AfD-Gruppe im Stadtrat der LH München

Traditionsläden sterben aus

Mit Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wurden Probleme wirtschaftlicher Art lediglich aufgeschoben.

Wie der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München bekannt gab, lag der monatliche Durchschnitt der Insolvenzanträge 2020 für die Landeshauptstadt München noch bei 100. Die absoluten Zahlen für 2021 sprechen jedoch schon eine ganz andere Sprache.

So war die größte Insolvenz in 2020 jene des Warenhausunternehmens GALERIA KARSTADT KAUFHOF. Auch weitere Ketten meldeten Insolvenz an, so z. B. Hallhuber aus München.

Aufgrund der zur Bekämpfung des Coronavirus eingeführten Lockdowns kamen Mitte März 2020 Handel und Gewerbe fast vollständig zum Erliegen.

Was aber bedeutet das für Traditionsgeschäfte in München?

Inzwischen musste das Schreibwarengeschäft Kaut-Bullinger nach mehr als 200 Jahren schließen, ebenso wie Obletter. Ganz zu schweigen von den kleinen Einzelbetrieben, wie z. B. familiengeführte Trachtengeschäfte.

Unsere zweite Bürgermeisterin, Katrin Habenschaden, findet zwar bedauernde Worte und meint, „ Mir ist bewusst, dass viele Münchner Unternehmen durch eine schwere Zeit gegangen sind“ und „jede Schließung empfinde sie als sehr schade“, doch damit ist den Geschäften, oftmals Familienbetrieben, nicht geholfen.

Wenn dann auch noch tröstend angeführt wird, dass in naher Zukunft der Spielzeughersteller Lego plant, seinen größten Store in München zu öffnen oder Adidas mit seinem europaweit ersten Terrex-Laden für Outdoorbekleidung in der Sendlinger Straße eröffnen will, hat dies mit dem Münchner Stadtbild, wie wir es kannten, nicht mehr viel zu tun, denn gerade die alten inhabergeführten Geschäfte und Familienbetriebe waren eine Besonderheit und gaben der Münchner Innenstadt ihren Charme und Charakter. Traditionshäuser gehören zu München wie die Frauenkirche. Eine Filialisierungsrate von fast 100 %, wie z. b. in Köln, lehnen wir ab.

Unser Ziel ist es, unsere Traditionsgeschäfte zu erhalten, anstelle anonymer Filialen von Großmarken, die weltweit zu finden sind.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat                                                                                                                                                                                              TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

17. Februar 2022|

Welttag der Kranken: die Opfer der Maßnahmen

Am heutigen Tag der Kranken kommen wir nicht umhin an jene zu denken, die seit Monaten und vielleicht sogar seit Jahren auf wichtige Operationen warten müssen. Hier findet schon seit langem die befürchtete „Triage“ statt, die man stets vorgab, verhindern zu wollen. Wegen der vollkommen entgleisten Coronamaßnahmen-Politik wird sich die Lage an den Krankenhäusern im März noch einmal dramatisch verschlimmern. Dann nämlich werden ungeimpfte Pflegekräfte ohne Not ihren Job aufgeben müssen. Ersetzen wird sie niemand. Kranke werden weiterhin nicht operiert werden können.

Wir als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat sehen hier ein ungeheures Versagen der Verantwortlichen. Nicht erst seit den Coronamaßnahmen herrscht im Pflegebereich der Notstand vor. Das Problem ist hausgemacht und Jahrzehnte alt. Wie wenig ernst es genommen wurde, zeigt nun der Impfzwang. Man glaubt doch tatsächlich, dass das System auch den Wegfall des ungeimpften Personals noch wird wegstecken können. Wer jetzt ernsthaft krank wird und nicht zufällig einen positiven Coronatest mitbringt, dem wird erstmal nur zweitrangig geholfen.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat                                                                                                                                                                                              TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

11. Februar 2022|

Perlacher Bürgerhaus bleibt Wunschdenken!

