Stadt Archive - AfD-Gruppe im Stadtrat der LH München

Bahnbrechende Erkenntnis: Staus verhindern Verkehrsunfälle!

Zum Tag der Verkehrssicherheit kann sich die Rathausmehrheit gegenseitig auf die Schultern klopfen: Münchens Straßen sind so sicher wie nie.

Seit die grüne Ideologie im Straßenverkehr Fuß gefasst hat, fehlt es vielerorts für Unfälle schlichtweg an Geschwindigkeit. Wie auf Parkplätzen auch, passiert in Münchens Stehverkehr kaum noch etwas.

Gut, wer den ganzen Tag im Stau verbringt, kommt vielleicht zuweilen zu spät zur Arbeit, braucht für alltägliche Besorgungen oft stundenlang und erreicht sein Ziel – wenn überhaupt – mit einem ungesund hohen Blutdruck.

In dem Sinne: Chapeau zu dieser Genialität: ein zum Erliegen gekommener Verkehr ist ein sicherer Verkehr!

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Geflutete Keller. AfD wirkt: CSU kopiert Dringlichkeitsantrag

Seit zwei Jahren stehen in Schwabing Keller unter Wasser – und die Stadt verweigert jede Hilfe!

Offenbar sind Pannen bei Bauarbeiten im Jahre 2015 schuld an den Wassereinbrüchen in über 40 Häusern. Wegen der für die Anwohner unerträglichen Situation hatten wir einen Dringlichkeitsantrag gestellt. Die Vollversammlung sollte sich endlich mit diesem Thema beschäftigen und erklären, wie die Stadt gedenkt die Betroffenen zu unterstützen und Verantwortung für ggf. zurechenbares Verschulden zu übernehmen.

Obwohl die Rechtsabteilung die Dringlichkeit gegeben sah und einem Bericht zustimmte, lehnte der Stadtrat unseren Antrag ab. Stattdessen stellt die CSU den gleichen Antrag jetzt einfach noch einmal. Es wird hier erneut wertvolle Zeit und Geld verschwendet, bloß damit die Kartellparteien keinem inhaltlich richtigen Antrag zustimmen müssen, der von der AfD kommt. Doch auch diese Peinlichkeiten zeigen: die AfD wirkt!

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