Bürgerdialog statt Bußgeld!
Überall in ganz Deutschland gehen Menschen spazieren. Vor allem an Montagabenden bilden sich in vielen deutschen Großstädten lange Züge von Menschen an der frischen Luft, die so ihrem Frust über die Coronamaßnahmen der Regierung Luft machen wollen. Viele haben wegen dieser ihre Existenz verloren oder stehen kurz davor. Dass ihre Sorgen und Nöte von den Autoren der Zwangsmaßnahmen nicht gehört werden, sondern diese stattdessen versuchen, die Spaziergänge mit Gewalt zu unterbinden, ist erschreckend. Wöchentlich werden harmlose Bürger, deren einziges Verbrechen darin zu liegen scheint, an der frischen Luft zu Fuß zu gehen, geschlagen, attackiert und brutal festgenommen. Vielen wird ein Bußgeld für das Spazierengehen abverlangt. Der Frust der Spaziergänger trifft hier auf den Frust der Polizisten, die auch Leidtragende der Politik sind. Wir fordern einen sofortigen Stopp der Unrechtsmaßnahmen und Wiederherstellung von Bürgerrechten und Freiheit. Es muss einen Dialog mit den Bürgern geben und keine Bußgeldverfahren oder gar polizeiliche Gewalt. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Internationaler Tag der Migranten?
Heute, am 18. Dezember ist der Tag der Migranten. Wer glaubt, dass in München mittlerweile eigentlich jeder Tag ein Tag der Migranten sei, irrt. Der heutige Tag wurde 2000 von der UNO zur Erinnerung an die Schutzkonvention für Wanderarbeiter ausgerufen. Leider hat heutige Migration, insbesondere nach Deutschland kaum noch etwas mit Wanderarbeitern auf der Suche nach Beschäftigung zu tun. Vielmehr migrieren heute zu großen Teilen unqualifizierte Menschen aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland. Während es tatsächlich arbeitswillige Ausländer und Selbstständige in Deutschland sehr schwer haben, ist die Rundum-Versorgung aus deutschen Sozialkassen sehr einfach zu erreichen. Auch ohne Identitätsnachweis. Wir fordern als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Stadt dazu auf, sich gegen eine weitere unbegrenzte Aufnahme von Wirtschaftsmigranten auszusprechen. Diese führt neben einer Überlastung des Sozialsystems dazu, dass die tatsächlichen Arbeitsmigranten, denen der heutige Tag gewidmet ist, zu Unrecht diskriminiert werden. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Immer mehr Messerangriffe in München!
Wir berichten regelmäßig über die von der Mainstreampresse „Messerattacken“ genannten Angriffe auf oft unbeteiligte Personen. Insbesondere an Bahnhöfen kommt es immer häufiger zu derartigen Delikten. Gerade erst wurde ein 17jähriger Schüler am Rosenheimer Platz von zwei Angreifern ermordet. Die Ermittlungen der Mordkommission dauern an. Aktuell werden Überwachungskamera-Aufnahmen und Zeugenaussagen ausgewertet. Die zunehmende Gewalt ist nicht nur uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat aufgefallen. Auch dem Sicherheitsreport 2020 der Münchner Polizei ist zu entnehmen, dass die Zahl der gefährlichen Körperverletzungen schon im letzten Jahr zugenommen hat. Dass es sich bei den sich häufenden gefährlichen Körperverletzungen mit Stichwaffen um ein kulturelles Problem handeln könnte, legen weitere Aspekte des Polizeireports nahe. Demnach hatten im letzten Jahr 55,2 Prozent aller Tatverdächtigen keinen deutschen Pass. Bei einem Bevölkerungsanteil von nur 26,3 Prozent. Nichtdeutsche sind demnach um ein Vielfaches der gefährlichen Körperverletzung verdächtig als Inhaber eines deutschen Passes. Wir fordern als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Landeshauptstadt dazu auf, Maßnahmen zu ergreifen, um Angriffe mit Hieb- und Stichwaffen in München effektiver zu verhindern. Wir fordern außerdem eine klarere Darstellung von Täterprofilen, um die polizeiliche Präventions- und Aufklärungsarbeit zu unterstützen. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Münchner Stadtrat befürwortet Corona-Impfpflicht
