Energiekosten: Spielzeugmuseum muss schließen!
Nach dem Maßnahmen-Wahnsinn folgt mit der selbstmörderischen Sanktionspolitik direkt die nächste Katastrophe. Zahllose Bürger und Unternehmen leiden unter explodierenden Energiepreisen und Inflation. Auf Stadtratsebene kann den Folgen kaum in ausreichendem Maße begegnet werden. Um zumindest einen kleinen Beitrag zu leisten und Kinderherzen zu erwärmen, fordern wir in einem aktuellen Antrag, das Spielzeugmuseum bei der Bewältigung der Energiekosten zu unterstützen. Bis Ende März musste das Museum aufgrund der gestiegenen Energiekosten schließen. 10.000 EUR Mehrkosten hatten es zu diesem Schritt gezwungen. Wie zu erwarten war, haben sich die Altparteien heute aus der Verantwortung gestohlen. Das Museum bleibt wegen der durch sie verursachten Energiekostenexplosion weiterhin geschlossen. Dabei stand der Zustimmung zu unserem Antrag nichts im Wege. Geld ist in München schließlich immer vorhanden – nur nicht, wenn es zum Wohle der Münchner selbst verwendet werden soll. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Fusion der GWG mit der Gewofag per Schraubzwinge!
Die Geschäftsführer der GWG wurden entlassen, weil sie die von Grünen und SPD beschlossene Fusion mit der Gewofag nicht aktiv genug betrieben hätten. Was die tz am 8.7.22 berichtete, zeigt, wie die Realität aussieht. Angeblich war die mit der Vorlage 05110 von der Stadtratsmehrheit beschlossene Vorgehensweise ergebnisoffen. Die endgültige Entscheidung über die Fusion der beiden Gesellschaften sollte später im Stadtrat getroffen werden. Erst sollte ein Projektteam prüfen und gleichzeitig schon die ersten Schritte zur Fusion einleiten. Dass sich hieraus ein Interessenkonflikt auftat, hat die AfD-Stadtratsgruppe in der Vollversammlung dargelegt und dann der Regierung von Oberbayern als Rechtsaufsichtsbehörde zur Prüfung zweifach vorgelegt. Aber auch diese ist der Meinung, dass es völlig in Ordnung sei, wenn nicht erst die Wirtschaftlichkeit und die Auswirkungen auf die Belegschaft etc. von einem externen und objektiven Wirtschaftsprüfer beurteilt wird. Nein, man sieht kein Risiko, dass evtl. noch nach Schaffung vollendeter Tatsachen herauskommen könnte, dass sich die Fusion aus wirtschaftlichen oder steuerlichen Gründen nicht verwirklichen lässt. D. h. eine spätere endgültige Entscheidung im Stadtrat, dass fusioniert wird, ist also Makulatur oder wird dann über einem Scherbenhaufen getroffen. Die ersten Opfer dieser Gewaltaktion sind jedenfalls die o. g. Geschäftsführer. Die AfD-Stadtratsgruppe bedauert, dass hier von keiner Seite Einsehen kommt und dadurch zwei Firmen unnötig durchgerüttelt werden. Hoffentlich entsteht nicht auch noch ein Finanzdebakel. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Schildbürgerstreich: aufgeständerter Radweg entlang der Ständlerstraße
Jeder Neuperlacher, der bequem in seinem Auto mit 60 km/h auf der vierspurigen Ständlerstraße von Giesing nach Neuperlach Zentrum fährt, weiß dies als Vorteil zu schätzen. Es kommt der AfD-Stadtratsgruppe wie ein Schildbürgerstreich vor, dass hier aus blauem Himmel plötzlich über ganz oder teilweise aufgeständerte Radwege rechts und links direkt neben der Ständlerstraße entschieden werden soll. Neuperlach wurde extrem bürger- und umweltfreundlich in den 60er Jahren geplant und gebaut. Es gibt bereits ein sehr gut ausgebautes Radwegenetz sowie im Grünen verlaufende Fußwegsysteme. Die ÖPNV-Anbindung mittels U5, S7 und vielen Buslinien ist im Stadtviertel selbst völlig ausreichend. Die Ständlerstraße wurde mit großzügigem Abstand zu den damals neu errichteten Wohnblöcken und Hochhäusern gebaut. Dieser breite Grünstreifen mit Randböschungen dient dem Lärmschutz und als grüne Lunge. Direkt hinter dem Fahrdamm, also fernab der Ausdünstungen des Fahrzeugverkehrs gibt es bereits einige weitreichende Radlwege, die seit der Erbauungszeit rege genutzt werden. Südlich der Ständlerstraße sind diese etwas versteckter, aber für welche Bevölkerungsgruppen sollen jetzt Radautobahnen auf Stelzen errichtet werden? Es stellt sich schon die Frage, ob hier die Verkehrszahlen überhaupt den Bedarf und die Wirtschaftlichkeit begründen können oder ob hier nicht nur eine Schnapsidee des Ministerpräsidenten zusammen mit den grün-roten Stadträten zum Schluss den Bürger unnötig viel Geld kosten. Die Machbarkeitsstudie wird bis 200 TEUR mit 80 % vom Freistaat bezuschusst. Der Bürger darf aber nicht wissen, was diese tatsächlich kostet, das wird nämlich im nichtöffentlichen Teil versteckt. Die AfD-Stadtratsgruppe ist jedenfalls der Meinung, dass das Geld der Bürger angesichts der allgemein schwierigen Lage für wichtigere Dinge ausgegeben werden sollte, als für „gestelzte“ Radwege. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Tauschwirtschaft in München lebt wieder auf!
