München wird 863 Jahre alt
München feiert sein 863. Stadtgründungsfest. Was würde wohl Heinrich der Löwe sagen, wenn er unsere Stadt heute sehen könnte? Viele Traditionen und Bräuche sind gerade in den letzten eineinhalb Jahren die grüne Isar hinuntergeschwommen. Das Oktoberfest, die normalen Auer Dulten, Tollwood-, Wein- und Starkbierfeste und unsere Biergartentradition sind nur wenige Beispiele. Das was uns ausmacht, unsere gesellige Gemütlichkeit nämlich, geht immer mehr verloren. Vielleicht würde er sagen, dass es gerade unsere Gemütlichkeit war, die uns zum Verhängnis wurde. Es wird Zeit ungemütlich zu werden, wenn man uns unsere Lebensart rauben will. Die AfD-Gruppe im Stadtrat München wird jedenfalls so lange unbequem bleiben, bis wir uns unser Recht auf Gemütlichkeit wieder zurückgeholt haben. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Fragen der Münchner AfD-Stadtratsgruppe an das Bayerische Kultusministerium
Wie lange wollen Sie noch an der Test- und Maskenpflicht in (Grund-)Schulen festhalten? Es dürfte auch Ihnen bekannt sein, dass Schüler nicht Treiber des Covid-19 Infektionsgeschehens sind. Insofern waren die Maßnahmen schon während der letzten Monate überzogen. Es gibt diverse (Kinder-)Ärzte und Wissenschaftler, die dies äußern, und dabei auch auf negative physische und psychische Folgen für Kinder (und Erwachsene) hinweisen. Erst Recht überzogen sind die Maßnahmen aber jetzt, da Bayern aktuell eine Inzidenz von 21,9 aufweist. Warum darf man im Restaurant ohne Maske am Tisch sitzen, Schüler, die sich täglich sehen, aber nicht? Warum darf man im Freien ohne Maske herumlaufen, auf dem Schulhof aber nicht? Wann wird die Testpflicht aufgehoben? Und bis es soweit ist: warum müssen Schüler weiterhin Maßnahmen erdulden, obwohl sie sich 2x/Woche testen lassen müssen? Wann werden endlich (längst offiziell zugelassene) Spucktests als zusätzliche, nicht-invasive Variante akzeptiert? Warum dürfen Schüler den Selbsttest nicht Zuhause durchführen?
Keine Impfung für gesunde Kinder
Die Ständige Impfkommission (STIKO) wird voraussichtlich empfehlen, Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren nur dann gegen Corona zu impfen, wenn sie bestimmte Vorerkrankungen haben, die mit einem erhöhten Risiko für einen schweren COVID-19-Verlauf einhergehen. Dies geht aus einem vorläufigen Beschlussentwurf hervor. Damit durchkreuzt die STIKO Spahns Impfplan für Kinder, welcher ein Impfangebot für alle zwölf bis 18-Jährigen bis zum Ende der Sommerferien bekräftigte. Für die Empfehlung einer Impfung bei allen gesunden Kindern reichen die Daten bei weitem nicht aus, sagen auch die führenden Kinderärzte von München. Bislang wurde die Impfung nur bei etwas mehr als 2.000 Kindern untersucht, seltene Komplikationen lassen sich daher noch nicht abschätzen. Wir als Münchner AfD-Stadtrat fordern, dass Kinder nur mit einem zugelassenen und sicheren Impfstoff geimpft werden. Es darf keine Notfallzulassung, und auch keine Impfpflicht geben. Und solange die Risiken und Nebenwirkungen nicht mit Langzeitstudien erforscht sind, kann von einer objektiven Entscheidungsgrundlage nicht die Rede sein. In der Vollversammlung des Münchner Stadtrates appellierte daher die Stadtratsgruppe der AfD an alle öffentlichen Vertreter und die Medien keinen Druck auf Eltern auszuüben Kinder impfen zu lassen. Eltern sollen jetzt nicht genötigt werden, ihre Kinder impfen zu lassen, nur um es allen recht zu machen. Eine Impfung ist im Moment wie ein Kopfsprung in ein unbekanntes Gewässer. Davon ist abzuraten. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Zumutung Nachverdichtung
