Coronabußgelder jetzt zurückfordern! So geht´s:
Coronabußgelder können jetzt unbürokratisch zurückgefordert werden. Wir empfehlen allen betroffenen Bürgern davon Gebrauch zu machen. Und so geht’s: Ein formloses Schreiben mit der Aufforderung zur Rückerstattung aufsetzen. Wenn das Bußgeld per Bußgeldbescheid verhängt wurde, schicken Sie dieses Schreiben an Ihre Kreisverwaltungsbehörde. Wurde das Bußgeld von einem Gericht gegen Sie verhängt, senden Sie das Schreiben an dieses Gericht oder an die zuständige Staatsanwaltschaft. Bitte geben Sie im Schreiben alle relevanten Daten an (Name, Adresse, Aktenzeichen, Datum, Bankverbindung etc.). Hintergrund dieser Möglichkeit ist die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes Leipzig aus dem letzten Jahr. Dieses stellte fest, dass die strengen Ausgangsbeschränkungen des Freistaats im April 2020 unverhältnismäßig und unwirksam waren. Das ganztägig und damit auch während der Tagstunden geltende Verbot, die eigene Wohnung zum Verweilen im Freien zu verlassen, war ein schwerer Eingriff in die Grundrechte. Betroffen sind insbesondere die Maßnahmen im Zeitraum vom 01. bis 19- April 2020. In diesem Zeitraum war es nur mit „triftigen Gründen“ erlaubt, die eigene Wohnung zu verlassen. Gemeint waren beispielsweise der Weg zur Arbeit, Arzt- und Apothekenbesuche, notwendige Einkäufe in Supermärkten und Drogerien, der Weg zur Lebenspartnerin oder zum Lebenspartner, zu alten und kranken Menschen oder solchen mit Einschränkungen, der Spaziergang mit dem Hund sowie Sport oder Bewegung an der frischen Luft. Erlaubt war das allerdings nur alleine oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes. Nur wer gegen diese Punkte verstoßen hat und deshalb ein Bußgeld zahlen musste, kann jetzt einen Antrag auf Rückerstattung stellen. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Pleitewelle rollt: Schluss für zahllose Geschäfte!
Auch in München sind die Folgen der Wirtschaftskrise nicht zu übersehen. Was die Altparteien an Schäden angerichtet haben, ist kaum in Worte zu fassen. Die Gesundheit, der Wohlstand und die Freiheit der Menschen sind in den letzten fünf Jahren derartig angegriffen und vernichtet worden, dass jetzt die bittere Quittung kommen muss. Daran waren alle Parteien, außer der AfD natürlich, gleichermaßen beteiligt. Coronamaßnahmen, Impfpflicht, Wirtschaftsumbau, bzw. -abbau sorgen nun dafür, dass eine Pleitewelle durch München und durch ganz Deutschland rollt. Zahlreiche Traditionslokale mussten im vergangenen Jahr schließen. Unzählige werden in diesem Jahr noch folgen. Nun sehen wir den nächsten Schlussstrich: der Kaufhof am Hauptbahnhof wird schließen. Er hat die politischen Fehlentscheidungen der letzten Jahre ebenfalls nicht überlebt. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
„Windelexpress“: Versteckte Stadtrats-Reise für 50.000 Euro!
Stellen Sie sich vor, der gesamte Kommunalausschuss Ihrer Stadt, evtl. drei Bürgermeister, ein Personalrat, einige Mitarbeiter des Kommunalreferates und drei Müll-Experten des AWM unternehmen eine Reise. Sie fahren nach Hamburg und dann in die Niederlande nach Nijmegen und Amsterdam. Der Zweck dieser Reise mag erst einmal befremdlich wirken. Es geht darum herauszufinden, wie man bei der Verbrennung von Windeln CO2 einsparen kann. Doch jetzt wird es pikant: zurück geht es für die lustige Reisegruppe „Bodenhaftung“ natürlich mit dem Flugzeug. In der Logik der Klimajünger weiß man: pro Tonne Windeln können 480kg CO2 bei der richtigen Verbrennung eingespart werden. Der Flug allein setzt allerdings schon 6,6 Tonnen CO2 frei. Insgesamt kostet diese Reise den braven Münchner Bürger 49.600 Euro – also gut ein Jahresgehalt. Weil wir Steuerverschwendung immer ablehnen – nicht nur dann, wenn sie so schamlos ist wie hier – kann man dem Antrag, in dem sie versteckt ist, nicht zustimmen. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Photovoltaik oder regionale Lebensmittel?
Die Münchner Stadtwerke wurden von der Stadtratsmehrheit aufgefordert, den Photovoltaik-Ausbau nun auch außerhalb Münchens zu forcieren. Hier sehen wir zwei gravierende Probleme. Erstens ergibt dieser Ausbau physikalisch überhaupt keinen Sinn. Ohne die nötigen Speicherkapazitäten ist die Einspeisung von wetterabhängig produzierter Energie in das Stromnetz nicht ohne regulierende Öl-, Kohle-, Gas- oder Kernkraftwerke möglich. Dass die Speicher nicht gebaut werden können, ist mittlerweile klar. Seit über 20 Jahren werden diese versprochen, doch reichen alle Kapazitäten heute kaum aus, um Deutschland auch nur eine halbe Stunde mit Energie zu versorgen. Zweitens ist es unbegreiflich, dass die fruchtbarsten Böden mit Photovoltaikanlagen zugebaut werden sollen. Hier werden dann künftig keine regionalen Ackerfrüchte mehr angebaut, sondern lediglich Solarpanele poliert. Wir haben ja gerade viele Migranten aus recht kargen landwirtschaftlichen Regionen der ganzen Welt in München. Wir fordern die Stadtratsmehrheit weiterhin auf, hier einmal eine Fachmeinung einzuholen, welchen Wert die regionale Nahrungsmittelversorgung einnehmen sollte. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
„Toilette für alle“ diskriminiert Frauen!
Während der laufenden Sitzung wurde an der Damentoilette für die Stadträtinnen ein Hinweis angebracht. Darauf zu lesen war, dass diese Toilette künftig für alle sei. Gemeint sind damit nicht nur alle Frauen, sondern auch Männer, die sich gerade als Frau fühlen und nicht zu vergessen jene, die sich gerade unsicher sind, zu welchem der zwei Geschlechter sie gehören. Ausgeschildert war zudem eine weitere, weiter entfernte Damentoilette, die dann nur für richtige Frauen sei. Erneut diskriminiert der Stadtrat im Zuge seiner vermeintlichen Antidiskriminierungspolitik also Frauen. Die Genderideologie ist schon bei den elementarsten Grundbedürfnissen angelangt. Wenn man als Frau nicht einmal mehr am stillen Örtchen seine Ruhe hat und stets damit rechnen muss, von einem Mann überrascht zu werden, ist die Grenze des Zumutbaren längst überschritten. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Kündigungen: Platz schaffen für Migranten?
Es ging durch alle Kanäle: in Lörrach wurde Mietern die Wohnung gekündigt, damit dort Migranten untergebracht werden können. Auch in Berlin mussten Senioren unter Tränen ihre Wohnungen verlassen, damit zukünftig andere dort wohnen können – offenbar willkommenere Mieter. Damit so etwas in München nicht passieren kann, setzen wir uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat dafür ein, dass alteingesessene Münchner nicht gekündigt werden. Insbesondere auf die städtischen Wohnbaugesellschaften GEWOFAG und GWG kann der Stadtrat Einfluss nehmen, damit diese auf Kosten der heimischen Bevölkerung keinen Platz für Flüchtlinge schaffen. Den ganzen Antrag finden Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7617039 Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Migration: Folgen sind jetzt für alle spürbar!
Der unbegrenzt starke Zuzug von Asylanten und Flüchtlingen hat nun konkrete Folgen. Vor diesen haben wir immer wieder gewarnt, doch nun werden sie auch faktisch für einen Großteil der Münchner spürbar: Am Wohnungsmarkt finden sich so wenige bezahlbare Wohnungen wie nie zuvor. Die Schulen – und hier vor allem die Lehrkräfte – sind mit der hohen Zahl an zusätzlichen ausländischen Kindern vollkommen überfordert. So hat kaum ein Kind in München noch regulären Unterricht. Durch die hohe Zahl an zugezogenen jungen Migranten hat sich in München der Arztschlüssel so negativ entwickelt, dass München trotz alternder einheimischer Bevölkerung immer weniger Anspruch auf Ärzte im Stadtviertel hat. Gleichzeitig werden die Notaufnahmen von Migranten überlastet, da es diese nicht gewohnt sind, sich bei Hausärzten versorgen zu lassen. Die üblichen Sprachschwierigkeiten erschweren die Lage zusätzlich. München hat die Grenze seiner Belastbarkeit nun überschritten. Einzig die grün-rote Stadtratsmehrheit will das nicht erkennen und winkt weiterhin Migranten heran. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Ökoterrorismus endlich stoppen!
Angehörige des linken Milieus haben in München ein Hybrid-Luxusauto angezündet und einen Sachschaden von 200.000 EUR angerichtet. In einem Bekenneranruf gaben sie bekannt, dass dies Vergeltung für Lützerath sei. Kürzlich wurden linke Klimaterroristen aus dem Ort entfernt. Wieder einmal wird hier deutlich, was der außer Kontrolle geratene Klimawahnsinn mit der Jugend macht. Verblendete, radikalisierte Jugendliche randalieren und sind offensichtlich nicht in der Lage, ihre Ziele auf normalem Wege zu verfolgen. Stattdessen agieren sie aggressiv und außerhalb der Rechtsordnung – oftmals verhätschelt von der Politik und Justiz. Es ist Zeit zur Vernunft zurückzukehren und die Münchner vor diesen Fehlgeleiteten effektiv zu beschützen. Die Münchner Bürger sollen nicht mit ihrem hart erarbeitetem Eigentum die Auswirkungen einer ideologischen Fehlentwicklung ausbaden müssen. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Nur zu Fasching machen die Narren das Maul auf!
Mit im Stadtrat sitzt der Liedermacher Roland Hefter. Meistens macht er auch nichts anderes als dort zu sitzen. Besonders laut schweigt er aber, wenn wieder Satzungen und Gesetze beschlossen werden, in denen sich die „Gender-Sternchen“ nur so häufen. Mit diesem närrischen Verhalten reiht er sich in eine Vielzahl von Oppositions-Darstellern ein. Auch die CSU stemmt sich nicht gegen das alltägliche Gendergaga. Aber zu Fasching da machen die Narren das Maul auf. Herr Hefter macht sich jetzt öffentlich über das Gendern lustig, das er sonst fleißig toleriert und auch noch mitträgt. Freilich kritisiert er nicht im Stadtrat, sondern fein außerhalb. Spielt hier einer den Faschings-Narren, der sich mit Gratismut einmal etwas zu kritisieren traut? Oder ist das Ausdruck einer genehmigten Opposition? Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Corona-Bußgelder: Stadt hat den Überblick verloren!
Kürzlich haben wir bei der Stadt nachgefragt, wie viele Bußgeldbescheide wegen Verstößen gegen die Coronamaßnahmen ausgesprochen wurden. Nun haben wir eine Rückmeldung erhalten, die mehr Fragen aufwirft als beantwortet. Vor allem scheint man für das Jahr 2023 mit deutlich mehr Bußgeldern kalkuliert zu haben, als bisher tatsächlich aufgelaufen und für den Rest des Jahres zu erwarten sind. Offenbar hat die Landeshauptstadt München keinen Überblick darüber, wie viel sie eigentlich durch ihren Coronamaßnahmen-Unsinn einnimmt. Besonders pikant ist, dass auf Grundlage dieser Kalkulationen zukünftige Sach- und Personalkosten gedeckt werden sollen. Nun gibt es diese Mehreinnahmen durch Corona-Bußgelder gar nicht. Wie soll so das Wirtschaftlichkeitsprinzip eingehalten werden? Wir werden hier auf jeden Fall noch einmal nachhaken. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
