AfD-Gruppe im Stadtrat der LH München

Tag der Deutschen Einheit: Schwarz-Rot-Gold ist bunt genug!

Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat setzt sich nach wie vor gegen jede parteiische Beflaggung öffentlicher Gebäude ein. Es hat sich in der Landeshauptstadt spätestens seit 2021 der Ungeist politischer Einflussnahme durch das Hissen verschiedenartiger Fahnen eingeschlichen. Nicht nur zu allerlei Festlichkeiten globalistischen Homosexuellen-Vereinigungen werden mittlerweile reflexartig Regenbogenfahnen gehisst. Auch hat die Ukraine von außen betrachtet schon so manches Verwaltungsgebäude besetzt.

Die CSU hatte mit ihrer Ablehnung einer geplanten lilafarbenen Beflaggung des Münchner Rathauses anlässlich des „Safe Abortion Day“ von der Aufsichtsbehörde Recht bekommen. Diese wies darauf hin, dass eine politische Meinungsbeeinflussung seitens der Verwaltung nicht zulässig sei. Und das sehen wir genauso. Öffentliche Gebäude werden mit den Flaggen der jeweiligen Verwaltungseinheiten beflaggt. Dazu zählen die Fahne der Bundesrepublik Deutschland, des Freistaates Bayern und der Landeshauptstadt München, aber eben nicht Regenbogen- und Ukrainefahnen.

Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit fordern wir eine einheitliche Beflaggung aller öffentlichen Gebäuden entsprechend dem geltenden Recht.  Zelebrieren wir die Wiedervereinigung der deutschen Länder und nicht ideologisch motivierte Irrwege.

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3. Oktober 2022|

Europatag – für freie Kommunen in einem Europa der Vaterländer

Das immer engere Zusammenwachsen Europas treibt stetig unschönere Blüten. Seit Jahrzehnten schickt sich die EU an, mit ihren Verordnungen und Richtlinien immer stärker bis auf die Kommunale Entscheidungsebene einzuwirken. Den demokratietheoretisch strukturellen Defiziten der Union geschuldet, haben diese jedoch eine vergleichsweise schwache demokratische Legitimation.

Vor diesem Hintergrund hat sich die Stadtratsgruppe in der Vergangenheit wiederholt kritisch mit dem Vergabesystem gefördertem Wohnraum auseinandergesetzt (bspw. in dieser Anfrage: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/6380281?dokument=v6518445). Hier verhindert die EU etwa die bevorzugte Vergabe von Wohnungen an langjährige Münchner. Das ist für uns nicht hinnehmbar.

Wir setzen uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat deshalb für freie Kommunen innerhalb eines Europas der Vaterländer ein. Internationale Kooperationen und Erfahrungsaustausch zwischen den europäischen Kommunen finden unsere Unterstützung, jedoch gehen für uns die Interessen der Münchner Bürger immer vor jenen in Brüssel, Straßburg und Co.

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9. Mai 2022|

Den Toten zum Gedenken

Am heuten Volkstrauertag gedenken wir unseren Kriegstoten und zivilen Opfer von Krieg, Vertreibung und Gewalt. 5.533.000 deutsche Soldaten und 2.167.000 Zivilisten haben den Zweiten Weltkrieg nicht überlebt. Sie fielen im Einsatz oder starben im alliierten Bombenregen. Auch nach dem Ende des zweiten Weltkrieges waren deutsche Soldaten an Kriegseinsätzen beteiligt. Mütter, Väter, Brüder, Schwestern, Söhne und Töchter trauern heute um ihre Angehörigen, die in treuer Pflichterfüllung gefallen sind. 115 deutsche Soldaten werden nicht mehr zurückkommen. Sie starben im Glauben daran, das Richtige zu tun, wie ihre Väter und Großväter vor ihnen. Sie fielen, um anderen das Leben zu retten. Und fielen sie auch auf fremder Erde, so wird die Heimat ihrer gedenken. Ihr Tod soll nicht umsonst gewesen sein. Wir trauern mit den Angehörigen und wollen das Andenken unserer Soldaten in Ehren halten.

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14. November 2021|
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