AfD-Gruppe im Stadtrat der LH München

Immer wieder Straftaten in Flüchtlingsheimen: Wer sind die Täter?

In ganz Deutschland ist es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Randalen und strafrechtlich relevanten Vorfällen in Flüchtlingsunterkünften gekommen. Unter anderem laufen aktuell Ermittlungen gegen einen tunesischen und einen nigerianischen Flüchtling. Diese sollen gemeinsam eine junge Ukrainerin in einer temporären Flüchtlingsunterkunft in Düsseldorf vergewaltigt haben. Auch in München randalierten vor kurzem mehrere Roma in einer mittlerweile geschlossenen Unterkunft am Marsplatz. Ähnliche Vorfälle werden auch aus einer Unterbringung in der Messe Riem gemeldet, wo laut Helfern bis zu 95 % Sinti und Roma sein sollen.

Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat daher eine Anfrage gestellt, in der wir unter anderem Details zu dokumentierten Straftaten in städtischen Flüchtlingsunterkünften erfragen. Auch die Herkunft der Täter und der Opfer, die entstandenen Kosten und die geplanten Änderungen zum Schutz der Angestellten und ehrenamtlichen Helfer in den Unterkünften ist Teil unserer Anfrage, die Sie hier finden können: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7118688

Migranten die sich lediglich als Kriegsflüchtlinge ausgeben um hierzulande Sozialleistungen zu kassieren und dies auch noch mit Straftaten und Ordnungswidrigkeiten danken, müssen identifiziert und umgehend abgeschoben werden!

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8. April 2022|

Opfer von Kriminalität nicht vergessen!

Oftmals konzentrieren wir uns nach brutalen Straftaten nur auf die Täter und die für die Umstände, die eine Tat erst ermöglicht haben, verantwortlichen Politiker. Die Opfer bleiben häufig ungehört und unbekannt. Heute möchten wir auch ihnen gedenken und ihnen eine Plattform bieten.

Die zahllosen Vergewaltigungsopfer und Opfer von Gewalt verdienen es, dass alles dafür getan wird, dass keinem anderen ähnliches Leid widerfährt. Leider schauen unsere Regierungen nur zu gern weg, wenn die Kriminalitätsraten ein schnelles Handeln dringend erforderlich machen.

Wir werden uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat dafür einsetzen, dass München in Zukunft eine sicherere Stadt wird.

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16. März 2022|

Stoppt sofort die Kriegshysterie!

Der in der Ukraine entfesselte Krieg sorgt für Besorgnis auf der ganzen Welt. Insbesondere in Deutschland markiert der Konflikt jedoch Umwälzungen, die so wohl niemand für möglich gehalten hat. Eine unfassbare Kriegsbegeisterung durch große Teile des Volkes ist aufgeflammt, wie sie es seit 1914 wohl nicht gegeben hat. Dass plötzlich alle pazifistischen Ideale vor allem von Linken, Gutmenschen und Liberalen mit beiden Händen über Bord geworfen werden, ist erschreckend. Die Medien überschlagen sich vor Lob über den ukrainischen Patriotismus und greifen nur allzu häufig in die lange ungeöffneten Schubladen der Presse-Kriegsrhetorik. Freilich wird dem Deutschen ein Patriotismus, der auf den gleichen Prinzipien wie der der Ukrainer aufbaut, nicht zugebilligt.

Gleichzeit findet auch getragen durch die Kriegshysterie der Medien in Deutschland eine Hetze gegen Russen statt, die ganz offensichtlich völlig unschuldig an der Kriegssituation sind. Nach den Ungeimpften hat man nun ein neues, viel größeres Feindbild erschaffen, bei dem man auch nicht vor Gewalt zurückschrecken muss.

Wir fordern einen sofortigen Stopp der Kriegshysterie in all seinen Ausformungen und eine Rückkehr zur Vernunft. Es ist schlimm genug, dass uns durch die rücksichtslose Bundesregierung nicht nur Energieengpässe und auch Nahrungsmittelknappheiten drohen. Wir dürfen uns jetzt nicht der kriegslüsternen Meute gemein machen.

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11. März 2022|

Bürgerdialog statt Bußgeld!

Überall in ganz Deutschland gehen Menschen spazieren. Vor allem an Montagabenden bilden sich in vielen deutschen Großstädten lange Züge von Menschen an der frischen Luft, die so ihrem Frust über die Coronamaßnahmen der Regierung Luft machen wollen. Viele haben wegen dieser ihre Existenz verloren oder stehen kurz davor. Dass ihre Sorgen und Nöte von den Autoren der Zwangsmaßnahmen nicht gehört werden, sondern diese stattdessen versuchen, die Spaziergänge mit Gewalt zu unterbinden, ist erschreckend. Wöchentlich werden harmlose Bürger, deren einziges Verbrechen darin zu liegen scheint, an der frischen Luft zu Fuß zu gehen, geschlagen, attackiert und brutal festgenommen. Vielen wird ein Bußgeld für das Spazierengehen abverlangt. Der Frust der Spaziergänger trifft hier auf den Frust der Polizisten, die auch Leidtragende der Politik sind.

