Einbürgerungsflut in München!
Vor einigen Wochen hatte die Stadtratsgruppe eine Anfrage an die Stadtverwaltung zum Thema Einbürgerungen in München gestellt. Nun liegt uns die Antwort vor (https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7375552) und sie offenbart dramatische Zahlen. Schon auf den ersten Blick ist zu erkennen, dass sich die Zahl der Einbürgerungen seit 2014 mehr als verdoppelt haben. Alleine in 2021 erhielten 6.445 Personen in München einen deutschen Pass. Fast 50.000 Menschen wurden im Zeitraum seit 2014 deutsche Staatsbürger, wobei über 26.000 ihre alte Staatsangehörigkeit behalten durften und somit nun eine doppelte Staatsangehörigkeit besitzen. An der Spitze der Herkunftsländer der neuen Passinhaber liegen dabei schon länger der Irak und die Türkei. Die Anzahl an Einbürgerungsanträgen explodiert im Moment übrigens in einem Maße, dass die Stadt gar nicht mehr hinterher kommt selbige zu bearbeiten und deshalb bereits neues Personal angefordert hat. Aus Sicht von Stadtrat Markus Walbrunn ist dies der falsche Weg, vielmehr bedarf es dringend einer deutlich restriktiveren Einbürgerungspolitik. Der Bund ist hier gefragt, entsprechende Verschärfungen vorzunehmen. Der deutsche Pass darf kein Ramsch sein, den man hinterhergeworfen bekommt! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Kein Dieselverbot auf dem Mittleren Ring!
In der kommenden Vollversammlung plant die grün-rote Stadtratsmehrheit ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 4 für den gesamten Stadtbereich innerhalb und inklusive des Mittleren Rings zu beschließen. Ab Oktober 2023 könnte sogar noch eine Ausweitung auf die Schadstoffklasse Euro 5 folgen. Was die Stadtregierung in diesen ohnehin schon schwierigen Zeiten beabsichtigt, ist kaum weniger als ein finanzieller Anschlag auf abertausende Münchner und Berufspendler, die auf den PKW angewiesen sind und sich nicht mal eben einfach einen Neuwagen leisten können! Mit bereits im Vorfeld unter Vorbehalt gestellten Ausnahmeregelungen für Anwohner und einige Zulieferer, kann Grün-Rot niemand mehr beruhigen, darauf ist kein Verlass! Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat steht an der Seite aller betroffenen Bürger, Handwerker, Zulieferer und Berufspendler. Immer weiter werden diese von der grün-roten Mehrheit drangsaliert. Wegfallende Parkplätze , Fahrbahnverengungen, fragwürdige Baustellenplanungen und unnütze 30er-Zonen machen ihnen schon jetzt das Leben schwer. Diese autofahrerfeindliche Politik muss endlich ein Ende haben! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Aus Tigermücke wird Elefant!
Das Gesundheitsreferat jagt Tigermücken. Nachdem 2019 eine einzige auf einem Friedhof identifiziert und 2020 drei Tigermücken gefunden wurden, soll nun die Bevölkerung bei der Suche nach weiteren Plagegeistern helfen. Ein externer Dienstleister soll gleichzeitig sämtliche Friedhöfe überwachen. Kosten? Allein das Vergabeverfahren wird ca. 50.000 Euro kosten. Dabei hatte nicht eine dieser Mücken ein Virus in sich und auch die in Baden-Württemberg festgestellten Einzelfälle trugen keine Krankheitserreger. Statt also hier mit der Lupe nach einer Gefahr für die Münchner zu suchen, sollte man lieber der deutlich sichtbaren Verarmung der Münchner Aufmerksamkeit schenken. Angesichts der Zahl der Hilfesuchenden bei den Tafeln sind die in Kürze im Sozialausschuss zu bewilligenden Zuschüsse von 30.000 Euro an die Münchner Tafel und 40.000 Euro an die Armenspeisung von Sant´Egidio viel zu gering bemessen, findet die Stadtratsgruppe der AfD. Erneut zeigt sich, wie Geld lieber verschwendet wird, als den Münchnern tatsächlich zu helfen! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Tag der Katastrophenvorbeugung: München muss handeln!
