Gasversorgung Münchens bedroht! Notfallplan aktiviert!
Nachdem die Tagesschau schon am 1. Februar berichtete, dass die Füllstände der deutschen Gasspeicher unter ein kritisches Niveau gefallen seien, haben wir uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Frage gestellt, ob und inwiefern Deutschland in dieser Lage auf eine Kältewelle bzw. den nächsten Winter vorbereitet ist. Die Bundesregierung hat nach der Entscheidung, kein Gas mehr aus Russland zu beziehen, einen Notfallplan ausgearbeitet, für den bereits die Frühwarnstufe ausgerufen wurde. Wir haben den Stadtrat unter anderem gefragt, wie es speziell um die Gasversorgung der Landeshauptstadt München bestellt ist und welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden, um die Gasversorgung sicherzustellen. Man darf gespannt sein, ob die rücksichtslose Bundespolitik der Stadt überhaupt noch Handlungsspielräume lässt. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Immer wieder Straftaten in Flüchtlingsheimen: Wer sind die Täter?
In ganz Deutschland ist es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Randalen und strafrechtlich relevanten Vorfällen in Flüchtlingsunterkünften gekommen. Unter anderem laufen aktuell Ermittlungen gegen einen tunesischen und einen nigerianischen Flüchtling. Diese sollen gemeinsam eine junge Ukrainerin in einer temporären Flüchtlingsunterkunft in Düsseldorf vergewaltigt haben. Auch in München randalierten vor kurzem mehrere Roma in einer mittlerweile geschlossenen Unterkunft am Marsplatz. Ähnliche Vorfälle werden auch aus einer Unterbringung in der Messe Riem gemeldet, wo laut Helfern bis zu 95 % Sinti und Roma sein sollen. Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat daher eine Anfrage gestellt, in der wir unter anderem Details zu dokumentierten Straftaten in städtischen Flüchtlingsunterkünften erfragen. Auch die Herkunft der Täter und der Opfer, die entstandenen Kosten und die geplanten Änderungen zum Schutz der Angestellten und ehrenamtlichen Helfer in den Unterkünften ist Teil unserer Anfrage, die Sie hier finden können: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7118688 Migranten die sich lediglich als Kriegsflüchtlinge ausgeben um hierzulande Sozialleistungen zu kassieren und dies auch noch mit Straftaten und Ordnungswidrigkeiten danken, müssen identifiziert und umgehend abgeschoben werden! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Grüßt nicht den Gesslerhut!
Während in der Schweizer Originallegende der Gesslerhut noch auf einem Stock aufgerichtet zu grüßen war, tragen wir unseren schon seit Jahren im Gesicht. Spannend wird es jetzt, da uns eine Verschnaufpause – im wahrsten Sinne – gegönnt wird. Im Sommer entfällt die Maskenpflicht zumindest mancherorts. Wer die Maske auch ohne Zwang weiterhin trägt, unterwirft sich also freiwillig einem Diktat, das er offenbar liebgewonnen oder schon vorher gefordert hat. Sie tragen ihre Gesinnung notwendigerweise nach außen und so sind die emotional geführten Konflikte der letzten Jahre nun noch verstärkt zu erwarten. Corona ist spätestens seit der Omikronvariante so ungefährlich, dass Deutschland allein auf weiter Flur steht, wenn es um die Aufrechterhaltung von Maßnahmen geht. Zum heutigen Weltgesundheitstag wäre es ratsam, alle Freiheitseinschränkungen endlich restlos zu beseitigen. Doch im Gegenteil. Zwar ist die Impfpflicht ab 18 jetzt vom Tisch. Doch wird schon heute rhetorisch darauf hingearbeitet, sie doch im Herbst final einzuführen. Wer also heute bewusst darauf verzichtet, den Gesslerhut zu grüßen, der setzt ein wirkungsvolles Zeichen an seine Mitmenschen und – sofern sie doch einmal hinsieht – an die Regierungen. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Unseren Senioren den verdienten Lebensabend ermöglichen!
Heute ist Tag der älteren Generation. Im Januar hatten wir als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einen Antrag eingereicht, der eine Finanzierung von Ausflügen für Senioren durch die Stadt beinhaltete. Ähnlich wie bei den bekannten Angeboten für Kinder und Jugendliche soll so auch der älteren Generation, die sich private Fahrten vielfach nicht mehr leisten kann, ermöglicht werden, Ausflüge zu unternehmen (siehe StR-Antrag 20-26 / A 02342). Die drei größten Sorgen Münchner Senioren sind die finanziellen Probleme, körperliche Einschränkungen und Einsamkeit. Einsamkeit ist allzu häufig die Folge aus einem oder beiden vorangegangenen Punkten. Hier hat die Stadt die Möglichkeiten den Menschen zu helfen, denen sie so viel verdankt. Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, unseren Senioren den verdienten Lebensabend zu ermöglichen, den sie sich ein Leben lang erarbeitet haben. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Bestätigt: München rührt keinen Finger für Obdachlose!
