Traditionsläden sterben aus
Mit Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wurden Probleme wirtschaftlicher Art lediglich aufgeschoben. Wie der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München bekannt gab, lag der monatliche Durchschnitt der Insolvenzanträge 2020 für die Landeshauptstadt München noch bei 100. Die absoluten Zahlen für 2021 sprechen jedoch schon eine ganz andere Sprache. So war die größte Insolvenz in 2020 jene des Warenhausunternehmens GALERIA KARSTADT KAUFHOF. Auch weitere Ketten meldeten Insolvenz an, so z. B. Hallhuber aus München. Aufgrund der zur Bekämpfung des Coronavirus eingeführten Lockdowns kamen Mitte März 2020 Handel und Gewerbe fast vollständig zum Erliegen. Was aber bedeutet das für Traditionsgeschäfte in München? Inzwischen musste das Schreibwarengeschäft Kaut-Bullinger nach mehr als 200 Jahren schließen, ebenso wie Obletter. Ganz zu schweigen von den kleinen Einzelbetrieben, wie z. B. familiengeführte Trachtengeschäfte. Unsere zweite Bürgermeisterin, Katrin Habenschaden, findet zwar bedauernde Worte und meint, „ Mir ist bewusst, dass viele Münchner Unternehmen durch eine schwere Zeit gegangen sind“ und „jede Schließung empfinde sie als sehr schade“, doch damit ist den Geschäften, oftmals Familienbetrieben, nicht geholfen. Wenn dann auch noch tröstend angeführt wird, dass in naher Zukunft der Spielzeughersteller Lego plant, seinen größten Store in München zu öffnen oder Adidas mit seinem europaweit ersten Terrex-Laden für Outdoorbekleidung in der Sendlinger Straße eröffnen will, hat dies mit dem Münchner Stadtbild, wie wir es kannten, nicht mehr viel zu tun, denn gerade die alten inhabergeführten Geschäfte und Familienbetriebe waren eine Besonderheit und gaben der Münchner Innenstadt ihren Charme und Charakter. Traditionshäuser gehören zu München wie die Frauenkirche. Eine Filialisierungsrate von fast 100 %, wie z. b. in Köln, lehnen wir ab. Unser Ziel ist es, unsere Traditionsgeschäfte zu erhalten, anstelle anonymer Filialen von Großmarken, die weltweit zu finden sind. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Mit Steuergeldern: Stadt wirbt für Abtreibungen!
Die Landeshauptstadt München nutzt Steuergeld, um für Abtreibungen zu werben. Wir haben uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat als einzigen gegen eine solche Werbung ausgesprochen. Wer sein ungeborenes Kind abtreiben möchte findet ohnehin schon genügend Beratungsstellen, Kliniken und eine entsprechende Versorgung. Das bestätigt auch das Gesundheitsreferat. Pro Jahr werden in Deutschland 150.000 Kinder abgetrieben. Menschen, die sich gegen Abtreibungen einsetzen, werden von allen Fraktionen im Stadtrat mit großen Mühen bekämpft. Auch von den angeblich christlichen Stadträten. Diese beschwerten sich zwar, dass die Vorlage für Abtreibungswerbung sehr kalt gewesen sei und niemand an die Kinder denken würde. Dafür haben sie dann aber trotzdem gestimmt. Die Heuchelei der Altparteien kennt keine Grenzen. Die Landeshauptstadt scheint das Ziel zu verfolgen, nun also noch mehr ungeborenes Leben zu beenden. Die Herzlosigkeit ist kaum noch allein mit der offenkundigen Rückgratlosigkeit vieler Verantwortlicher zu erklären. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Welttag der Kranken: die Opfer der Maßnahmen