Nachverdichtung soll Wohnraum schaffen, das war wohl auch mit der Baugenehmigung bezweckt. Aber um welchen Preis? Im Unterzentrum Neuperlach Süd machen derzeit Mieter und Gewerbetreibende leidvolle Erfahrungen mit der von der Stadt erlaubten Nachverdichtung. Ein drei- bzw. vierstöckiges Gebäude mit sieben Gewerbeeinheiten im Erdgeschoß bildet eine Seite eines bislang idyllischen Kleinzentrums an der Maximilian-Kolbe-Allee. Dieses Gebäude wurde aber vor wenigen Jahren an einen Investor verkauft. Dieser wollte die Gewerbeeinheiten in Wohnungen umwandeln und zwei Stockwerke aufstocken. 3500 Unterschriften kamen gegen den Versuch, die kleinen Läden, die die ganze Umgebung mitversorgen, zu zerstören, zusammen. Die Stadt stellte fest, dass das Gewerbe planungsrechtlich festgeschrieben sei. Eine Umwandlung war nicht möglich. Nichtsdestotrotz kündigte der neue Investor allen Gewerbetreibenden die Läden und gab ihnen neue Mietverträge vor. Diese enthielten Klauseln, die die Miete fast verdoppelten und die keine Entschädigungen für die Behinderungen der Läden durch die kommenden Bauarbeiten vorsahen. Zwei Ladenbesitzer gaben entnervt auf. Die anderen erleben gerade einen Baustellenhorror, so dass zwei Läden erst in Monaten wieder öffnen wollen. Warum? Das Gebäude ist komplett eingerüstet, so dass die Läden nur durch einen schmalen Gang überhaupt erreichbar und quasi unsichtbar sind. An den Klingelschildern der Mietwohnungen ist erkennbar, dass auch einige Mieter aufgegeben haben, mindestens sechs Wohnungen stehen leer. Für die Aufstockung ist es notwendig, durch alle Stockwerke hindurch Löcher zu bohren und mit Stahlträgern hierdurch das Bauskelett zu verstärken, damit der Bau zwei Stockwerke zusätzlich tragen kann. D. h. alle Läden wurden dafür vorübergehend geschlossen und mit Stahlträgern versehen. Mit anderen Worten, die Aufstockung ist eine Zumutung, da die Bauarbeiten monatelang an einem bewohnten und lebendigen Haus nachträglich durchgeführt werden. Das war eine miese Entscheidung, das zuzulassen. Es wäre aber nie passiert, wenn das Haus einer privaten Wohnungseigentümergemeinschaft gehört hätte. Diese hätte kein Interesse gehabt eine Rendite durch eine Aufstockung zu erzielen. Man muss daher das Übel an der Wurzel bekämpfen: Die Deutschen müssen endlich ein Volk von Wohnungseigentümern werden. Nur Eigentum sichert Freiheit. Da muss München mit einer Wohnungseigentumsquote von ca. 27 % noch viel nachholen! Wir setzen uns dafür ein! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Die Mär vom grünen Strom
Die Stadtwerke München rühmen sich gern mit der angeblichen grünen Energieversorgung der Landeshauptstadt. Dabei handelt es sich allerdings nicht um mehr als ein Feigenblatt für das gute Gewissen ihrer grünen Bewohner. Tatsächlich kaufen die Stadtwerke einfach Anteile an Windparks u. a. in Norwegen und Solaranlagen in Spanien, deren produzierter Strom hier nirgends auftaucht, außer als Gegenrechnungsposten in der Bilanz. München wird durch tragfähige Alternativen zur Mär vom grünen Strom versorgt. In der Hauptsache nämlich durch Kohle- und Kernkraft. Letztere erlebt gerade eine Renaissance. Zum Beispiel plant Polen den Bau zahlreicher neuer Kernkraftwerke und auch bei uns dürfte die Rückkehr zur saubersten grundlastfähigen Energieversorgung unvermeidlich sein. Mit dem Einsatz von Kugelhaufenreaktoren auf Thoriumbais ist sie außerdem nicht nur umweltschonender als Windkraft und die Waldrodungen, die sie mit sich bringt, sondern auch sicher. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Stadtrat fördert Bauspekulanten