In der heutigen Vollversammlung vom 15.12.2021 beschloss der Münchner Stadtrat, dass das Gesundheitsreferat die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Corona befürwortet. Es gab nur wenige Gegenstimmen, darunter wir Stadträte von der AfD. Der Oberbürgermeister hatte zwar erklärt, „kein Freund“ einer Impfpflicht zu sein. Trotzdem hatte er diesen Punkt auf die Tagesordnung gesetzt und abstimmen lassen. Insofern trägt er diese Entscheidung mit, und hat dies auch auf Nachfrage hin bestätigt. Dabei gab es überhaupt keine zeitliche oder inhaltliche Notwendigkeit für diesen heutigen Beschluss. Die Gesundheitsreferentin äußerte dann noch am Ende der Diskussion, dass selbst wenn alle vollständig geimpft wären, wir weiterhin Maßnahmen wie z.B. Abstände beibehalten müssten, und nie wieder zur alten Normalität zurückkommen würden… Während der Debatte haben wir selbstverständlich dagegen gesprochen. Hier das Skript unserer Rede: 1. Nun diskutieren wir hier im Stadtrat also auch über eine Impfpflicht. Ist das überhaupt ein kommunales Thema, mit dem sich ein Stadtrat befassen muss? Eines vorab: insgesamt ist schon auffällig, mit welcher Vehemenz das Narrativ der alternativlosen Impfung durchgedrückt wird. Darf man denn nicht andeuten, dass es noch andere Medikamente oder Behandlungsmethoden gibt? Darf man die Wirkung der Impfung nicht hinterfragen? Nachdem die ersten beiden Spritzen jetzt angeblich erst nach der dritten funktionieren? Wie lange wird dieser „Booster“ ausreichen? Man spricht ja schon von weiteren Impfungen. Und darf man nicht mögliche Nebenwirkungen ansprechen? Bezeichnend waren die Reaktionen von Oberbürgermeister und einzelnen Stadträten auf die Rede meiner Kollegin Iris Wassill in der letzten Vollversammlung. Obwohl sie nur das RKI und weitere offizielle Quellen zitierte, ist wieder niemand inhaltlich darauf eingegangen. Wieder wurde nur versucht, alles ins Lächerliche zu ziehen, wir würden in einer Blase leben usw. Ob diese Diskussionskultur einer Stadt wie München gerecht wird? Wohl eher nicht. Manche würden das vielleicht auch Stammtischniveau nennen… 2. Damit das hier nicht wieder passiert, möchte ich gerne zitieren, was unser Oberbürgermeister bereits in der letzten Vollversammlung zum Thema Impfpflicht äußerte. Nämlich, dass er diese Diskussion eben NICHT auf Stammtischniveau führen möchte. Sondern, dass: … man Beispiele und Erfahrungswerte aus anderen Ländern berücksichtigen sollte. … wissenschaftliche Argumente ausgetauscht werden sollten. … eine Impfpflicht einen erheblichen Eingriff in die Grundrechte darstellt, der nicht so leichtfertig zu entscheiden ist. … die gesamte Politik, auch er selber, seit 1,5 Jahren klar geäußert hat, dass es nie eine Impfpflicht geben wird. … dass vorher überragende Interessen und Nachweise der Wirksamkeit vorliegen müssen. Nun, in genau dieser Richtung argumentieren wir von der AfD seit 1,5 Jahren. Insofern schön, dass wir hier zusammenkommen. Und vielleicht erreichen wir nun endlich, nach 1,5 Jahren, einen echten Dialog, wie es sich unter vernünftigen Leuten und Demokraten gehört. Jedenfalls haben wir Ihre, ja: mutigen, Äußerungen der letzten Vollversammlung, ebenso wie kürzlich in der SZ, positiv zur Kenntnis genommen und möchten Ihnen hier unsere volle Zustimmung versichern. 3. Nicht verstehen können wir aber, dass wir heute über die Impfpflicht abstimmen sollen. In der letzten Vollversammlung hieß es noch, dass man nicht im 3-Wochenrythmus über solch ein wichtiges Thema entscheiden kann. Und nun, nicht einmal 3 Wochen später, tun wir genau das. Als Grundlage dafür soll jetzt diese Beschlussvorlage des Gesundheitsreferats dienen. Dort finden sich ein paar interessante Ausführungen, z.B. über Impfpflichten zu früheren Zeitpunkten in der Geschichte. Ebenso findet ein Vergleich mit anderen Ländern statt. Allerdings liest man im ganzen Dokument lediglich die bislang schon in Medien und Politik veröffentlichten Hintergründe zu Corona. Keine Rede über die vielen alternativen Meinungen von Ärzten, Wissenschaftlern usw. Und diese Aussagen sind es durchaus Wert, gehört zu werden. Ebenso fehlt im Ländervergleich zum Beispiel Irland: am 22.09. schrieb die FAZ: „Die Iren haben die höchste Impfquote der EU.“ Nach Informationen des irischen Gesundheitsamtes betrage diese 93 Prozent. Am 22.10. titelte die Tagesschau: „Irland geht in den Lockdown. Als erstes EU-Land hat Irland einen zweiten Lockdown angeordnet.