Wir fordern einen sofortigen Stopp der Unrechtsmaßnahmen und Wiederherstellung von Bürgerrechten und Freiheit. Es muss einen Dialog mit den Bürgern geben und keine Bußgeldverfahren oder gar polizeiliche Gewalt.

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12. Januar 2022|

Internationaler Tag der Migranten?

Heute, am 18. Dezember ist der Tag der Migranten. Wer glaubt, dass in München mittlerweile eigentlich jeder Tag ein Tag der Migranten sei, irrt. Der heutige Tag wurde 2000 von der UNO zur Erinnerung an die Schutzkonvention für Wanderarbeiter ausgerufen.

Leider hat heutige Migration, insbesondere nach Deutschland kaum noch etwas mit Wanderarbeitern auf der Suche nach Beschäftigung zu tun. Vielmehr migrieren heute zu großen Teilen unqualifizierte Menschen aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland. Während es tatsächlich arbeitswillige Ausländer und Selbstständige in Deutschland sehr schwer haben, ist die Rundum-Versorgung aus deutschen Sozialkassen sehr einfach zu erreichen. Auch ohne Identitätsnachweis.

Wir fordern als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Stadt dazu auf, sich gegen eine weitere unbegrenzte Aufnahme von Wirtschaftsmigranten auszusprechen. Diese führt neben einer Überlastung des Sozialsystems dazu, dass die tatsächlichen Arbeitsmigranten, denen der heutige Tag gewidmet ist, zu Unrecht diskriminiert werden.

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18. Dezember 2021|

Immer mehr Messerangriffe in München!

Wir berichten regelmäßig über die von der Mainstreampresse „Messerattacken“ genannten Angriffe auf oft unbeteiligte Personen. Insbesondere an Bahnhöfen kommt es immer häufiger zu derartigen Delikten. Gerade erst wurde ein 17jähriger Schüler am Rosenheimer Platz von zwei Angreifern ermordet. Die Ermittlungen der Mordkommission dauern an. Aktuell werden Überwachungskamera-Aufnahmen und Zeugenaussagen ausgewertet.
Die zunehmende Gewalt ist nicht nur uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat aufgefallen. Auch dem Sicherheitsreport 2020 der Münchner Polizei ist zu entnehmen, dass die Zahl der gefährlichen Körperverletzungen schon im letzten Jahr zugenommen hat. Dass es sich bei den sich häufenden gefährlichen Körperverletzungen mit Stichwaffen um ein kulturelles Problem handeln könnte, legen weitere Aspekte des Polizeireports nahe. Demnach hatten im letzten Jahr 55,2 Prozent aller Tatverdächtigen keinen deutschen Pass. Bei einem Bevölkerungsanteil von nur 26,3 Prozent. Nichtdeutsche sind demnach um ein Vielfaches der gefährlichen Körperverletzung verdächtig als Inhaber eines deutschen Passes.
Wir fordern als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Landeshauptstadt dazu auf, Maßnahmen zu ergreifen, um Angriffe mit Hieb- und Stichwaffen in München effektiver zu verhindern. Wir fordern außerdem eine klarere Darstellung von Täterprofilen, um die polizeiliche Präventions- und Aufklärungsarbeit zu unterstützen.  

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16. Dezember 2021|

Psychisch Kranker stößt Mann vor S-Bahn!

Zwei Männer mit Migrationshintergrund lernen sich am Münchner Hauptbahnhof kennen und geraten in Streit. Dann wirft der eine den anderen vor eine einfahrende S-Bahn. Die Bahn überrollt ihn. Er überlebt, doch sein Unterschenkel muss amputiert werden. So lauten die aktuellen Medienberichte. Innerhalb eines Tages konnte ein Psychiater nun auch ein psychologisches Gutachten anfertigen und bescheinigt dem Täter eine psychische Erkrankung. Dieser habe geäußert, er sei vom Teufel besessen.

Es ist erstaunlich, wie gehäuft diese Taten in den letzten Jahren vorkommen. Steigt tatsächlich die Zahl der psychisch derartig beeinträchtigten Menschen? Oder sind einfach Psychiater schnell bei der Hand, einigen Tätern zu ihrem Schutz eine Krankheit zu attestieren? Dem Opfer wird die Beantwortung dieser Fragen nicht mehr helfen können. Sein Leben wird auch mit einer modernen Prothese nie wieder so sein wie früher. Auf freiem Fuß oder doch zumindest rundumversorgt dürfte indes der Täter bald wieder sein. Und die neue Ampel Koalition wird dafür sorgen, dass schon bald weitere „Traumatisierte“ oder sonst wie psychisch Beladene, in Deutschland ihr Glück suchen dürfen. Hoffentlich nicht zum Unglück der Einheimischen.

