Stadtrat fördert Bauspekulanten
Wasserburger Landstraße für Bauspekulanten freigegeben Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsgruppe hat der Stadtrat beschlossen, einen neuen Bebauungsplan für große Teile der Grundstücke entlang der Wasserburger Landstraße aufzustellen. Damit können dann Eigentumsparzellen zusammengelegt und mehrstöckig bebaut werden. Dies alles geht auf eine Initiative des BA Trudering-Riem zurück aus dem Jahr 2016. Dieser unterstützt offenbar aktiv entsprechende Investoren. Dies ist erkennbar an dem vom BA geäußerten Wunsch, dass z. B. an der Truderinger Linse eine 6-7 geschoßige Bebauung ausgewiesen werden möge und vor allem an der Frage an die Verwaltung, welche Auswirkungen auf die Bodenrichtwerte prognostisch zu erwarten seien. Die Stadt selbst hatte nicht vor, dort etwas zu ändern. Derartiges wird von dieser nur in die Wege geleitet, wo ein städtebaulicher Missstand herrscht. Dort werden dann sogenannte Sanierungsgebiete ausgewiesen. Ein Missstand wurde für die Gartenstadt Trudering und die Wasserburger Landstraße aber explizit verneint. Mit der Rahmenplanung und der Bürgerbeteiligung Ende 2020 wurde Unruhe in das bislang beschauliche Viertel getragen. Auf der Homepage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung kam als häufig gestellte Frage daher, wann die Stadt auf betroffene Eigentümer für eventuelle Kaufangebote oder Infos zu Bauarbeiten in der unmittelbaren Nähe zugeht. Auch der TSV Waldtrudering hat sich Sorgen um sein Spielgelände gemacht. All dies wurde der Stadtratsmehrheit in der Vollversammlung vorgetragen. Iris Wassill hat die anderen Stadträte beschworen, diese Maschinerie aufzuhalten, die ein Gartenstadtviertel zerstören würde. Denn aus den Fragen der Gartenstadtbewohnern sei erkennbar, dass es zu einem Dominoeffekt kommen würde und dann entstünden dort genauso gesichtslose Häuserblöcke, wie inzwischen in vielen Vierteln. Die Stadt solle sich lieber um die echten Sanierungsgebiete kümmern, damit diese nicht genauso kaputtgespart würden, wie es mit der Bausubstanz der Münchner Kliniken, Schulen und dem Thalkirchener Campingplatz passiert sei. Doch die Stadtratsmehrheit ist dem Aufruf leider nicht gefolgt. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Linksextreme Gewalt nimmt drastisch zu: Brandanschlag auf Rohde & Schwarz ist kein Einzelfall!
Der jüngste Brandanschlag, der am vergangen Freitag zu einem größeren Stromausfall im Münchner Osten führte, wurde von einer linksextremen Gruppierung durchgeführt. Ziel war das Münchner Unternehmen Rohde & Schwarz. Bei dem Anschlag handelt es sich um keinen Einzelfall (https://www.br.de/nachrichten/bayern/stromausfall-in-muenchen-bekennerschreiben-aufgetaucht,SYKlDag). Laut den Angaben des bayrischen Sicherheitsreports 2020 geht er einher mit dem bayernweiten drastischen Anstieg linker Gewalt. So stieg die Zahl der Straftaten aus dem linken Spektrum im vergangenen Jahr um erschreckende 54,5 Prozent. Die Anzahl linker Gewalttaten nahm sogar um mehr als das doppelte (+ 119,2 Prozent) zu, wobei der Löwenanteil in der Landeshauptstadt begangen wird. Wir berichteten schon über die großzügige Förderung von „Projekten gegen Rechts“ durch die Bundesregierung. Eine Milliarde Euro Steuergeld dürften seither über Umwege auch in die Taschen linker Gewalttäter in Bayern fließen. Dass diese Abart der Konfrontation seiner politischen Gegner immer mehr droht zur Staatsräson zu werden, ist auch an der Aufklärungsrate abzulesen. Nicht einmal ein Drittel aller linken Verbrechen werden aufgeklärt, wodurch sich etwaige Täter durchaus in Sicherheit wähnen können. Die AfD-Stadtratsgruppe hat binnen eines Jahres bereits mehrere Anträge für ein entschiedenes Vorgehen gegen die Gefahren des Linksextremismus in den Stadtrat eingebracht (siehe hierzu u.a.: Beauftragter für Extremismus; Mittelstreichung „EineWeltHaus“; Werbung für staatliche Aussteigerprogramme unterstützen). Leider verweigert sich die von Grünen und SPD geführte Stadtregierung jedoch weiterhin dem Kampf gegen alle Formen des Extremismus. Wir werden uns davon aber nicht beirren lassen und streiten weiter für ein sicheres München für alle Bürger, unabhängig von ihren politischen Überzeugungen! Ihr ea. Stadtrat, Markus Walbrunn
Gendersprache abschaffen – Deutsch. Aber normal.