Als 2017 das Obdachlosigkeitsproblem insbesondere um den Münchner Hauptbahnhof herum diskutiert wurde, bestand noch Hoffnung, dass den Menschen seitens der Stadt geholfen und Hilfsangebote geschaffen werden. Aus einer Antwort auf eine unserer Anfragen ist nun zu lesen: es geschah seitdem überhaupt nichts. Es ist überaus erschreckend zu sehen für wie belanglos dieses Problem offenbar von der Stadt gehalten wird. Es wurden nicht einmal Studien durchgeführt, wie viele Menschen aktuell konkret von Obdachlosigkeit betroffen sind. Insbesondere für in München lebende EU-Ausländer bestehen keine Perspektiven. Es werden keine Projekte zur Repatriierung angedacht, geschweige denn umgesetzt. Die Stadt scheint sich damit abgefunden zu haben, dass gegen das Elend und die Hoffnungslosigkeit dieser Menschen, denen vor allem in ihrem Heimatland besser geholfen werden könnte, scheinbar nichts unternommen werden kann. Gerade im Hinblick auf die schon angekündigten Wohlstandseinbußen der Deutschen, ist in naher Zukunft mit einem starken Anstieg der Obdachlosenzahlen zu rechnen. Auch betroffene Münchner werden dann von funktionierenden Hilfsangeboten abhängig sein. Es besteht aus der Sicht der AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat dringender Handlungsbedarf. Hilfsangebote, auch in Form von Informationen zu Rückkehrmöglichkeiten von EU-Bürgern und EU-Ausländern, sind zu schaffen und wirkmächtig auszubauen. Die Zielsetzung der städtischen Programme zur Unterstützung von Obdachlosen muss angepasst werden und ein Hauptaugenmerk auf die Rückführung von obdachlosen EU-Ausländern in Ihre Herkunftsländer gelegt werden. Ein dauerhaftes Leben in Obdachlosigkeit kann keine auf Dauer angelegte Umgangspolitik der Stadt sein. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Weltkinderbuchtag: Kindern wieder mehr vorlesen!
Heute ist Hans Christian Andersens Geburtstag. Der weltberühmte Kinderbuchautor, Dichter und Schriftsteller hat uns einen unglaublichen Schatz an Märchen und Erzählungen hinterlassen, die wohl jedes Kind kennt. Oder doch nicht? Rund ein Drittel der Eltern liest ihren Kindern im Alter zwischen zwei und acht Jahren nie oder sehr selten etwas vor. Auch darauf möchte der heutige Weltkinderbuchtag hinweisen. Aber es gibt nicht nur klassische Märchen und Kinderbücher. Der bekannte Autor Ernst Wolff hat mit seinem gerade erschienenen Kinderbuch „Friedrichs Traum von der Freiheit“ ein neues Werk auf den Markt gebracht, das im Kontrast steht zu den linksideologischen Büchern, die seit Jahren in Schulen und Kindergärten angepriesen werden. Kinderbücher sind heute leider mehr als nur Einschlafgeschichten. Hochpolitisiert geht es um die „Lufthoheit über den Kinderbetten“ (Olaf Scholz, SPD) und die Durchdringung unserer Kinder mit linker Ideologie. Während man Andersen typische Rollenstereotypen vorwirft, konfrontiert diese die Jüngsten unserer Gesellschaft mit Frühsexualisierung normalisiert Nischen-Lebensentwürfe. Vorlesen ist wichtig. Und so wusste schon Albert Einstein: „Wenn Du intelligente Kinder willst, lies ihnen Märchen vor. Wenn Du noch intelligentere Kinder willst, lies ihnen noch mehr Märchen vor.“ Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Russlandfreundlicher Chefdirigent Gergiev wieder eingestellt!
Der Anfang März geschasste ehemalige Chefdirigent der Münchner Philharmoniker ist rehabilitiert worden. Aktuellen Meldungen zufolge ist die Stadt überraschend zur Überzeugung gekommen, dass ein in Deutschland lebender Musiker und Künstler nicht allein aufgrund seiner Herkunft für die Angriffskriege seines Heimatlandes verantwortlich gemacht werden kann. München stellt sich damit gegen einen bundesweiten Trend. Im Lichte des Ukrainekonfliktes werden Werte wie Patriotismus, Heimatliebe und Opferbereitschaft immer wichtiger. Die eigene Identität ist demnach eng verknüpft mit seinem Heimatland. Das gilt für Ukrainer, die voller Begeisterung in den Krieg gegen einen Aggressor ziehen, wie leider auch für Russen in Deutschland, die durch ihre Staatszugehörigkeit automatisch zu Kriegsunterstützern und legitimen Zielen für aufgebrachte Mobs werden. Besonders pikant: immer mehr Deutsche bekennen sich in gleicher Weise zu ihrem Heimatland. München setzt mit der Wiedereinstellung Gergievs ein Zeichen gegen eine übertriebene Verknüpfung von Person und Herkunft und somit auch für Weltoffenheit und Toleranz. Ausdrücklich unterstützen wir die so transportierte Botschaft und wünschen allen Lesern einen ernsten ersten April! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Menschenrechtsverletzungen? Das gibt es bei uns nicht!
