedingungen der Bodenbeschaffenheit immer häufiger außer Acht zu lassen. Wir haben deshalb bei der Stadt nachgefragt, wie häufig die Feuerwehr und das Technische Hilfswerk beim letzten Unwetter ausrücken musste und wo sich die Einsatzschwerpunkte befanden. So können wir weiter herausfinden, wo in München die Bürger von ansteigendem Grundwasser besonders betroffen sind. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
„Klimaschützer“ ist jetzt ein Beruf?
Wer eine abgeschlossene Berufsausbildung hat oder sich in der Universität oder auf der Hochschule um einen Abschluss bemüht hat, der dürfte jetzt dumm aus der Wäsche gucken. Was gewöhnlicherweise jahrelangen Einsatz und Fleiß erfordert, kann man auch einfacher erreichen: Man wird einfach hauptberuflicher Klimaschützer. Das zumindest geben einige zur Wahl aufgestellte Kandidaten der Liste 31 als Beruf an. Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat deswegen einmal nachgefragt, ob denn Klimaschützer wirklich ein richtiger Beruf ist. Die Antwort kam trotz widersprüchlicher Aussagen zum Schluss, dass das so vollkommen in Ordnung sei. Also, werdet alle Klimaschützer! Da wird man üppig mit Steuergeldern versorgt und bekommt zusätzlich die ganze Anerkennung der Mainstreampresse. Während man als Handwerker mindestens 40 Stunden die Woche schuftet, um dann den Großteil seines Lohnes an den Staat abzuliefern, profitiert man als Klimaschützer von genau diesem Steuergeld. Oder noch besser: Werdet Remigrationsexperten. Das wird zwar von der AfD nicht bezahlt, ist aber deutlich lohnender. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Thalkirchner Friedhof wieder zum Ort der Ruhe machen!
Der Thalkirchner Friedhof ist erneut zu einem Drogenhandelsplatz degeneriert. Zudem werden dort sexuelle Dienstleistungen angeboten. Insgesamt berichten Anwohner von unhaltbaren Zuständen, die denen von 2019 in nichts nachstehen. Damals hat der Stadtrat eine Bestreifung des Friedhofes beschlossen, um der Lage Herr zu werden. Heute stellt sich heraus, dass diese Bestreifung entweder wieder eingestellt wurde oder aber keinen Nutzen hat. Wir fordern daher in einem Antrag, dass eine wirkmächtige Lösung gefunden wird, um sicherzustellen, dass der Friedhof wieder ein Ort des Friedens, des Andenkens und der Ruhe wird. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