Die AfD-Stadtratsgruppe verlangt in Ihrem jüngsten Antrag, eine Studie zur Verständlichkeit und inklusiven Wirkung von Gendersprache im städtischen Schriftverkehr. Wir beabsichtigen damit insbesondere die Verständlichkeit im Vergleich zum im allgemeinen Sprachgebrauch üblicherweise genutzten generischen Maskulinum zu untersuchen. Während die Mehrheit der Bevölkerung beider Geschlechter und über eine Vielzahl politischer Strömungen hinweg eine „gendergerechte“ Sprache ablehnen, hält die Stadt München weiter daran fest. In Frankreich wurde kürzlich die „gendergerechte“ Schreibweise durch das Bildungsministerium untersagt. Sie sei nicht wie angepriesen inklusiv, sondern durch die Komplexität im Gegenteil eher ausgrenzend. Wenn schon Bürgernähe für die Stadt München kein Grund ist, den korrekten und einfacheren Sprachgebrauch wiederherzustellen, dann sollten wenigsten die Ergebnisse französischer Untersuchungen Grund genug sein. Auch für Sprache und Schrift fordern wir eine Rückkehr zur Normalität. Ihre AfD-Stadtratsgruppe
München beendet kostenlosen Freibadeintritt für Besucher bis 18 Jahre
2019 wurde Jugendlichen bis 18 Jahren im Rahmen eines Pilotprojektes freier Eintritt in Münchner Freibäder gewährt. Die Erfahrungen, die man gemacht hat, veranlassen das Referat für Arbeit und Wirtschaft nun dazu, das Projekt auszusetzen. Bereits 2020 hat man es vordergründig wegen der Coronapandemie vorerst beendet. Tatsächlich dürften allerdings die Bilder von rivalisierenden Jugendlichen für das Ende des kostenlosen Eintritts verantwortlich sein. Im Sommer 2019 kam es immer wieder zu massiven Auseinandersetzungen in Freibädern, die oft nur mit großem Personalaufwand und mithilfe der Polizei beendet werden konnten. Senioren, Familien und Freibadbesucher, die den eigentlichen Zweck von Badeeinrichtungen verstanden und diese entsprechend nutzen wollten, ließen sich den Großteil des Sommers über durch diese Vorfälle vom entspannenden Bäderbesuch abschrecken. Darüber blieb es vielen Badbesuchern unverständlich, warum Jugendliche keinen Eintritt zahlen mussten. Die AfD-Stadtratsgruppe begrüßt die späte Einsicht der Stadt. Wir setzen uns dafür ein, dass der Badbesuch zukünftig wieder Entspannung bietet und nicht für politische Spielereien herhalten muss. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Keine SEM in Feldmoching
Die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) im Münchner Norden nimmt Gestalt an. Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat hat schon vor Monaten gefordert, dass die bereits einmal eingestellte SEM nicht erneut auf das Tableau kommt. Leider vergebens. Trotz unserer Einwände, dass die Einwohnerzahlentwicklung der Landeshauptstadt durch die negativen wirtschaftlichen Ausblicke und die Auswirkungen der Coronamaßnahmen nicht absehbar ist und eine zunehmende Verdichtung im Münchner Norden sich negativ auf die Lebensqualität der Anwohner auswirken würde, hält die Stadt weiter an ihren Plänen zur Schaffung eines neuen Stadtviertels fest. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Ivermectin als Heilmittel gegen Corona-Virus
