„Blockieren, Enteignen, Abkassieren!“
Wir, die AfD waren vor Ort. Von links nach rechts: Jitka Machyan (BA24 Feldmoching-Hasenbergl), Stadträtin Iris Wassill und Stadtrat Daniel Stanke. Hintergrund Planung eines neuen Stadtviertels im Münchner Norden mittels SEM (Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme)1 Bis zu 900 ha werden für die Bebauung in Betracht gezogen Flächen sind unter anderem Ackerland heimischer Gartenbaubetriebe und Landwirte, die die Stadt München regelmäßig mit regionalen Lebensmitteln beliefern. Juli 2020: Einleitung vorbereitender Untersuchungen, Ziel: Durchführung einer Machbarkeitsstudie Herbst 2024: Ideenwerkstatt, zusammen mit der Öffentlichkeit und externen Fachleuten Ziel: Sammlung zukunftsweisender Ideen und Visionen für die Entwicklung und deren Berücksichtigung für die Machbarkeitsstudie Ende 2024: Entscheidung über die Gebietsentwicklung im Münchner Norden Bündnis Nord – ein Zusammenschluss aus mehreren Vereinen – verlangt seit Jahren den sofortigen Planungsstopp für eine mögliche Bebauung Die AfD-Position im Stadtrat Keine „gewaltsame“ Nachverdichtung durch die Stadt mit Mittel der Enteignung Bauentwicklung entsprechend dem Willen der Bürger vor Ort Zuzugstopp um die Lage in München nicht weiter zu verschärfen Expertenanhörung 03.12.2024 Juristen warnen vor Enteignung, das führt zu jahrelangen Rechtsstreitigkeiten Sehr hohes finanzielles Risiko für die Stadt, falls Enteignen nicht stattgegeben wird Das ist die Meinung von Rechtsexperten zur SEM München-Nord, die sie den interessierten Bürgern und Stadträten, darunter auch unseren AfD-Stadträten mitgeben wollten. Anwohner und Landwirte wehren sich seit Jahren gegen dieses juristische Instrument zur Schaffung eines neuen Stadtviertels. Denn nicht zuletzt ermöglicht es Enteignungen. Die beiden geladenen Juristen warnten vor der Anwendung dieses harschen Mittels zur Stadterweiterung, da dies betroffene Grundstücke hinsichtlich eines Verkaufs blockieren würde. Es drohen jahrelange Rechtsstreitigkeiten. Planungsgewinne würde die Stadt vollständig abschöpfen. Jedoch müsste die Stadt durch die SEM alle Grundstücke in die Hand bekommen, notfalls per Enteignung, und dann in 20 Jahren das Projekt umgesetzt haben. Ansonsten müsste bei Nichtgelingen alles komplett rückabgewickelt werden, wie ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtshofs aus 2001 bereits in einem anderen Fall entschieden hat. Ein sehr hohes finanzielles Risiko für die Stadt. Die Juristen hier halten die Erfolgsaussichten für Klagen der Anwohner für aussichtsreich, da angesichts der Lage am Bau kaum mit einer Durchführung innerhalb des vorgeschriebenen Zeitrahmens realistisch erscheint. Für die AfD-Stadträte ist eine gewaltsame Nachverdichtung durch die Stadt nicht denkbar. Die Bürger sollen selbst entscheiden können, was sie mit ihrem Grund machen wollen. Dementsprechend ist unabhängig von dem Thema SEM insgesamt die Frage, wie weit Zuzug und Nachverdichtung in München noch gehen sollen: wann ist „genug“ gebaut, bis die Nachfrage nach Wohnraum nicht mehr knapp ist? Wie sieht es mit den Folgeerscheinungen aus, wie dem immer dichter werdenden Verkehr, immer längeren Wartezeiten für Arzttermine, Kinderbetreuungsplätze? Diese Problematik brachte AfD-Stadtrat Daniel Stanke zur Sprache. In seinem Wortbeitrag verdeutlichte er die Tatsache, dass es im Stadtrat letztlich nur die AfD ist, die sich dem momentanen Trend entschieden entgegenstellt. Von den anderen Parteien wird gelegentlich ein Bauprojekt hinterfragt, andernorts dürften einzelne Parkplätze nicht wegfallen, usw. Doch die grundlegende Politik wird nicht hinterfragt. Die AfD fordert eine Rückkehr zur Vernunft, zu einer entspannten Situation auf dem Wohnungsmarkt, den Straßen, im sozialen Miteinander und letztlich den Erhalt der Heimat – Bürgerlich.Sicher.Bezahlbar. 1Eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) ist ein Planungsinstrument des Baugesetzbuchs für die Entwicklung ganzer Stadtteile. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Grundwasseranstieg belastet zahllose Münchner!