Seit über 50 Jahren ist ein Bürgerhaus geplant. Über ein Holzprovisorium, das von 2002 bis 2018 am Hanns-Seidel-Platz stand, kam das Projekt nie hinaus. Man hatte Großes vor, veranstaltete einen Architekturwettbewerb und vergab den Auftrag schließlich an österreichische Architekten. Inzwischen zeigt sich, dass die Stadt die Rechnung ohne den Wirt gemacht hatte. Der Investor hätte das Bürgerhaus bauen sollen, tat es aber nicht. Das war schon 2019 bekannt.

Heute stehen auf dem Hanns-Seidel-Platz nun mehrere Wohngebäude und eine neue Einkaufsmeile, die in Kürze eröffnet wird. Der sogenannte Flügel-Entwurf der Architekten konnte dann nicht mehr gebaut werden, weil offenbar die Planungen der Wohnhäuser daneben schon fertig waren.

Wo derzeit noch die Container des Planungsbüros stehen, soll dann erst mal wieder auf einer Kiesfläche Gras über die Sache wachsen. Ca. 2027 soll ein neues Holzprovisorium für 5 Mio. Euro entstehen. Nur die AfD hat hierauf hingewiesen und ein echtes Bürgerhaus sofort verlangt. Mit einer Anfrage will die Stadtratsgruppe klären, wer schuld an der „jüngsten“ Verzögerung ist.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat                                                                                                                                                                                              TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

6. Februar 2022|

München spritzt sich die Inzidenzen auf!

Es ist schon sehr kurios: ohne „Coronaschutzimpfungen“ lagen die Inzidenzen im April 2020 bei 100 auf dem Höchststand. Mit einer Impfquote von über 70 Prozent liegen sie heute bei 1.893! Man könnte den Eindruck haben, dass mit jedem Prozent geimpfter Münchner mehr die Inzidenzzahl um 25 steigt. Bei einer 100%igen Impfquote läge sie dann bei 2.561. Man sieht aber, dass beim Thema Corona die handelnde Politik nicht unbedingt auf dem Boden der wissenschaftlichen Biostatistik steht.
Und was fällt dem Oberbürgermeister dazu ein? Der will einfach mehr impfen. Und boostern auch, denn die Impfung hält nicht so lange wie eigentlich gedacht. Ob der Impfstoff überhaupt einen Schutz gegen die Omikron-Variante bietet, ist währenddessen höchst zweifelhaft. Das scheint auch nicht so wichtig zu sein – wichtiger ist, dass der lagernde Impfstoff noch schnell verspritzt wird. Räumungsverkauf im Impfstoffhandel – und die Landeshauptstadt spritzt sich ihre Inzidenzen auf.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat                                                                                                                                                                                            TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

3. Februar 2022|

Datenschutz – ein Relikt aus vergessener Zeit

Der heutige Datenschutztag ist als Relikt längst vergangener Tage eigentlich ein Fall für den Papierkorb. Um ihn zu feiern, müssten zuallererst einmal Bars und Kneipen wieder öffnen. Dort müssten wir dann unseren Gesundheitsstatus mitteilen. Nicht nur, ob es uns gut geht, sondern auch welche Impfungen wir uns wann hat spritzen lassen. Dazu kommt ein aktueller Nachweis, dass man nicht mit einem Coronavirus infiziert ist. Im Idealfall darf man sich dann in die Bar begeben, muss dort aber mit der Luca-App oder ähnlichem „einchecken“.

Und wem das nicht gläsern genug ist, der wird sich über das aktuell diskutierte Impfregister freuen. Darin werden dann die Daten aller Geimpften aufgenommen. Wie oft sie sich haben „boostern“ lassen, Name, Anschrift, Geburtsdatum, etc. Denkbar ist auch, dass hier dann zukünftig weitere Gesundheitsdaten oder gar Gewohnheiten (Rauch- oder Trinkverhalten, etc.) gespeichert werden.

Wann und ob diese irgendwann wieder gelöscht werden, darf bezweifelt werden. Stattdessen befinden wir uns wahrscheinlich auf dem Weg hin zu einem chinesischen „Social Credit System“, durch das „Fehlverhalten“ künftig mit Punktabzug geahndet wird. Die Wahrnehmung ehemaliger Grundrechte wie Spaziergänge oder Theaterbesuche kosten dann zukünftig Punkte.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat                                                                                                                                                                                            TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

28. Januar 2022|

Uraufgeführt: Orientierungsdebatte zur Impfpflicht!