Wasserburger Landstraße für Bauspekulanten freigegeben Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsgruppe hat der Stadtrat beschlossen, einen neuen Bebauungsplan für große Teile der Grundstücke entlang der Wasserburger Landstraße aufzustellen. Damit können dann Eigentumsparzellen zusammengelegt und mehrstöckig bebaut werden. Dies alles geht auf eine Initiative des BA Trudering-Riem zurück aus dem Jahr 2016. Dieser unterstützt offenbar aktiv entsprechende Investoren. Dies ist erkennbar an dem vom BA geäußerten Wunsch, dass z. B. an der Truderinger Linse eine 6-7 geschoßige Bebauung ausgewiesen werden möge und vor allem an der Frage an die Verwaltung, welche Auswirkungen auf die Bodenrichtwerte prognostisch zu erwarten seien. Die Stadt selbst hatte nicht vor, dort etwas zu ändern. Derartiges wird von dieser nur in die Wege geleitet, wo ein städtebaulicher Missstand herrscht. Dort werden dann sogenannte Sanierungsgebiete ausgewiesen. Ein Missstand wurde für die Gartenstadt Trudering und die Wasserburger Landstraße aber explizit verneint. Mit der Rahmenplanung und der Bürgerbeteiligung Ende 2020 wurde Unruhe in das bislang beschauliche Viertel getragen. Auf der Homepage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung kam als häufig gestellte Frage daher, wann die Stadt auf betroffene Eigentümer für eventuelle Kaufangebote oder Infos zu Bauarbeiten in der unmittelbaren Nähe zugeht. Auch der TSV Waldtrudering hat sich Sorgen um sein Spielgelände gemacht. All dies wurde der Stadtratsmehrheit in der Vollversammlung vorgetragen. Iris Wassill hat die anderen Stadträte beschworen, diese Maschinerie aufzuhalten, die ein Gartenstadtviertel zerstören würde. Denn aus den Fragen der Gartenstadtbewohnern sei erkennbar, dass es zu einem Dominoeffekt kommen würde und dann entstünden dort genauso gesichtslose Häuserblöcke, wie inzwischen in vielen Vierteln. Die Stadt solle sich lieber um die echten Sanierungsgebiete kümmern, damit diese nicht genauso kaputtgespart würden, wie es mit der Bausubstanz der Münchner Kliniken, Schulen und dem Thalkirchener Campingplatz passiert sei. Doch die Stadtratsmehrheit ist dem Aufruf leider nicht gefolgt. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Linksextreme Gewalt nimmt drastisch zu: Brandanschlag auf Rohde & Schwarz ist kein Einzelfall!
Der jüngste Brandanschlag, der am vergangen Freitag zu einem größeren Stromausfall im Münchner Osten führte, wurde von einer linksextremen Gruppierung durchgeführt. Ziel war das Münchner Unternehmen Rohde & Schwarz. Bei dem Anschlag handelt es sich um keinen Einzelfall (https://www.br.de/nachrichten/bayern/stromausfall-in-muenchen-bekennerschreiben-aufgetaucht,SYKlDag). Laut den Angaben des bayrischen Sicherheitsreports 2020 geht er einher mit dem bayernweiten drastischen Anstieg linker Gewalt. So stieg die Zahl der Straftaten aus dem linken Spektrum im vergangenen Jahr um erschreckende 54,5 Prozent. Die Anzahl linker Gewalttaten nahm sogar um mehr als das doppelte (+ 119,2 Prozent) zu, wobei der Löwenanteil in der Landeshauptstadt begangen wird. Wir berichteten schon über die großzügige Förderung von „Projekten gegen Rechts“ durch die Bundesregierung. Eine Milliarde Euro Steuergeld dürften seither über Umwege auch in die Taschen linker Gewalttäter in Bayern fließen. Dass diese Abart der Konfrontation seiner politischen Gegner immer mehr droht zur Staatsräson zu werden, ist auch an der Aufklärungsrate abzulesen. Nicht einmal ein Drittel aller linken Verbrechen werden aufgeklärt, wodurch sich etwaige Täter durchaus in Sicherheit wähnen können. Die AfD-Stadtratsgruppe hat binnen eines Jahres bereits mehrere Anträge für ein entschiedenes Vorgehen gegen die Gefahren des Linksextremismus in den Stadtrat eingebracht (siehe hierzu u.a.: Beauftragter für Extremismus; Mittelstreichung „EineWeltHaus“; Werbung für staatliche Aussteigerprogramme unterstützen). Leider verweigert sich die von Grünen und SPD geführte Stadtregierung jedoch weiterhin dem Kampf gegen alle Formen des Extremismus. Wir werden uns davon aber nicht beirren lassen und streiten weiter für ein sicheres München für alle Bürger, unabhängig von ihren politischen Überzeugungen! Ihr ea. Stadtrat, Markus Walbrunn
Gendersprache abschaffen – Deutsch. Aber normal.
