Info-Service: Jetzt auf 49-Euro-Ticket umstellen!
In einem Antrag fordern wir, dass die Bürger im MVG-Bereich künftig über den Wechsel zum Deutschlandticket informiert werden. Insbesondere sollen sie darauf aufmerksam gemacht werden, dass Abos nicht automatisch umgestellt werden. Hintergrund ist, dass am 1. Mai bundesweit das Deutschlandticket („49-Euro-Ticket“) eingeführt wird. Damit soll der öffentliche Personennahverkehr attraktiver werden. Insbesondere Pendler profitieren zwar nicht von der klimaideologischen Motivation hinter diesem Ticket, sollten jedoch die finanziellen Vorteile nicht ungenutzt lassen. Abonnenten von Monats- oder Jahreskarten müssen dazu die Umstellung selbst beantragen. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Allen Münchnern wünschen wir frohe Ostern!
Wir wünschen allen Münchnern frohe Ostern! Dieses Fest markiert nicht nur die Auferstehung Jesu. Noch tiefer verwurzelt in unserer Kultur feiern wir das Ende des Winters und den Beginn der fruchtbaren Zeit im Jahreslauf. Die alte vorchristliche Fruchtbarkeitsgöttin Ostara gibt diesem Fest auch heute noch seinen Namen. Gleichsam verbinden wir Hasen und Eier mit Ostern – beides ebenfalls Symbole für Leben und Fruchtbarkeit. Wer sich auf die Suche nach Schokoladeneiern machen möchte, der dürfte mit etwas Glück am Ostersonntag und Ostermontag im Tierpark Hellabrunn fündig werden. Dort findet der traditionelle Osterspaß für die ganze Familie statt. Die Stadt München finanziert den Tierpark und hält ihn so am Leben. Anders als viele andere steuergeldfinanzierte Projekte, ist dieser Park seine Förderung wirklich wert! Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Ghettoisierung der Messestadt aufhalten!
In Riem auf dem ehemaligen Flughafengelände eskalieren soziale Konflikte zunehmend. Nach den brutalen Ausschreitungen zu Silvester um die Riem-Arcaden herum, gehen nun zusätzlich USK-Kräfte im Viertel auf Streife. Wir sehen als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat riesige Probleme im Viertel. Die charakterlos gestalteten Häuser, sprießender Drogenhandel und nicht zuletzt ethnische Konflikte entlang von undurchschaubaren Konfliktlinien machen die Situation im Viertel untragbar. Migranten mit über 100 verschiedenen Nationalitäten sammeln sich in diesem sozialen Brennpunkt. Die Ureinwohner der Messestadt Riem trauen sich schon jetzt nachts nicht mehr auf die Straße. Durch ihren absehbaren Exodus wird hier die Ghettoisierung bald soweit fortgeschritten sein wie in einem Pariser Vorort. Diese Banlieues sind Brutstätten schwerstkrimineller Banden und sind durch die Polizei nicht kontrollier-, geschweige denn betretbar. Um München ein Stadtviertel mit diesem Schicksal zu ersparen, haben wir einen Antrag mit Lösungsansätzen eingereicht. Diesen finden Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7657703 Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Urteil: Stadtrat missachtete Grundgesetz!
Ein Antrag der Fraktion aus CSU und Freien Wählern hätte dazu führen sollen, dass ein Konzert von Roger Waters im Olympiapark abgesagt werden soll. Da das Bundesverwaltungsgericht in einer vergleichbaren Sache entschieden hat, dass der Münchner Stadtrat mit einer ähnlichen Entscheidung damals rechtswidrig in das Grundrecht auf Meinungsfreiheit eingegriffen hatte – der BDS Verein durfte nicht in den Bürgersaal Forstenried – wird von Grün-Rot zurückgerudert. Hintergrund war, dass einigen Stadträten der Inhalt beider Veranstaltungen nicht gefiel. Allerdings stellte das Gericht fest, dass derartige Veranstaltungen nicht untersagt werden können, nur weil den Damen und Herren Stadträten deren Inhalt gegen den Strich geht. Auch – und viele mögen es kaum glauben – der Stadtrat hat sich an Recht und Gesetz zu halten. Diese Tatsache scheint einigen allerdings spätestens seit Beginn des Coronaunrechtes nicht mehr so präsent im Kopf zu sein. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Mieten steigen um 20 Prozent!