Heute ist der UN-Tag für das Recht auf Wahrheit über schwere Menschenrechtsverletzungen. Das wollen wir zum Anlass nehmen, einmal über Menschenrechtsverletzungen im eigenen Land zu schreiben, über die jeder das Recht haben sollte, auch über staatliche Medien zu erfahren. Unsere Menschenrechte werden seit Beginn der Coronamaßnahmen stark beschnitten. Nicht gegen eine bestimmte Krankheit geimpfte Menschen werden auf staatliche Weisung hin aus dem sozialen Leben ausgeschlossen. Ihnen wird der Zugang zum Arbeitsmarkt erschwert oder gar unmöglich gemacht. Niemand darf sich mehr unter freiem Himmel frei versammeln. Auch im privaten Rahmen sind Treffen staatlich reglementiert. Der Einkauf ist beschränkt und Ladenbesitzer müssen ihre Läden bis hin zu Insolvenz geschlossen halten. Kulturelles Leben findet nicht mehr statt. Spaziergänger werden von staatlichen Ordnungsbeamten attackiert und verletzt. Und das sind nur einige. Oftmals denkt man bei Menschenrechtsverletzungen an Staaten und Regierungen, die weit weg sind. Doch hier finden sie jetzt vor unserer Haustüre statt. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Schwarz-Rot-Gold abgehängt. Wir stehen zu Deutschland!
Aus Solidarität mit dem ukrainischen Volk und vor allem mit der Partnerstadt Kiew, hat die Stadt München am Neuen Rathaus die Flaggen der Ukraine und dessen Hauptstadt gehisst. Völlig unnötigerweise – Alternativen hätte es genug gegeben – mussten dafür jedoch Schwarz-Rot-Gold und Weiß-Blau weichen, während das Sternenbanner der EU weiter daran erinnern darf, wem unsere Treue und unser Steuergeld zu gelten hat. Das können wir so nicht stehen lassen und haben deshalb einen Dringlichkeitsantrag für die kommende Vollversammlung eingereicht! In unserem Antrag halten wir klar fest: „Respekt vor dem Ringen der Ukraine um Ihre Freiheit, darf jedoch nicht mit Geringschätzung der eigenen Nation gegenüber einhergehen. Es ist bezeichnend, dass man den Patriotismus und den Willen zur Selbstbestimmung eines fremden Volkes würdigt, indem man die eigenen Flaggen abhängt, aber gleichzeitig die der EU hängen lässt. Dieser Zustand ist umgehend zu beenden und die Flaggen der Bundesrepublik Deutschland und des Freistaats Bayern wieder zu hissen.“ Egal wann und wo, ob in Krieg oder in Frieden, unsere Farben sind Schwarz-Rot-Gold und Weiß-Blau. Die AfD-Stadtratsgruppe München steht zu unserem deutschen Vaterland und unserer bayerischen Heimat! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
München übernimmt Patenschaft für „Humanity“ – Klare Kante gegen Schlepper!
In der vergangenen Sitzung des Sozialausschusses hat der Stadtrat beschlossen die Patenschaft für die „Ocean Viking“ auf das neue Schiff „Humanity“ und etwaige Nachfolgerschiffe der SOS Mediterranee Deutschland zu übertragen. Diese Patenschaft geht einher mit einer finanziellen Unterstützung von mittlerweile mehr als 100.000 € für die im Mittelmeer operierenden angeblichen „Seenotretter“. Tatsächlich waren diese vermeintlichen Samariter in der Vergangenheit wiederholt in der Kritik, wurden teilweise über Monate durch die italienische Regierung festgesetzt. Nicht wenige Journalisten und Experten kritisieren, dass private Akteure wie SOS Mediterranee in Wahrheit das Schlepperunwesen und die illegale Einwanderung nach Europa fördern. Radaraufzeichnungen haben gezeigt, dass immer wieder Flüchtlinge in unmittelbarer Nähe zur lybischen Küste eingesammelt und entgegen den Aufforderungen der lybischen Behörden, zum nächstgelegenen Hafen auf dem afrikanischen Festland zu bringen, stattdessen nach Europa transportiert werden. Auch AfD-Stadtrat Markus Walbrunn hat diese Praxis bereits in der Vollversammlung des Stadtrats angeprangert. Für ihn und die Stadtratsgruppe ist klar, München darf sich nicht weiter dem Verdacht aussetzen, illegale Einwanderung mit Steuergeld zu fördern. Patenschaften für Schiffe von SOS Mediterranee müssen umgehend eingestellt werden. Die Devise muss stattdessen lauten: Klare Kante gegen Schlepper! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