Die AfD-Stadtratsgruppe verlangt in Ihrem jüngsten Antrag, eine Studie zur Verständlichkeit und inklusiven Wirkung von Gendersprache im städtischen Schriftverkehr. Wir beabsichtigen damit insbesondere die Verständlichkeit im Vergleich zum im allgemeinen Sprachgebrauch üblicherweise genutzten generischen Maskulinum zu untersuchen. Während die Mehrheit der Bevölkerung beider Geschlechter und über eine Vielzahl politischer Strömungen hinweg eine „gendergerechte“ Sprache ablehnen, hält die Stadt München weiter daran fest. In Frankreich wurde kürzlich die „gendergerechte“ Schreibweise durch das Bildungsministerium untersagt. Sie sei nicht wie angepriesen inklusiv, sondern durch die Komplexität im Gegenteil eher ausgrenzend. Wenn schon Bürgernähe für die Stadt München kein Grund ist, den korrekten und einfacheren Sprachgebrauch wiederherzustellen, dann sollten wenigsten die Ergebnisse französischer Untersuchungen Grund genug sein. Auch für Sprache und Schrift fordern wir eine Rückkehr zur Normalität. Ihre AfD-Stadtratsgruppe
München beendet kostenlosen Freibadeintritt für Besucher bis 18 Jahre
2019 wurde Jugendlichen bis 18 Jahren im Rahmen eines Pilotprojektes freier Eintritt in Münchner Freibäder gewährt. Die Erfahrungen, die man gemacht hat, veranlassen das Referat für Arbeit und Wirtschaft nun dazu, das Projekt auszusetzen. Bereits 2020 hat man es vordergründig wegen der Coronapandemie vorerst beendet. Tatsächlich dürften allerdings die Bilder von rivalisierenden Jugendlichen für das Ende des kostenlosen Eintritts verantwortlich sein. Im Sommer 2019 kam es immer wieder zu massiven Auseinandersetzungen in Freibädern, die oft nur mit großem Personalaufwand und mithilfe der Polizei beendet werden konnten. Senioren, Familien und Freibadbesucher, die den eigentlichen Zweck von Badeeinrichtungen verstanden und diese entsprechend nutzen wollten, ließen sich den Großteil des Sommers über durch diese Vorfälle vom entspannenden Bäderbesuch abschrecken. Darüber blieb es vielen Badbesuchern unverständlich, warum Jugendliche keinen Eintritt zahlen mussten. Die AfD-Stadtratsgruppe begrüßt die späte Einsicht der Stadt. Wir setzen uns dafür ein, dass der Badbesuch zukünftig wieder Entspannung bietet und nicht für politische Spielereien herhalten muss. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Keine SEM in Feldmoching
Die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) im Münchner Norden nimmt Gestalt an. Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat hat schon vor Monaten gefordert, dass die bereits einmal eingestellte SEM nicht erneut auf das Tableau kommt. Leider vergebens. Trotz unserer Einwände, dass die Einwohnerzahlentwicklung der Landeshauptstadt durch die negativen wirtschaftlichen Ausblicke und die Auswirkungen der Coronamaßnahmen nicht absehbar ist und eine zunehmende Verdichtung im Münchner Norden sich negativ auf die Lebensqualität der Anwohner auswirken würde, hält die Stadt weiter an ihren Plänen zur Schaffung eines neuen Stadtviertels fest. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
