Klimakleber: Wie mit zweierlei Maß gemessen wird!
Am 05. Dezember stellten wir uns den Klimaterroristen auch persönlich entgegen. Als sich wieder Verwirrte am Karlsplatz festklebten, waren wir mit einer Gegenkundgebung präsent. Besonders pikant war dabei, dass das Kreisverwaltungsreferat einen Tweet der sogenannten „Letzten Generation“ als Kundgebungsanmeldung gewertet hat. So konnten die Blockaden, mit denen Radikale anderen ihren Willen aufzwingen wollen, zwei Stunden lang unbehelligt aufrecht erhalten werden. Wer erlebt hat, wie pingelig in der Münchner Innenstadt mit Spaziergängern umgegangen wurde, erkennt sofort, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
AfD fordert Rücktritt: Amt wertet Tweet der Klimaterroristen als Versammlungsanzeige!
Das Kreisverwaltungsreferat hat einen einfachen Tweet auf dem Kurznachrichtendienst Twitter als Versammlungsanzeige gewertet. Diesen hatte die Klimachaotentruppe „Letzte Generation“ abgesetzt und darin zur Missachtung des geltenden Versammlungsrechtes aufgefordert. Ironischerweise stellte das KVR dennoch einen Versammlungsbescheid aus. Der Verdacht liegt nahe, dass hier behördenseitig mit den Klimaterroristen gemeinsame Sache gemacht wird. Wenn das Kreisverwaltungsreferat tatsächlich regelwidrig die „Letzte Generation“ bevorzugt behandelt, wäre das ein erneuter Skandal in der Verwaltung unserer Landeshauptstadt. In einer Beschwerde fordern wir als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat nun eine umfassende Untersuchung des Vorfalls und disziplinarische Maßnahmen gegen die Verantwortlichen. Unabhängig davon, wäre es aus unserer Sicht und der des Münchner Bundestagsabgeordneten Wolfgang Wiehle, zwingend geboten, das Frau Hanna Sammüller-Gradl (Grüne), Chefin des KVR, die Konsequenzen aus dem Versagen der Behörde zieht und unverzüglich zurücktritt! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Maschinenpistolen gegen „Hass“ im Netz?
Gestern fand in 14 Bundesländern der bundesweite “Aktionstag gegen Hass und Hetze im Netz“ statt. Auch in München wurden Wohnungen durchsucht. Nun tauchen Videos auf, was dies im konkreten Fall bedeutet. Ein Sondereinsatzkommando sprengt eine Fensterscheibe eines Wohnhauses und bedroht den dann ans Fenster tretenden des Hasses und der Hetze Verdächtigen mit zwei Maschinenpistolen. Auch weil „Hass“ nach unserer Recherche keinen gültigen Straftatbestand darstellt, scheint es um etwas anderes zu gehen als simple Strafverfolgung. Die von Bundesinnenministerin Faeser (SPD) orchestrierte Aktion dient offensichtlich der Einschüchterung der Bevölkerung. Gerade jetzt, wo sich immer mehr Menschen regierungskritisch äußern, passen die Repressalien ins Gesamtbild des Regierungshandelns. Faeser rechtfertigt sich mit der Aussage, dass Hass und Hetze unsere Demokratie gefährdeten. Wir glauben aber eher, dass die Gefährdung unserer Freiheit und Demokratie in der bewaffneten Bedrohung der Münchner und der gesamten Bevölkerung liegt. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Einen frohen ersten Advent!
Wir wünschen allen Münchnern einen frohen ersten Advent! Anders als im letzten Jahr können wir diesen heute auch wieder auf dem Christkindlmarkt verbringen und gemeinsam die vorweihnachtliche Zeit genießen. Zuletzt wurde der Markt im Zuge der Coronamaßnahmen verboten, was wir sehr bedauert haben. Vor allem weil diese Maßnahmen, wie nunmehr immer mehr auch im Mainstream ankommt, unverhältnismäßig und unnötig waren. Wir hoffen, dass die Standlbesitzer in diesem Jahr in der staden Zeit guten Umsatz machen und die Münchner den Zauber genießen. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Auch Kirchen nicht sicher vor Linksextremismus!
Auch Gotteshäuser und religiöse Einrichtungen sind vor linksextremen Straftaten nicht sicher. So hat die linke Antifa beispielsweise die evangelische Kirche am Dietzfelbinger Platz ausufernd beschmiert. Das zeigt deutlich, dass wir in München nach wie vor ein riesiges Problem mit Linksextremismus haben. Zahllose weitere Beispiele finden sich auch in unseren Anträgen, die wir im Stadtrat regelmäßig stellen. Darin fordern wir immer wieder, dass auch diese Seite des gewalttätigen Spektrums ernstgenommen werden muss. Leider ist hier keine Einsicht auf Seiten der Stadtverwaltung erkennbar. Hier finden Sie auch eine Petition, in der gefordert wird, Anschläge auf Kirchen öffentlich zu machen: https://www.meinungsfuehrercheck.de/kampagnen/anschlaege-auf-kirchen-oeffentlich-machen/startseite/ Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Häusliche Gewalt: Jede vierte Frau ist betroffen!