Es war eine harte Übergangszeit nach dem zweiten Weltkrieg bis die Währungsreform am 20.6.2048 die D-Mark brachte. Damals mussten die 800 000 Münchner mit Hamstern und Tauschgeschäften ihre Lebensmittelversorgung aufbessern. Ursachen waren zerstörte Infrastruktur, eine Kappung der Energieversorgung und der daraus folgende starke Rückgang der industriellen und gewerblichen Produktion bei einem gleichzeitigen Zustrom von rund zwei Mio. Vertriebenen. Dies führte zu längerdauernden Versorgungsengpässen. Lebensmitteln, Brennstoff und Bekleidung waren Mangelware und wurden streng rationiert. Es gibt genug Geschichten, dass die Münchner mit den Zügen zu den Bauern aufs Land fuhren, um für Sacharin, Zigaretten oder Dienstleistungen Eier, Schinken oder sonstige landwirtschaftliche Produkte einzutauschen. In manchen Kuhställen lagen damals die Perserteppiche übereinander. Eingedenk der „guten alten Zeiten“ hat nun eine Brauerei in München aus Not auch ein Tauschgeschäft im Angebot: Für einen Liter Sonnenblumenöl erhält man eine Maß Bier! Die AfD-Stadtratsgruppe begrüßt diese praktische und einfache Lösung, auch wenn das bei guter Politik im ersten Viertel des 21. Jahrhunderts in Deutschland eigentlich nicht nötig sein sollte! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Hochhäuser lösen keine Wohnprobleme!
In einem alten Bürgerentscheid haben sich die Münchner gegen den Bau von Hochhäusern mit einer Höhe von über 99 Metern entschieden. Diese Entscheidung war damals so richtig wie heute. Riesige Wolkenkratzer verändern nicht nur dauerhaft das Stadtbild in oft sehr negativer Art und Weise, sie sind auch nicht wirtschaftlich. Wohnraum in Hochhäusern ist extrem teuer. Wir stehen für eine Alternative zu anonymen Wohnkabinen in architektonisch fragwürdigen Bauten aus Beton und Glas. Identitätsstiftende, auf den Bürger und seine Kultur zugeschnittene kulturtragende Bauten müssen Teil der städtebaulichen Zukunft unserer Stadt sein. Lieber sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, um in die Fläche auszuweichen als unwirtschaftlich in die Höhe zu bauen. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Asylverfahren beschleunigen und Ausreisepflichtige endlich ausweisen!
Erneut haben wir uns der Flüchtlingsproblematik gewidmet. Dass seit 2015 unentwegt tausende Menschen illegal einreisen, ist eine enorme Belastung. Nicht nur für die Kommunen und die Länder, die die Versorgung der angekommenen Wirtschaftsmigranten übernehmen müssen. Auch wenn ein gestellter Asylantrag abgelehnt wird, bleibt nahezu jeder illegal Eingereiste einfach hier. Strafrechtlich verfolgt oder abgeschoben wird demgegenüber kaum jemand. Laut dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration wurden 2021 gerade einmal 1.913 Abschiebungen durchgeführt. Demgegenüber wurden über 20.000 Asylerstanträge gestellt. Nunmehr rächt sich die Politik der offenen Grenzen. Nun strömen echte Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nach Bayern und in die Bundesrepublik. Doch sind alle Unterkünfte bereits mit Wirtschaftsmigranten belegt. Gerade weil sich auch in den Flüchtlingsstrom aus der Ukraine wiederum Menschen mischen, die gar nicht aus Kriegsgebieten kommen, wie kürzlich die Münchner Abendzeitung recherchierte, ist es notwendig, die Bearbeitung von Asylanträgen zu beschleunigen und abgelehnte Asylbewerber konsequent und zügig abzuschieben. Nur so kann sichergestellt werden, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine menschenwürdige Unterkünfte zur Verfügung gestellt bekommen können. Wir haben daher als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einen entsprechenden Antrag eingereicht. Hier findet Ihr den Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7174869 Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Platz für Kriegsopfer: Wirtschaftsmigranten endlich abschieben!
