Viel Lärmschutz um nichts!
Fast willkürlich werden in München Tempo-30-Zonen am Reißbrett geplant. Grundlage sind häufig Verkehrszählungen und bloße Erfahrungswerte. Tatsächliche Messungen von Lärm- oder Schadstoffbelastungen vor Ort finden nicht statt. Eine Studie der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (LUBW) hat im Mai 2011 zudem ergeben, dass eine konstante Geschwindigkeit am wenigsten Emissionen verursacht und Tempo 30 zweifelsfrei zu einer Verschlechterung der Emissions- und Kraftstoffverbrauchssituation führt. Wieder einmal obsiegt in München grüne Ideologie über Fakten und gesunden Menschenverstand. Das muss ein Ende haben! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Stadt lässt Bürger „absaufen“
Die AfD-Stadtratsgruppe hatte einen Antrag auf Prüfung der Anlage einer Zisterne zur Vermeidung nasser Keller in der Osterwald- und Genter Straße gestellt. Das Baureferat und der Vertreter der Münchner Stadtentwässerung haben in ihrer Antwort nun auf ein laufendes Mediationsverfahren mit den Bürgern verwiesen. Eine Zisterne zu bauen, käme nicht in Frage. Damit würde in das Grundwasserregime eingegriffen, es seien zu große Wassermengen und die räumlichen Verhältnisse stünden im Weg. Es ist ein Trauerspiel – die Bürger stehen im Keller seit Jahren im Wasser. Selbst Landtagsabgeordnete sind jetzt darin herumgewatet und haben die Stadt zum Handeln aufgefordert. Kaum zu glauben, dass die Stadt München im 21. Jahrhundert es nicht schafft mit diesem Wasserproblem fertig zu werden. Wenn wir nach Rom schauen, hatten geniale Architekten vor 2000 Jahren völlig ohne moderne High-Tech-Ausrüstung es geschafft die Sümpfe zwischen den sieben Hügeln mit der cloaca maxima auszutrocknen. Frisches Trinkwasser kam über viele Kilometer hinweg zuverlässig über Aquädukte in die Stadt gelaufen. Die Architekten von damals würden uns heute bestimmt auslachen. Wir sind daher von der Leistung der Stadt insoweit nicht beeindruckt. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Suizidrate Münchens unbekannt
Auf unsere Anfrage hin, ob sich die Suizidrate in München durch die Corona-Krise signifikant verändert hätte, teilte die Gesundheitsreferentin, Frau Beatrix Zurek, mit, dass das Gesundheitsamt keine Zahlen hierzu erhebt. Die Anfrage war eigentlich an den Kopf des Corona-Krisenstabs in München, Herrn Schäuble, gerichtet, der bislang zu Beginn jeder Stadtratssitzung zum „Sachstand der Corona-Pandemie“ berichtet hatte. Beim Bayerischen Landesamt für Statistik fanden wir dann weitere Informationen. Die letzten Daten waren demnach im Jahr 2018 erhoben worden. Auf der Seite statista findet sich für 2019 ein Wert von 9.041 Selbstmorde in Deutschland, Spitzenreiter dabei ist Bayern mit 1.520. Insgesamt nahmen sich 222 Kinder und Jugendliche leider das Leben. Die Gesundheitsreferentin der LHM wies zuletzt noch auf die Hilfsangebote in München hin. Wir hoffen ebenfalls, dass die Münchner jetzt im Sommer ihre Lebensfreude wiederfinden und auch die Corona-Zeit gut überstehen. Sicherlich sind die Probleme für viele Münchner gewachsen, aber es geht immer irgendwie weiter. Bleiben Sie zuversichtlich. Gehen Sie bitte auch auf Freunde und Bekannte zu, wenn diese sich unnatürlich abkapseln und helfen Sie sich gegenseitig. Wir müssen alle zusammenhalten und auf bessere Zeiten warten. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Kulturelles Erbe bewahren, Sonnwendfeiern erlauben!