Dass eine Impfpflicht schon lange eine hinter den Kulissen abgekartete Sache sein dürfte, wird immer deutlicher. Das Theaterstück „Orientierungsdebatte“ wurde heute im Bundestag uraufgeführt. Noch vor der Bundestagswahl hatten alle Parteien eine solche Impfpflicht abgelehnt. Jetzt scheindebattiert man nicht mehr um das Ob, sondern um das Alter, ab dem eine Impfung verpflichtend wird. Nur die AfD bleibt weiter bei ihrem Kurs. Jeder muss für sich selbst Nutzen und Risiken der Impfung abwägen. Der Staat darf nicht in das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit eingreifen. Dieses Grundrecht gilt unabhängig davon, ob man 18 oder 50 Jahre alt ist.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat                                                                                                                                                                                            TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

27. Januar 2022|

Bürgerdialog statt Bußgeld!

Überall in ganz Deutschland gehen Menschen spazieren. Vor allem an Montagabenden bilden sich in vielen deutschen Großstädten lange Züge von Menschen an der frischen Luft, die so ihrem Frust über die Coronamaßnahmen der Regierung Luft machen wollen. Viele haben wegen dieser ihre Existenz verloren oder stehen kurz davor. Dass ihre Sorgen und Nöte von den Autoren der Zwangsmaßnahmen nicht gehört werden, sondern diese stattdessen versuchen, die Spaziergänge mit Gewalt zu unterbinden, ist erschreckend. Wöchentlich werden harmlose Bürger, deren einziges Verbrechen darin zu liegen scheint, an der frischen Luft zu Fuß zu gehen, geschlagen, attackiert und brutal festgenommen. Vielen wird ein Bußgeld für das Spazierengehen abverlangt. Der Frust der Spaziergänger trifft hier auf den Frust der Polizisten, die auch Leidtragende der Politik sind.

Wir fordern einen sofortigen Stopp der Unrechtsmaßnahmen und Wiederherstellung von Bürgerrechten und Freiheit. Es muss einen Dialog mit den Bürgern geben und keine Bußgeldverfahren oder gar polizeiliche Gewalt.

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat                                                                                                                                                                                                        TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

12. Januar 2022|

Immer mehr Messerangriffe in München!

Wir berichten regelmäßig über die von der Mainstreampresse „Messerattacken“ genannten Angriffe auf oft unbeteiligte Personen. Insbesondere an Bahnhöfen kommt es immer häufiger zu derartigen Delikten. Gerade erst wurde ein 17jähriger Schüler am Rosenheimer Platz von zwei Angreifern ermordet. Die Ermittlungen der Mordkommission dauern an. Aktuell werden Überwachungskamera-Aufnahmen und Zeugenaussagen ausgewertet.
Die zunehmende Gewalt ist nicht nur uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat aufgefallen. Auch dem Sicherheitsreport 2020 der Münchner Polizei ist zu entnehmen, dass die Zahl der gefährlichen Körperverletzungen schon im letzten Jahr zugenommen hat. Dass es sich bei den sich häufenden gefährlichen Körperverletzungen mit Stichwaffen um ein kulturelles Problem handeln könnte, legen weitere Aspekte des Polizeireports nahe. Demnach hatten im letzten Jahr 55,2 Prozent aller Tatverdächtigen keinen deutschen Pass. Bei einem Bevölkerungsanteil von nur 26,3 Prozent. Nichtdeutsche sind demnach um ein Vielfaches der gefährlichen Körperverletzung verdächtig als Inhaber eines deutschen Passes.
Wir fordern als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Landeshauptstadt dazu auf, Maßnahmen zu ergreifen, um Angriffe mit Hieb- und Stichwaffen in München effektiver zu verhindern. Wir fordern außerdem eine klarere Darstellung von Täterprofilen, um die polizeiliche Präventions- und Aufklärungsarbeit zu unterstützen.  

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat

16. Dezember 2021|

„Neger“ verbieten – Linke fordert Sprachverbote!

