AfD-Gruppe im Stadtrat der LH München

Tag der Katastrophenvorbeugung: München muss handeln!

Heute ist der durch die Vereinten Nationen ausgerufene Tag der Katastrophenvorbeugung. Wir sehen uns wie nie zuvor mit einer Vielzahl von Katastrophen konfrontiert. Und nie waren sie so leicht abzuwenden, wenn man nur den Willen dazu hätte. Wir stehen inmitten des breiten wirtschaftlichen Kollapses, nachdem zwei Jahre lang noch unüberschaubarer medizinischer Schaden an unserer Bevölkerung entstand.

Allein wegen der grün-roten Ideologie kappen wir unsere eigene Energieversorgung, ohne eine brauchbare Alternative zu haben. Die Folgen sind nichts weniger als der vollumfängliche Zusammenbruch unserer Wirtschaft. Was weit weg und ökonomisch klingt, berührt allerdings alle unsere Lebensbereiche. Vom Arbeitsplatz über warmes, fließendes Wasser, bis hin zur Nahrungsmittelversorgung steht alles auf dem Spiel. Hungersnöte gibt es nur in fernen Ländern und noch fernerer Geschichte, glauben immer noch zu viele. Dass all dies real werden könnte, glauben noch zu wenige.

München muss jetzt handeln, um seine Bevölkerung auf die anstehenden Katastrophen bestmöglich vorzubereiten. Und vor allem muss die Stadt ihre Unterstützung für eine weitere Zerstörung unserer Existenzgrundlagen endlich verweigern. Als AfD-Stadtratsgruppe haben wir versucht präventiv tätig zu werden. Wir werden uns jedoch auch weiterhin für eine bestmögliche Katastrophenvorbeugung einsetzen.

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13. Oktober 2022|

Stromausfälle und Hunger: Versorgung von Bedürftigen sicherstellen!

Immer mehr Münchner können sich nicht mehr selbst mit lebenswichtigen Grundnahrungsmitteln versorgen. Nach eigener Recherche unserer AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat stellt sich die Hungerlage in München noch viel schlimmer dar als wir erwartet hatten.

Nach Auskunft der Bahnhofsmission habe sich die Zahl der betreuten Menschen seit Corona fast verdoppelt. Von der Tafel heißt es, dass viele der 180.000 betreuten Bedürftigen seit Monaten schon zur Monatsmitte kein Geld mehr haben, um sich selbst mit Nahrung zu versorgen. Pro Woche werden 300kg Brot verteilt.

Und doch wird die Situation noch dramatischer werden: Durch die zu erwartenden Stromausfälle, die unbezahlbaren Strom- und Heizkosten, die galoppierende Inflation und die katastrophale Rezession werden die Zahlen der Bedürftigen explodieren.

In einem Antrag haben wir wegen dieser schockierenden Zahlen gefordert, dass die bestehenden Angebote für kostenlose und günstige Essensausgaben in München auf warme Mahlzeiten erweitert werden. Diese sollen unbürokratisch allen bedürftigen Bürgern zugänglich gemacht werden. Dieser Antrag wurde nunmehr durch die Stadtratsmehrheit abgelehnt – offenbar weil sie ihn für nicht dringlich gehalten hat. Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7352026.

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8. Oktober 2022|

Ohne Strom: Die Münchner werden im Dunkeln gelassen!

Längerfristige Stromausfälle sowie die geplante, mehrstündige Abschaltungen der Stromversorgung werden mittlerweile in zahlreichen deutschen Städten offen diskutiert. In München allerdings wurden die Bürger noch nicht über mögliche Szenarien und ihre Auswirkungen informiert, geschweige denn Pläne der Stadt veröffentlich, wie mit den zu erwartenden Stromausfällen umgegangen werden soll.

Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat daher einen Dringlichkeitsantrag eingereicht, in dem wir einen Bericht zur aktuellen und zukünftigen Sicherheit der Münchner Stromversorgung verlangen. Wir forderten darin außerdem eine Analyse möglicher präventiver Schutzmaßnahmen, die getroffen werden können.

Dieser Antrag wurde nunmehr durch die Stadtratsmehrheit abgelehnt – offenbar weil sie ihn für nicht dringlich gehalten hat. Die Münchner sollen also weiterhin im Dunkeln gelassen werden (Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7352035;jsessionid=C478A8FA7D07B9B90EB19BBF86734789).

Wer der Krisenvorsorge dieser Stadtratsmehrheit nicht traut, kann sich auch selbst vorbereiten:

https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Mediathek/Publikationen/Buergerinformationen/stromausfall-vorsorge-selbsthilfe.pdf?__blob=publicationFile&v=12

Auch in Zukunft wird sich die AfD-Stadtratsgruppe weiter für Aufklärung und Transparenz für die Bürger einsetzen.

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5. Oktober 2022|

Tag der Deutschen Einheit: Schwarz-Rot-Gold ist bunt genug!

Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat setzt sich nach wie vor gegen jede parteiische Beflaggung öffentlicher Gebäude ein. Es hat sich in der Landeshauptstadt spätestens seit 2021 der Ungeist politischer Einflussnahme durch das Hissen verschiedenartiger Fahnen eingeschlichen. Nicht nur zu allerlei Festlichkeiten globalistischen Homosexuellen-Vereinigungen werden mittlerweile reflexartig Regenbogenfahnen gehisst. Auch hat die Ukraine von außen betrachtet schon so manches Verwaltungsgebäude besetzt.

Die CSU hatte mit ihrer Ablehnung einer geplanten lilafarbenen Beflaggung des Münchner Rathauses anlässlich des „Safe Abortion Day“ von der Aufsichtsbehörde Recht bekommen. Diese wies darauf hin, dass eine politische Meinungsbeeinflussung seitens der Verwaltung nicht zulässig sei. Und das sehen wir genauso. Öffentliche Gebäude werden mit den Flaggen der jeweiligen Verwaltungseinheiten beflaggt. Dazu zählen die Fahne der Bundesrepublik Deutschland, des Freistaates Bayern und der Landeshauptstadt München, aber eben nicht Regenbogen- und Ukrainefahnen.

Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit fordern wir eine einheitliche Beflaggung aller öffentlichen Gebäuden entsprechend dem geltenden Recht.  Zelebrieren wir die Wiedervereinigung der deutschen Länder und nicht ideologisch motivierte Irrwege.

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3. Oktober 2022|

AfD-Stadträte treffen ins Schwarze!

Immer wieder sprechen wir frühzeitig Themen an, die die Stadtratsmehrheit überhaupt nicht auf dem Tableau hatte. Routiniert werden unsere Vorschläge erst ohne Ansehens des Inhaltes abgelehnt. Lange später greifen die übrigen Fraktionen der etablierten Parteien unsere Vorschläge dann gezwungenermaßen auf.

Es ist der Stadtratsmehrheit durchaus zu empfehlen, sich die AfD-Anträge einmal genauer anzusehen, da diese immer wieder voll ins Schwarze treffen – so wie unsere Stadträte zuletzt beim Stadtratsschießen. Die besten Schützen unter den Damen und Herren waren Iris Wassill und Daniel Stanke.

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1. Oktober 2022|

Blackouts: Ist München vorbereitet?

Die Tatsache, dass die Stromversorgung ganz Deutschlands nach wie vor ungewiss ist, schockiert. Es ist unmöglich, die Skrupellosigkeit nachzuvollziehen, mit der gerade Millionen Menschen ans Messer geliefert werden. Die Grünen, SPD und die FDP sind in würdeloser Weise dazu bereit, Menschen ihrer Ideologie zu opfern.

Die Stadt Köln bereitet sich im Geheimen gerade auf einen 72 Stunden andauernden Blackout vor. Das ist natürlich viel zu wenig, denn flächendeckende Stromausfälle richten dauerhafte Schäden an der Infrastruktur an. Diese können nicht binnen weniger Tage repariert werden.

Wir haben den Oberbürgermeister gefragt, wie München eigentlich vorbereitet ist: Gibt es Notpersonalpläne für Polizei und Rettungskräfte? Wie ist die Stadt auf Unruhen und Plünderungen vorbereitet? Wie werden die Bürger mit lebensnotwendigen Gütern wie Trinkwasser und Grundnahrungsmitteln versorgt?

Noch sind die Münchner nicht auf dieses Szenario vorbereitet. Die AfD-Stadtratsgruppe verlangt daher, dass die LHM sofort umfassende Maßnahmen ergreift, um ein Chaos zu verhindern.

Link zum Antrag: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7329452

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30. September 2022|

Weltkindertag: Welchen Schaden haben die Maßnahmen angerichtet?

Auch die Landeshauptstadt hat die von oben diktierten Coronamaßnahmen durchgedrückt. Insbesondere Kinder waren und sind teilweise noch immer von diesen Freiheitseinschränkungen massiv betroffen. Unterrichtsausfall und der wenig effektive Fernunterricht sind dabei nur die Spitze des Eisberges. Viele Kinder sind sozial und psychologisch durch die tägliche Coronapropaganda der letzten zwei Jahre geschädigt. Zweitklässler kennen ihre Mitschüler nur mit Maske.

Dabei ist noch immer unklar, ob Lockdowns und Masken überhaupt etwas gebracht haben – zumindest im Hinblick auf die Infektionszahlen. Neueste Untersuchungen und der immer wieder herangezogene Vergleich mit Schweden legen eher das Gegenteil nahe. Zum heutigen Weltkindertag erinnern wir uns daran, dass es die Aufgabe des Staates ist, die Wehrlosen zu schützen. Leider scheint es so, als wäre er in den letzten Jahren selbst die größere Gefahr für unsere Kinder gewesen.

Nun wurde bekannt, dass das Gesundheitsreferat „Info-Flyer“ drucken lässt, die Kindergartenkinder und ihre Eltern davon überzeugen sollen, sich impfen zu lassen. In einem Antrag haben wir uns strikt gegen diese staatliche Einflussnahme in die Gesundheitsangelegenheiten von Kleinkindern ausgesprochen. Der Antrag ist hier zu finden:
https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7325234

Wir setzen uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat dafür ein, dass in unserer Stadt künftig Vernunft herrscht und sich solche Dinge nicht mehr durchsetzen!

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20. September 2022|

Sparkassen in München: Bargeldversorgung sicherstellen!

Gerade durch die aktuellen außenpolitischen Verwerfungen und nicht zuletzt wegen der selbstmörderischen Sanktionspolitik der Ampel-Koalition droht in den kommenden Monaten umfangreiche Energieknappheit. Schon bei stabiler Stromversorgung ist das digitale Bezahlen keineswegs gesichert. Vor kurzem waren Kartenzahlungen in weiten Teilen Münchens durch einen technischen Defekt tagelang nicht mehr möglich. Glücklich konnte sich schätzen, wer noch Bargeld Daheim hatte.

Schon zuvor wiesen wir darauf hin, dass die Bargeldversorgung in München durchaus prekär ist. Weil immer mehr Sparkassenfilialen schließen, kann sich bei weitem nicht mehr jeder Münchner ohne weiteres mit Bargeld versorgen. Wir wandten wir uns in dieser Sache nun auch an die Sparkasse München. In einem Schreiben fordern wir diese dazu auf, ihre soziale Verantwortung wahrzunehmen und jedem Bürger unserer Stadt eine adäquate Bargeldversorgung zu ermöglichen.

Wir empfehlen im Hinblick auf die kommenden Monate auf jeden Fall, Bargeld in der Hinterhand zu bevorraten. Im Falle eines Stromausfalles funktionieren selbstverständlich keine Geldautomaten mehr, aber auch in den Sparkassenfilialen können Kontodetails nicht mehr überprüft und so auch kein Geld ausgezahlt werden.

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18. September 2022|

Demokratie heißt auch seine Gegner anzuhören!

Am heutigen Tag der Demokratie ziehen wir ein eher bedrückendes Resümee. Die aktuelle wirtschaftliche Katastrophe wird langsam für die Bürger spürbar. Dass sie von den von ihnen gewählten Vertretern im Landtag und im Bundestag vollkommen alleine gelassen werden, ist allein schon eine Bankrotterklärung an unsere Demokratie. Doch nicht nur im großen Maßstab ist es für die Bürger nahezu hoffnungslos geworden, sich Gehör zu verschaffen.

Auch im Münchner Stadtrat stoßen sie auf taube Ohren. Wir, als dort vertretene AfD-Gruppe, sind die einzige tatsächliche Opposition, von der auch fundamentale kritische Worte zu hören sind. Das gefällt den übrigen Volksvertretern dort so wenig, dass sie uns bei jeder nur erdenklichen – oder sogar nicht vorstellbaren – Möglichkeit ausschließen und sabotieren. Allen parlamentarischen Gepflogenheiten zum Trotz.

Begehen wir also heute den Tag der Demokratie in der Gewissheit, dass sie jeden Tag erneut verteidigt werden muss. Sonst verschwindet sie still, heimlich und in atemberaubender Geschwindigkeit.

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15. September 2022|

Unsere Sprache bleibt Deutsch!

Heute ist Tag der deutschen Sprache. Leider sieht sich die Sprache von Luther, Goethe und Schiller auch weiterhin ständigen Angriffen linker „Verbalextremisten“ ausgesetzt – sehr zum Verdruss der breiten Mehrheit in diesem Land, bei denen Binnen-I und Genderstottern auch Jahre nach Ausbruch dieser auralen Seuche lediglich Brechreiz verursacht.

Selbst die vermeintliche „woke“ Jugend, lehnt die Vergewaltigung unserer Muttersprache ganz überwiegend ab, trotz aller Indoktrinationsversuche in Schulen und Medien. Erst jüngst blamierte sich der BR bis auf die Knochen. Trotz einseitiger Moderation und Diskussion erteilte das junge Publikum in einer Umfrage am Ende der Sendung, dem linksextremen Gestammel eine klare Absage. Konsterniert musste man seitens der Moderation einräumen: „,Gendern finde ich ab jetzt klasse’ hat leider gar niemand… also es hat niemanden überzeugt, die Runde jetzt. […] Das heißt aber auch, dass wir tatsächlich irgendwann auch noch mal die Diskussion führen müssen, wie wir die Veränderung weiter kriegen, also wie wir sie schneller voranbringen […]“

Erkenntnisgewinn dieser Sendung? Die GEZ muss weg und vor allem: Unsere Sprache bleibt Deutsch!

 

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9. September 2022|
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