Deutschland, Bayern und seine Kommunen sehen sich im Zuge des Krieges in der Ukraine mit der Versorgung einer neuen Flüchtlingswelle konfrontiert. Enorme logistische und finanzielle Belastungen der öffentlichen Hand und des Steuerzahlers gehen damit einher. Die zahllosen Unterkünfte für Flüchtlinge sind allerdings mit dem seit 2015 stetig andauernden Zustrom an Wirtschaftsmigranten vollständig belegt. Es gibt schlichtweg keinen Platz mehr für tatsächliche Kriegsflüchtlinge, die unseren Schutz wirklich brauchen würden. Stattdessen versorgen wir eigentlich ausreisepflichtige Migranten. Wir haben daher als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einen Antrag eingereicht (https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7174869) und fordern die Stadt auf, endlich Maßnahmen zu ergreifen, um Wirtschaftsmigranten endlich abzuschieben. Abgesehen von ukrainischen Kriegsopfern haben wir auch ganz eigene Bedürftige, denen es zu helfen gilt. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Wiesn mit Maß aber ohne Maßnahmen!
Ob die Wiesn in diesem Jahr wie in grauen Vorzeiten ohne freiheits- und gemütlichkeitseinschränkende Maßnahmen werden stattfinden können, ist weiterhin unklar. Unsere in einem Antrag formulierte Forderung, endlich zu einem normalen Fest zurückzukehren, wurde nun beantwortet. Man rechne Ende April bis Anfang Mai mit einer Entscheidung, ob und vor allem in welcher Form das Oktoberfest stattfinden kann. Seit Corona höchstens noch der Realität entrückten Gesundheitsministern die Angst ins Gesicht treibt, ist es Zeit, alle Maßnahmen fallen zu lassen. Die Wiesn ist ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor der Landeshauptstadt. Die ausgefallenen Einnahmen können nicht wie in den letzten Jahren vom Steuerzahler ersetzt werden. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Traditionsläden sterben aus
Mit Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wurden Probleme wirtschaftlicher Art lediglich aufgeschoben. Wie der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München bekannt gab, lag der monatliche Durchschnitt der Insolvenzanträge 2020 für die Landeshauptstadt München noch bei 100. Die absoluten Zahlen für 2021 sprechen jedoch schon eine ganz andere Sprache. So war die größte Insolvenz in 2020 jene des Warenhausunternehmens GALERIA KARSTADT KAUFHOF. Auch weitere Ketten meldeten Insolvenz an, so z. B. Hallhuber aus München. Aufgrund der zur Bekämpfung des Coronavirus eingeführten Lockdowns kamen Mitte März 2020 Handel und Gewerbe fast vollständig zum Erliegen. Was aber bedeutet das für Traditionsgeschäfte in München? Inzwischen musste das Schreibwarengeschäft Kaut-Bullinger nach mehr als 200 Jahren schließen, ebenso wie Obletter. Ganz zu schweigen von den kleinen Einzelbetrieben, wie z. B. familiengeführte Trachtengeschäfte. Unsere zweite Bürgermeisterin, Katrin Habenschaden, findet zwar bedauernde Worte und meint, „ Mir ist bewusst, dass viele Münchner Unternehmen durch eine schwere Zeit gegangen sind“ und „jede Schließung empfinde sie als sehr schade“, doch damit ist den Geschäften, oftmals Familienbetrieben, nicht geholfen. Wenn dann auch noch tröstend angeführt wird, dass in naher Zukunft der Spielzeughersteller Lego plant, seinen größten Store in München zu öffnen oder Adidas mit seinem europaweit ersten Terrex-Laden für Outdoorbekleidung in der Sendlinger Straße eröffnen will, hat dies mit dem Münchner Stadtbild, wie wir es kannten, nicht mehr viel zu tun, denn gerade die alten inhabergeführten Geschäfte und Familienbetriebe waren eine Besonderheit und gaben der Münchner Innenstadt ihren Charme und Charakter. Traditionshäuser gehören zu München wie die Frauenkirche. Eine Filialisierungsrate von fast 100 %, wie z. b. in Köln, lehnen wir ab. Unser Ziel ist es, unsere Traditionsgeschäfte zu erhalten, anstelle anonymer Filialen von Großmarken, die weltweit zu finden sind. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
125. Geburtstag von Ludwig Erhard
Ludwig Erhard gilt als der Vater der sozialen Marktwirtschaft, also dem ursprünglichen Wirtschaftssystem der Bundesrepublik Deutschlands. Als zweiter Bundeskanzler und direkter Nachfolger Adenauers war er und seine Wirtschaftstheorie die Triebfeder hinter dem Wirtschaftswunder. Heute würde er seinen 125. Geburtstag feiern. Mit Blick auf die heutige wirtschaftliche Lage Deutschlands, das allgegenwärtige Missmanagement und die unsäglichen Eingriffe in die Wirtschaft durch die Coronamaßnahmenpolitik dürfte er allerdings heute im Grabe rotieren. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