Immer wieder steigt der Grundwasserspiegel so stark an, dass Keller im Münchner Stadtgebiet volllaufen. Bereits in der Vergangenheit haben wir recherchiert, ob dies mit der enormen unterirdischen Bautätigkeit in der Landeshauptstadt zusammenhängen kann. Hier scheint man bei den Planungen die schwierigen Bedingungen der Bodenbeschaffenheit immer häufiger außer Acht zu lassen. Wir haben deshalb bei der Stadt nachgefragt, wie häufig die Feuerwehr und das Technische Hilfswerk beim letzten Unwetter ausrücken musste und wo sich die Einsatzschwerpunkte befanden. So können wir weiter herausfinden, wo in München die Bürger von ansteigendem Grundwasser besonders betroffen sind. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Verkehrsoptimierung in Pasing-Nord
Wir fordern als AfD-Stadtratsgruppe München in einem Antrag Maßnahmen zur Verkehrsoptimierung in Pasing-Nord und dem Neubaugebiet „Berduxstraße“. Unter anderem wollen wir den Bau eines Tunnels, die Errichtung mehrerer Fußgänger- und Fahrradbrücken, der beschleunigte Ausbau des S-Bahnhaltepunkts Berduxstraße und die Verbesserung der Ampelschaltungen durchsetzen. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die steigende Verkehrsdichte aufgrund des Bevölkerungswachstums zu bewältigen und die Infrastruktur an die Bedürfnisse der Anwohner anzupassen. Bisher tut die Stadt nichts, um die Bürger zu entlasten. Unseren ganzen Antrag finden Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/8427501 Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Verschlimmert die Stadt das Grundwasserproblem?
München steht auf einem Kiesbett, durch das Grundwasser von Süden nach Norden fließt. Frühere Entscheider der Stadt wussten um diesen Umstand und haben mit entsprechend viel Bedacht und Sachverstand in die Tiefe bauen lassen. Heute scheint dieses Wissen verloren zu sein. Bei fortschreitender Bebauung des Untergrundes wird der Grundwasserstrom umgeleitet und aufgestaut. Dadurch steigt der Grundwasserspiegel an einigen Orten und sorgt beispielsweise für volllaufende Keller, die sonst nie Feuchtigkeitsprobleme hatten. Wir haben deswegen einmal nachgefragt, ob und wie die Stadt die Grundwassergegebenheiten bei Genehmigungsverfahren von Bauprojekten berücksichtigt. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Stammstrecke gescheitert!
„Ja, die AfD hatte die ganze Zeit Recht.“ Ein Satz, den wir niemals von den Altparteien hören werden, obwohl er nur die aufrichtige Wahrheit wäre. Dieses Mal geht es um die Stammstrecke. Der Ministerpräsident hat nach eigenen Angaben natürlich nichts falsch gemacht. Die Grünen im Landtag aber geben für das Debakel jetzt den Gutachtern die Schuld, auf die sie blind vertraut hätten. Wir wissen nicht, woran es lag: haben die Grünen die Gutachten nicht gelesen oder waren die Gutachter nicht ganz frei von Zwängen beim Verfassen? Jedenfalls ist hinter dem Münchner Rathaus nun das teuerste Loch Europas. Ausbaden darf das Ganze natürlich der Münchner Bürger. Vielleicht kann man das Loch noch zu einem Museum der Steuergeldverschwendung und politischer Inkompetenz umfunktionieren und Eintrittsgeld verlangen. Übrigens folgen die Grünen nun endlich unserem jahrealten Vorschlag, doch einfach den Südring auszubauen. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Wertvolle Grünflächen schützen! Bögelwiese erhalten!
Die Böglwiese droht mehrere Jahre lang als Auslagerungsort für die zu sanierende Grundschule am Theodor-Heuß-Platz verwendet zu werden. Die Grünanlage wird tatsächlich täglich von vielen Münchnern zur Naherholung genutzt. Eine Auslagerung der Grundschule hierher würde absehbar zu einer dauerhaften Bebauung und zu einem weiteren Verlust von Lebensqualität im Viertel führen. Doch wie immer gibt es Alternativen: die Räume des Kindergartens der Europäischen Schule in der Putzbrunner Straße stehen ohnehin leer. Der Bund hat jedoch aus unbekannten Gründen die Nutzung dieser Räume untersagt. Die Stadt sollte sich zuerst dafür einsetzen, die zur Verfügung stehenden Räume auch nutzen zu dürfen, bevor eine schon immer unbebaute Grünfläche bebaut wird. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Paketpostareal wird durch moderne Architektur verschandelt!
Auf dem Paketpostareal wird gebaut. Als bei der dritten Tagung der Stadtteilkommission die Entwürfe vorgestellt wurden, gab es allerdings keine Jubelstürme. Die dargestellten Wolkenkratzer seien nichts für München, haben mehrere Stadtratsmitglieder angemerkt und dafür von den anwesenden Bürgern Applaus geerntet. Zurecht, denn was moderne Architektur in deutschen Städten anrichtet, kann überall begutachtet werden. Weil aber die Machthaber weder einen Sinn für Schönheit noch für den Willen der Mehrheit haben, wurden die Vorschläge einfach angenommen. Die Türme werden also gebaut, wenn nicht noch rechtzeitig ein Bürgerbegehren den Bau verhindert. Was die Bürger von den Entwürfen halten, ist jetzt auch direkt am Areal deutlich geworden: Plakate, die die Bevölkerung mit Aussagen wie „Entscheidet mit“ oder „Jetzt bestimmst Du“ verhöhnen, wurden entsprechend kommentiert. „Schwindel“ und „Verarschung“ ist nun dort zu lesen. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
U-Bahnstationen: Kein Sinn für Ästhetik!