Anlässlich des Tages gegen Gewalt gegen Frauen haben wir die aktuelle Situation in München näher beleuchtet. Dazu haben wir bei der Stadt nachgefragt, wie viele Frauenhäuser errichtet und aktuell im Betrieb sind. Am 29.09.2021 hat die Vollversammlung nämlich beschlossen, für etwa 3,5 Millionen Euro neue Frauenhausplätze zu schaffen. Uns interessiert in dem Zusammenhang auch, wie das aktuelle Angebot angenommen wird und welche Unterstützungsmaßnahmen – auch über den Aufenthalt hinaus – dort geboten werden. Natürlich spielen auch kulturelle Hintergründe beim Thema häusliche Gewalt eine wichtige Rolle. Entsprechend haben wir auch diesbezüglich nachgefragt, wie viele Frauen und Kinder in den Münchner Frauenhäusern einen Migrationshintergrund haben. Die Anfrage finden Sie hier auf folgender Homepage: https://risi.muenchen.de/risi/aktuelles?2, unter der Rubrik Anträge. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
4 Millionen EUR für Umstellung auf „geschlechterneutrale“ Sprache!
Vier Millionen Euro, so viel will sich die neue Münchner IT-Referentin Laura Dornheim, von den Grünen, die Umstellung ihrer IT-Systeme auf eine „geschlechtergerechte Sprache“ kosten lassen! Während abertausende Bürger nicht mehr wissen, wie Sie ihre Energiekosten bezahlen sollen und unzählige Unternehmen in Insolvenz gehen, pardon, aufhören zu arbeiten, verbrennt die Landeshauptstadt Millionen für ideologiegetriebene Klientelpolitik. Wenn die Stadt zu viel Geld hat, soll sie es besser dafür ausgeben, den Bürgern durch diese schwere Zeit zu helfen, anstatt ihnen mit den allgemein verhassten Binnen-Is, Gender-Gaps und Gendersternchen auf den Geist zu gehen. Als AfD im Münchner Stadtrat setzen wir uns jedenfalls seit Jahren bereits dafür ein, diesem Unfug ein Ende zu setzen: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/6148656 Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Blackout in München: Was tun?
Die Gefahr eines flächendeckenden Stromausfalles wird immer akuter. Durch die rücksichtslose Sanktionspolitik fallen sichere Energieträger weg. Die uns zurzeit zur Verfügung stehenden erneuerbaren Energien können das Stromnetz nicht stabil halten. Sobald die Gasreserven aufgebraucht sind und Gaskraftwerke nicht mehr regulierend eingreifen können, um die Netzfrequenz auf dem benötigten Niveau zu halten, sind Blackouts die Folge. Da sich die Stadtspitze trotz Anträgen der AfD-Stadtratsgruppe noch nicht mit Anweisungen und Informationen an die Münchner gewandt hat, haben wir beschlossen selbst tätig zu werden. Wir haben die wichtigsten Informationen zu einem möglichen Stromausfall in einem handlichen Flyer zusammengefasst und geben Tipps, wie sich die Bürger jetzt schon vorbereiten können. Der Flyer ist bei der Stadtratsgruppe in Papierform und auf der Homepage elektronisch zu haben. Wir hoffen, dass München ein langdauernder Stromausfall erspart bleibt! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Corona-Bußgelder: Münchens Einnahmen sprudeln!
Die Coronabußgelder sind ein Segen für die Finanzen der Landeshauptstadt. Insgesamt rechnet München mit Einnahmen aus Coronaverstößen in Höhe von über 7 Millionen EUR. Abzüglich des enormen Verwaltungsaufwandes erhofft sich das Kreisverwaltungsreferat noch 785.000 EUR – ob das so klappt, wie die sich das vorstellen, wollen wir gerade ermitteln. Diese von der Stadt neu entdeckte Goldgrube hat uns als AfD-Gruppe im Stadtrat dazu veranlasst, einmal genauer nachzufragen. Wie viele Corona-Verstöße wurden seit 2020 eigentlich mit einem Bußgeld belegt? Wie viele Bußgeldbescheide wurden angefochten? Und wie hoch sind die bisherigen Gerichtskosten. Man darf gespannt sein. Unsere Anfrage finden Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7415127 Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
München fordert Denunziantentum!
Die Landeshauptstadt München betreibt die Plattform www.melden-gegen-diskriminierung.de, auf der die Möglichkeit geboten wird, anonym als diskriminierend empfundene Vorfälle zu melden. Aber nicht nur solche. Kinder und Jugendliche werden ausdrücklich dazu aufgerufen, zu denunzieren und auch rechte Inhalte zu melden. Nicht etwa rechtsextreme, sondern alle Inhalte, die rechts der Mitte stehen. Durch die Unüberprüfbarkeit der Daten ist zudem der Manipulation Tür und Tor geöffnet. Statt Geld für wertlose Statistiken zu verschleudern und eine Atmosphäre des Misstrauens an städtischen Schulen und Horten zu verbreiten, sollte die Stadt lieber auf Erfahrungen der Vertrauenslehrer vor Ort setzen, deren Eindrücke zum Thema einholen sowie die Kinder und Jugendliche ermutigen, Kontakt zu den entsprechenden Fachkräften zu suchen. Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat dazu einen Antrag eingereicht, in dem wir die sofortige Einstellung dieses Portals fordern. Diesen finden Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7418584 Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