Am heutigen Tag der Kranken kommen wir nicht umhin an jene zu denken, die seit Monaten und vielleicht sogar seit Jahren auf wichtige Operationen warten müssen. Hier findet schon seit langem die befürchtete „Triage“ statt, die man stets vorgab, verhindern zu wollen. Wegen der vollkommen entgleisten Coronamaßnahmen-Politik wird sich die Lage an den Krankenhäusern im März noch einmal dramatisch verschlimmern. Dann nämlich werden ungeimpfte Pflegekräfte ohne Not ihren Job aufgeben müssen. Ersetzen wird sie niemand. Kranke werden weiterhin nicht operiert werden können. Wir als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat sehen hier ein ungeheures Versagen der Verantwortlichen. Nicht erst seit den Coronamaßnahmen herrscht im Pflegebereich der Notstand vor. Das Problem ist hausgemacht und Jahrzehnte alt. Wie wenig ernst es genommen wurde, zeigt nun der Impfzwang. Man glaubt doch tatsächlich, dass das System auch den Wegfall des ungeimpften Personals noch wird wegstecken können. Wer jetzt ernsthaft krank wird und nicht zufällig einen positiven Coronatest mitbringt, dem wird erstmal nur zweitrangig geholfen. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Geflutete Keller. AfD wirkt: CSU kopiert Dringlichkeitsantrag
Seit zwei Jahren stehen in Schwabing Keller unter Wasser – und die Stadt verweigert jede Hilfe! Offenbar sind Pannen bei Bauarbeiten im Jahre 2015 schuld an den Wassereinbrüchen in über 40 Häusern. Wegen der für die Anwohner unerträglichen Situation hatten wir einen Dringlichkeitsantrag gestellt. Die Vollversammlung sollte sich endlich mit diesem Thema beschäftigen und erklären, wie die Stadt gedenkt die Betroffenen zu unterstützen und Verantwortung für ggf. zurechenbares Verschulden zu übernehmen. Obwohl die Rechtsabteilung die Dringlichkeit gegeben sah und einem Bericht zustimmte, lehnte der Stadtrat unseren Antrag ab. Stattdessen stellt die CSU den gleichen Antrag jetzt einfach noch einmal. Es wird hier erneut wertvolle Zeit und Geld verschwendet, bloß damit die Kartellparteien keinem inhaltlich richtigen Antrag zustimmen müssen, der von der AfD kommt. Doch auch diese Peinlichkeiten zeigen: die AfD wirkt! Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Perlacher Bürgerhaus bleibt Wunschdenken!
Seit über 50 Jahren ist ein Bürgerhaus geplant. Über ein Holzprovisorium, das von 2002 bis 2018 am Hanns-Seidel-Platz stand, kam das Projekt nie hinaus. Man hatte Großes vor, veranstaltete einen Architekturwettbewerb und vergab den Auftrag schließlich an österreichische Architekten. Inzwischen zeigt sich, dass die Stadt die Rechnung ohne den Wirt gemacht hatte. Der Investor hätte das Bürgerhaus bauen sollen, tat es aber nicht. Das war schon 2019 bekannt. Heute stehen auf dem Hanns-Seidel-Platz nun mehrere Wohngebäude und eine neue Einkaufsmeile, die in Kürze eröffnet wird. Der sogenannte Flügel-Entwurf der Architekten konnte dann nicht mehr gebaut werden, weil offenbar die Planungen der Wohnhäuser daneben schon fertig waren. Wo derzeit noch die Container des Planungsbüros stehen, soll dann erst mal wieder auf einer Kiesfläche Gras über die Sache wachsen. Ca. 2027 soll ein neues Holzprovisorium für 5 Mio. Euro entstehen. Nur die AfD hat hierauf hingewiesen und ein echtes Bürgerhaus sofort verlangt. Mit einer Anfrage will die Stadtratsgruppe klären, wer schuld an der „jüngsten“ Verzögerung ist. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
125. Geburtstag von Ludwig Erhard
Ludwig Erhard gilt als der Vater der sozialen Marktwirtschaft, also dem ursprünglichen Wirtschaftssystem der Bundesrepublik Deutschlands. Als zweiter Bundeskanzler und direkter Nachfolger Adenauers war er und seine Wirtschaftstheorie die Triebfeder hinter dem Wirtschaftswunder. Heute würde er seinen 125. Geburtstag feiern. Mit Blick auf die heutige wirtschaftliche Lage Deutschlands, das allgegenwärtige Missmanagement und die unsäglichen Eingriffe in die Wirtschaft durch die Coronamaßnahmenpolitik dürfte er allerdings heute im Grabe rotieren. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
München spritzt sich die Inzidenzen auf!