Das Wohnen wird in München bald noch teurer. Das hat nun auch der Oberbürgermeister Reiter gegenüber der Presse zugeben müssen. Der Mietspiegel zeigt eine Mietpreissteigerung von zwanzig Prozent für Neuvermietungen an. Bald wird sich niemand mehr das Wohnen in München leisten können. Eine Entwicklung wie in London oder Paris ist damit vorprogrammiert. Und sie ist hausgemacht: unbegrenzter Zuzug in die Landeshauptstadt lassen die Preise in die Höhe schießen. Günstigere Wohnungen werden zur Unterbringung der ganzen Welt benötigt. Darin wohnende Münchner mit niedrigerem Einkommen werden verdrängt. Dass München ein „sicherer Hafen“ für die ganze Welt sein soll, sorgt letztendlich für ein schnelles Auseinanderklaffen der Schere zwischen Arm und Reich. Bald gibt es nur noch staatlich finanzierte Sozialwohnungen und Wohnungen für die, die es sich leisten können. Wenn dieses Schicksal überhaupt noch abzuwenden ist, dann durch eine sehr schnelle Politikumkehr auf Bundesebene. Die Landeshauptstadt muss sich für eine Kehrtwende in der Migrationspolitik und für rasche Abschiebungen einsetzen. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
U-Bahnstationen: Kein Sinn für Ästhetik!
Wer schon einmal Städte in anderen Ländern besucht hat, wird festgestellt haben, dass U-Bahnhöfe in der Regel als Aushängeschild der jeweiligen Stadt betrachtet werden. Kunstvoll gestaltete Bahnhöfe, hell erleuchtet und verziert mit Hinweisen auf wichtige historische Ereignisse oder kulturelle Errungenschaften der jeweiligen Stadt und Nation. In Deutschland und München war das auch mal so. Doch die Zeiten sind vorbei. Wer heute die Landeshauptstadt besucht, starrt auf herunterhängende Kabel und unverblendete Betonwände, die von schwummrigem Licht allenfalls gestreift werden. Seit fünf Jahren wird beispielsweise der Bahnhof am Sendlinger Tor saniert. Der kulturelle Verfall wird hier auch für jeden Besucher deutlich. Jeder wird denken müssen, dass die Münchner jeden Sinn für Ästhetik verloren haben. Wir fordern daher in einem Antrag, erst einmal grundsätzlich Bauarbeiten schneller durchzuführen. Zum anderen sollen offenliegende Tunnelwände durch motivbedruckte Planen verhüllt oder notfalls weiß gestrichen werden, wie es andernorts auch üblich ist. Zudem soll die oftmals verwirrende Beschilderung überarbeitet werden, damit sich Bahnreisende besser zurechtfinden. Auf dieser Grundlage wird man langfristig auch die Rückkehr der Schönheit planen müssen. Unseren ganzen Antrag lesen Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7657723 Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Migranten in grünen Stadtvierteln unterbringen!
Die Landeshauptstadt will acht zusätzliche Containerunterkünfte und den Betrieb von vier weiteren Flüchtlingseinrichtungen verlängern. Ukraine-Krieg und Massenmigration aus Afrika und dem Nahen Osten lassen grüßen und Deutschlands Kommunen dürfen die katastrophale Flüchtlings- und Migrationspolitik der Altparteien ausbaden! Während die Stadtratsmehrheit aus SPD und Grünen hier weiterhin überhaupt kein Problem erkennen kann, stellen wir fest, dass fast alle dieser geplanten Unterkünfte in städtischer Randlage liegen. Genauer: in Vierteln, die überwiegend nicht grün gewählt haben. Stadtrat Markus Walbrunn findet das höchst ungerecht. Für ihn ist klar: „Da fehlt’s schlicht noch am Servicegedanken in den Referaten. Wie bestellt, so geliefert müsste doch eigentlich die Devise lauten. Und da bekanntlich die Wähler der Grünen die größten Befürworter von Migration oder auch der militärischen Unterstützung für die Ukraine sind, kann es doch nicht sein, dass alle Containerstandorte – bis auf die Aschauer Straße und Meindlstraße – in Gebieten liegen, die zuletzt massiv unterdurchschnittlich grün gewählt haben. Das muss sich in Zukunft dringend ändern. Die Anhänger offener Grenzen und von Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, sollten die Früchte ihrer Wahl auch vor der eigenen Haustür genießen dürfen!“ Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Coronabußgelder jetzt zurückfordern! So geht´s:
Coronabußgelder können jetzt unbürokratisch zurückgefordert werden. Wir empfehlen allen betroffenen Bürgern davon Gebrauch zu machen. Und so geht’s: Ein formloses Schreiben mit der Aufforderung zur Rückerstattung aufsetzen. Wenn das Bußgeld per Bußgeldbescheid verhängt wurde, schicken Sie dieses Schreiben an Ihre Kreisverwaltungsbehörde. Wurde das Bußgeld von einem Gericht gegen Sie verhängt, senden Sie das Schreiben an dieses Gericht oder an die zuständige Staatsanwaltschaft. Bitte geben Sie im Schreiben alle relevanten Daten an (Name, Adresse, Aktenzeichen, Datum, Bankverbindung etc.). Hintergrund dieser Möglichkeit ist die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes Leipzig aus dem letzten Jahr. Dieses stellte fest, dass die strengen Ausgangsbeschränkungen des Freistaats im April 2020 unverhältnismäßig und unwirksam waren. Das ganztägig und damit auch während der Tagstunden geltende Verbot, die eigene Wohnung zum Verweilen im Freien zu verlassen, war ein schwerer Eingriff in die Grundrechte. Betroffen sind insbesondere die Maßnahmen im Zeitraum vom 01. bis 19- April 2020. In diesem Zeitraum war es nur mit „triftigen Gründen“ erlaubt, die eigene Wohnung zu verlassen. Gemeint waren beispielsweise der Weg zur Arbeit, Arzt- und Apothekenbesuche, notwendige Einkäufe in Supermärkten und Drogerien, der Weg zur Lebenspartnerin oder zum Lebenspartner, zu alten und kranken Menschen oder solchen mit Einschränkungen, der Spaziergang mit dem Hund sowie Sport oder Bewegung an der frischen Luft. Erlaubt war das allerdings nur alleine oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes. Nur wer gegen diese Punkte verstoßen hat und deshalb ein Bußgeld zahlen musste, kann jetzt einen Antrag auf Rückerstattung stellen. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Pleitewelle rollt: Schluss für zahllose Geschäfte!
Auch in München sind die Folgen der Wirtschaftskrise nicht zu übersehen. Was die Altparteien an Schäden angerichtet haben, ist kaum in Worte zu fassen. Die Gesundheit, der Wohlstand und die Freiheit der Menschen sind in den letzten fünf Jahren derartig angegriffen und vernichtet worden, dass jetzt die bittere Quittung kommen muss. Daran waren alle Parteien, außer der AfD natürlich, gleichermaßen beteiligt. Coronamaßnahmen, Impfpflicht, Wirtschaftsumbau, bzw. -abbau sorgen nun dafür, dass eine Pleitewelle durch München und durch ganz Deutschland rollt. Zahlreiche Traditionslokale mussten im vergangenen Jahr schließen. Unzählige werden in diesem Jahr noch folgen. Nun sehen wir den nächsten Schlussstrich: der Kaufhof am Hauptbahnhof wird schließen. Er hat die politischen Fehlentscheidungen der letzten Jahre ebenfalls nicht überlebt. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
„Windelexpress“: Versteckte Stadtrats-Reise für 50.000 Euro!
Stellen Sie sich vor, der gesamte Kommunalausschuss Ihrer Stadt, evtl. drei Bürgermeister, ein Personalrat, einige Mitarbeiter des Kommunalreferates und drei Müll-Experten des AWM unternehmen eine Reise. Sie fahren nach Hamburg und dann in die Niederlande nach Nijmegen und Amsterdam. Der Zweck dieser Reise mag erst einmal befremdlich wirken. Es geht darum herauszufinden, wie man bei der Verbrennung von Windeln CO2 einsparen kann. Doch jetzt wird es pikant: zurück geht es für die lustige Reisegruppe „Bodenhaftung“ natürlich mit dem Flugzeug. In der Logik der Klimajünger weiß man: pro Tonne Windeln können 480kg CO2 bei der richtigen Verbrennung eingespart werden. Der Flug allein setzt allerdings schon 6,6 Tonnen CO2 frei. Insgesamt kostet diese Reise den braven Münchner Bürger 49.600 Euro – also gut ein Jahresgehalt. Weil wir Steuerverschwendung immer ablehnen – nicht nur dann, wenn sie so schamlos ist wie hier – kann man dem Antrag, in dem sie versteckt ist, nicht zustimmen. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
