Energieversorgung Archive - AfD-Gruppe im Stadtrat der LH München

Münchner Kliniken schon wieder kurz vor dem Kollaps!

Wie Tageszeitungen berichten, steht die Versorgung in den München Kliniken kurz vor dem Kollaps. 2022 finden sich viele Patienten in Krankenhausfluren wieder, statt in Zimmern, weil Personal und Platz fehlen.

Nun schlägt zusätzlich der Betriebsrat der München Klinik Alarm: 30 bis 50 Prozent der Beschäftigten sind krank.

Es kann nicht sein, dass jahrelang am Personal gespart wurde und Privatkliniken erst Konkurrenz machen und dann schließen. Die Impfpflicht für personenbezogene Einrichtungen ist eine zusätzliche Belastung für die Gesundheitsversorgung. Pfleger, die sich nicht impfen lassen wollen, verlassen die Branche, während die Auswirkungen der Gentherapie auf die Geimpften noch immer unbekannt sind. Ob der hohe Krankenstand damit zusammenhängt, bleibt offen.

München badet mit seinen fast 1,6 Mio. Bewohnern gerade die Privatisierungsorgien der Vergangenheit aus, wobei es vor allem die ältere Bevölkerung trifft, die alles aufgebaut hat. Mit diesen Voraussetzungen in einen Winter zu starten, in welchem noch nicht einmal die Energieversorgung gesichert ist, fordert ein rigoroses Umdenken in der Priorisierung.

Wie die AfD-Stadtratsgruppe immer schon verlangt hat, müssen bei der Daseinsvorsorge stets die Münchner der Ausgangspunkt aller Überlegungen sein und nicht nur der Profit.

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23. Oktober 2022|

Ohne Strom: Die Münchner werden im Dunkeln gelassen!

Längerfristige Stromausfälle sowie die geplante, mehrstündige Abschaltungen der Stromversorgung werden mittlerweile in zahlreichen deutschen Städten offen diskutiert. In München allerdings wurden die Bürger noch nicht über mögliche Szenarien und ihre Auswirkungen informiert, geschweige denn Pläne der Stadt veröffentlich, wie mit den zu erwartenden Stromausfällen umgegangen werden soll.

Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat daher einen Dringlichkeitsantrag eingereicht, in dem wir einen Bericht zur aktuellen und zukünftigen Sicherheit der Münchner Stromversorgung verlangen. Wir forderten darin außerdem eine Analyse möglicher präventiver Schutzmaßnahmen, die getroffen werden können.

Dieser Antrag wurde nunmehr durch die Stadtratsmehrheit abgelehnt – offenbar weil sie ihn für nicht dringlich gehalten hat. Die Münchner sollen also weiterhin im Dunkeln gelassen werden (Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7352035;jsessionid=C478A8FA7D07B9B90EB19BBF86734789).

Wer der Krisenvorsorge dieser Stadtratsmehrheit nicht traut, kann sich auch selbst vorbereiten:

https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Mediathek/Publikationen/Buergerinformationen/stromausfall-vorsorge-selbsthilfe.pdf?__blob=publicationFile&v=12

Auch in Zukunft wird sich die AfD-Stadtratsgruppe weiter für Aufklärung und Transparenz für die Bürger einsetzen.

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5. Oktober 2022|

Blackouts: Ist München vorbereitet?

Die Tatsache, dass die Stromversorgung ganz Deutschlands nach wie vor ungewiss ist, schockiert. Es ist unmöglich, die Skrupellosigkeit nachzuvollziehen, mit der gerade Millionen Menschen ans Messer geliefert werden. Die Grünen, SPD und die FDP sind in würdeloser Weise dazu bereit, Menschen ihrer Ideologie zu opfern.

Die Stadt Köln bereitet sich im Geheimen gerade auf einen 72 Stunden andauernden Blackout vor. Das ist natürlich viel zu wenig, denn flächendeckende Stromausfälle richten dauerhafte Schäden an der Infrastruktur an. Diese können nicht binnen weniger Tage repariert werden.

Wir haben den Oberbürgermeister gefragt, wie München eigentlich vorbereitet ist: Gibt es Notpersonalpläne für Polizei und Rettungskräfte? Wie ist die Stadt auf Unruhen und Plünderungen vorbereitet? Wie werden die Bürger mit lebensnotwendigen Gütern wie Trinkwasser und Grundnahrungsmitteln versorgt?

Noch sind die Münchner nicht auf dieses Szenario vorbereitet. Die AfD-Stadtratsgruppe verlangt daher, dass die LHM sofort umfassende Maßnahmen ergreift, um ein Chaos zu verhindern.

Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7329452

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30. September 2022|

Wärmehallen? Ein Armutszeugnis falscher Politik!

Aus Berlin wird vom grünen Wirtschaftsminister verordnet, dass auch die Münchner im Winter frieren sollen. München wird tatsächlich die Temperatur in den Bädern herunterregeln und spart an der nächtlichen Beleuchtung. Das ist sicher erst ein minimaler Vorgeschmack auf den maximalen Schaden, der den Münchner Bürgern droht.

Bis zur vergangenen Woche hat Habeck noch zugesichert, dass den Privathaushalten die Versorgung gesetzlich garantiert ist. Gleichzeitig hat man allerdings schon Wärmehallen vorbereitet. Jetzt ist klar: die Versorgungssicherheit ist nicht gegeben. Und diese Bundesregierung hat uns wieder einmal vorsätzlich belogen.

Die AfD-Stadtratsgruppe ist fassungslos über die Politik der Regierungsmehrheiten, die aus Münchnern Einwohner der dritten Welt zu machen droht. Jede vernünftige rasche Lösung, wie um die Laufzeitverlängerung der KKWs in Berlin zu bitten, wurde explizit in der Vollversammlung von der rot-grünen Stadtratsmehrheit abgelehnt.

Unsere Großeltern mussten während dem ersten Weltkrieg in der Schule pro Schüler ein Holzscheit oder ein großes Stück Kohle für den Ofen im Klassenzimmer mitbringen. Wir dachten, solche Zeiten kämen niemals wieder. Aber solche Notlösungen funktionieren gar nicht mehr, mangels Öfen. Ob Homeoffice dann für alle möglich ist, damit sich die Familien zuhause gegenseitig wärmen können, steht auch in Frage. Gibt es denn überhaupt genug Strom für mobiles Arbeiten und Lernen?

Die bislang angedachte Lösung sind Wärmehallen, wie sie die bislang ärmste Bevölkerungsschicht, unsere Obdachlosen, leider gut kennen. Was für eine Zumutung in unserer Stadt in unserem angeblich so reichen Deutschland.

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19. Juli 2022|

Kernkraftwerk Isar 2 weiterbetreiben! AfD-Antrag wird ausgeblendet!

Die Antwort auf den Antrag der AfD von Februar wurde für August angekündigt.

Überraschenderweise stellt die CSU denselben Antrag zwischenzeitlich erneut. Sie fordert schon zum zweiten Mal den Weiterbetrieb des Kernkraftwerkes Isar 2, um die Energieversorgung Münchens in den kommenden Krisenmonaten sicherzustellen, genau wie die AfD-Stadtratsgruppe. Ganz zufällig wird deren Antrag aber – obwohl gleichlautend – nicht in der Vollversammlung mitbehandelt. Hier wird wieder mit zweierlei Maß gemessen (https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7035422).

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30. Juni 2022|

Günstige Energie für München: Atomstrom? Ja, bitte!

Atomstrom? Ja, bitte! München braucht eine sichere und bezahlbare Energieversorgung. Die Energiekosten sind allein im letzten Jahr um 35% gestiegen. Grund dafür ist die verantwortungslose Politik der Bundesregierung und ihrer Handlanger auch hier in der Landeshauptstadt. Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einen Antrag eingebracht und fordern die Stadt auf, sich für den Weiterbetrieb des Kernkraftwerkes Isar 2 und einen generellen Wiedereinstieg in die Kernenergie einzusetzen. Nirgendwo sonst zahlen die Bürger mehr für ihren Strom als in der Bundesrepublik, international sprich man deshalb schon von der dümmsten Energiepolitik der Welt. Sollten nun auch die letzten Kernkraftwerke abgeschaltet werden, droht nicht nur das Netz noch fragiler zu werden. Neben einem erheblich erhöhten Risiko für flächendeckende Stromausfälle wird der dann zusätzlich nötige Importstrom die ohnehin von der grassierenden Inflation geplagten Geldbörsen der Bürger weiter belasten.

Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7035413

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22. Februar 2022|

Münchens Energieversorgung sicherstellen!

Immer wieder werden Forderungen laut, München solle auf die Energiegewinnung durch Erdöl und Erdgas verzichten. Zum Teil wird sogar gefordert, den vollständigen Ausstieg schon bis zum Ablauf dieses Jahres zu vollziehen. Dass eine sichere und CO2-neutrale Energieversorgung mit dem Wegfall der Kernkraft nicht mehr kurzfristig möglich ist, hat kürzlich auch das Referat für Arbeit und Wirtschaft festgestellt. Dieses hat die frühestmögliche Energieversorgung aus Geothermie auf 2035 datiert. Sofern die Bürger der Landeshauptstadt nicht demnächst im Dunkeln sitzen sollen, muss der Stadtrat die Befriedigung ihrer Grundbedürfnisse wie die Strom- und Wasserversorgung endlich wieder ernst nehmen und nicht ideologiegetriebener Prestigepolitik unterordnen.

Wir fordern als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Sicherstellung der Energieversorgung!

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2. Oktober 2021|