Erst die ideologische Vergewaltigung der deutschen Sprache durch das Gendern und nun auch noch Sprachverbote. Nach Ansicht der AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat entwickeln die Vertreter der Altparteien zunehmend orwellsche Züge. Frei nach dem totalitären Motto, wer die Sprache kontrolliert, beherrscht auch die Gedanken seiner Untertanen – pardon, Bürger.

Im alltäglichen Sprachgebrauch wird das Wort „Neger“ der Wortneuschöpfung „BIPoC“ weichen, wenn es nach den Linken geht. Dass auch BIPoC – was auch immer das heißen mag – in der gleichen Art und Weise negativ aufgeladen werden kann wie jedes andere Wort auch, ist ihnen dabei wohl nicht klar. Es kommt eben nicht auf Worte an, sondern auf die Menschen, die sie aussprechen und den Kontext in dem erstere verwandt werden. Wer beispielsweise einen historischen Text zitiert oder das gleichnamige Cola-Misch-Getränk ordert, wertet durch den Gebrauch des Wortes „Neger“ niemand ab – ganz zu schweigen von dem Umstand, dass der Begriff auch auf Menschen angewandt, bis heute in großen Teilen Bayerns und seiner Mundart, keinen abwertenden Beiklang hat.

Der Ansatz ist hier also einmal mehr völlig daneben. Wir haben bei diesem Vorstoß der Linken grundlegende Bedenken, was die Sinnhaftigkeit angeht und erhebliche Zweifel an der Gesetzmäßigkeit eines solchen Wortverbotes. Sollte letztere dennoch gegeben sein, sieht die AfD-Stadtratsgruppe schwere Zeiten auf den Bayerischen Innenminister Herrmann zukommen. Die Tage in denen er Robert Blanco ungestraft als „wunderbaren Neger“ bezeichnen konnte, sind dann in München gezählt.

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat

8. Dezember 2021|

Fakten statt Hysterie – Nein, zu Habenschadens Impfpflicht-Fantasien!

Nun verfällt also auch die grüne 2. Bürgermeisterin Habenschaden der grassierenden Hysterie und fordert die Impfpflicht!

Die AfD-Stadtratsgruppe München hat hierzu eine klare und deutliche Haltung:

Die Impfung gegen das Covid-19 muss freiwillig bleiben!

Unsere Position hat handfeste Gründe, die Prof. Dr. Katrin Gierhake in ihrem Aufsatz „Freiwilligkeit der Impfung gegen das Corona-Virus“ gut zusammengefasst hat. Sie nennt dabei fünf Punkte, die erfüllt sein müssten, um eine Zwangsimpfung zu rechtfertigen. Diese sind:

1. Eine Bedrohungslage, die eine flächendeckende Impfung notwendig macht;
2. Vorhandene Impfstoffe, die effektiv Infektionen verhindern und vor allem die Weitergabe des Virus an andere. Der reine Selbstschutz begründet keine Impfpflicht;
3. Idealerweise schützen die Impfstoffe ein Leben lang vor Infektion mit und Weitergabe des Virus;
4. Keine oder nur geringe Nebenwirkungen des Impfstoffes;
5. Die Sicherheit des Impfstoffes müsste auch im Hinblick auf Langzeitfolgen erwiesen sein.

Prof. Gierhake kommt zum eindeutigen Ergebnis, dass alle Punkte entweder nicht erfüllt sind oder keine ausreichenden Daten vorliegen, um sie zu bejahen oder zu verneinen. Demnach gebe es keine Bedrohungslage, die dies rechtfertigt. Die vorhandenen Impfstoffe verhindern nicht die Weitergabe oder die Infektion mit dem Virus. Auch nach regelmäßigen Auffrischungsimpfungen gibt es hier keine überzeugende Wirksamkeit. Die Nebenwirkungen des Impfstoffes werden gerade erst bekannt. In der Europäischen Datenbank gemeldeter Verdachtsfälle von Arzneimittelnebenwirkungen sind mittlerweile eine Vielzahl von Impfnebenwirkungen dokumentiert. Diese übersteigen die von herkömmlichen Impfstoffen um ein Vielfaches. Welche Nebenwirkungen langfristig auftreten, vor allem im Hinblick auf Fruchtbarkeit und Schwangerschaft bleibt abzuwarten.

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat

1. Dezember 2021|
Nach oben