Heute ist der durch die Vereinten Nationen ausgerufene Tag der Katastrophenvorbeugung. Wir sehen uns wie nie zuvor mit einer Vielzahl von Katastrophen konfrontiert. Und nie waren sie so leicht abzuwenden, wenn man nur den Willen dazu hätte. Wir stehen inmitten des breiten wirtschaftlichen Kollapses, nachdem zwei Jahre lang noch unüberschaubarer medizinischer Schaden an unserer Bevölkerung entstand. Allein wegen der grün-roten Ideologie kappen wir unsere eigene Energieversorgung, ohne eine brauchbare Alternative zu haben. Die Folgen sind nichts weniger als der vollumfängliche Zusammenbruch unserer Wirtschaft. Was weit weg und ökonomisch klingt, berührt allerdings alle unsere Lebensbereiche. Vom Arbeitsplatz über warmes, fließendes Wasser, bis hin zur Nahrungsmittelversorgung steht alles auf dem Spiel. Hungersnöte gibt es nur in fernen Ländern und noch fernerer Geschichte, glauben immer noch zu viele. Dass all dies real werden könnte, glauben noch zu wenige. München muss jetzt handeln, um seine Bevölkerung auf die anstehenden Katastrophen bestmöglich vorzubereiten. Und vor allem muss die Stadt ihre Unterstützung für eine weitere Zerstörung unserer Existenzgrundlagen endlich verweigern. Als AfD-Stadtratsgruppe haben wir versucht präventiv tätig zu werden. Wir werden uns jedoch auch weiterhin für eine bestmögliche Katastrophenvorbeugung einsetzen. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Stromausfälle und Hunger: Versorgung von Bedürftigen sicherstellen!
Immer mehr Münchner können sich nicht mehr selbst mit lebenswichtigen Grundnahrungsmitteln versorgen. Nach eigener Recherche unserer AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat stellt sich die Hungerlage in München noch viel schlimmer dar als wir erwartet hatten. Nach Auskunft der Bahnhofsmission habe sich die Zahl der betreuten Menschen seit Corona fast verdoppelt. Von der Tafel heißt es, dass viele der 180.000 betreuten Bedürftigen seit Monaten schon zur Monatsmitte kein Geld mehr haben, um sich selbst mit Nahrung zu versorgen. Pro Woche werden 300kg Brot verteilt. Und doch wird die Situation noch dramatischer werden: Durch die zu erwartenden Stromausfälle, die unbezahlbaren Strom- und Heizkosten, die galoppierende Inflation und die katastrophale Rezession werden die Zahlen der Bedürftigen explodieren. In einem Antrag haben wir wegen dieser schockierenden Zahlen gefordert, dass die bestehenden Angebote für kostenlose und günstige Essensausgaben in München auf warme Mahlzeiten erweitert werden. Diese sollen unbürokratisch allen bedürftigen Bürgern zugänglich gemacht werden. Dieser Antrag wurde nunmehr durch die Stadtratsmehrheit abgelehnt – offenbar weil sie ihn für nicht dringlich gehalten hat. Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7352026. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Ohne Strom: Die Münchner werden im Dunkeln gelassen!
Längerfristige Stromausfälle sowie die geplante, mehrstündige Abschaltungen der Stromversorgung werden mittlerweile in zahlreichen deutschen Städten offen diskutiert. In München allerdings wurden die Bürger noch nicht über mögliche Szenarien und ihre Auswirkungen informiert, geschweige denn Pläne der Stadt veröffentlich, wie mit den zu erwartenden Stromausfällen umgegangen werden soll. Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat daher einen Dringlichkeitsantrag eingereicht, in dem wir einen Bericht zur aktuellen und zukünftigen Sicherheit der Münchner Stromversorgung verlangen. Wir forderten darin außerdem eine Analyse möglicher präventiver Schutzmaßnahmen, die getroffen werden können. Dieser Antrag wurde nunmehr durch die Stadtratsmehrheit abgelehnt – offenbar weil sie ihn für nicht dringlich gehalten hat. Die Münchner sollen also weiterhin im Dunkeln gelassen werden (Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7352035;jsessionid=C478A8FA7D07B9B90EB19BBF86734789). Wer der Krisenvorsorge dieser Stadtratsmehrheit nicht traut, kann sich auch selbst vorbereiten: https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Mediathek/Publikationen/Buergerinformationen/stromausfall-vorsorge-selbsthilfe.pdf?__blob=publicationFile&v=12 Auch in Zukunft wird sich die AfD-Stadtratsgruppe weiter für Aufklärung und Transparenz für die Bürger einsetzen. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Tag der Deutschen Einheit: Schwarz-Rot-Gold ist bunt genug!
Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat setzt sich nach wie vor gegen jede parteiische Beflaggung öffentlicher Gebäude ein. Es hat sich in der Landeshauptstadt spätestens seit 2021 der Ungeist politischer Einflussnahme durch das Hissen verschiedenartiger Fahnen eingeschlichen. Nicht nur zu allerlei Festlichkeiten globalistischen Homosexuellen-Vereinigungen werden mittlerweile reflexartig Regenbogenfahnen gehisst. Auch hat die Ukraine von außen betrachtet schon so manches Verwaltungsgebäude besetzt. Die CSU hatte mit ihrer Ablehnung einer geplanten lilafarbenen Beflaggung des Münchner Rathauses anlässlich des „Safe Abortion Day“ von der Aufsichtsbehörde Recht bekommen. Diese wies darauf hin, dass eine politische Meinungsbeeinflussung seitens der Verwaltung nicht zulässig sei. Und das sehen wir genauso. Öffentliche Gebäude werden mit den Flaggen der jeweiligen Verwaltungseinheiten beflaggt. Dazu zählen die Fahne der Bundesrepublik Deutschland, des Freistaates Bayern und der Landeshauptstadt München, aber eben nicht Regenbogen- und Ukrainefahnen. Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit fordern wir eine einheitliche Beflaggung aller öffentlichen Gebäuden entsprechend dem geltenden Recht. Zelebrieren wir die Wiedervereinigung der deutschen Länder und nicht ideologisch motivierte Irrwege. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
AfD-Stadträte treffen ins Schwarze!
Immer wieder sprechen wir frühzeitig Themen an, die die Stadtratsmehrheit überhaupt nicht auf dem Tableau hatte. Routiniert werden unsere Vorschläge erst ohne Ansehens des Inhaltes abgelehnt. Lange später greifen die übrigen Fraktionen der etablierten Parteien unsere Vorschläge dann gezwungenermaßen auf. Es ist der Stadtratsmehrheit durchaus zu empfehlen, sich die AfD-Anträge einmal genauer anzusehen, da diese immer wieder voll ins Schwarze treffen – so wie unsere Stadträte zuletzt beim Stadtratsschießen. Die besten Schützen unter den Damen und Herren waren Iris Wassill und Daniel Stanke. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Blackouts: Ist München vorbereitet?
Die Tatsache, dass die Stromversorgung ganz Deutschlands nach wie vor ungewiss ist, schockiert. Es ist unmöglich, die Skrupellosigkeit nachzuvollziehen, mit der gerade Millionen Menschen ans Messer geliefert werden. Die Grünen, SPD und die FDP sind in würdeloser Weise dazu bereit, Menschen ihrer Ideologie zu opfern. Die Stadt Köln bereitet sich im Geheimen gerade auf einen 72 Stunden andauernden Blackout vor. Das ist natürlich viel zu wenig, denn flächendeckende Stromausfälle richten dauerhafte Schäden an der Infrastruktur an. Diese können nicht binnen weniger Tage repariert werden. Wir haben den Oberbürgermeister gefragt, wie München eigentlich vorbereitet ist: Gibt es Notpersonalpläne für Polizei und Rettungskräfte? Wie ist die Stadt auf Unruhen und Plünderungen vorbereitet? Wie werden die Bürger mit lebensnotwendigen Gütern wie Trinkwasser und Grundnahrungsmitteln versorgt? Noch sind die Münchner nicht auf dieses Szenario vorbereitet. Die AfD-Stadtratsgruppe verlangt daher, dass die LHM sofort umfassende Maßnahmen ergreift, um ein Chaos zu verhindern. Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7329452 Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
Weltkindertag: Welchen Schaden haben die Maßnahmen angerichtet?
Auch die Landeshauptstadt hat die von oben diktierten Coronamaßnahmen durchgedrückt. Insbesondere Kinder waren und sind teilweise noch immer von diesen Freiheitseinschränkungen massiv betroffen. Unterrichtsausfall und der wenig effektive Fernunterricht sind dabei nur die Spitze des Eisberges. Viele Kinder sind sozial und psychologisch durch die tägliche Coronapropaganda der letzten zwei Jahre geschädigt. Zweitklässler kennen ihre Mitschüler nur mit Maske. Dabei ist noch immer unklar, ob Lockdowns und Masken überhaupt etwas gebracht haben – zumindest im Hinblick auf die Infektionszahlen. Neueste Untersuchungen und der immer wieder herangezogene Vergleich mit Schweden legen eher das Gegenteil nahe. Zum heutigen Weltkindertag erinnern wir uns daran, dass es die Aufgabe des Staates ist, die Wehrlosen zu schützen. Leider scheint es so, als wäre er in den letzten Jahren selbst die größere Gefahr für unsere Kinder gewesen. Nun wurde bekannt, dass das Gesundheitsreferat „Info-Flyer“ drucken lässt, die Kindergartenkinder und ihre Eltern davon überzeugen sollen, sich impfen zu lassen. In einem Antrag haben wir uns strikt gegen diese staatliche Einflussnahme in die Gesundheitsangelegenheiten von Kleinkindern ausgesprochen. Der Antrag ist hier zu finden: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7325234 Wir setzen uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat dafür ein, dass in unserer Stadt künftig Vernunft herrscht und sich solche Dinge nicht mehr durchsetzen! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat