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1. Dezember 2021|

Tag gegen Gewalt gegen Frauen

Am heutigen internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erinnern wir uns besonders an die schweren Schicksale der letzten Jahre. Alltägliche Spaziergänge durch die Öffentlichkeit sind für Frauen unsicherer geworden. Sie sind in den Augen vieler, vor allem kulturfremder Männer Freiwild. Erst diese Woche hat wieder ein „Jugendlicher“ versucht, eine 37jährige Frau in Oberbayern zu vergewaltigen und konnte nur durch das beherzte Eingreifen einer weiteren Frau aufgehalten werden. Vor wenigen Wochen wurde eine 23jährige im Englischen Garten vergewaltigt.

Die Häufung dieser Delikte ist auffällig. Seit Beginn der Massenimmigration kulturfremder Menschen 2015 sind die Zahlen ohnehin schon stark gestiegen. Laut dem Sicherheitsreport 2020 der Stadt München stieg die Anzahl von Sexualdelikten allein im letzten Jahr aber noch einmal um 30,9 Prozent!

Wir setzen uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat für einen wirkungsvollen Schutz der sexuellen Selbstbestimmung ein. Sexualstraftäter müssen ohne falsch verstandene Rücksichtnahme auf kulturelle Hintergründe behandelt und entsprechend verurteilt werden. Nur so können sich unsere Frauen in der Öffentlichkeit in Zukunft wieder sicherer fühlen.

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25. November 2021|

Den Toten zum Gedenken

Am heuten Volkstrauertag gedenken wir unseren Kriegstoten und zivilen Opfer von Krieg, Vertreibung und Gewalt. 5.533.000 deutsche Soldaten und 2.167.000 Zivilisten haben den Zweiten Weltkrieg nicht überlebt. Sie fielen im Einsatz oder starben im alliierten Bombenregen. Auch nach dem Ende des zweiten Weltkrieges waren deutsche Soldaten an Kriegseinsätzen beteiligt. Mütter, Väter, Brüder, Schwestern, Söhne und Töchter trauern heute um ihre Angehörigen, die in treuer Pflichterfüllung gefallen sind. 115 deutsche Soldaten werden nicht mehr zurückkommen. Sie starben im Glauben daran, das Richtige zu tun, wie ihre Väter und Großväter vor ihnen. Sie fielen, um anderen das Leben zu retten. Und fielen sie auch auf fremder Erde, so wird die Heimat ihrer gedenken. Ihr Tod soll nicht umsonst gewesen sein. Wir trauern mit den Angehörigen und wollen das Andenken unserer Soldaten in Ehren halten.

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14. November 2021|

Messerattacke: Was wird aus dem Opfer?

Natürlich ist es wieder ein psychisch kranker Täter. Ein Synonym für „Gewalttäter mit Fluchterfahrung“, was selbst schon eine blumige Umschreibung für einen sich illegal in Deutschland aufhaltenden Kriminellen ist.

Ein Krimineller, der gar nicht in Deutschland sein darf und nicht sein würde, wenn Grenzen geschützt und Einwanderung kontrolliert würde. Ein solcher Krimineller kann – und davon ist momentan auszugehen – weitestgehend ungestraft im T-K-Max (in einem Kaufhaus) auf einen zehnjährigen Jungen einstechen. Selbstverständlich droht ihm keine Abschiebung, denn er ist offenbar „staatenlos“. Ein willfähriger Psychologe wird ihm ein Gutachten ausstellen, dass seine Neigung, auf andere Leute mit dem Küchenmesser loszugehen als harmlosen und fast schon sympathischen „Knacks“ abtun wird. „Der arme Mann, er kann ja nichts dafür.“ Man wird ihm ein paar Therapiestunden aus der Krankenkasse spendieren und die Daumen drücken, dass es ihn nicht noch einmal überkommt.

Der verletzte Junge indes wird von der Opfer- in die Täterrolle gepresst. Er solle sich jetzt mal nicht so haben, den psychisch Kranken doch bitte nicht verurteilen. Denn er kann ja nichts dafür. Wenn er jetzt sein Unbehagen ausdrückt, über die Tatsache, dass er nicht mehr guten Gewissens bahnfahren kann, dann ist er der Täter. Unnachgiebig wird er genannt und unfähig zu verzeihen. Er könne ja froh sein, dass er noch lebe.

Wir fordern als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat eine Inhaftierung des Täters gemäß geltendem Recht und eine unverzügliche Feststellung und Abschiebung in sein Heimatland.

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13. November 2021|
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