“ Oder anders herum: am 25.11. hieß es in der Presse: nur „6,6 Prozent der Menschen in Afrika sind vollständig gegen das Coronavirus geimpft.“ Insgesamt sei der Trend der Neuinfektionen aber sogar rückläufig! Wie passt das mit der in der Vorlage geforderten Impfquote von über 85% zusammen? Alleine hieran sieht man, dass der vom Oberbürgermeister letztes Mal geforderte Austausch wissenschaftlicher Argumente immer noch nicht stattgefunden hat. Ein Entscheid für eine Impfpflicht wäre zum jetzigen Zeitpunkt also fahrlässig! 4. Überhaupt frage ich mich, über was wir hier eigentlich abstimmen sollen. Der einzige bindende Satz in der Vorlage lautet, dass „das Gesundheitsreferat die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht befürwortet“. Aber warum nicht der Stadtrat, sowie der Oberbürgermeister? Bisher hat man doch auch immer mit einer Stimme gesprochen, z.B. als es kürzlich darum ging, unser Nachbarland Ungarn wegen seiner Bildungspolitik zu rügen. Gibt es unter den Anwesenden nun vielleicht doch berechtigterweise Vorbehalte gegen eine Impfpflicht? Hält man sich deshalb zurück, und schiebt den schwarzen Peter dem Gesundheitsreferat zu? Oder ist NUR das Gesundheitsreferat dieser Meinung, im Gegensatz zu einzelnen Stadträten und dem Oberbürgermeister? Ich bitte die Gesundheitsreferentin, sich hierzu im Anschluss kurz zu äußern. Des Weiteren heißt es in der Vorlage, dass der Antrag der CSU geschäftsordnungsgemäß erledigt sei. Aber wird diesem damit entsprochen, oder gilt dieser als abgelehnt? Denn in dem Antrag heißt es u.a.: „Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München setzt sich auf den übergeordneten politischen Ebenen dafür ein, dass in Deutschland so schnell wie möglich eine generelle Impfpflicht gegen Covid erlassen wird.“ Dieser Antrag liegt heute nochmals als Dringlichkeitsantrag vor. Wir werden hier also bald Klarheit haben. Deshalb ist jetzt meine Frage an den Oberbürgermeister, ob er diesem Antrag, sollte er angenommen werden, nachkommen wird, oder nicht. Und falls ja, warum beschließen wir dann nicht gleich, „dass das Gesundheitsreferat UND der Oberbürgermeister die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht befürworten.“? 5. Zum Thema Impfpflicht will ich noch etwas anmerken: bereits in der ersten regulären Vollversammlung nach der Wahl, am 13.05.2020, also vor 1,5 Jahren, ging es um die Demonstrationen auf dem Marienplatz gegen die Corona-Maßnahmen. Diese wurden, uns drei von der AfD ausgenommen, von fast allen Anwesenden negativ bewertet. Ich hielt damals eine Rede und appellierte darin, „die Sorgen und Ängste der Bürger ernst zu nehmen. Es werde massiv
Tag der Menschenrechte – auch bei uns?
Heute ist der Tag der Menschenrechte. Wir erinnern uns an die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen. Auch in diesem Jahr dürfte unsere vorgebliche moralische Überlegenheit in Menschenrechtsfragen gegenüber anderen Teilen der Welt weiter abgesunken sein. Schauen wir uns den Zustand der Menschenrechte ausnahmsweise mal vor der eigenen Haustür an. Unsere Grundrechte sind in wesentlichen Teilen mit einem Federstrich außer Kraft gesetzt worden. Allen voran werden mit dem Impfzwang bald nicht nur die allgemeine Handlungsfreiheit Geschichte sein, sondern auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Noch immer sind Langzeitfolgen vollkommen unerforscht, während sich die Wahrheit über kurz- und mittelfristige Impfschäden, auch mit tödlichem Ausgang, Bahn brechen. Es ist nicht weit her mit einem Land, das sich als Mitgliedsstaat der EU heute wieder mit tatsächlichen Menschenrechtsaktivisten wie Andrei Sacharow schmückt und gleichzeitig nicht einmal die Freiheit seines eigenen Volkes sichert. Mit dem neuen Gesundheitsminister Karl Lauterbach wird der Impfzwang schneller kommen als gedacht. Schon am Mittwoch hat er angekündigt, dass doppelt Geimpfte nun nicht mehr als geimpft gelten sollen. Grundrechte gibt es künftig nur noch, wenn man sich regierungskonform monatlich eine unbekannte Substanz spritzen lässt. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Will München weitere Schlepper finanzieren?