Zur Sonnwende am 21. Juni dürfen auch heuer die Feuer in Bayern nicht brennen. Eine weitere Tradition wird mit mangelhafter Begründung verboten. Das gibt zu denken, denn das Johannisfeuer wehrt nach dem Volksglauben Dämonen ab, die Krankheiten hervorrufen. Die Pandemie soll doch nicht etwa noch länger andauern? Es wird Zeit, dass Licht in die ganze Angelegenheit „Corona-Krise“ kommt, denn auch in München haben sich Einzelpersonen an den Maßnahmen bereichert. Außerdem wird es Zeit, dass die Münchner wieder unbeschwert ihrem Tagwerk nachgehen und ihr Leben genießen können. Vor allem die Kinder haben schon genug mitgemacht. Die Sonnwendfeiern wären ein willkommener Anlass gewesen. In Österreich jedenfalls lassen die Politiker die Traditionen dieses Jahr zu und die Bergfeuer leuchten in den Alpen. Den Münchnern bleibt diesmal wieder nur der sprichwörtliche Blick mit dem Ofenrohr ins Gebirge, was wir bedauern. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Gegen jeden Judenhass
Der Verein „München ist bunt!“ hat am Freitag, den 18. Juni 2021, eine Kundgebung gegen Antisemitismus auf dem Marienplatz in München veranstaltet. 140 Aktivisten hörten der Vereinsvorsitzenden Micky Wenngatz, dem Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter, der Präsidentin der Israelischen Kultusgemeinde Charlotte Knobloch und weiteren Rednern zu. Das allgemeine Interesse außen herum hielt sich in Grenzen. Die Redner stellten alle fest, dass sich Juden in Deutschland nicht mehr angstfrei bewegen können und zählten als Ursache persönliche Übergriffe und die in letzter Zeit häufigeren Demonstrationen gegen die Israelpolitik auf. Die Politiker unter den Rednern sowie Frau Knobloch und der Kabarettist Springer forderten ein aktives Hinsehen bei Antisemitismus und problematisierten dabei Querdenker, die Landtagsfraktion der AfD und die Münchner allgemein als Zielgruppen. Die Generalkonsulin Israels in München, Frau Sandra Simovich, forderte zudem eine differenzierte Sichtweise und ging als Einzige auf den importierten Antisemitismus ein. Sie meinte, „wer Zuflucht hier gefunden hat, aber die Werte nicht akzeptiert, dessen Platz ist vielleicht nicht in Deutschland.“ Damit war wenigstens angedeutet, was die AfD verstärkt seit der Flüchtlingskrise 2015 moniert, dass nämlich leider manche der aus dem Nahen und Mittleren Osten gekommenen Personen Antisemitismus im Gepäck haben. Statt aber zusammen mit der AfD das Problem beim Namen zu nennen und eine vernünftige Asylpolitik zu betreiben, machen es sich die Redner zu leicht und gehen auf diejenigen los, die ein Umdenken fordern. Das ist einfacher und birgt wenig Risiko, denn hinter einem AfD-Mitglied steht kein ganzer Clan, der Druck ausüben könnte. Wir können daher festhalten, dass die AfD sich als einzige Partei wirklich gegen Judenhass in all seinen Formen einsetzt, indem sie eine geänderte Asylpolitik und rasche Abschiebung abgelehnter Flüchtlinge verlangt. Außerdem sollte es eine Selbstverständlichkeit in unserer Demokratie sein, dass die Bürger friedlich miteinander zusammenleben und auf Gewalt bei Meinungsverschiedenheiten verzichten. Der Staat hat für die Sicherheit aller seiner Bürger, unabhängig von seiner Ethnie, Religion oder politischen Gesinnung zu sorgen und jeden zur Raison zu rufen, der dieses elementare Prinzip des gemeinschaftlichen Zusammenlebens verletzt. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Biber oder Baum
Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat hatte per Anfrage gebeten eine Bestandsaufnahme aktueller, durch Biber verursachter Schäden entlang der Isar durchzuführen und die Konzepte der Stadt zum Schutz der dortigen Bäume zu erläutern. Auf ihren Antrag hin erhielt die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat ein Antwortschreiben der Baustadträtin. Demzufolge hat sich auch schon das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz mit dem mutmaßlichen Klimakiller beschäftigt und „Richtlinien zum Bibermanagement erarbeitet“. Zusätzlich haben sich gleich mehrere Mitarbeiter der Unteren Naturschutzbehörde im Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum „Biberberater“ ausbilden lassen. AfD-Stadträtin Iris Wassill: „Wir stellen fest, dass die Stadt behauptet, die Biberpopulation im Griff zu haben. Die angebissenen oder von Bibern gefällten Bäume lassen da Zweifel aufkommen.“ Dass sich das Bibermanagement hinsichtlich des Schutzes der CO2-bindenden Bäume darauf beschränkt, diese einfach einzuzäunen, mag bei manchem sicherlich neuerliche Klimahysterie auslösen. Wassill weiter: „Wir finden diese „Drahthosen“ einfach nicht besonders kleidsam. Die Biberpopulation wird sie wohl jedenfalls nicht eindämmen.“ Biber oder Baum – das ist hier die Frage. Während sich die possierlichen Dammkonstrukteure im Volke größter Beliebtheit erfreuen, sind doch gerade heute Bäume wichtiger denn je. Der grüne Klimakonsens lehrt, dass uns nun nicht mehr Jahre oder Monate vom „unumkehrbaren Hitzetod der Erde“ trennen, sondern nur noch bloße Stunden. Nagetier oder Großgrün? Ein grünes Dilemma. Bemerkenswert ist darüber hinaus, dass gemäß der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München, gültig seit 2013, Bäume mit einem Umfang von mehr als 80 cm ab einer Stammhöhe von 1 m geschützt sind. Tatsache ist allerdings, dass auch solche Prachtstücke aus Sicherheitsgründen gefällt werden müssen, wenn der Stamm durch den Biberverbiss so beschädigt wurde, dass er dem nächsten Sturm nicht mehr standhält und möglicherweise Spaziergänger gefährdet. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
München wird 863 Jahre alt
München feiert sein 863. Stadtgründungsfest. Was würde wohl Heinrich der Löwe sagen, wenn er unsere Stadt heute sehen könnte? Viele Traditionen und Bräuche sind gerade in den letzten eineinhalb Jahren die grüne Isar hinuntergeschwommen. Das Oktoberfest, die normalen Auer Dulten, Tollwood-, Wein- und Starkbierfeste und unsere Biergartentradition sind nur wenige Beispiele. Das was uns ausmacht, unsere gesellige Gemütlichkeit nämlich, geht immer mehr verloren. Vielleicht würde er sagen, dass es gerade unsere Gemütlichkeit war, die uns zum Verhängnis wurde. Es wird Zeit ungemütlich zu werden, wenn man uns unsere Lebensart rauben will. Die AfD-Gruppe im Stadtrat München wird jedenfalls so lange unbequem bleiben, bis wir uns unser Recht auf Gemütlichkeit wieder zurückgeholt haben. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Keine Impfung für gesunde Kinder
Die Ständige Impfkommission (STIKO) wird voraussichtlich empfehlen, Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren nur dann gegen Corona zu impfen, wenn sie bestimmte Vorerkrankungen haben, die mit einem erhöhten Risiko für einen schweren COVID-19-Verlauf einhergehen. Dies geht aus einem vorläufigen Beschlussentwurf hervor. Damit durchkreuzt die STIKO Spahns Impfplan für Kinder, welcher ein Impfangebot für alle zwölf bis 18-Jährigen bis zum Ende der Sommerferien bekräftigte. Für die Empfehlung einer Impfung bei allen gesunden Kindern reichen die Daten bei weitem nicht aus, sagen auch die führenden Kinderärzte von München. Bislang wurde die Impfung nur bei etwas mehr als 2.000 Kindern untersucht, seltene Komplikationen lassen sich daher noch nicht abschätzen. Wir als Münchner AfD-Stadtrat fordern, dass Kinder nur mit einem zugelassenen und sicheren Impfstoff geimpft werden. Es darf keine Notfallzulassung, und auch keine Impfpflicht geben. Und solange die Risiken und Nebenwirkungen nicht mit Langzeitstudien erforscht sind, kann von einer objektiven Entscheidungsgrundlage nicht die Rede sein. In der Vollversammlung des Münchner Stadtrates appellierte daher die Stadtratsgruppe der AfD an alle öffentlichen Vertreter und die Medien keinen Druck auf Eltern auszuüben Kinder impfen zu lassen. Eltern sollen jetzt nicht genötigt werden, ihre Kinder impfen zu lassen, nur um es allen recht zu machen. Eine Impfung ist im Moment wie ein Kopfsprung in ein unbekanntes Gewässer. Davon ist abzuraten. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Zumutung Nachverdichtung