Wer schon einmal Städte in anderen Ländern besucht hat, wird festgestellt haben, dass U-Bahnhöfe in der Regel als Aushängeschild der jeweiligen Stadt betrachtet werden. Kunstvoll gestaltete Bahnhöfe, hell erleuchtet und verziert mit Hinweisen auf wichtige historische Ereignisse oder kulturelle Errungenschaften der jeweiligen Stadt und Nation. In Deutschland und München war das auch mal so. Doch die Zeiten sind vorbei. Wer heute die Landeshauptstadt besucht, starrt auf herunterhängende Kabel und unverblendete Betonwände, die von schwummrigem Licht allenfalls gestreift werden. Seit fünf Jahren wird beispielsweise der Bahnhof am Sendlinger Tor saniert. Der kulturelle Verfall wird hier auch für jeden Besucher deutlich. Jeder wird denken müssen, dass die Münchner jeden Sinn für Ästhetik verloren haben. Wir fordern daher in einem Antrag, erst einmal grundsätzlich Bauarbeiten schneller durchzuführen. Zum anderen sollen offenliegende Tunnelwände durch motivbedruckte Planen verhüllt oder notfalls weiß gestrichen werden, wie es andernorts auch üblich ist. Zudem soll die oftmals verwirrende Beschilderung überarbeitet werden, damit sich Bahnreisende besser zurechtfinden. Auf dieser Grundlage wird man langfristig auch die Rückkehr der Schönheit planen müssen. Unseren ganzen Antrag lesen Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7657723 Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Photovoltaik oder regionale Lebensmittel?
Die Münchner Stadtwerke wurden von der Stadtratsmehrheit aufgefordert, den Photovoltaik-Ausbau nun auch außerhalb Münchens zu forcieren. Hier sehen wir zwei gravierende Probleme. Erstens ergibt dieser Ausbau physikalisch überhaupt keinen Sinn. Ohne die nötigen Speicherkapazitäten ist die Einspeisung von wetterabhängig produzierter Energie in das Stromnetz nicht ohne regulierende Öl-, Kohle-, Gas- oder Kernkraftwerke möglich. Dass die Speicher nicht gebaut werden können, ist mittlerweile klar. Seit über 20 Jahren werden diese versprochen, doch reichen alle Kapazitäten heute kaum aus, um Deutschland auch nur eine halbe Stunde mit Energie zu versorgen. Zweitens ist es unbegreiflich, dass die fruchtbarsten Böden mit Photovoltaikanlagen zugebaut werden sollen. Hier werden dann künftig keine regionalen Ackerfrüchte mehr angebaut, sondern lediglich Solarpanele poliert. Wir haben ja gerade viele Migranten aus recht kargen landwirtschaftlichen Regionen der ganzen Welt in München. Wir fordern die Stadtratsmehrheit weiterhin auf, hier einmal eine Fachmeinung einzuholen, welchen Wert die regionale Nahrungsmittelversorgung einnehmen sollte. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Barrierefreiheit am Bahnhof Daglfing schaffen!
Der Bahnhof Daglfing ist nicht barrierefrei ausgebaut. Nun sind Pläne der Deutschen Bahn bekannt geworden, nach denen ein entsprechender Ausbau zwar geplant ist, der Baubeginn allerdings erst im Jahre 2031 stattfinden soll. Und zwar im Zuge des viergleisigen Ausbaus der S-Bahn-Strecke Daglfing-Johanneskirchen. Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat diese unendlich lange Planungsphase kritisiert. Hinzukommt außerdem die Bauphase, für die eine Zeitspanne von sage und schreibe sechs bis zwölf Jahren veranschlagt wird. Beeinträchtigte Menschen können also in rund 20 Jahren mit einem barrierefreien Bahnhof in Daglfing rechnen. Zuzüglich der mittlerweile üblichen Verzögerungen der Bauzeit und den während der Bauarbeiten explodierenden Kosten. Für Stadtrat Markus Walbrunn ist dieses Vorgehen inakzeptabel: „Die Bahn sollte sich nicht hinter der offenen Finanzierungsfrage verstecken, sondern diese offensiv angehen. Bund, Land, Stadt und Bahn sind jetzt gefragt in Verhandlungen über die Errichtung eines Provisoriums einzutreten und zeitnah Abhilfe zu schaffen!“. In einem Antrag vom 22. Juni 2022 haben wir bereits gefordert, dass das Mobilitätsreferat umgehend auf die Errichtung eines barrierefreien Zugangs hinwirken soll (siehe hier: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7220846). Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
