Blackout in München: Was tun?

Die Gefahr eines flächendeckenden Stromausfalles wird immer akuter. Durch die rücksichtslose Sanktionspolitik fallen sichere Energieträger weg. Die uns zurzeit zur Verfügung stehenden erneuerbaren Energien können das Stromnetz nicht stabil halten. Sobald die Gasreserven aufgebraucht sind und Gaskraftwerke nicht mehr regulierend eingreifen können, um die Netzfrequenz auf dem benötigten Niveau zu halten, sind Blackouts die Folge.

Da sich die Stadtspitze trotz Anträgen der AfD-Stadtratsgruppe noch nicht mit Anweisungen und Informationen an die Münchner gewandt hat, haben wir beschlossen selbst tätig zu werden. Wir haben die wichtigsten Informationen zu einem möglichen Stromausfall in einem handlichen Flyer zusammengefasst und geben Tipps, wie sich die Bürger jetzt schon vorbereiten können. Der Flyer ist bei der Stadtratsgruppe in Papierform und auf der Homepage elektronisch zu haben.
Wir hoffen, dass München ein langdauernder Stromausfall erspart bleibt!

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18. November 2022|

Kernkraft-Antrag kopiert: Altparteien und Medien im Gleichschritt gegen die AfD!

Um die Energieversorgung Münchens sicherzustellen, haben wir den Antrag gestellt, das Kernkraftwerk Isar 2 weiter zu betreiben. Anschließend hatte die CSU die im Grunde gleiche Forderung als Dringlichkeitsantrag eingebracht, welcher von der Vollversammlung abgelehnt wurde. Trotzdem wurde der Antrag auf der nächsten Ausschusssitzung behandelt. Der bereits früher eingereichte AfD-Antrag hingegen wurde jedoch nur mit einer lapidaren und inhaltlich auch noch unvollständigen schriftlichen Antwort abgeschmettert.

Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass sofort nach der Vollversammlung – mehr als eine Woche vor der Ausschusssitzung – von uns eine ordnungsgemäße Behandlung des Antrags gefordert wurde. Unmittelbar nach der Ausschusssitzung kam dann die Antwort, dass man diesem Wunsch zwar nachkommen werde, man dafür aber mehrere Monate Zeit habe. Es wurde also eine äußerst durchsichtige Verzögerungstaktik gefahren, um den AfD-Antrag nicht mit dem CSU-Antrag behandeln und sich so das mediale Echo nicht teilen zu müssen. Die Presse hat dieses unwürdige Verhalten nicht kritisiert, geschweige denn thematisiert.

Hier zeigt sich erneut, wie durchsetzt die Mainstream-Presse ist. Zwar haben wir uns als AfD fast schon daran gewöhnt, dass unsere Vorschläge grundsätzlich abgelehnt und dann von einer Altpartei nahezu wortgleich erneut gestellt werden. Dennoch bleibt die Presse weit hinter ihrer Aufgabe als Berichterstatter zurück und betätigt sich eher als Sprachrohr etablierter Parteien. Daran werden wir uns niemals gewöhnen.

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14. April 2022|

Gasversorgung Münchens bedroht! Notfallplan aktiviert!

Nachdem die Tagesschau schon am 1. Februar berichtete, dass die Füllstände der deutschen Gasspeicher unter ein kritisches Niveau gefallen seien, haben wir uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Frage gestellt, ob und inwiefern Deutschland in dieser Lage auf eine Kältewelle bzw. den nächsten Winter vorbereitet ist. Die Bundesregierung hat nach der Entscheidung, kein Gas mehr aus Russland zu beziehen, einen Notfallplan ausgearbeitet, für den bereits die Frühwarnstufe ausgerufen wurde.

Wir haben den Stadtrat unter anderem gefragt, wie es speziell um die Gasversorgung der Landeshauptstadt München bestellt ist und welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden, um die Gasversorgung sicherzustellen. Man darf gespannt sein, ob die rücksichtslose Bundespolitik der Stadt überhaupt noch Handlungsspielräume lässt.

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11. April 2022|
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