AfD-Gruppe im Stadtrat der LH München

Corona-Bußgelder: Münchens Einnahmen sprudeln!

Die Coronabußgelder sind ein Segen für die Finanzen der Landeshauptstadt. Insgesamt rechnet München mit Einnahmen aus Coronaverstößen in Höhe von über 7 Millionen EUR. Abzüglich des enormen Verwaltungsaufwandes erhofft sich das Kreisverwaltungsreferat noch 785.000 EUR – ob das so klappt, wie die sich das vorstellen, wollen wir gerade ermitteln.

Diese von der Stadt neu entdeckte Goldgrube hat uns als AfD-Gruppe im Stadtrat dazu veranlasst, einmal genauer nachzufragen. Wie viele Corona-Verstöße wurden seit 2020 eigentlich mit einem Bußgeld belegt? Wie viele Bußgeldbescheide wurden angefochten? Und wie hoch sind die bisherigen Gerichtskosten. Man darf gespannt sein.

Unsere Anfrage finden Sie hier:
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7415127

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17. November 2022|

Traditionsläden sterben aus

Mit Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wurden Probleme wirtschaftlicher Art lediglich aufgeschoben.

Wie der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München bekannt gab, lag der monatliche Durchschnitt der Insolvenzanträge 2020 für die Landeshauptstadt München noch bei 100. Die absoluten Zahlen für 2021 sprechen jedoch schon eine ganz andere Sprache.

So war die größte Insolvenz in 2020 jene des Warenhausunternehmens GALERIA KARSTADT KAUFHOF. Auch weitere Ketten meldeten Insolvenz an, so z. B. Hallhuber aus München.

Aufgrund der zur Bekämpfung des Coronavirus eingeführten Lockdowns kamen Mitte März 2020 Handel und Gewerbe fast vollständig zum Erliegen.

Was aber bedeutet das für Traditionsgeschäfte in München?

Inzwischen musste das Schreibwarengeschäft Kaut-Bullinger nach mehr als 200 Jahren schließen, ebenso wie Obletter. Ganz zu schweigen von den kleinen Einzelbetrieben, wie z. B. familiengeführte Trachtengeschäfte.

Unsere zweite Bürgermeisterin, Katrin Habenschaden, findet zwar bedauernde Worte und meint, „ Mir ist bewusst, dass viele Münchner Unternehmen durch eine schwere Zeit gegangen sind“ und „jede Schließung empfinde sie als sehr schade“, doch damit ist den Geschäften, oftmals Familienbetrieben, nicht geholfen.

Wenn dann auch noch tröstend angeführt wird, dass in naher Zukunft der Spielzeughersteller Lego plant, seinen größten Store in München zu öffnen oder Adidas mit seinem europaweit ersten Terrex-Laden für Outdoorbekleidung in der Sendlinger Straße eröffnen will, hat dies mit dem Münchner Stadtbild, wie wir es kannten, nicht mehr viel zu tun, denn gerade die alten inhabergeführten Geschäfte und Familienbetriebe waren eine Besonderheit und gaben der Münchner Innenstadt ihren Charme und Charakter. Traditionshäuser gehören zu München wie die Frauenkirche. Eine Filialisierungsrate von fast 100 %, wie z. b. in Köln, lehnen wir ab.

Unser Ziel ist es, unsere Traditionsgeschäfte zu erhalten, anstelle anonymer Filialen von Großmarken, die weltweit zu finden sind.

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17. Februar 2022|
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