Ivermectin wird als Breitspektrum-Antivirus-Mittel u. a. gegen COVID-19, HIV, Gelbfieber, Dengue, CMV, EBV und HPV weltweit erfolgreich eingesetzt, u. a. in Deutschland, Österreich, Tschechien, Slowakei, Bangladesch, China, Nord- und Südamerika, Japan und Afrika etc. Für das stark entzündungshemmende und gleichzeitig gut verträgliche Mittel wurde 2015 der Nobelpreis verliehen. Die Einnahme, z. B. in Tablettenform, kann den Erkrankungsverlauf, selbst von Intensivpatienten, erheblich verkürzen und ist sehr kostengünstig. Über 50 Studien und nachgewiesene Erfolge finden sich, ebenso wie Anwendungshinweise und Behandlungsprotokolle auf der Internetseite www.flccc.net. In der FLCCC Alliance haben sich Ärzte und Wissenschaftler international zusammengeschlossen; die Nymphenburger Barmherzigen Brüder sind ebenfalls Partner dieser Organisation. Die Münchner Ärzte sollten auf das Mittel gemacht werden und es allen Münchner zur Auswahl stellen. Sie könnten den Gebrauch zumindest prüfen und sich ggf. für eine generelle Verwendung des Medikamentes bei Covid-19-Erkrankungen einsetzen. Die AfD-Stadtratsgruppe hatte dies als Dringlichkeitsantrag gestellt, um Münchner Ärzte und Kliniken auf die Anwendungsmöglichkeit hinzuweisen. Leider sah die Rechtsabteilung der Landeshauptstadt hier keine Dringlichkeit im Antrag und das, obwohl bis dato alle Dringlichkeitsanträge zum Thema Corona-Virus immer als dringlich sofort behandelt wurden. Offenbar war es wichtiger, der AfD-Stadtratsgruppe eins auszuwischen, als Münchner Patienten zu retten. Wir wollen, dass jeder das Mittel als Alternative angeboten bekommt. Der persönlichen Freiheit entsprechend, soll jeder, der den kaum getestete Impfstoffen nicht vertraut, sich für das Heilmittel entscheiden können. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Die AfD-Stadtratsgruppe wünscht einen frohen Vatertag!
Auch Väter haben es in der Coronakrise nicht leicht und leiden unter den Maßnahmen. Noch immer sind es hauptsächlich sie, die ihre Familie versorgen müssen. Der Verlust des Arbeitsplatzes und der wirtschaftlichen Unabhängigkeit ist gerade in der heutigen Zeit eine immer realer werdende Bedrohung. Wir wünschen allen Vätern einen schönen Vatertag und hoffen, dass sie ihn in Frieden und Ruhe verbringen dürfen.
München nicht verantwortlich für Linksextremismus?
Wir haben als AfD-Stadtratsgruppe beantragt, dass die Stadt neben ihrem Engagement für Aussteigerprogramme gegen Rechtsextremismus auch gleichartige Projekte für religiöse und politische Extremisten anderer Couleur unterstützt und sie entsprechend auch auf den städtischen Internetseiten präsentiert. Die Antwort hat uns allerdings sehr überrascht. So verweist OB Reiter erst einmal trocken auf die Geschäftsordnung und erklärt dann, dass die vorhandenen Internetpräsenzen von „Bayerns Netzwerk für Prävention und Deradikalisierung“ und der „Bayrischen Informationsstelle gegen Extremismus“, auf die wir uns bezogen haben, doch ohnehin schon eine ausreichende Reichweite haben. Sie auf den Seiten der Stadt aufzulisten, würde nur für Verwirrung sorgen. Wir fühlen uns an die dekadente Art à la Thomas de Mazière erinnert. Dieser hatte 2018 nach einem Bombenfund ein Fußballländerspiel absagen lassen und Fragen nach den Hintergründen mit der historischen Aussage „Teile meiner Antwort würden die Bevölkerung verunsichern“ abprallen lassen. Hier wird die Bevölkerung erneut von oben herab wie eine Meute von dummen Schuljungen behandelt, die nur von den weisesten Oberbürgermeistern bzw. -lehrern auf den rechten Weg gebracht werden könnten. Wir lehnen diese Behandlung ab und erwarten doch wenigstens ein bisschen Ehrlichkeit. Warum sagen Sie nicht einfach, dass die Bekämpfung von religiösem und linkem Extremismus nicht im Interesse der Stadt liegt? Zumindest noch nicht. Denn bald dürften wie am 30. April schon in München Grünwald auch einige Linksextreme unter dem Motto „Meet the rich“ an den Haustüren so mancher SPD-Bonzen klingeln und ihnen etwas über die Menge an Eigentum erzählen, die ihnen eigentlich zustünde.