Schon lange ist bekannt, dass sich die Landeshauptstadt an der Finanzierung von Schlepperschiffen im Mittelmeer beteiligt. Es werden Steuergelder auf die Konten von selbsterklärten Seenotrettern überwiesen, die illegale Migranten in afrikanischer Küstennähe aufnehmen und nach Europa transportieren. Diese Organisationen operieren oft in direkter Absprache mit afrikanischen Schlepperbanden. Diese setzen ihre „Kunden“ in ein nicht hochseetaugliches Boot, oft mit zu wenig Treibstoff und teilen dann den europäischen „Seenotrettern“ mit, wo sich dann bald Menschen in „Seenot“ befinden. Wir sehen als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat, dass hier die Stadt München aktiv illegale Schlepperbanden ungestraft finanziert und fordern deshalb: Kein Münchner Geld für Schlepper und Schleuser! Zuletzt hat das Angebot an den weißrussischen Präsidenten Lukaschenko, man würde alle Migranten von der polnischen Grenze direkt nach München fliegen, diese Linie der Landeshauptstadt bekräftigt. Gesetze interessieren nicht, wenn es um den Ausbau von weltweiten illegalen Migrationsrouten geht. Und das alles auf Kosten des Steuerzahlers. Auch die Kirche, allen voran Kardinal Marx, stößt in das gleiche Horn. Auch dieser ließ für Schlepper Spenden sammeln. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
„Neger“ verbieten – Linke fordert Sprachverbote!
Erst die ideologische Vergewaltigung der deutschen Sprache durch das Gendern und nun auch noch Sprachverbote. Nach Ansicht der AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat entwickeln die Vertreter der Altparteien zunehmend orwellsche Züge. Frei nach dem totalitären Motto, wer die Sprache kontrolliert, beherrscht auch die Gedanken seiner Untertanen – pardon, Bürger. Im alltäglichen Sprachgebrauch wird das Wort „Neger“ der Wortneuschöpfung „BIPoC“ weichen, wenn es nach den Linken geht. Dass auch BIPoC – was auch immer das heißen mag – in der gleichen Art und Weise negativ aufgeladen werden kann wie jedes andere Wort auch, ist ihnen dabei wohl nicht klar. Es kommt eben nicht auf Worte an, sondern auf die Menschen, die sie aussprechen und den Kontext in dem erstere verwandt werden. Wer beispielsweise einen historischen Text zitiert oder das gleichnamige Cola-Misch-Getränk ordert, wertet durch den Gebrauch des Wortes „Neger“ niemand ab – ganz zu schweigen von dem Umstand, dass der Begriff auch auf Menschen angewandt, bis heute in großen Teilen Bayerns und seiner Mundart, keinen abwertenden Beiklang hat. Der Ansatz ist hier also einmal mehr völlig daneben. Wir haben bei diesem Vorstoß der Linken grundlegende Bedenken, was die Sinnhaftigkeit angeht und erhebliche Zweifel an der Gesetzmäßigkeit eines solchen Wortverbotes. Sollte letztere dennoch gegeben sein, sieht die AfD-Stadtratsgruppe schwere Zeiten auf den Bayerischen Innenminister Herrmann zukommen. Die Tage in denen er Robert Blanco ungestraft als „wunderbaren Neger“ bezeichnen konnte, sind dann in München gezählt. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Danke an alle Freiwilligen!