Es ist schon sehr kurios: ohne „Coronaschutzimpfungen“ lagen die Inzidenzen im April 2020 bei 100 auf dem Höchststand. Mit einer Impfquote von über 70 Prozent liegen sie heute bei 1.893! Man könnte den Eindruck haben, dass mit jedem Prozent geimpfter Münchner mehr die Inzidenzzahl um 25 steigt. Bei einer 100%igen Impfquote läge sie dann bei 2.561. Man sieht aber, dass beim Thema Corona die handelnde Politik nicht unbedingt auf dem Boden der wissenschaftlichen Biostatistik steht. Und was fällt dem Oberbürgermeister dazu ein? Der will einfach mehr impfen. Und boostern auch, denn die Impfung hält nicht so lange wie eigentlich gedacht. Ob der Impfstoff überhaupt einen Schutz gegen die Omikron-Variante bietet, ist währenddessen höchst zweifelhaft. Das scheint auch nicht so wichtig zu sein – wichtiger ist, dass der lagernde Impfstoff noch schnell verspritzt wird. Räumungsverkauf im Impfstoffhandel – und die Landeshauptstadt spritzt sich ihre Inzidenzen auf. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Regenwald für Windräder!
Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einen Antrag eingereicht, in dem wir die Münchner Stadtwerke dazu auffordern, sich nicht weiter am Bau von Windkraftanlagen zu beteiligen. Diese sind einfach nicht wirtschaftlich und richten entgegen ihrem Ruf große Umweltschäden an. Neben der Freifläche, die für eine Anlage gerodet werden muss, der Lärmbelastung für Wildtiere und der Tatsache, dass Millionen Vögel den Anlagen zum Opfer fallen, hat sich nun ein neues Problem herausgestellt. Für die Rotorblätter werden Urwaldhölzer aus Ecuador verwendet. Nicht zuletzt könnte durch Windparks in den Wäldern rund um München das Mikroklima in München erheblich verschlechtert werden. Es ist nachgewiesen, dass die Windräder die Wolken nach oben verwirbeln, so dass diese erst viel weiter entfernt abregnen. D. h. es besteht die Gefahr, dass in München dann kein Niederschlag mehr fällt und sich die Stadtmitte noch weiter in den Sommermonaten aufheizt. Die Energiewende bringt immer fauligere Früchte hervor. Hier regiert wieder einmal der Lobbyismus. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Frieren trotz Luftfilter!
Schon Ende letzten Jahres hatte die Landeshauptstadt beschlossen, Münchner Grundschulen mit Luftfiltern auszustatten. Nun werden Eltern in Rundschreiben dazu aufgefordert, ihre Kinder dennoch warm anzuziehen und mit Decken auszustatten, weil trotz der Luftfilter gelüftet werden müsse. Fast ist es wie mit der Impfung. Man hat sie zwar, aber es löst das Problem nicht. Hier wurde wohl wieder zwecklos Geld ausgegeben. Es ist absolut unverständlich, warum in einem angeblich so reichen Land wie Deutschland Kinder in der Schule frieren müssen. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Datenschutz – ein Relikt aus vergessener Zeit
Der heutige Datenschutztag ist als Relikt längst vergangener Tage eigentlich ein Fall für den Papierkorb. Um ihn zu feiern, müssten zuallererst einmal Bars und Kneipen wieder öffnen. Dort müssten wir dann unseren Gesundheitsstatus mitteilen. Nicht nur, ob es uns gut geht, sondern auch welche Impfungen wir uns wann hat spritzen lassen. Dazu kommt ein aktueller Nachweis, dass man nicht mit einem Coronavirus infiziert ist. Im Idealfall darf man sich dann in die Bar begeben, muss dort aber mit der Luca-App oder ähnlichem „einchecken“. Und wem das nicht gläsern genug ist, der wird sich über das aktuell diskutierte Impfregister freuen. Darin werden dann die Daten aller Geimpften aufgenommen. Wie oft sie sich haben „boostern“ lassen, Name, Anschrift, Geburtsdatum, etc. Denkbar ist auch, dass hier dann zukünftig weitere Gesundheitsdaten oder gar Gewohnheiten (Rauch- oder Trinkverhalten, etc.) gespeichert werden. Wann und ob diese irgendwann wieder gelöscht werden, darf bezweifelt werden. Stattdessen befinden wir uns wahrscheinlich auf dem Weg hin zu einem chinesischen „Social Credit System“, durch das „Fehlverhalten“ künftig mit Punktabzug geahndet wird. Die Wahrnehmung ehemaliger Grundrechte wie Spaziergänge oder Theaterbesuche kosten dann zukünftig Punkte. Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