Nebenwirkungen von Covid-19-Impfstoffen melden
Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Stadtratsgruppe der AfD möchte Sie mit diesem Beitrag für ein wichtiges Thema sensibilisieren. Wie Sie sicherlich wissen, sind alle derzeit auf dem Markt verfügbaren Covid-19-Impfstoffe erst kurz in Gebrauch. Dies bedeutet, dass mögliche Nebenwirkungen und die Langzeitfolgen noch nicht vollständig bekannt sind. Auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege finden Sie ein Aufklärungsmerkblatt zu Covid-19-Impfungen. Wir verweisen hierzu auch auf den beigefügten Link mrna_aufklaerung_2021_04_01_editierbar.pdf (bayern.de). Dort werden die allgemeinen Symptome einer Covid-19-Erkrankung und die derzeit auf dem Markt befindlichen mRNA-Impfstoffe Moderna sowie Comirnaty (Biontec) und deren möglichen Nebenwirkungen beschrieben. AstraZeneca ist als sog. Vectorimpfstoff auf diesem Merkblatt nicht aufgeführt. Der Stadtratsgruppe der AfD ist bei Durchsicht der aufgezählten Nebenwirkungen auf diesem Merkblatt aufgefallen, dass diese wenig Aussagekraft aufweisen, wie z. B. Kopf- und Gliederschmerzen, Fieber, Müdigkeit. Tatsächlich erzählen aber bereits geimpfte Bürger auch von anderen Nebenwirkungen und gesundheitlichen Veränderungen, nachdem sie die Impfung erhalten haben. Solche gesundheitlichen Veränderungen oder Beschwerden sollen aber auf jeden Fall an die entsprechende Behörde bzw. dem behandelnden Arzt (Hausarzt) gemeldet werden, damit dies weiter untersucht werden kann. Den meisten Bürgern ist vielleicht gar nicht bewusst, dass es sich bei ihren Beschwerden um mögliche Nebenwirkung der erhaltenen Impfung handeln könnte, weil sie als Nebenwirkung bzw. als Impfreaktion auf dem Aufklärungsmerkblatt nicht aufgeführt werden (so z. B. u. a. Zwischenblutungen bei Frauen, die nach der Impfung auftreten). Der Stadtratsgruppe der AfD liegt der Schutz der Gesundheit ihrer Bürger sehr am Herzen und bittet Sie daher: Wenn Sie nach der erhaltenen Impfung Nebenwirkungen oder gesundheitliche Veränderungen, die über die auf dem Merkblatt aufgeführten Aufzählungen hinausgehen, feststellen, wenden Sie sich bitte auch an Ihren Hausarzt! Sie können sich genauso an das Paul-Ehrlich-Institut über den beigefügten Link wenden https://nebenwirkungen.bund.de. Bitte beachten Sie, dass es sich bei Nebenwirkungen und gesundheitlich Veränderungen bis zu drei Wochen nach der Impfung aufgrund des engen zeitlichen Zusammenhangs um eine Impfreaktion handeln kann. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Die Stadtratsgruppe wünscht alles Gute zum Muttertag!
Zum heutigen Muttertag wünschen wir allen Müttern nur das Beste! Selten war es in der Geschichte der Bundesrepublik schwieriger, sich so gut um seine Kinder zu kümmern, wie man es gern wollte. Die Lockdown-Maßnahmen bringen auch Erwachsene schnell an ihre seelischen Belastungsgrenzen. Kinder sind hier allerdings deutlich anfälliger. Kinder wollen frei sein und sich entfalten können. Sie müssen lernen, sich in der Gesellschaft zu bewegen, wollen draußen spielen, sich mit Freunden treffen oder auch in die Schule gehen. All diese Dinge und noch mehr wurden ihnen genommen. Für Mütter gilt nun, tapferer zu sein, als ihre eigenen Mütter es waren. Durchhalten und das Beste aus der Situation herauszuholen. Den Kindern ein sicheres Zuhause bieten und sich gegenseitig stützen, schützen und helfen wo es nur geht. Es liegt nun wie so oft an euch, die Fehler anderer auszubügeln. Für die Zukunft unserer Kinder und damit auch unseres Landes. Wir wünschen allen Müttern einen gesunden Muttertag!