Besonders in den schwersten Zeiten treten Freiwillige besonders hervor. Sie opfern ihre eigene Freizeit und setzen sogar ihre Gesundheit auf’s Spiel, um anderen zu helfen. Die Ehre, die in der Freiwilligkeit liegt, ist ihnen dabei Lohn genug. In der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal und der Umgebung waren es Freiwillige, die die politische Misswirtschaft so gut es ging abfederten und den dortigen Einwohnern unter die Arme gegriffen haben. Viele Tierheime wären ohne die Mitarbeit von freiwilligen Helfern nicht mehr zu betreiben. Wir sehen es als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat als unsere Pflicht, diesen Menschen wiederum zu helfen. Nicht nur drücken wir unseren tiefempfundenen Dank aus. Wir setzen uns auch dafür ein, dass unsere Freiwilligen angemessen gewürdigt werden! Sie sind nicht dafür da, alles zu richten, was die Politik verbockt hat. Sie handeln aus freien Stücken und aus einem Antrieb heraus, für den man nur tiefsten Respekt und Anerkennung empfinden kann. Vielen Dank! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Münchner Stadträte: alle außer AfD durchgeimpft und doch erkrankt?
Aktuellen Medienberichten zufolge sind mehrere Münchner Stadträte nach einer Vollversammlung an Corona erkrankt oder haben positive PCR-Testergebnisse bekommen. Wir sind als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einigermaßen erstaunt darüber, dass hier noch kein Zusammenhang mit der mangelhaften Wirksamkeit der sogenannten Corona-Schutzimpfungen hergestellt wurde. Fast alle der Stadträte, außer denen der AfD, waren laut einer Zeitungsmeldung von Juli „vorbildlich“ geimpft. Sollte die Spritze also weder vor Infektion noch vor Übertragung schützen? Fakt ist jedenfalls, dass nun erst einmal Präsenzsitzungen abgesagt werden. Fakt ist auch, dass die wahnwitzigen Drangsalierungen, die alle Münchner und neben den Kindern vor allem Gastwirte und Hotelbetreiber seit Monaten über sich ergehen lassen müssen, offensichtlich gar keinen Nutzen haben. Die Vollversammlung im Löwenbräukeller fand unter strengsten Hygieneauflagen statt. Wir fordern unverhältnismäßige und realitätsfremde Maßnahmen zu beenden und endlich eine neutrale, wissenschaftliche Betrachtung der Zahlen und Fakten! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Fakten statt Hysterie – Nein, zu Habenschadens Impfpflicht-Fantasien!
Nun verfällt also auch die grüne 2. Bürgermeisterin Habenschaden der grassierenden Hysterie und fordert die Impfpflicht! Die AfD-Stadtratsgruppe München hat hierzu eine klare und deutliche Haltung: Die Impfung gegen das Covid-19 muss freiwillig bleiben! Unsere Position hat handfeste Gründe, die Prof. Dr. Katrin Gierhake in ihrem Aufsatz „Freiwilligkeit der Impfung gegen das Corona-Virus“ gut zusammengefasst hat. Sie nennt dabei fünf Punkte, die erfüllt sein müssten, um eine Zwangsimpfung zu rechtfertigen. Diese sind: 1. Eine Bedrohungslage, die eine flächendeckende Impfung notwendig macht; 2. Vorhandene Impfstoffe, die effektiv Infektionen verhindern und vor allem die Weitergabe des Virus an andere. Der reine Selbstschutz begründet keine Impfpflicht; 3. Idealerweise schützen die Impfstoffe ein Leben lang vor Infektion mit und Weitergabe des Virus; 4. Keine oder nur geringe Nebenwirkungen des Impfstoffes; 5. Die Sicherheit des Impfstoffes müsste auch im Hinblick auf Langzeitfolgen erwiesen sein. Prof. Gierhake kommt zum eindeutigen Ergebnis, dass alle Punkte entweder nicht erfüllt sind oder keine ausreichenden Daten vorliegen, um sie zu bejahen oder zu verneinen. Demnach gebe es keine Bedrohungslage, die dies rechtfertigt. Die vorhandenen Impfstoffe verhindern nicht die Weitergabe oder die Infektion mit dem Virus. Auch nach regelmäßigen Auffrischungsimpfungen gibt es hier keine überzeugende Wirksamkeit. Die Nebenwirkungen des Impfstoffes werden gerade erst bekannt. In der Europäischen Datenbank gemeldeter Verdachtsfälle von Arzneimittelnebenwirkungen sind mittlerweile eine Vielzahl von Impfnebenwirkungen dokumentiert. Diese übersteigen die von herkömmlichen Impfstoffen um ein Vielfaches. Welche Nebenwirkungen langfristig auftreten, vor allem im Hinblick auf Fruchtbarkeit und Schwangerschaft bleibt abzuwarten. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