Nachverdichtung soll Wohnraum schaffen, das war wohl auch mit der Baugenehmigung bezweckt. Aber um welchen Preis? Im Unterzentrum Neuperlach Süd machen derzeit Mieter und Gewerbetreibende leidvolle Erfahrungen mit der von der Stadt erlaubten Nachverdichtung. Ein drei- bzw. vierstöckiges Gebäude mit sieben Gewerbeeinheiten im Erdgeschoß bildet eine Seite eines bislang idyllischen Kleinzentrums an der Maximilian-Kolbe-Allee. Dieses Gebäude wurde aber vor wenigen Jahren an einen Investor verkauft. Dieser wollte die Gewerbeeinheiten in Wohnungen umwandeln und zwei Stockwerke aufstocken. 3500 Unterschriften kamen gegen den Versuch, die kleinen Läden, die die ganze Umgebung mitversorgen, zu zerstören, zusammen. Die Stadt stellte fest, dass das Gewerbe planungsrechtlich festgeschrieben sei. Eine Umwandlung war nicht möglich. Nichtsdestotrotz kündigte der neue Investor allen Gewerbetreibenden die Läden und gab ihnen neue Mietverträge vor. Diese enthielten Klauseln, die die Miete fast verdoppelten und die keine Entschädigungen für die Behinderungen der Läden durch die kommenden Bauarbeiten vorsahen. Zwei Ladenbesitzer gaben entnervt auf. Die anderen erleben gerade einen Baustellenhorror, so dass zwei Läden erst in Monaten wieder öffnen wollen. Warum? Das Gebäude ist komplett eingerüstet, so dass die Läden nur durch einen schmalen Gang überhaupt erreichbar und quasi unsichtbar sind. An den Klingelschildern der Mietwohnungen ist erkennbar, dass auch einige Mieter aufgegeben haben, mindestens sechs Wohnungen stehen leer. Für die Aufstockung ist es notwendig, durch alle Stockwerke hindurch Löcher zu bohren und mit Stahlträgern hierdurch das Bauskelett zu verstärken, damit der Bau zwei Stockwerke zusätzlich tragen kann. D. h. alle Läden wurden dafür vorübergehend geschlossen und mit Stahlträgern versehen. Mit anderen Worten, die Aufstockung ist eine Zumutung, da die Bauarbeiten monatelang an einem bewohnten und lebendigen Haus nachträglich durchgeführt werden. Das war eine miese Entscheidung, das zuzulassen. Es wäre aber nie passiert, wenn das Haus einer privaten Wohnungseigentümergemeinschaft gehört hätte. Diese hätte kein Interesse gehabt eine Rendite durch eine Aufstockung zu erzielen. Man muss daher das Übel an der Wurzel bekämpfen: Die Deutschen müssen endlich ein Volk von Wohnungseigentümern werden. Nur Eigentum sichert Freiheit. Da muss München mit einer Wohnungseigentumsquote von ca. 27 % noch viel nachholen! Wir setzen uns dafür ein! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Die Mär vom grünen Strom
Die Stadtwerke München rühmen sich gern mit der angeblichen grünen Energieversorgung der Landeshauptstadt. Dabei handelt es sich allerdings nicht um mehr als ein Feigenblatt für das gute Gewissen ihrer grünen Bewohner. Tatsächlich kaufen die Stadtwerke einfach Anteile an Windparks u. a. in Norwegen und Solaranlagen in Spanien, deren produzierter Strom hier nirgends auftaucht, außer als Gegenrechnungsposten in der Bilanz. München wird durch tragfähige Alternativen zur Mär vom grünen Strom versorgt. In der Hauptsache nämlich durch Kohle- und Kernkraft. Letztere erlebt gerade eine Renaissance. Zum Beispiel plant Polen den Bau zahlreicher neuer Kernkraftwerke und auch bei uns dürfte die Rückkehr zur saubersten grundlastfähigen Energieversorgung unvermeidlich sein. Mit dem Einsatz von Kugelhaufenreaktoren auf Thoriumbais ist sie außerdem nicht nur umweltschonender als Windkraft und die Waldrodungen, die sie mit sich bringt, sondern auch sicher. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
