Kürzlich haben wir bei der Stadt nachgefragt, wie viele Bußgeldbescheide wegen Verstößen gegen die Coronamaßnahmen ausgesprochen wurden. Nun haben wir eine Rückmeldung erhalten, die mehr Fragen aufwirft als beantwortet. Vor allem scheint man für das Jahr 2023 mit deutlich mehr Bußgeldern kalkuliert zu haben, als bisher tatsächlich aufgelaufen und für den Rest des Jahres zu erwarten sind. Offenbar hat die Landeshauptstadt München keinen Überblick darüber, wie viel sie eigentlich durch ihren Coronamaßnahmen-Unsinn einnimmt. Besonders pikant ist, dass auf Grundlage dieser Kalkulationen zukünftige Sach- und Personalkosten gedeckt werden sollen. Nun gibt es diese Mehreinnahmen durch Corona-Bußgelder gar nicht. Wie soll so das Wirtschaftlichkeitsprinzip eingehalten werden? Wir werden hier auf jeden Fall noch einmal nachhaken.
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